Hintergründe, Kommentare und Analysen zum politischen Geschehen. Horst Schulte blickt hinter die Schlagzeilen von Berlin bis Bedburg. Jetzt lesen!
Was hat Deutschland in der Hand, wenn es hart auf hart kommt? Die Verteidigungsbereitschaft scheint nicht gegeben zu sein. Das haben die meisten jetzt verstanden. Auch die, die es mit Rüstung und Militär so überhaupt nicht haben. Der Generalinspekteur des Heeres, Alfons Mais, hat dafür gesorgt. Er hat zur »besten Sendezeit«, also am Tag des …alles lesen
Putin hat in den letzten Tagen viel gesprochen. Für die Ohren der meisten wird das wie wirres Zeug geklungen haben, das aber gleichwohl bei vielen von uns große Sorgen erzeugt haben dürfte. Wie viele habe ich diese Entwicklung nicht für möglich gehalten, weil ich den russischen Präsidenten, trotz meiner Antipathie, für einen kühl kalkulierenden Taktiker …alles lesen
Im »Spiegel« fragt heute ein Kolumnist, ob Wladimir Putin zu viele Steroide gespritzt wurden. Ja, wer weiß schon, weshalb die Russen ihren »Sputnik«-Impfstoff nicht zur Prüfung durch die EMA vorgelegt haben? ARD-Korrespondent und Russland-Experte, Udo Lielischkies, äußerte die Vermutung, dass Putin vielleicht schwer krank sei und seine Vorgehensweise sein Vermächtnis an die Welt sein könnte. …alles lesen
Vor einer knappen Woche wurde in der Duma die Anerkennung der beiden »abtrünnigen« Separatistengebiete Donezk und Luhansk beantragt. Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu sprachen sich für die Anerkennung aus. Putin gab sein OK heute Abend. Das Minsker Abkommen ist damit erledigt. Ende der Verhandlungen Putin hat mit dieser Maßnahme vermutlich das Ende der …alles lesen
Einerseits scheint mir die Kriegsgefahr durch die russische Präsenz an der ukrainischen Grenze übertrieben. Ca. 120.000 Mann ungefähr 300 km entfernt von der Grenze und noch einmal 30.000 russische Soldaten in Belarus. Stattlich und bedrohlich, gewiss. Wenn die Amerikaner mit ihren Geheimdiensten die Gefahr erkannt haben, wird schon was dran sein. So hätte ich vielleicht …alles lesen
Wir wären auch ohne mediale Aufklärung darauf gekommen – also ohne Robin Alexander von der »Welt«. Dieser hatte, wenn ich es richtig verfolgt habe, eines der inzwischen beliebtesten Narrative gegen die Ampel-Regierung platziert. So hatte die CDU heute im Bundestag leichtes Spiel. Die Regierung hat zum Thema Impfpflicht keinen Gesetzesentwurf vorgelegt und dies damit begründet, …alles lesen
Klar, noch ist nicht aller Tage Abend. Dass Politiker für gemachte Fehler und Schlimmeres nicht zurücktreten, scheint sich international immer stärker auszubreiten. Bundeskanzler Kurz war die Ausnahme und es hat gedauert. Vor Trumps Abschied aus dem Präsidentenamt hörten wir ständig davon, dass er gleich danach mit einer Verhaftung rechnen müsse. Gründe dafür gab es einige. …alles lesen
Gestern Abend im Spiegel: Im Zentrum der vermuteten Intrige stehen aus Sicht der Sozialdemokraten die niedersächsische CDU-Justizministerin Barbara Havliza, die lange Vorsitzende Richterin am Landgericht in Osnabrück war, und der zuständige Staatsanwalt, ebenfalls CDU-Politiker und einst Büroleiter des damaligen CDU-Kultusministers Bernd Busemann. Durchsuchung im Finanzministerium: SPD wittert politische Intrige gegen Olaf Scholz – DER SPIEGEL …alles lesen
Habe ich einen Grund, mich über mein Leben zu beklagen? Geht es mir gut oder geht es mir gut? In meinem Verwandten- und Bekanntenkreis werden die meisten keinen Grund haben, sich zu beklagen. Die persönlichen und wirtschaftlichen Umstände sind in Ordnung. Ein paar von uns sind in Rente, andere haben gute Jobs und werden vernünftig …alles lesen
Mit welcher Inbrunst die Parteien streiten. Es geht dabei weniger um Inhalte als um die Frage, ob eine Wechselstimmung im Land existiert. Spricht es für eine Wechselstimmung, wenn die Grünen bei den Umfragen immer weiter zurückfallen und die Linke mit der 5-%-Hürde kämpft? Die aktuellen 25 Prozent der SPD erlauben eine andere Erklärung. Vielleicht hat …alles lesen
In den vergangenen Jahren hätte ich, wenn ich auf den »Wahl-O-Mat« gehört hätte, die Grünen gewählt. Nun wäre es die SPD. Mit der SPD hatte ich bei anderen Wahlen ebenfalls größere Übereinstimmungen (was mich nicht überrascht hatte) aber die Grünen lagen ganz vorn. Ich nehme mal an, dass andere ähnliche Erfahrungen gemacht haben, auch wenn …alles lesen
Merz hatte gut vorgelegt, indem er Laschets »Coup« mit dem achtköpfigen Team für seinen Wahlkampf in einem Interview mit den Stuttgarter Nachrichten vom Dienstag im Prinzip in die Erde stampfte. Dabei ist er selbst Mitglied. Er soll Wirtschaftsminister werden. Dass jetzt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Andreas Jung (guter Mann – ganz ohne Zweifel!), die Umweltbelange vertritt …alles lesen
Der Vorsprung, den sich Olaf Scholz (SPD) gegenüber der Grünen Kanzlerkandidatin, Annalena Baerbock, aber auch gegenüber Armin Laschet (CDU) inzwischen erarbeitet hat, beunruhigt manche Anhänger und Strategen jenseits der SPD. Schließlich sind es nur noch einige Wochen, bis der Souverän sein Recht an der Urne wahrnehmen wird. Es ist beachtlich, wie Scholz aus dunkelsten Tiefen …alles lesen
Die Abschiebepraxis der letzten Jahre für Afghanistan war gestern auch Thema bei »Markus Lanz«. Ich fand es interessant, dass Robin Alexander, einer der meiner Meinung nach bestinformiertesten Journalisten des Landes, an diesem Punkt nicht ganz auf der Höhe war. Er hat dies heute in einem Tweet anhand der Informationen von Pro Asyl dankenswerterweise klargestellt. Die, …alles lesen
Wenn Konservative die »Roten Socken« bemühen, ist das frech. Im Wahlkampf gibt es für so was keine Kategorie! Niveau ist immer das, was die anderen nicht haben. Kaum einen wird es nach Rezos Video wundern, dass CDU und CSU sich ganz schrecklich davor fürchten, bald auf der Ersatzbank zu sitzen (war’n Witz!). Ob die ausgesessene …alles lesen