Demokratie oder Oligarchie? Die USA unter Trump.

Die Trump-Ära zeigt über­deut­li­che Ten­den­zen zur Plu­to­kra­tie und wirft grund­le­gen­de Fra­gen zum Zustand der Demo­kra­tie in den USA und dar­über hin­aus auf.

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Drei­zehn! Mil­li­ar­dä­re in Trumps neu­er Regie­rung. Ich mag gar nicht glau­ben, dass mei­ne ewi­gen Vor­be­hal­te gegen die Plu­to­kra­tie der Amis damit end­gül­tig belegt sind. Auf die­se Art Demo­kra­tie wür­de ich getrost ein Ei klop­fen. Und den­noch wird Trump von mehr als der Hälf­te sei­ner Lands­leu­te doch tat­säch­lich als Hei­land gefei­ert. Ich habe sei­ne u n s ä g l i c h e Antritts­re­de in Deutsch ver­linkt. Ohne Kommentar…


Beweggründe der Amerikaner

Man möch­te die Beweg­grün­de vie­ler Ame­ri­ka­ner ver­ste­hen. Es gibt viel Armut und die Men­schen sind mit ihrer per­sön­li­chen Lage zu Recht unzu­frie­den. Dass einer wie Trump dar­an etwas ändern könn­te, nur weil er den iko­ni­schen Slo­gan: „Make Ame­ri­ca Gre­at Again“ bei jeder Gele­gen­heit raus­haut, ist für ein halb­wegs intak­tes Hirn kaum nach­zu­voll­zie­hen. Ich war geneigt, die Ver­zweif­lung vie­ler Ame­ri­ka­ner über ihre Lage als Grund für ihre Über­sprungs­hand­lung (Trumps Wahl) zu begrei­fen. Aber so ein­fach mache ich es denen nicht!

1. Ein­wan­de­rungs­po­li­tik:

Bau einer Grenz­mau­er zu Mexi­ko: Trump ver­sprach, eine Mau­er ent­lang der US-mexi­ka­ni­schen Gren­ze zu errich­ten und beton­te, dass Mexi­ko für die Kos­ten auf­kom­men würde. 

Bekämp­fung ille­ga­ler Ein­wan­de­rung: Er kün­dig­te an, die Ein­wan­de­rungs­ge­set­ze stren­ger durch­zu­set­zen und ille­ga­le Ein­wan­de­rer kon­se­quent abzuschieben. 

2. Wirt­schafts­po­li­tik:

Schaf­fung von Arbeits­plät­zen: Trump ver­sprach, Mil­lio­nen neu­er Arbeits­plät­ze zu schaf­fen und die Arbeits­lo­sen­quo­te zu senken.

Steu­er­sen­kun­gen: Er plan­te, die Steu­ern für Unter­neh­men und Pri­vat­per­so­nen zu sen­ken, um das Wirt­schafts­wachs­tum zu fördern.

3. Außen­po­li­tik:

Neu­ver­hand­lung inter­na­tio­na­ler Abkom­men: Trump kri­ti­sier­te Han­dels­ab­kom­men wie NAFTA und kün­dig­te an, die­se zum Vor­teil der USA neu zu verhandeln.

“Ame­ri­ca First”: Er beton­te, dass die Inter­es­sen der USA stets im Vor­der­grund ste­hen soll­ten und ver­sprach, die mili­tä­ri­sche Stär­ke des Lan­des auszubauen.

4. Gesund­heits­po­li­tik:

Abschaf­fung von Oba­mac­a­re: Trump ver­sprach, den Afforda­ble Care Act (“Oba­mac­a­re”) abzu­schaf­fen und durch ein bes­se­res Sys­tem zu ersetzen.

5. Infra­struk­tur:

Inves­ti­tio­nen in Infra­struk­tur: Er kün­dig­te an, mas­siv in die ame­ri­ka­ni­sche Infra­struk­tur zu inves­tie­ren, um Stra­ßen, Brü­cken und Flug­hä­fen zu modernisieren.

6. Bil­dungs­po­li­tik:

Abschaf­fung von Com­mon Core: Trump ver­sprach, die natio­na­len Bil­dungs­stan­dards (“Com­mon Core”) abzu­schaf­fen und die Bil­dungs­po­li­tik den Bun­des­staa­ten zu überlassen.

7. Sicher­heits- und Verteidigungspolitik:

Bekämp­fung des Ter­ro­ris­mus: Er kün­dig­te an, den “radi­ka­len isla­mi­schen Ter­ro­ris­mus” zu besie­gen und die Sicher­heits­maß­nah­men im Inland zu verstärken.


Klientelpolitik oder nationale Interessen?

Anders als die Par­tei­en in Deutsch­land hat Trump kei­ner rea­len oder ima­gi­nä­ren Wäh­ler­grup­pe etwas ver­spro­chen. Sei­ne zahl­rei­chen Ein­grif­fe und Ände­run­gen bezo­gen sich, wenn ich das rich­tig über­se­he, immer auf die Gesamt­wir­kung die­ser Maß­nah­men aufs gan­ze Land. Kli­en­tel­po­li­tik fin­det offi­zi­ell nicht statt. Aller­dings ist auch klar, dass der Trump zuge­neig­te Geld­adel des Lan­des mit Sicher­heit kon­kre­te Erwar­tun­gen an das Regime hat. 


Parallelen zwischen den USA und Deutschland

Wenn die Din­ge für Trump nicht so lau­fen soll­ten, wie er es ganz all­ge­mein für sei­ne Herr­schaft laut und deut­lich vor­her­ge­sagt hat, kann er immer noch für sich in Anspruch neh­men, dass es dem Land jetzt viel bes­ser gin­ge als je zuvor. Das ist platt aber den­noch wir­kungs­voll. Das ist auch eine Leh­re aus sei­nem Gere­de nach Ende sei­ner ers­ten Amts­zeit. Mich erin­nert das Ver­fah­ren an Deutsch­land. Deutsch­land ging es gut. Dem Staat jeden­falls. Dass aller­dings die Armut immer stär­ker zuta­ge trat und die Sche­re zwi­schen Arm und Reich sich immer wei­ter geöff­net hat, sind unüber­seh­ba­re Par­al­le­len zwi­schen unse­ren Demo­kra­tien. Die Rei­chen sind rei­cher und die Armen wer­den immer ärmer. 


Eine Lehre für die Demokratie?

Wie sich unse­re Demo­kra­tie ange­sichts schwin­den­der finan­zi­el­ler Spiel­räu­me wei­ter­ent­wi­ckelt, weiß kein Mensch. Der Sozi­al­staat wird als so selbst­ver­ständ­lich betrach­tet, dass ein böses Erwa­chen dar­aus fol­gen dürf­te. Dies könn­te die Basis von grund­sätz­li­chen Über­le­gun­gen zum Wert der Demo­kra­tie wer­den. Viel­leicht sind die Vor­gän­ge in den USA also nur wie­der etwas zei­ti­ger dran als in Euro­pa und Deutschland.

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Horst Schulte
Rentner, Blogger & Hobbyfotograf
Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

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