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Trump, Selenskyj und die Zukunft Europas

Trumps Worte an Selenskyj zei­gen, wie wenig Europa auf die USA zäh­len kann. Wird die EU ihre Uneinigkeit über­win­den und eine gemein­sa­me Strategie finden? 

Vielleicht sind das die Kernsätze einer für uns alle (in Europa) ernüch­tern­den, mög­li­cher­wei­se für man­che auch erschüt­tern­den Botschaft. Ausgesprochen von Donald Trump an die Adresse des ukrai­ni­schen Präsidenten Selenskyj. Übrigens habe ich die Situation nicht als Demütigung Selenskyjs gese­hen. Eher als das Gegenteil.

»Weil Sie sind in kei­ner Position, das zu bestim­men, mer­ken Sie sich das. Sie sind in kei­ner Position zu bestim­men, was wir zu spü­ren bekom­men wer­den. Wir wer­den uns sehr gut füh­len.«

[…]

»Sie sind nicht in einer guten Position. Sie haben die Karten nicht in der Hand. Mit uns fan­gen Sie jetzt an, Karten zu haben. Sie spie­len aktu­ell Karten.«

Quelle

Viktor Orbán jubelt, die Alternativ-​Denker der AfD las­sen sich nicht lum­pen mit Jubelarien an Trumps-​Adresse. Was sagt eigent­lich Frau Wagenknecht? Auch schon egal!

Doch der ange­spann­te zehn­mi­nü­ti­ge Schlagabtausch im Oval Office ging weit über die übli­chen diplo­ma­ti­schen Spannungen hin­aus und ließ die Kluft zwi­schen den bei­den Männern vor lau­fen­den Fernsehkameras öffent­lich aus­klin­gen. Trump hat sich in der Öffentlichkeit so wütend gezeigt wie noch nie.

Quelle

In die­ser Situation ist es für Europa ent­schei­dend, eine kla­re und ent­schlos­se­ne Haltung ein­zu­neh­men, um die Ukraine wei­ter­hin zu unter­stüt­zen und die eige­ne Sicherheit zu gewährleisten.

Es ist zunächst ein­mal gut, dass Europa ins­ge­samt soli­da­risch klingt. Ob die­ser Klang aller­dings das ande­re Ufer des Atlantiks erreicht, ist offen. Hoffentlich wird die Unterstützung der Ukraine sich nicht auf die auf­mun­tern­den Worte beschrän­ken, son­dern die EU wird end­lich zu einer gemein­sa­men Politik fin­den und für die­ses not­lei­den­de Volk mehr tun als bisher. 

Auf die Amerikaner kön­nen wir nicht zäh­len. Die haben ihren Trump und sind dabei, Amerika wie­der groß­zu­ma­chen. Wie man das errei­chen wird, hat Trump mit die­sen Sätzen noch ein­mal anschau­lich gemacht. 

Meine in Jugendjahren extre­me Ablehnung der ultra­ka­pi­ta­lis­ti­schen USA schwappt zurück in mei­ne aktu­el­le Lebensphase. 

Wenn ich sie sehe, wie sie (Musk, Zuckerberg, Thiel, Bezos und wie die Oligarchen hei­ßen mögen) sich ins Zeug legen (spei­chel­le­ckend und Kratzfüßchen machend), ihren Einflussbereich über alles noch als »nor­mal« Wahrgenommene aus­zu­wei­ten, dürf­te es nur eine Schlussfolgerung geben. Leider kön­nen wir die aber so ein­fach gar nicht ziehen. 

Will ich zum Beispiel auf mei­nen iMac, auf mein MacBook Pro ver­zich­ten, auf mein iPhone? Oder gar aufs Internet? »X« zu ver­las­sen ist maxi­mal ein Beruhigungspillchen, ob all der Unanständigkeit, die mit die­sem ehe­ma­li­gen Twitter ver­bun­den ist. Ein Wechsel, ein Neuanfang ist mög­lich, kos­tet aber mehr, als ich mir leis­ten möch­te. Nicht nur Geld, son­dern auch Bequemlichkeit und objek­ti­ve Vorzüge gegen­über ande­ren Möglichkeit(en) wür­den flö­ten gehen.

Was also könn­te hel­fen, um die­sem Treiben etwas Wirksames ent­ge­gen­zu­stel­len? Wenn unse­re Welt der­art auf Arbeitsteilung und gleich­zei­ti­ge Ressourcenvernichtung gepolt ist, wird es nicht leicht.

Der Wille der Europäer, viel­leicht auch ihr Mut, ist gefragt. Entweder wir fin­den einen Weg, mit einer Stimme zu spre­chen oder blei­ben und wer­den ver­zwergt. Nichts ande­res haben wir ges­tern erlebt. Und wir konn­ten es kom­men sehen.

Die Amis machen unter Trump Deals mit Putin und Xi und spie­len ihre geo­po­li­ti­schen Spielchen. Das sind die Hegemonen der Gegenwart und wohl noch mehr die der Zukunft.

Die EU hat ca. 450 Millionen Einwohner (Tendenz: stei­gend) und gilt als einer der bedeu­tends­ten Wirtschaftsbereiche der Welt. Die vier bevöl­ke­rungs­reichs­ten Staaten der EU (Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien) reprä­sen­tie­ren ca. 260 Mio. Menschen. Innerhalb der EU wird aktu­ell davon gere­det, dass neben Deutschland, Frankreich und Polen (die drei bil­den das soge­nann­te Weimarer Dreieck) auch Großbritannien als Nicht-​EU-​Land eine Führungsrolle inner­halb Europas über­neh­men soll.

Ich hielt es für bes­ser, wenn sol­che Aspekte inner­halb der EU bei sei­ner poli­ti­schen Willensbildung weni­ger pro­mi­nent dis­ku­tiert wür­den. Schließlich haben klei­ne­re Länder der EU die Ukraine über­pro­por­tio­nal im Vergleich zu »den Großen« unter­stützt. Ich den­ke an die skan­di­na­vi­schen Länder, die Niederlande, aber auch die bal­ti­schen Staaten und – nicht zu ver­ges­sen – Italien.

Im Nachhinein ist man immer klü­ger, heißt es. Im Hinblick auf eine mög­li­che stär­ke­re Integration der EU waren die Ansichten stets sehr gemischt. Wir sind bei EU-​Reformen nicht wei­ter­ge­kom­men (ich den­ke an die Diskussionen nach der Brexit-​Entscheidung). Eine stär­ke­re Integration wäre aus heu­ti­ger Sicht ver­mut­lich hilf­reich gewe­sen. Stattdessen schla­gen wir uns mit Staatschefs wie Viktor Orbán her­um, die dem selbst bei uns (AfD) umstrit­te­nen Konstrukt EU aus purem Populismus ein Ende berei­ten wollen.

Henry Kissinger klag­te ein­mal (in den 1970-​er Jahren): „Wen rufe ich denn an, wenn ich Europa anru­fen will?”. Auf die­se simp­le Frage hat die EU bis heu­te kei­ne zufrie­den­stel­len­de Antwort gefun­den. 2016 tra­fen die Briten ihre Entscheidung, die EU zu verlassen. 

Schon 2009 wur­de der Lissabonner Vertrag geschlos­sen. Seitdem gibt es einen EU-​Außenbeauftragten (Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik). Derzeit hat die­ses Amt Josep Borell Kaja Kallas inne. Zudem haben Kommissionspräsident/​in und der Chef des Europäischen Rates außen­po­li­ti­sche Kompetenzen. Es gilt aller­dings nach wie vor, dass in vie­len Fällen die natio­na­len Regierungen der Mitgliedsländer das Sagen haben. Das führt zu dem Resultat, dass kei­ne klu­ge Koordination statt­fin­det, genau­er gesagt, dass sie sich äußerst schwie­rig dar­stellt. Viktor Orbán ist nur ein extre­mes Beispiel. Es gibt zu vie­le ver­schie­de­ne Interessen der EU-​Länder. Das macht die oft sicht­ba­re Zerstrittenheit oder die Uneinigkeit deutlich.

Selenskyj hat uns vor­ge­macht, was man tun kann. Seinen Rücken gera­de machen und sol­chen Leuten wie Vance, Rubio und wie die Art von Trump-​Claqueuren heißt, das offen­ba­ren, was sie nicht hören wol­len. Ich bin ein wenig gehemmt, den Begriff Wahrheit über­haupt in den Mund zu neh­men. Es gibt seit Trump min­des­tens zwei davon. Seine und die des Rests der Welt.

mehr Informationen

  1. Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj: Fünf hit­zi­ge Minuten im Oval Office – DER SPIEGEL
  2. Treffen im Weißen Haus ende­te in Uneinigkeit – so geschah es | Ukraine | The Guardian


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3 Gedanken zu „Trump, Selenskyj und die Zukunft Europas“

  1. Dazu könn­te ich einen Roman schrie­ben. Ich beschrän­ke mich jedoch mal auf die Überschrift, ganz dem online Trend folgend.
    Zeige mir die Politikerys, die es geschafft hat auch nur für Deutschland eige­ne Ziele als yplan zu for­mu­lie­ren. Die „größ­ten”, aktu­el­len, deut­schen Politiker sind Transatlantiker, nur nicht mehr so offen beken­nend, Lenchen natür­lich ausgenommen.
    Leute die in höchs­ten Positionen sich dazu beken­nen, das Interesse eines frem­den Staates zu ver­fol­gen. In Deutschland, wie selbst in Frankreich gibt es dafür Geld, Applaus und Ruhm. In Moskau fliegt man für sowas aus dem Fenster und un den Staaten wür­den sie vorm Kriegsgericht erschos­sen wer­den. Und das völ­lig zu Recht.
    Wenn man, ob Politiker oder nicht, die Frage stel­len wür­de: „Wo sehen Sie Deutschland (Europa, etc.) in 20Jahren?” die bes­te Antwort, die man erhält: „Im Stau stehend.”.
    Merke: Wo Du kei­nen Plan hast, haben die ande­ren Einen für Dich. Und der geht sel­ten gut für Dich aus..
    Ich wür­de mich nicht mal wun­dern, wenn Trump und Putin sich die ein­zel­nen Schürfgebiete schon lan­ge abge­spro­chen haben und die Hälfte unse­rer Baggage davon sogar weiß.
    Fas Snowden heu­te kein Begriff mehr ist, ist so ent­lar­vend, wie auch charakteristisch.
    Angeblich sind ja alle über­rascht wor­den. Sogar so sehr, dss auch Hardliner, wie Röttgen, sich vom Transatlantischen distanzieren.
    Was sind denn die Konsequenzen?
    Tritt man aus den Vereinen aus? Mal rech­nen, dass macht ja mehr als eine Milliarde weni­ger für mich und mei­ne Buddies. Das geht nun wirk­lich nicht.
    Versucht nan es denn in den Ländern mit eige­nem Denken?
    Bein, also die Verbraterverträge mit McK, Deloitte, KPMG un Blachrock sind noch auf 30 Jahre fest­ge­legt. Allesamt Firmen, die mit dem MAGA-​Cappy nicht nur durch den Bundestag, das EU-​Parlament, die Firmen und die Schulen lau­fen, wo der Einheimische nicht mal hin­gu­cken darf.
    Und was sagt das deut­sche Volk mit­tels Wahl dazu? „Wir wol­len mehr Transatlantiker. Wur wol­len mehr Amerika.* 

    „Wer kla­res Wasser trin­ken will, soll­te zur Quelle gehen.”

    Wo geht die Reise wohl hin?

✨ Lasst das Licht in euren Worten leuchten.

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