Die schwarz-rote Regierung setzt zentrale Elemente von Habecks Wirtschaftspolitik fort: Kraftwerksstrategie, Klimaschutzverträge und Industrieförderung werden übernommen – allerdings ohne den Vorgänger zu erwähnen. Was unter Grün als ideologisch galt, gilt jetzt als pragmatisch. …alles lesen
Leistungskürzungen, Praxisgebühr, Pflegekosten: Die Regierung spricht über das Gesundheitssystem in einem Ton, der Angst erzeugt statt Vertrauen. Der Beitrag analysiert Aussagen von Frei, Merz und Linnemann und zeigt, wie Verunsicherung zum politischen Werkzeug wird. …alles lesen
Hendrik Streeck stellt öffentlich die Frage, ob sehr alten Menschen noch teure Medikamente verordnet werden sollten. Die Reaktionen reichen von besorgter Zustimmung bis zu Empörung über eine angebliche Ökonomisierung des Alters. Der Artikel ordnet die Debatte ein. …alles lesen
Noch ist Deutschland nicht verloren. Auch wenn es momentan wenig Grund zur Freude gibt. …alles lesen
Die Ankündigung, NGOs künftig durch den Verfassungsschutz prüfen zu lassen, wirkt paradox. Doch bei genauerem Blick zeigt sich: Auch Akteure, die Demokratie fördern wollen, können Fehlentwicklungen aufweisen. Transparenz und Vertrauen bleiben dabei entscheidend. …alles lesen
Der letzte Handkuss Es gibt Dinge, die sind so aus der Zeit gefallen, dass sie eigentlich nur noch auf Bildern der guten alten Zeit zu sehen sind – gleich neben dem Tintenfass, dem Faxgerät und dem »Schulterklopfen unter Männern«. Vom Handkuss ist die Rede. Kaum einer macht ihn noch, außer vielleicht in Rosamunde-Pilcher-Verfilmungen oder bei …alles lesen
Weimers Digitalsteuer ist überfällig – doch der Widerstand aus dem Wirtschaftsflügel lähmt aus Gründen, die ich nicht nachvollziehen kann. …alles lesen
Merz’ Kanzlerschaft startet mit viel Pathos, doch wirtschaftliche Schwäche und außenpolitische Flaute lassen den Glanz schnell verblassen. …alles lesen
Die neue CDU-Regierung setzt auf provokante Personalien wie Weimer und Reiche – mit kulturkämpferischer Agenda und konservativem Unterton. …alles lesen
Jens Spahns Aussagen zeigen: 2.800 afghanische Helfer werden von der Koalition aus Union und SPD im Stich gelassen. Ein politisches Trauerspiel. …alles lesen
Carsten Linnemann verzichtet überraschend auf ein Ministeramt in der neuen Bundesregierung und bleibt Generalsekretär der CDU. Was steckt hinter dieser Entscheidung – und was bedeutet sie für die Partei? …alles lesen
Da kommt so ein CDU-Wahlkämpfer daher und fragt auf »X« scheinheilig, was gegen ein Burka-Verbot spreche. Es wirkt so, als gebe es keine echten Probleme mit muslimischen Migranten. An Silvester haben wir (vornehmlich das Publikum in unseren Großstädten) diese wieder hautnah miterleben dürfen. Statt die Dinge aber beim Namen zu nennen, lässt sich selbst eine …alles lesen
Zu Carsten Linnemanns populistischer Migrationsthese und den politischen Konsequenzen. …alles lesen
Es stimmt. Die reden wirklich mehr. Inflationär mehr. CDU-Generalsekretär Linnemann: Mein Name ist Phrase! | Video …alles lesen
Die CDU sollte endlich ihre dogmatische Ablehnung gegenüber der Linken überdenken, da dies angesichts der heutigen politischen Realität und Biologie nicht mehr haltbar ist. …alles lesen