Politik & Analyse | Horst Schulte Blog – Klare Kante aus Bedburg

Politik

Brandmauern überall – und dazwischen wird der Spielraum für die Demokratie immer enger

Erst die Brandmauer gegen die AfD, jetzt fordert Söder eine weitere gegen die …Erst die Brandmauer gegen die AfD, jetzt fordert Söder eine weitere gegen die Linke. Doch wie viel politischen Spielraum kann sich eine Demokratie durch Abgrenzung nehmen? Und was empfinden Millionen Wähler, deren Parteien damit grundsätzlich ausgeschlossen werden? Weiterlesen – Brandmauern überall – und dazwischen wird der Spielraum für die Demokratie immer enger

Horst Schulte

19. Oktober 2026
Politik

AfD-Verbot: Haben wir den richtigen Zeitpunkt längst verpasst?

Würde ich nicht so erhebliche Folgen für den inneren Frieden unseres Landes …Würde ich nicht so erhebliche Folgen für den inneren Frieden unseres Landes fürchten, wäre meine Haltung zu einem AfD-Verbotsverfahren vermutlich eindeutig. Ich habe wenig Verständnis dafür, wie manche Funktionäre dieser Partei über unsere Demokratie, ihre Institutionen und politische Gegner sprechen. Noch weniger dafür, dass menschenfeindliche … Weiterlesen – AfD-Verbot: Haben wir den richtigen Zeitpunkt längst verpasst?

Horst Schulte

16. Oktober 2026
Politik

Wenn Enttäuschung zur Abrissbirne wird

Die Regierung enttäuscht, die demokratischen Parteien verlieren Vertrauen – und …Die Regierung enttäuscht, die demokratischen Parteien verlieren Vertrauen – und die AfD wird stärker. Aber wann wurde aus berechtigter Unzufriedenheit die Bereitschaft, ausgerechnet jenen die Macht zu geben, die unsere demokratische Ordnung grundlegend verändern wollen? Weiterlesen – Wenn Enttäuschung zur Abrissbirne wird

Horst Schulte

7. Oktober 2026
Politik

Linke gegen AfD: Wenn aus berechtigter Kritik eine gewagte Behauptung wird

Die Berliner Linke hat ein ernstes Problem mit Antisemitismus und radikalen …Die Berliner Linke hat ein ernstes Problem mit Antisemitismus und radikalen Milieus. Doch reicht das für das Etikett „gefährlichste deutsche Partei“? Wer denselben Maßstab auch an die AfD legt, stößt auf einen bemerkenswerten Unterschied zwischen berechtigter Kritik und politischem Superlativ. Weiterlesen – Linke gegen AfD: Wenn aus berechtigter Kritik eine gewagte Behauptung wird

Horst Schulte

5. Oktober 2026
Politik

Die Geschichte ist kein politischer Vorschlaghammer

Politische Vergleiche können Zusammenhänge sichtbar machen. Werden aus ihnen …Politische Vergleiche können Zusammenhänge sichtbar machen. Werden aus ihnen jedoch Gleichsetzungen, wird es gefährlich. Wer heutige Politiker vorschnell neben NS-Verbrecher stellt, schärft nicht den Blick auf die Gegenwart. Er verwischt historische Dimensionen – und kann damit sogar das relativieren, wovor er warnen möchte. Weiterlesen – Die Geschichte ist kein politischer Vorschlaghammer

Horst Schulte

3. Oktober 2026
Politik

Jens Spahn und das nächste Fettnäpfchen

Jens Spahn habe ich früher durchaus positiv gesehen. Doch nach der …Jens Spahn habe ich früher durchaus positiv gesehen. Doch nach der Leihmutterschaftsaffäre und der merkwürdigen Sardinien-Episode bleibt vor allem die Frage, wie einem erfahrenen Politprofi so viel Gespür für die Wirkung des eigenen Handelns abhandenkommen konnte. Weiterlesen – Jens Spahn und das nächste Fettnäpfchen

Horst Schulte

28. September 2026
Politik

Empörung über Empörung – und ein ziemlich kurzes Gedächtnis

Nach dem Berliner Wahlerfolg beklagen linke Medien eine Kampagne gegen die …Nach dem Berliner Wahlerfolg beklagen linke Medien eine Kampagne gegen die Linkspartei. Manche Angriffe mögen tatsächlich maßlos sein. Trotzdem wirkt die Empörung auf mich etwas larmoyant. Denn mit scharfen Urteilen über AfD, Union und ihre Wähler hat auch die politische Linke nie gerade gespart. Weiterlesen – Empörung über Empörung – und ein ziemlich kurzes Gedächtnis

Horst Schulte

28. September 2026
Politik

Rückgrat, Standhaftigkeit und Geduld – Merz findet die richtigen Worte

Friedrich Merz nennt die Niederlage der CDU ein Desaster und versucht gar nicht …Friedrich Merz nennt die Niederlage der CDU ein Desaster und versucht gar nicht erst, sie schönzureden. Bemerkenswerter aber ist, was danach kommt: kein hektischer Kurswechsel, sondern ein Plädoyer für Reformen, Zuversicht und Standhaftigkeit. Diese Rede hat mir gefallen. Weiterlesen – Rückgrat, Standhaftigkeit und Geduld – Merz findet die richtigen Worte

Horst Schulte

20. September 2026
Politik

Wenn der gemeinsame Gegner nicht mehr genügt

1933 scheiterte eine gemeinsame Front von SPD und KPD nicht nur an Feindschaft …1933 scheiterte eine gemeinsame Front von SPD und KPD nicht nur an Feindschaft und Fehleinschätzungen, sondern an fundamentalen politischen Gegensätzen. Heute stellt sich eine andere, aber verwandte Frage: Wie lange können immer unterschiedlichere demokratische Parteien allein zur Verhinderung der AfD zusammenfinden? Weiterlesen – Wenn der gemeinsame Gegner nicht mehr genügt

Horst Schulte

20. September 2026
Politik

Von Magdeburg nach Schwerin und Berlin

Nach dem AfD-Erdrutsch in Sachsen-Anhalt herrscht eine merkwürdige Ruhe. Dabei …Nach dem AfD-Erdrutsch in Sachsen-Anhalt herrscht eine merkwürdige Ruhe. Dabei ist völlig offen, wie dort eine Regierung entstehen soll. Heute könnte sich in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zeigen, ob Sachsen-Anhalt ein Sonderfall war – oder der Beginn einer größeren Verschiebung. Weiterlesen – Von Magdeburg nach Schwerin und Berlin

Horst Schulte

20. September 2026
Politik

Wenn man die AfD-Kurve einfach weiterzieht

Die AfD steht bundesweit in einer aktuellen Umfrage bei 30 Prozent, im Osten …Die AfD steht bundesweit in einer aktuellen Umfrage bei 30 Prozent, im Osten erreicht sie 45 Prozent, im Westen sind es nach Forsa-Daten rechnerisch etwa 25 Prozent. Schreibt man ihren Zuwachs seit 2021 schlicht linear fort, landet man bei einer ziemlich unangenehmen Jahreszahl. Weiterlesen – Wenn man die AfD-Kurve einfach weiterzieht

Horst Schulte

18. September 2026
Politik

Der Ton macht die Verachtung

Viele wollen nichts von Vergleichen unserer Gegenwart mit dem Ende der Weimarer …Viele wollen nichts von Vergleichen unserer Gegenwart mit dem Ende der Weimarer Republik wissen. Beim Benehmen hat sich die AfD und ihre Anhänger jedenfalls eine Scheibe von damals abgeschnitten. Wer die Generaldebatte im Bundestag verfolgt hat, kann das eigentlich nicht übersehen haben. Der Geschichtsvergessenheit vieler Deutscher sollten … Weiterlesen – Der Ton macht die Verachtung

Horst Schulte

18. September 2026

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