Irgendeiner muss den Anfang machen. Warum nicht Deutschland?
Die deutsche Regierung hat einen Vorschlag gemacht, der dazu beitragen kann, dass nicht wieder Hunderttausende von Flüchtlingen nach Europa kommen. …alles lesen
Europa
Die Hinterzimmerpolitik der EU feiert fröhliche Urständ
Die Wahlbeteiligung war hoch. Viele Menschen setzen auf die EU und viele wollten durch ihre Stimmabgabe ein Zeichen für die EU und gegen den Nationalismus setzen. Das ist nicht ganz gelungen, wenn man sich beispielsweise den Wahlsieg des ehemaligen Front National in Frankreich ansieht und die neue Größe der rechtsextremen Fraktion im EU-Parlament. Es gab Anlass zu hoffen, dass „die …alles lesen
Wahlkrampf und das Ende der EU
Je näher die Europa-Wahl rückt, desto doofer sind die Präsentationen derjenigen, die gewählt werden wollen. Der Wahlkampf ist ein einziger Krampf. Die Verantwortlichen ahnen, was ihnen bevorsteht. Es gab viele solcher leidenschaftslosen Wahlkämpfe. Ob sie immer dem antizipierten Desinteresse der Umworbenen entsprangen, sei mal dahingestellt. Was wir in diesem Jahr erleben, halte ich für besonders (schlecht). Wer einige der zahlreichen …alles lesen
Den Lügnern das Handwerk legen
Kann noch jemand den Briten folgen? Oder will das überhaupt noch einer? Ich habe inzwischen auf Durchzug gestellt. Vielleicht ist das nicht die schlechteste Methode, um sich auf das einzustellen, was vor uns liegt. Anja Kohl, ARD, hat bei „Maischberger“ für mich sehr einleuchtend erklärt, weshalb sich die Briten im Unterhaus so desolat präsentieren. Und sie hat für viele die …alles lesen
SPD: Europa muss mehr Verantwortung übernehmen Punkt, Ausrufezeichen
Für die SPD gibt’s im Unionsstreit nichts zu gewinnen. Deshalb ist die Truppe um Nahles auch so still. Allein der Versuch, aus dieser Lage irgendetwas für die SPD herauszuholen, wäre aus meiner Sicht auch unangemessen. Ob der Partei diese Zurückhaltung gedankt wird, steht in den Sternen. Ich glaube nicht. Und die Umfragen bestätigen meine Einschätzung bisher. Zuerst wollte ich meckern, …alles lesen
Der Lebensraum, den wir „den anderen“ notfalls mit Gewalt verweigern
Es wirkt wie professionelle Geschäftsmäßigkeit, die die Staats- und Regierungschefs der anwesenden EU-Staaten einmal mehr heruntergespult haben. Wie oft haben wir in EU-Krisenzeiten etwas Ähnliches schon erlebt und wie stark hat sich unsere Überzeugung von der vermeintlichen Wertegemeinschaft inzwischen miniaturisiert?! Haben sich nicht viele von denen, die Seehofers Vorstellungen und die der AfD unterstützen, von Errungenschaften wie Schengen gelöst? Offene …alles lesen
