Wenn der Staat an seine Grenzen kommt und manche es nicht merken
Antizyklische Wirtschaftspolitik ist sinnvoll, solange sie Krisen abfedert. Sie wird problematisch, wenn sie dauerhafte Überforderung verdeckt. Migration ist dabei nicht die einzige Ursache, aber ein Verstärker staatlicher Schwächen. weiterlesen
Der schwarze Kanal und mein roter Puls
Ich mag den „Schwarzen Kanal“ nicht. Trotzdem sehe ich ihn mir immer wieder an. Dieser Beitrag fragt, warum uns Formate fesseln, die uns aufregen: aus Widerspruch, Kontrollbedürfnis, politischer Wachsamkeit — und vielleicht auch aus einer ziemlich menschlichen Lust am Gegenfeuer. weiterlesen
Liegt die Alleinherrschaft der AfD im Bereich des Möglichen?
Aktuelle Ausgangslage (Mai 2026)
Die AfD hat laut Insa vom 16. Mai 2026 mit 29 Prozent einen neuen bundesweiten Umfragerekord erreicht. Andere Institute (YouGov, Forsa, Forschungsgruppe Wahlen/ZDF-Politbarometer) sehen sie zwischen 25 und 28 Prozent. Gleichzeitig ist die Union auf 22–24 Prozent gefallen – bei Insa ihr schwächster Wert seit über … weiterlesen
Keine Entschuldigung für AfD-Wähler*innen
Stefan will die Wähler der AfD, immerhin 27 Prozent nach neuen Umfragen, nicht als Nazis beschimpfen. Ich habe da weniger Skrupel. Jedenfalls nicht mehr so viele wie früher.
Manche werden sich nicht viel dabei denken, wenn ein AfD-Funktionär (der Chef, der wahrscheinlich Ministerpräsident wird) in Sachsen-Anhalt öffentlich darüber spricht, was … weiterlesen
Eigenanteil explodiert – Die stille Krise der Pflegeversicherung
Die geplante Pflegereform von Gesundheitsministerin Warken droht Heimbewohnern Zusatzkosten von bis zu 20.000 Euro zu bescheren. Steigende Lohnkosten, Demografiewandel und politische Leistungsausweitungen haben das System an den Rand des Ruins gebracht. weiterlesen
Was soll das sein, der amerikanische Sozialstaat?
Der amerikanische Earned Income Tax Credit wirkt gegen Armut, aber er macht die USA noch lange nicht zum sozialpolitischen Vorbild. Wer daraus eine Blaupause für Deutschland ableitet, verwechselt gezielte Hilfe mit umfassender sozialer Sicherheit. weiterlesen
Bloggen bleibt wichtig – aber anders, als wir es gern hätten
Bloggen bleibt wichtig, aber nicht aus romantischer Selbstvergewisserung. Wer schreibt, schafft einen eigenen Ort. Doch Sichtbarkeit entsteht heute nicht mehr automatisch. Gerade deshalb braucht es Ehrlichkeit statt Durchhalteparolen. weiterlesen
Der Reformsommer beginnt mit Ausreden und Terminverzug
Der Reformsommer beginnt, jedoch werden die initialen Versprechen der Koalition, zentrale Reformen bis zur Sommerpause umzusetzen, bereits abgeschwächt. Statt klarer Entscheidungen entstehen Zweifel und Bürokratie. Die Bürger erwarten Handlungen, nicht nur Ankündigungen, um Vertrauen in die politischen Prozesse zurückzugewinnen. weiterlesen
Brandmauer: Die ungewollte Unterstützung
Ein Grünen-Antrag in Sachsen bekam unbeabsichtigt Stimmen von AfD und BSW. Der Vorgang zeigt, wie brüchig die Brandmauer geworden ist: Moralisch verständlich, politisch aber angreifbar. Demokratie braucht mehr als Abgrenzung. Sie braucht bessere Politik. weiterlesen
System Bürgergeld: Wer arbeitet, fühlt sich verhöhnt
Die ZDF-Reportage zeigt, wie sehr das Bürgergeld zur Belastungsprobe für den Sozialstaat geworden ist. Wer arbeitet, zahlt und sich anstrengt, darf nicht das Gefühl bekommen, der Dumme zu sein. Solidarität braucht Schutz vor Missbrauch. weiterlesen