Realitätsverweigerung von Links und Grün
Manche Grünen und Linken wollen nicht einmal darüber debattieren, welche Anforderungen veränderte gesellschaftliche Veränderungen an uns stellen. …alles lesen
Politik (640)
Politik interessiert nicht jeden. Mich beschäftigen politische Fragen schon seit frühester Jugend. Allerdings denke ich heute über viele Themen ganz anders als damals. Wahrscheinlich ist das ganz normal so. Wenn es da nicht auch die gäbe, die sagen, wie unschicklich es wäre, auch im Alter noch „rot“ zu sein.
Einerseits und andererseits
Hört man Clemens Fuest (IFO) zu, so kommt man zu ganz anderen Eindrücken als nach der Lektüre des einen oder anderen Artikels. Wenn die SZ allerdings so tut, als sei die deutsche Autoindustrie, anders als zuvor, heute besonders umsatz- und renditeverdächtig, so muss man einfach mal nachsehen, wie das seit …alles lesen
Diese Regierung wird nicht mehr lange halten
Nicht, dass Christian Lindner bald als Held gefeiert wird, weil er unter die Ampel-Koalition einen Schlussstrich gezogen hat. Gegenwärtig zögert er vielleicht, weil ihm das Risiko, die derzeitige 4- bis 5-Prozent-Partei ins endgültige parlamentarische Aus zu befördern, zu hoch ist. Der Autor eines Spiegel-Leitartikels vom 14.12. ($) (Martin Knobbe) war …alles lesen
Kommt die Wehrpflicht zurück?
Die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes interessiert nicht alle Deutschen gleichermaßen. Manche Leute, wie FDP-Mitglied Müller, wollen nicht begreifen, welche neuen Anforderungen Putins Angriffskrieg auch an Deutschland stellt. Immerhin hat die Fraktion wenigstens die Zeitenwende und das Sondervermögen von 100 Milliarden EUR unterstützt. Und von da kommt auch Strack-Zimmermann, die bald in …alles lesen
Handwerk und Kommunikation in der Politik
In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein schlechtes Zeichen. …alles lesen
Wir lernen: Teurer geht (nicht) immer
Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes. Woher das Geld dafür kommt, spielt für die Richter keine Rolle. Das haben sie mit ihrer Entscheidung zum Haushalt kürzlich klargemacht. Gestern hat die Regierung …alles lesen
Fans des gesichert Rechtsextremen
Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+2) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste Fall. Im Bericht des dortigen Verfassungsschutzes beobachtet eine: »innerdeutsche Migration von Rechtsextremisten nach Sachsen«. Erfüllungsgehilfen Für die AfD ist dies ein lächerlicher Vorgang. Der Verfassungsschutz …alles lesen
Die zweitgrößte Gruppe von Asylsuchenden sind aktuell Türken
Es werden nicht weniger Geflüchtete, die Zahlen steigen weiter. In diesem Jahr sind es immer mehr Türken, die Asyl in Deutschland beantragen. Wie kann das sein? Der Präsident dort ist doch so töfte. …alles lesen
Das mit den weinenden Kindern
»Ich kann keinen weinen seh’n«, singt Herman van Veen. Nicht nur die, die die vielen Tweets mit weinenden palästinensischen Kindern sehen, werden emotional aufgewühlt sein. Keinem entgehen die Nachrichten, die mit solchen Bildern zwar sparsamer umgehen, die jedoch trotzdem ihre Wirkung nicht verfehlen. Vielleicht auch noch, wenn sie sich längst …alles lesen
Olaf Scholz‘ Waterloo war heute
Was sich Olaf Scholz heute im Bundestag anhören musste, war etwas viel für einen einzelnen Menschen. Ob jetzt die Verbannung folgt, bleibt trotzdem abzuwarten. Normale Menschen würden sich jetzt fragen, ob es noch Sinn ergibt, weiterzumachen. Solche Beleidigungen, wie er sie von Merz und Weidel um die Ohren bekam, sind …alles lesen
