#NieWiederSPD, #NieWiederCDU, #NieWiederCSU, #NieWiederLinks, #NieWiederGrüne oder die Varianten mit #Niemehr… All das haben Leute bei Twitter und Facebook geschrieben, die offenbar nie was von „James Bond“ gehört haben, von Nietzsche ganz zu schweigen.
Vermutlich würde ich noch viel mehr solcher „Lippenbekenntnisse“ finden, die nach kurz- bis mittelfristigen Verärgerungen (Artikel 13, Urheberrechtsreform und dgl.) bei massenhaft kreiert wurden. Nachdem sich Christian Lindner (FDP) in Front zu Greta Thunberg positionierte, wird auch die FDP unter den Adressaten dieses äußerst abwandlungsfähigen Hashtags sein. Ich muss erst gar nicht nachsehen.
Müssen wir das so machen? Wir sind doch überrascht davon, dass sich so viele junge Menschen politisch engagieren. Zugegeben, sie tun das mit Vorstellungen, die nicht unbedingt zu 100% unsere eigenen sind. Aber sie haben Erfolg! Sie bekommen sogar einen warmen Händedruck vom Papst. Nicht nur deshalb nimmt die Zahl der Unterstützer in der Bevölkerung weiter zu. Auch die Nörgelei alter Männer in rechten Blogs darüber, dass das Symbol der Bewegung angeblich vom Club of Rome finanziert wird, ändert daran nichts. Man kann die Beweggründe kritisieren, sie für überzogen oder sogar für hysterisch halten. Nur – die Sorgen, die hinter all dem stehen, sind real. Und das empfinden viele Leute so weltweit. Der Bewegung, sofern sie schon als diese bezeichnet werden kann, mit blöden zynischen Witzchen zu begegnen und die Leader der Bewegung zu diffamieren, wie das in erster Linie von Konservativen und Rechtsnationalen gemacht wird, ist fragwürdig und für viele ärgerlich.
Der Diskurs prägt unsere Meinungsbildung. Dass viele heute so tun, als könne man nur die eine oder die andere Position einnehmen, ist eine schlimme und keine demokratische Entwicklung. Auch wenn wir gesellschaftliche Polarisierungen inzwischen in vielen Ländern bei unterschiedlichen Themen erleben müssen. Wenn wir uns mit dummen Hashtags wie diesen immer noch aktuellen womöglich selbst unter Druck setzen und uns damit gegen eine demokratische Partei oder Bewegung positionieren, ist das dumm und zu kurz gedacht.
Ich bin nicht sicher, ob ich nicht wenigstens ein, zwei dieser Hashtags selbst in den virtuellen Orkus geblasen habe. Jedenfalls habe ich nach der Entscheidung zu Artikel 13 der Urheberrechtsreform hier bekannt, dass ich zwar auf jeden Fall zur Europa-Wahl gehe, aber auf keinen Fall CDU oder SPD wähle. Sag niemals nie, Horst! Ich erinnere mich nicht, dass ich das schon einmal so explizit ausgedrückt hätte. Die AfD ausgenommen. Ich habe mich jahrzehntelang an der FDP gerieben. Aber ich hätte sie trotzdem nie für unwählbar erklärt. Ich hatte Freude, als die FDP die Regierung und den Bundestag 2013 verließ. Abgewählt! Ich bekenne aber, dass ich froh darüber gewesen bin, dass die Liberalen wieder in den Bundestag zurückgekehrt sind und – unter Lindners Führung – zu einem, ehrlicheren neuen Profil gefunden haben. Die FDP ist nicht mehr nur die neoliberale Einpunktepartei, die sie lange war (vor allem unter Westerwelle). Heute ist wieder erkennbar, dass sie für demokratische liberale Werte steht. Dass Christian Lindner trotz seiner beinahe bewundernswerten Bereitschaft, mit den jungen Klimaaktivisten in medias res zu gehen, massiv und unfair attackiert, finde ich nicht gut. Dabei teile ich nicht viele Positionen Lindners. Aber ich lehne auch nicht alle so brutal und unversöhnlich alles ab, wie es im Moment den Anschein erweckt. Internet halt.
Sind die Europawahlen wichtig? Gehen wir vor dem Hintergrund allgemeiner Frustrationen zur Wahl? Schließen wir neben CDU, SPD auch die Grünen aus (weil die ja zu 50 % auch für die Uploadfilter gestimmt haben). Die Linkspartei ist mit im Hashtagfieber enthalten, die AfD sowieso. Und Lindners FDP scheidet aufgrund der ach so kritischen Position zu Friday for Future aus. Da wird Martin Sonneborn sich ja freuen können. Die Ukraine und die 5 Sterne sind vielleicht bald überall.
Hier die Parteien, die zwar nicht in deutschen Parlamenten sitzen, die man aber bei der Europawahl wählen könnte. Vielleicht hilft das etwas bei der selbstauferlegten Eingrenzung der Wahlfreiheit:
- Piratenpartei Deutschland (Piraten)
- Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)
- Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
- Familien-Partei Deutschlands (Familie)
- Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP)
- Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei)
- Ab jetzt … Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
- Bayernpartei (BP)
- Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
- Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
- Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
- Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C)
- Liberal-Konservative Reformer (LKR)
- Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!)
- Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
- Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
- Bündnis Grundeinkommen (BGE)
- Demokratie DIREKT! (Die Direkte!)
- Demokratie in Europa – DIEM25
- Der dritte Weg (III. Weg)
- Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)
- Die Rechte – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (Die Rechte)
- Die Violetten (Die Violetten)
- Europäische Partei LIEBE (Liebe)
- Feministische Partei Die Frauen (Die Frauen)
- Graue Panther (Graue Panther)
- Menschliche Welt (Menschliche Welt)
- Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL)
- Ökologische Linke (ÖkoLinX)
- Partei der Humanisten (Die Humanisten)
- Partei für die Tiere Deutschland (Partei für die Tiere)
- Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
- Volt Deutschland (Volt)
- Quelle
Auswahl gibts also genug. 🙂 Aber alle, die zur Wahl stehen, wären auch keine Alternative. Tritt Sonneborn eigentlich nicht mehr an oder habe ich „Die Partei“ einfach übersehen?
