Trump, Selenskyj und die Zukunft Europas

»Weil Sie sind in keiner Position, das zu bestimmen, merken Sie sich das. Sie sind in keiner Position zu bestimmen, was wir zu spüren bekommen werden. Wir werden uns sehr gut fühlen.«

[…]

»Sie sind nicht in einer guten Position. Sie haben die Karten nicht in der Hand. Mit uns fangen Sie jetzt an, Karten zu haben. Sie spielen aktuell Karten.«
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Vielleicht sind das die Kernsätze einer für uns alle (in Europa) ernüchternden, möglicherweise für manche auch erschütternden Botschaft. Ausgesprochen von Donald Trump an die Adresse des ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Übrigens habe ich die Situation nicht als Demütigung Selenskyjs gesehen. Eher als das Gegenteil.

Viktor Orbán jubelt, die Alternativ-Denker der AfD lassen sich nicht lumpen mit Jubelarien an Trumps-Adresse. Was sagt eigentlich Frau Wagenknecht? Auch schon egal!

Doch der angespannte zehnminütige Schlagabtausch im Oval Office ging weit über die üblichen diplomatischen Spannungen hinaus und ließ die Kluft zwischen den beiden Männern vor laufenden Fernsehkameras öffentlich ausklingen. Trump hat sich in der Öffentlichkeit so wütend gezeigt wie noch nie.
— Quelle

In dieser Situation ist es für Europa entscheidend, eine klare und entschlossene Haltung einzunehmen, um die Ukraine weiterhin zu unterstützen und die eigene Sicherheit zu gewährleisten.

Es ist zunächst einmal gut, dass Europa insgesamt solidarisch klingt. Ob dieser Klang allerdings das andere Ufer des Atlantiks erreicht, ist offen. Hoffentlich wird die Unterstützung der Ukraine sich nicht auf die aufmunternden Worte beschränken, sondern die EU wird endlich zu einer gemeinsamen Politik finden und für dieses notleidende Volk mehr tun als bisher.

Auf die Amerikaner können wir nicht zählen. Die haben ihren Trump und sind dabei, Amerika wieder großzumachen. Wie man das erreichen wird, hat Trump mit diesen Sätzen noch einmal anschaulich gemacht.

Meine in Jugendjahren extreme Ablehnung der ultrakapitalistischen USA schwappt zurück in meine aktuelle Lebensphase.

Wenn ich sie sehe, wie sie (Musk, Zuckerberg, Thiel, Bezos und wie die Oligarchen heißen mögen) sich ins Zeug legen (speichelleckend und Kratzfüßchen machend), ihren Einflussbereich über alles noch als »normal« Wahrgenommene auszuweiten, dürfte es nur eine Schlussfolgerung geben. Leider können wir die aber so einfach gar nicht ziehen.

Will ich zum Beispiel auf meinen iMac, auf mein MacBook Pro verzichten, auf mein iPhone? Oder gar aufs Internet? »X« zu verlassen ist maximal ein Beruhigungspillchen, ob all der Unanständigkeit, die mit diesem ehemaligen Twitter verbunden ist. Ein Wechsel, ein Neuanfang ist möglich, kostet aber mehr, als ich mir leisten möchte. Nicht nur Geld, sondern auch Bequemlichkeit und objektive Vorzüge gegenüber anderen Möglichkeit(en) würden flöten gehen.

Was also könnte helfen, um diesem Treiben etwas Wirksames entgegenzustellen? Wenn unsere Welt derart auf Arbeitsteilung und gleichzeitige Ressourcenvernichtung gepolt ist, wird es nicht leicht.

Der Wille der Europäer, vielleicht auch ihr Mut, ist gefragt. Entweder wir finden einen Weg, mit einer Stimme zu sprechen oder bleiben und werden verzwergt. Nichts anderes haben wir gestern erlebt. Und wir konnten es kommen sehen.

Die Amis machen unter Trump Deals mit Putin und Xi und spielen ihre geopolitischen Spielchen. Das sind die Hegemonen der Gegenwart und wohl noch mehr die der Zukunft.

Die EU hat ca. 450 Millionen Einwohner (Tendenz: steigend) und gilt als einer der bedeutendsten Wirtschaftsbereiche der Welt. Die vier bevölkerungsreichsten Staaten der EU (Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien) repräsentieren ca. 260 Mio. Menschen. Innerhalb der EU wird aktuell davon geredet, dass neben Deutschland, Frankreich und Polen (die drei bilden das sogenannte Weimarer Dreieck) auch Großbritannien als Nicht-EU-Land eine Führungsrolle innerhalb Europas übernehmen soll.

Ich hielt es für besser, wenn solche Aspekte innerhalb der EU bei seiner politischen Willensbildung weniger prominent diskutiert würden. Schließlich haben kleinere Länder der EU die Ukraine überproportional im Vergleich zu »den Großen« unterstützt. Ich denke an die skandinavischen Länder, die Niederlande, aber auch die baltischen Staaten und – nicht zu vergessen – Italien.

Im Nachhinein ist man immer klüger, heißt es. Im Hinblick auf eine mögliche stärkere Integration der EU waren die Ansichten stets sehr gemischt. Wir sind bei EU-Reformen nicht weitergekommen (ich denke an die Diskussionen nach der Brexit-Entscheidung). Eine stärkere Integration wäre aus heutiger Sicht vermutlich hilfreich gewesen. Stattdessen schlagen wir uns mit Staatschefs wie Viktor Orbán herum, die dem selbst bei uns (AfD) umstrittenen Konstrukt EU aus purem Populismus ein Ende bereiten wollen.

Henry Kissinger klagte einmal (in den 1970-er Jahren): „Wen rufe ich denn an, wenn ich Europa anrufen will?“. Auf diese simple Frage hat die EU bis heute keine zufriedenstellende Antwort gefunden. 2016 trafen die Briten ihre Entscheidung, die EU zu verlassen.

Schon 2009 wurde der Lissabonner Vertrag geschlossen. Seitdem gibt es einen EU-Außenbeauftragten (Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik). Derzeit hat dieses Amt Josep Borell inne. Zudem haben Kommissionspräsident/in und der Chef des Europäischen Rates außenpolitische Kompetenzen. Es gilt allerdings nach wie vor, dass in vielen Fällen die nationalen Regierungen der Mitgliedsländer das Sagen haben. Das führt zu dem Resultat, dass keine kluge Koordination stattfindet, genauer gesagt, dass sie sich äußerst schwierig darstellt. Viktor Orbán ist nur ein extremes Beispiel. Es gibt zu viele verschiedene Interessen der EU-Länder. Das macht die oft sichtbare Zerstrittenheit oder die Uneinigkeit deutlich.

Selenskyj hat uns vorgemacht, was man tun kann. Seinen Rücken gerade machen und solchen Leuten wie Vance, Rubio und wie die Art von Trump-Claqueuren heißt, das offenbaren, was sie nicht hören wollen. Ich bin ein wenig gehemmt, den Begriff Wahrheit überhaupt in den Mund zu nehmen. Es gibt seit Trump mindestens zwei davon. Seine und die des Rests der Welt.

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