Assange scheint (fast) vergessen

Wofür inter­es­sie­ren sich die Amis? Juli­an Assan­ge ist es nicht. Und Poli­tik kann es auch nicht sein. Sonst wäre Donald Trump nicht Präsident!

Bei uns ist das Bild auch nicht viel ande­res. Abge­se­hen von einer Woche im April 2019: 

Die bei­den Goog­le – Trend – Gra­fi­ken habe ich übri­gens nicht wegen Donald Trump ein­ge­bun­den, son­dern wegen Juli­an Assange. 

Am Ende

Der Aus­rei­ßer im April lag in der kur­zen Zeit, in der sich «die Leu­te» dar­an ergötzt haben, wie Assan­ge ver­sucht hat­te, in Unter­wä­sche Skate­board zu fah­ren. Sowas mögen die Leu­te. Egal, ob bei uns oder drü­ben bei den Amis. 

Nicht nur die Medi­en hier oder woan­ders haben an der Per­son und dem Lebens­werk Ass­an­ges das Inter­es­se ver­lo­ren. Obwohl erst durch ihn unter ande­rem Bewei­se für die Ver­bre­chen öffent­lich wur­den, die von US-Ame­ri­ka­nern bei dem von ihrer poli­ti­schen Füh­rung mit Lügen begrün­de­ten Irak-Krieg, began­gen wur­den. Eine Schan­de ist das! 

Deutsch-amerikanische Freundschaft?

„Wenn das Auf­de­cken von Ver­bre­chen wie ein Ver­bre­chen behan­delt wird, wer­den wir von Ver­bre­chern regiert.“ 

Das Zitat wird Juli­an Assan­ge zuge­schrie­ben
Quel­le: Ein State­ment von Jour­na­lis­ten zur Ver­tei­di­gung von Juli­an Assan­ge – Neue Debat­te

Beim heu­ti­gen «Inter­na­tio­na­len Früh­schop­pen» erei­fer­te sich eine Zuhö­re­rin im Anschluss an die Sen­dung über den in Deutsch­land gras­sie­ren­den Anti-Ame­ri­ka­nis­mus. Ja, man kann es wirk­lich kaum ver­ste­hen. Wo wären wir denn, hät­te es nach dem Krieg die­sen unei­gen­nüt­zi­gen Mar­schall-Plan der Amis nicht gegeben? 

Was wohl wäre, hät­te es die­sen ver­trau­ens­ein­flös­sen­den Atom­waf­fen­schirm auf deut­schem Boden nie gege­ben? Die Rus­sen hät­ten uns wahl­wei­se über­rannt oder wir wären dem Fall­out deto­nier­ter Atom­waf­fen aller Sei­ten aus­ge­lie­fert gewe­sen. Nicht weni­ge sagen ja, dass die Abschre­ckung im Kal­ten Krieg die jahr­zehn­te­lan­ge Frie­dens­pha­se gebracht habe und nicht die Euro­päi­sche Uni­on. Wel­cher Mei­nung ich mich anschlie­ßen soll, habe ich immer noch nicht entschieden.

Falscher Fokus – so ohne Sozialstaat

Von dem vor­vo­ri­gen Prä­si­den­ten Geor­ge W. Bush war ich schon total ent­setzt. Dann kam Oba­ma. Gegen Bush war er für mich die Licht­ge­stalt schlecht­hin. Er ist es bis heu­te! Und doch, ich weiß, dass er gra­vie­ren­de Feh­ler gemacht hat. Aber nicht eine Sekun­de lang war Oba­ma ein so mie­ser, ekel­haf­ter Mann wie der heu­ti­ge gewähl­te Prä­si­dent. Ich hat­te wie so vie­le sicher viel zu hohe Erwar­tun­gen. Sie konn­ten nur ent­täuscht werden.

Mei­ne Ein­stel­lung zu den USA erhol­te sich, und Gott sei Dank erhielt er sogar eine zwei­te Amts­zeit. Wenn ich dar­an den­ke, dass nun – auch durch die poli­ti­sche Dumm­heit der Demo­kra­ten – die­se schlim­me Fehl­be­set­zung Donald Trump die glei­che Chan­ce kriegt, könn­te ich im Strahl kot­zen. Doch, ich respek­tie­re demo­kra­ti­sche Ent­schei­dun­gen, was aber eben nicht bedeu­tet, dass ich die­se und die Wäh­ler des Irr­tums dafür nicht kri­ti­sie­re! Schließ­lich machen die Men­schen das über­all auf der Welt, sofern Obrig- und Wid­rig­kei­ten sie nicht dar­an hindern.

Nicht schweigen zu hegemonialen Ansprüchen

Am liebs­ten wäre es man­chen Ame­ri­ka­nern, wir Euro­pä­er wür­den unse­re Mei­nung für uns behal­ten und die ame­ri­ka­ni­sche Vor­macht­stel­lung unwi­der­spro­chen hin­neh­men. Unse­re Regie­rung macht das natür­lich auch genauso. 

Dass die­ser selt­sa­me Bot­schaf­ter Richard Grenell, der sich – vor­sich­tig aus­ge­drückt – auf in diplo­ma­ti­schen Krei­sen wohl sehr unüb­li­che Art und Wei­se in unse­re inne­ren Ange­le­gen­heit ein­mischt, hät­te längst ersetzt wer­den müs­sen. Aber dafür hat unser Außen­mi­nis­ter Hei­ko Maas ein­fach nicht den Arsch in der Hose. Abge­se­hen davon, dass Mer­kel ihn wohl auch dar­an hin­dern wür­de. Soviel zu unse­rer Regierung. 

Nordstream 2

Ich glau­be immer noch, dass die Polen ihre Hän­de im Spiel haben! Aber reicht ihr Arm bis Washing­ton? Oder bis zum ukrai­ni­schen Prä­si­den­ten? Seit län­ge­rer Zeit äußert die US-Regie­rung die Sor­ge, dass Euro­pa sich mit Nord­stream 2 von Russ­land zu abhän­gig machen wür­de. Wie selbst­los! Dabei wol­len sie natür­lich nur ihr eige­nes Gas (dem ach so umwelt­scho­nen­dem Fracking-Ver­fah­ren gewon­nen.) verkaufen.

Es ist wahr, dass die­ses Pro­jekt auch in Euro­pa selbst vie­le Geg­ner hat, vor allem im Osten. Den­noch ist es allein die Sache der Euro­pä­er, die­se Ent­schei­dung zu tref­fen. Ich bin eini­ger­ma­ßen platt, dass die Grü­nen aus rein ideo­lo­gi­schen Grün­den gegen das Pro­jekt wen­den. Ein Spre­cher sag­te in den Nach­rich­ten, dass wir das Gas über­haupt nicht brau­chen wür­den. Angeb­lich sei dies öko­no­misch und öko­lo­gisch kon­tra­pro­duk­tiv. Nee, is klar! Bald brau­chen wir gar kei­ne Ener­gie mehr, wenn die Grü­nen und ihre Unter­stüt­zer in die­ser ver­rückt radi­ka­len Art und Wei­se wei­ter­fan­ta­sie­ren. Bei der Wind­kraft sind wir auf dem bes­ten Wege. Nicht mal die eige­nen Leu­te haben die Grü­nen im Griff. Denn die Klä­ger sind doch Umwelt­be­weg­te? Aber über die poli­ti­sche Prä­fe­ren­zen der Wind­kraft­geg­ner gibts zum Glück kei­ne gesi­cher­ten Erkenntnisse! 

Sanktionen und Gegensanktionen?

Dass die Amis jetzt mit schwer­wie­gen­den Sank­tio­nen gegen die betei­lig­ten Unter­neh­men vor­ge­hen, zeigt, womit wir es zu tun haben.

Ich habe nichts gegen «Make ame­ri­ca gre­at again», obwohl der Spruch irgend­wie auch zum in Euro­pa immer stär­ker wer­den­den Natio­na­lis­mus passt. Hät­ten vor­he­ri­ge US-Regie­run­gen die Inter­es­sen ihrer Bevöl­ke­rung und nicht aus­schließ­lich die ihrer Finanz­spon­so­ren im Auge gehabt, könn­te die Lage sicher viel bes­ser sein. Aber die US-Unter­neh­men zogen es vor, ihre Pro­duk­te in Chi­na pro­du­zie­ren zu lassen. 

Dass Trump heu­te gute Wirt­schafts­da­ten und eine ver­gleichs­wei­se nied­ri­ge Arbeits­lo­sig­keit vor­zu­wei­sen hat, kann er sich wohl zu recht gut­schrei­ben, obwohl ein Teil ver­mut­lich noch auf die Poli­tik Oba­mas zurück­ge­hen dürf­te (ich sage nur Hartz IV. Mer­kel hat von Schrö­ders Agen­da pro­fi­tiert, wäh­rend die SPD dar­über zerbrach). 

Ich wünsch­te, wir wür­den uns in Euro­pa einig. Am bes­ten wäre es, wenn auf die Sank­tio­nen der US-Regie­rung mit eige­nen Maß­nah­men reagie­ren wür­den. Aber das ist kom­plett aus­ge­schlos­sen, weil die Euro­pä­er auch in die­sem Fall abso­lut uneins sind. 

Genau­so wird Assan­ge nicht dar­auf hof­fen dür­fen, dass Euro­pa ihm zur Sei­te ste­hen wird. Deutsch­land könn­te es den Amis zei­gen und ihm (end­lich) poli­ti­sches Asyl gewäh­ren. Das wäre mal eine Ant­wort – so kurz vor Weih­nach­ten. Aber M & M brin­gen das nicht zustande.