Kanzler Merz und die Frage nach dem politischen Instinkt
Bernd Ulrich, DIE ZEIT, stellt Friedrich Merz ein hartes Zeugnis aus: In politischen Ausnahmesituationen fehle dem Kanzler jene Schnelligkeit, Wendigkeit und Instinktsicherheit, die Führung erst krisenfest machen. Ein Kommentar über Stärke, Starrheit und die Gefahr eines Herbstes, der mehr verlangt als Grundsatzreden. weiterlesen
Die Broschüre, der Schaum und die Wahrheit
Die CDU-Broschüre „Abstieg für Deutschland“ legt offen, was die AfD gern vernebelt: Angriffe auf Demokratie, Rechtsstaat, Erinnerungskultur und gleiche Staatsbürgerschaft. Die wütende Reaktion der AfD zeigt vor allem eines: Der Treffer saß. weiterlesen
Der Kanzler der Kränkungen
Kanzler Friedrich Merz provoziert mit Aussagen über Arbeit, Sozialstaat und gesellschaftliche Gruppen immer neue Konflikte. Der wachsende Ärger speist sich nicht nur aus politischen Entscheidungen, sondern auch aus einer Sprache der Herablassung, die viele Menschen zunehmend gegen diese Regierung aufbringt. weiterlesen
Wie die CDU/SPD-Regierung Habecks Wirtschaftspolitik fortführt
Die schwarz-rote Regierung setzt zentrale Elemente von Habecks Wirtschaftspolitik fort: Kraftwerksstrategie, Klimaschutzverträge und Industrieförderung werden übernommen – allerdings ohne den Vorgänger zu erwähnen. Was unter Grün als ideologisch galt, gilt jetzt als pragmatisch. weiterlesen
Wenn Angst regiert: Gesundheitspolitik als Drohkulisse
Leistungskürzungen, Praxisgebühr, Pflegekosten: Die Regierung spricht über das Gesundheitssystem in einem Ton, der Angst erzeugt statt Vertrauen. Der Beitrag analysiert Aussagen von Frei, Merz und Linnemann und zeigt, wie Verunsicherung zum politischen Werkzeug wird. weiterlesen
Wer darf wie lange leben? – Hendrik Streeck und die gefährliche Frage nach den Kosten
Hendrik Streeck stellt öffentlich die Frage, ob sehr alten Menschen noch teure Medikamente verordnet werden sollten. Die Reaktionen reichen von besorgter Zustimmung bis zu Empörung über eine angebliche Ökonomisierung des Alters. Der Artikel ordnet die Debatte ein. weiterlesen
In Bedburg ist es gut gelaufen für den Bürgermeister und die SPD
Noch ist Deutschland nicht verloren. Auch wenn es momentan wenig Grund zur Freude gibt. weiterlesen
Zwischen Schutz und Kontrolle: NGOs unter Beobachtung
Die Ankündigung, NGOs künftig durch den Verfassungsschutz prüfen zu lassen, wirkt paradox. Doch bei genauerem Blick zeigt sich: Auch Akteure, die Demokratie fördern wollen, können Fehlentwicklungen aufweisen. Transparenz und Vertrauen bleiben dabei entscheidend. weiterlesen
Markus Kurze und die unsterbliche Geste
Der letzte Handkuss
Es gibt Dinge, die sind so aus der Zeit gefallen, dass sie eigentlich nur noch auf Bildern der guten alten Zeit zu sehen sind – gleich neben dem Tintenfass, dem Faxgerät und dem „Schulterklopfen unter Männern“. Vom Handkuss ist die Rede. Kaum einer macht ihn noch, außer vielleicht in Rosamunde-Pilcher-Verfilmungen oder bei … weiterlesen
Kultur kostet. Und Big Tech zahlt nicht(s)
Weimers Digitalsteuer ist überfällig – doch der Widerstand aus dem Wirtschaftsflügel lähmt aus Gründen, die ich nicht nachvollziehen kann. weiterlesen