Eine fiktionaleGeschichte

Am Wahlabend stand ich in der Küche und hörte Radio. Der Moderator klang nervös. Dann kam der Satz: »Die AfD ist stärkste Kraft.«

Draußen lief der Alltag weiter. In mir nicht. Ich hatte sofort das Gefühl: Das ist nicht einfach ein Regierungswechsel. Das verändert, wie Menschen miteinander umgehen – wer sich erklären oder verhalten muss, wer plötzlich verdächtig wirkt, wer lieber schweigt. Die Kommentare zum Wahlausgang klangen wie gewohnt. Alles schien normal weiterzulaufen. Hatte ich Schlimmeres erwartet, nur weil so miese Sachen von Parteifunktionären erzählt worden sind? Aber drohten die nicht mit Remigration und damit, dass Politiker der Systemparteien zur Rechenschaft gezogen werden sollten? Vielleicht wird ja doch nicht alles so, wie so manche und so mancher im Land es sich ausgemalt hatten?

Einen Monat später traf ich unsere ein wenig verstört wirkende Nachbarin Leyla im Treppenhaus. Sie hatte einen Brief vom Amt dabei: »Überprüfung von Angaben.« Ich sagte reflexhaft: »Bestimmt ein Versehen.« Sie antwortete: »Ein Versehen, ja. Ich habe den falschen Namen.« Sie sprach ruhig, aber sie war angespannt. Beginnt »es« also genau so: nicht mit großen Gesten oder Worten, sondern mit scheinbar harmlosen Überprüfungen, zusätzlichen Wegen, zusätzlichen Begründungen für alle möglichen Dinge? Dinge, die bisher ganz normal waren und auch so abliefen?

In den Wochen danach hörte ich von Überprüfungen, von Vorladungen. Das klang beinahe fürsorglich. In der Praxis hieß das auch: Man gewöhnt sich an Dinge, die man früher klar abgelehnt hätte. Behörden bzw. deren Mitarbeiter*innen verschieben plötzlich Grenzen, ohne das so zu nennen.

Beim Einkaufen ging es plötzlich dauernd nur noch um Ordnung, Grenzen und Werte. Marek sagt: »Ordnung ist gut. Für alle.« Danach war es kurz still. Nicht weil der Satz falsch war, sondern weil manche das »alle« nicht mehr selbstverständlich fanden. Jonas, mein Freund, Journalist, erzählte von einer neuen Qualität von »Hintergrundgesprächen«. Echte Fragen konnten nicht gestellt werden. Jedenfalls wurden sie nicht beantwortet. »Die wollen keine kritische Öffentlichkeit«, sagte er. »Die wollen Botschaften, die durchlaufen.« Er klang nicht dramatisch. Eher müde. Das ging ja schnell.

Leyla bekam den zweiten Brief, dann den dritten. Die Kinder fragten, warum sie so oft zum Amt muss. Sie sagte nur: »Weil ich es muss.« Und ich merkte, wie schnell ein Land Menschen in Kategorien presst, wenn der politische Wille da ist.

Was man aus anderen Ländern kennt

Was hier passierte, wirkt in Deutschland irgendwie neu, ist es aber nicht. Viele autoritäre Elemente sind international gut dokumentiert. Sie kommen selten als »Autoritarismus« daher. Sie kommen als »Reform«, »Effizienzsteigerung«, »Sicherheit«, »Souveränität«.

Ungarn zeigte, wie man eine Demokratie aushöhlt, ohne Wahlen abzuschaffen: Kontrolle über die Medienlandschaft, Umbau von Institutionen, Druck über Geld und Aufsicht. Pressefreiheitsorganisationen beschreiben seit Jahren, wie öffentliche Medien politisch ausgerichtet und private Medien unter Druck gerieten oder übernommen wurden.  Auch Freedom House beschreibt die strukturelle Benachteiligung der Opposition, unter anderem über einen verzerrten Werbemarkt. 

Slowakei liefert ein aktuelles Beispiel dafür, wie man an einem zentralen Hebel ansetzt: dem öffentlichen Rundfunk. Die Umgestaltung bzw. Ablösung von RTVS und der Austausch der Führung wurden von Beobachtern als Risiko für politische Einflussnahme beschrieben.  Dazu kommen weitere Schritte, die Kritiker als Abbau von Kontrolle und Rechtsstaatlichkeit einordnen – etwa Eingriffe in Strafverfolgung und unabhängige Schutzmechanismen wie das Whistleblower-System. 

USA zeigen, wie viel Schaden schon entsteht, wenn eine Regierung die Presse systematisch delegitimiert und Loyalität über Professionalität stellt. Das ist nicht automatisch »Diktatur«, aber es ist ein klassisches Muster: Vertrauen in unabhängige Medien wird gezielt zerstört, und statt Kritik will man »freundliche« Kanäle. Analysen beschreiben genau diese Logik – die Umdeutung von Journalismus zu »Feind« und die Idee, das Informationssystem auf Linie zu bringen. Das Vorgehen von Doge oder ICE zeigt Formen eines bis dahin ungekannten rabiaten und menschenverachtenden Umgangs mit Menschen im Land.

Russland steht für die harte Variante: Gesetze und Labels, die Menschen aus dem öffentlichen Raum drängen, ohne dass man sie formell verbieten muss. Der »Foreign-Agent«-Mechanismus und verwandte Instrumente werden seit Jahren genutzt, um Zivilgesellschaft, Medien und politische Beteiligung zu lähmen. Freedom House beschreibt diese Praxis ausdrücklich als systematisch. 

China ist das Beispiel für umfassende Kontrolle über Information: Zensur, Überwachung, konsequente Durchsetzung staatlicher Narrative – auch über Druck auf Tech-Unternehmen und harte Strafen für Online-Aktivitäten. Freedom House beschreibt die Bedingungen für Internetfreiheit dort seit Jahren als extrem.  Und Hongkong zeigt, wie schnell eine offene Öffentlichkeit durch Sicherheitsrecht in eine Angstzone kippen kann – mit Verfahren gegen Medienleute und der Zerschlagung kritischer Strukturen. 

Wenn man diese Beispiele nebeneinanderlegt, sieht man die auffallenden und wiederkehrenden Bausteine: öffentlicher Rundfunk unter Kontrolle bringen, »ausländischen Einfluss« als Verdachtsrahmen setzen, unabhängige Behörden umbauen, kritische Stimmen isolieren, und das alles in Sprache verpacken, die nach Ordnung klingt.

Mehrheit und Alltag unter Druck

Fünf Jahre später hat die AfD die absolute Mehrheit. Es wird es konkret: nicht als große Inszenierung, sondern als Alltag. Marek bekommt Besuch von Beamten. Höflich, korrekt. Fragen, die nach Routine klingen, aber eine Botschaft tragen: Du bist überprüfbar. Du bist widerrufbar. Du gehörst nicht hierher.

Leyla wäre offiziell »eingestuft«. Herkunft mit Risiko. Ein Verwaltungsbegriff, der auf dem Papier sauber aussieht aber im Leben gar nicht mehr so wirkt. Im Fernsehen würde man erklären, Andersdenken sei kein Problem – »solange es konstruktiv bleibt«. Konstruktiv hieße jetzt aber: nicht stören, nicht sichtbar werden, nicht zu laut widersprechen.

Jonas schrieb einen Kommentar dagegen – und verliert prompt die für seine Arbeit so wichtigen Zugänge, Akkreditierungen, Gesprächspartner. Gar nicht unbedingt mit Polizeisirenen, sondern mit Formularen. »Optimierung«, »Neustrukturierung«, »Kapazitäten«. Worte, die nach Büro klingen aber die pure Machtausübung darstellen.

Frau Krüger, 82, konservativ geprägt, höre ich sagen: »Das ist aber nicht, was ich mir vorgestellt hatte«. Das sind doch so nette Leute. Wieso weist man sie aus? Deutsch ist doch ihre Muttersprache. Sie hat erlebt, was viele in dieser Zeit erleben: Politik trennt Familien und Freunde. Die einen haben sich an die Dinge, das Unsagbare, gewöhnt und sie akzeptiert. Sie glauben immer noch, in einer Demokratie zu leben. Sie sind nicht alle plötzlich radikal geworden. Sie denken pragmatisch und glauben daran, dass ein neuer Nationalismus alles wieder heil machen könnte. Die anderen können es noch immer nicht fassen, wie leichtfertig die anderen die freiheitlich-demokratische Grundordnung aufgeben konnten.

Es kommen die im Eilverfahren von einer absoluten Mehrheit beschlossenen Pakete mit freundlich klingenden Namen und umso härteren Inhalten: schnellere Abschiebungen, neue Befugnisse, neue Unterbringung. Die Leute, die unsere Nachbarn waren, werden interniert. Manche haben noch Kontakt mit ihren ehemaligen Nachbarn. Sie schildern ihre Angst vor der endgültigen Abschiebung in ein Land ihrer Väter, das sie selbst kennengelernt haben. Es gibt viele Menschen wie Samir, hier geboren, hier ausgebildet. Plötzlich – von heute auf morgen – ist er nicht mehr Nachbar, Kollege, Fachkraft – sondern ein Fall von vielen.

Was wir daraus machen

Ich schreibe das nicht, um Angst zu machen oder später recht zu behalten. Ich schreibe es, weil wir aus anderen Ländern lernen können, wie diese Prozesse laufen – und weil »wir haben doch unsere Geschichte« kein Schutzschild ist.

Demokratie bleibt nicht stabil, nur weil sie im Grundgesetz steht. Sie bleibt stabil, wenn Öffentlichkeit funktioniert: unabhängige Medien, Gerichte, Behörden, Schulen, Vereine, Nachbarschaften – und Menschen, die nicht wegsehen, wenn andere unter Druck geraten.

Das ist anstrengend. Oft ist es Streit. Das kostet Nerven. Aber es ist der Preis dafür, dass Leyla ihre Briefe nicht allein öffnen muss, dass Marek nicht allein vor Ämtern steht, dass Jonas nicht allein schreibt, dass Frau Krüger sich nicht allein empört über ein Missverständnis, das man nicht vermieden hat.