Thema: Hass

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CBS-Reportage: Deutsche Justiz in der Kritik – Verhältnismäßigkeit oder Machtmissbrauch?

Im verlinkten YouTube-Video wird die Kritik von J.D. Vance an der Meinungsfreiheit in Europa diskutiert. Deutsche Staatsanwälte, die Hausdurchsuchungen wegen geringfügiger Online-Äußerungen durchführen ließen, lösten internationale Empörung aus.

Ein CBS-Bericht zeigte, wie deutsche Staatsanwälte wegen eher unbedeutender (?) Online-Äußerungen Hausdurchsuchungen durchführen lassen. Das wurde als übertrieben kritisiert. Die Reaktionen der Staatsanwälte, die über ihre Maßnahmen lachten, werfen Fragen zur Unabhängigkeit und Machtmissbrauch auf.

J.D. Vance hinterfragte in seiner Rede, ob die gemeinsame Wertschätzung der Meinungsfreiheit in Europa noch bestehe.

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Professor Dr. Diringer erläutert den Unterschied zwischen dem amerikanischen und dem europäischen Verständnis von Meinungsfreiheit. Im Video wird die rechtliche Einordnung bei Hausdurchsuchungen in Deutschland beleuchtet. Auch die Rolle von »Trusted Flaggers« im Internet wird angesprochen, einschließlich potenzieller Missbräuche.

Es wird erwähnt, dass deutsche Staatsanwälte Hausdurchsuchungen durchführen, die von diesen selbst gemäß ihren eigenen Ausführungen als Strafaktion betrachtet werden. Und dies findet statt bei angeblichen Bagatelldelikten. Das CBS-Video zeigt Staatsanwälte, die über eigene Maßnahmen in einem Interview mit einer amerikanischen Journalistin von CBS sprechen. Es ist kein Wunder, dass dieser Beitrag von sehr vielen Menschen – auch im Ausland – als befremdlich wahrgenommen wurde.

J.D. Vance hat auf die Aussage des Videos insgesamt im Kontext seiner Vorhaltungen gegen Deutschland und Europa verwiesen, obwohl das betreffende TV-Format keineswegs zu denen zählt, die bei der Trump-Regierung im Normalfall bevorzugt angesehen werden. Umso schlimmer wirkt das alles für unser Land!

Es wird darauf hingewiesen, dass es viele Fälle gibt, die von Politikern durch ihre Anzeigen ausgelöst wurden. Die Hausdurchsuchungen werden und sollen als einschüchternd wahrgenommen werden. So kann man das jedenfalls sehen.

Der Beitrag hat mir klargemacht, dass meine drastische Sicht auf die Rede von Vance auch von Missverständnissen geprägt ist.

Dennoch ändert das nichts daran, dass Vance und die Trump-Regierung genau das tun, was sie Deutschland und Europa als Verletzung gemeinsamer Werte vorwerfen. Ob wir mit unserem eigenen Weg der Bekämpfung von Fake News, Hass & Hetze allerdings richtig liegen, ist damit nicht beantwortet.

Hass in Energie umwandeln

Der Klimawandel wäre kein Problem mehr, wenn wir den Hass im Internet in Energie umwandeln könnten.

Mir schwant Böses – was, wenn Dagestan überall ist?

Schaut euch das Video, das im Tweet von Ahmad Mansour verlinkt ist, an. Ich sehe, dass die Zahl der antisemitischen Straftaten in kürzester Zeit hochgeschnellt ist. Viele Demos finden statt. Viele der Teilnehmer halten sich nicht an die Auflagen. Die Sympathien sind eindeutig verteilt. Israel ist der erklärte Feind.

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Was, wenn wir uns etwas vormachen? Wenn es nicht so ist, dass wir uns vor der Hamas oder anderen Terroristengruppen in Acht nehmen müssen, sondern vor Muslimen im Allgemeinen?

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Der unglaubliche Vorfall ist Dagestan ist für mich ein Wink mit dem Zaunpfahl. Oder ist etwa davon auszugehen, dass die Menschen, die Juden angegriffen haben und die mit dem Flugzeug aus Tel Aviv gelandet sind, Hamas-Mitglieder oder Anhänger anderer islamistischer Gruppen waren?

Zeigt dieser Vorfall nicht, wie die Lage, vor allem jedoch die Gewaltbereitschaft unter Muslimen einzuschätzen ist? Welche Knöpfe drücken die Leitpersonen (Imame etc.), um innerhalb kürzester Zeit, gewaltbereite Horden auf die Straßen zu schicken? Auch hier werden binnen einer kurzen Zeitdauer Tausende Menschen mobilisiert. Kann unsere Polizei das bewältigen – auf Dauer? Und ich frage nicht Rainer Wendt.

Wehe, du erhebst jetzt noch deine Stimme für Geflüchtete!

Wussten Sie, dass die Einstellung unserer Kirchen zur Migration der Grund für die steigenden Austrittszahlen sind? Sagt jedenfalls die AfD. Ich dachte, das hätte mit den Missbrauchsskandalen in den Kirchen zu tun. Nicht nur, sagen Sie? Gut, die Gottlosigkeit unserer Gesellschaft könnte ein weiterer Grund sein. Stimmt natürlich.

Ich denke nicht, dass die EKD-Ratsvorsitzende mit ihrem Befund richtig liegt.

In Deutschland sieht sie die Grenze der Aufnahmekapazitäten für Geflüchtete »noch lange nicht erreicht«.

Annette Kurschus, Quelle

Meine Meinung: Wir müssen die Masseneinwanderung stoppen! Ich fürchte, dass wir Pistorius Weissagungen, die sich auf einen (weiteren) möglichen Krieg in Europa bezogen haben, ernst nehmen sollten. Es könnte schließlich auch ein Bürgerkrieg in Deutschland werden.

Der Spiegel-Artikel (s. Link) war ein paar Stunden alt und schon gibt es bei X über 1.300 „wohlmeinende“ Kommentare. Da werden keine Gefangenen mehr gemacht, die ganze menschenverachtende Gemeinde ist zusammengekommen und hat ihre Haltung zum Thema dargelegt.

Ich möchte inständig hoffen, dass die Zahl besonnener, kluger Menschen nicht rapide dezimiert wurde durch exzessive Nutzung der asozialen Medien! Solche Beispiele sprechen leider dafür. Dahingerotzte Kommentare. Gegen Menschen, für gar nichts. Bloß, dass mans mal gesagt bzw. geschrieben hat. Erbärmlich.

Ein AfD-Troll aus dem NRW-Landtag hat in Annette Kurschus Äußerung den Grund für den Rückgang der Mitgliederzahlen der großen Kirchen gesehen.

Was soll das sein? Eine Art selbsterfüllender Prophezeiung? Er fügt sogar ein Chart bei, das den Mitgliederschwund der beiden Kirchen darstellt. Diese AfD-ler haben einen Sinn für Kausalitäten. Besser gesagt: Die Idioten sind vor nichts fies. Ja, auch nicht vor sich selbst, obwohl sie permanent Grenzen überschreiten. Wie findet so etwas Zustimmung? Wie blöd müssen die Wähler dieser Partei sein?

Ich meine, solche Umfragen sind doch fake – oder? Glauben 25 % wirklich, dass diese Partei ihre Lebenssituation verbessern könnte? Sind die blöd?

Was ist der Kitt einer Gesellschaft?

Corona ist es nicht. Mir fällt auf, dass immer mehr laute Stimmen ihre Gegnerschaft zu den Corona-Maßnahmen erklären. Das nimmt besorgniserregende Formen an. Ich habe keine Vorstellung davon, wie wir das Auseinanderdriften unserer Gesellschaft, um die es auch davor schon nicht zum Besten bestellt war, zurückführen können. Wahrscheinlich wird es bis zu einem großen Knall eskalieren und am Ende werden wir uns alle entsetzt ansehen und uns vielleicht auch fragen, wie wir es soweit kommen lassen konnten.

Ich sehe, dass in den USA das passieren könnte, was ich noch vor einem Jahr geradezu für ausgeschlossen gehalten hätte. Wie blauäugig von mir zu denken, dass allein ein Wechsel der Regierung die gesellschaftlichen Gräben schließen könnte. Überraschung: Auch Biden macht Fehler und so ist es möglich, dass Trump noch einmal US-Präsident wird. Gott bewahre uns vor diesem Horror! Erst nach und nach habe ich mich damit abgefunden, dass viele Amerikaner Trump für einen guten Präsidenten gehalten haben. Ich sehe ein, dass mein Verstand zu klein ist, um alles zu verstehen, was auf dieser Welt vor sich geht. Vielleicht sind bestimmte Bereiche meines Hirns für die Überzeugungen, die Republikaner in den USA pflegen, unerschlossen und verriegelt. Ehrlich: ich danke Gott dafür!

Der Wissenschaftler ad, Stefan Homburg, auch so einer, der die Corona-Maßnahmen via Twitter penetrant und mit platten Aussagen kritisiert und torpediert, hat in einem neuen Tweet den Gründer und Inhaber von Biontec, Ugar Sahin, falscher Aussagen bezichtigt. Dabei bezieht er sich auf einen Artikel der BILD-Zeitung vom Februar 2021. Die Schlagzeile damals lautete:

Geimpfte sind NICHT mehr ansteckend!

Corona-Impfheld Ugur Sahin in BILD: Geimpfte sind NICHT mehr ansteckend! – Politik Inland – Bild.de

Homburg will uns damit sagen, Sahin habe uns mit dieser Aussage hinters Licht führen wollen. Dass sich die Verhältnisse durch die erst Monate später an Dominanz gewinnende so genannte Delta-Variante alles verändert hat, unterschlägt dieser Mann bewusst. Das Verhalten ist in meinen Augen jedes Wissenschaftlers unwürdig.

Was twittert also dieser Herr Professor Homburg, mittlerweile in Rente und wohl offensichtlich dadurch intellektuell stark unterfordert?

Sahins Behauptung steriler Immunität wurde millionenfach überall in aller Welt widerlegt. Trotzdem beharrt Deutschland sach- und rechtswidrig auf der darauf fußenden Diskriminierung durch 2G/3G.

Homburg via Twitter am 1.11.2021

Die Behauptung Sahins stammt aus dem Februar ds.Js., die Phase der “Widerlegung” hat jedoch erst Mitte Juli 2021 durch die Verbreitung der Delta-Variante begonnen. Homburg lügt dreist und spaltet diese Gesellschaft weiter. Homburg ist inzwischen ein Maskottchen der Corona-Leugner, Corona-Schwurbler und Impfgegner. Der Tagesspiegel schrieb über ihn:

Natürlich hat Homburg dieses “Papperl” und die bescheuerte Aussage zur Zierde seines Twitter-Accounts erhoben.

Meine Frage aus der Überschrift beantworte ich heute so: Wissenschaftler sind es wohl nicht!

Was ist struktureller Hass? Wer transportiert ihn, falls es ihn überhaupt gibt?

Ich glaube nicht daran, dass es strukturellen Frauenhass gibt. Übertreibungen wie sie beispielsweise Teresa Bücker oder zuletzt Sascha Lobo nutzen, werden nicht helfen, die gesellschaftlich weiterhin bestehenden und vom weiter existierenden Patriarchat verursachten Ungerechtigkeiten gegenüber Frauen zu beenden.

Zuspitzungen dieser Art bremsen und erschweren den Fortschritt einer Bewegung, die es immer schon mit einer zum Teil radikalen (männlichen) Reaktion zu tun hatte.

Das Internet spielt auch dabei eine üble, hoffentlich aber nicht entscheidende Rolle! Die Massivität und Maßlosigkeit, die der Gesellschaftskritik von Feministinnen in den asozialen Medien entgegenschlägt, kennen wir aus Debatten über sehr verschiedene Themenbereiche.

Annalena Baerbock möchte Kanzlerin werden. Das ist ein so wichtiges Amt, dass die Leute natürlich ganz genau hinschauen. Man darf deshalb den Rummel um Fehler im Lebenslauf als gerechtfertigt ansehen. Ich empfinde die Art und Weise, in der insbesondere in den asozialen Netzwerken mit dem Thema umgegangen wird, als erschreckend und von frauenfeindlichen Aussagen dominiert.

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Vorwürfe und Häme sind ein Stück weit normal. Vor allem jedoch, wenn es Politikerinnen betrifft, ist das ganz besonders schlimm, manchmal geradezu maßlos.

Diese maß- und geschmacklose Seite kann einem oft die Sprache verschlagen.

Leute, die sich wenig um politische Details oder aktuellen Diskussionen scheren, äußern sich zu den vergleichsweise harmlosen Nachlässigkeiten im Lebenslauf von Annalena Baerbock in einer so rüden und abscheulichen Art, dass man sich nur wundern kann. Aber es handelt sich bei diesen nicht nur um Männer (es sei denn, man hat es mit einem Fake-Account zu tun und erkennt deshalb nicht das wahre Geschlecht des Ekelpakets, das dort seinen Frust ablässt).

Enno Park führt in seinem heutigen Tweet Fehlleistungen von immerhin zwei weiteren Frauen auf, die allerdings im Vergleich zu Baerbock kein so spektakuläres Amt anstreben. Giffey will jetzt “nur” noch “Regierende” in Berlin werden. Klöckner wird im nächsten Kabinett hoffentlich nicht mehr dabei sein. Sie und den rücktrittsunfähigen Herrn Scheuer werden wir im September hoffentlich loswerden. Park beklagt zu Recht, dass Baerbock wieder bzw. immer noch trendet.

Blöde Dinge werden gesagt. Von Männern und von Frauen. Sie führen manchmal zu Shitstorms, die zwar in der Regel kurze Halbwertszeiten haben, trotzdem bleiben Aussagen und Zuschreibungen in unseren Köpfen. Sie werden sofort reaktiviert und rezipiert, auch wenn es gerade gar nicht unbedingt zum Thema passt.

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Aus dem Lebenslauf von Annalena Baerbock:

Über diese Veränderungen des Lebenslauf wird in den Medien berichtet, das Internet kotzt sich über die unprofessionelle Kanzlerkandidatin der Grünen aus und die versuchen sich in ganz untauglicher Art und Weise zu wehren. Nämlich, in dem sie einen Popanz aufbauen.

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Sascha Lobo behauptete kürzlich in seiner “Spiegel” – Kolumne, ein misogyner Mob erschwere es Frauen, sich öffentlich zu äußern und dass im Internet eine neue digitale Dimension des Frauenhasses entstanden sei.

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Wie sich die Grünen gegen die massive Kritik an Baerbock wehren, mag jetzt nicht nur klug sein. Nicht nur, weil es irgendwelchen FDP Futzis Gelegenheit gibt, in diesem Kontext wieder einmal von Framing zu quatschen, sondern weil es vor allem hilflos und damit leider auch unprofessionell wirkt.

Heute Morgen las ich im “Spiegel”, dass Jens Spahn am Tod von 5 Menschen schuld sein soll, weil “Spahn-Masken” an irgendein Altenheim geliefert wurden und sich dort viele Menschen mit Corona infiziert hätten. Diese “Story” passt hervorragend zu dem Nektar, den die SPD aus einem Spiegel-Artikel gesaugt hatte und der Gegenstand einer “Aktuellen Stunde” im Bundestag und für viel Hass gegen Spahn sorgt.

Besonders brisant ist ein Fall in Schleswig-Holstein, wo die Pflegeeinrichtung »Bergheim« in Boostedt am 18. Dezember ein Paket mit 1000 Halbmasken aus Berlin erhalten hatte. Im Januar infizierten sich 23 Bewohnerinnen und Bewohner und 10 Angestellte. 5 Alte starben.

Jens Spahn und sein Masken-Fiasko: Wie kam es zum Corona-Ausbruch in einer Pflegeeinrichtung? – DER SPIEGEL

An diesem Beitrag des “Spiegel” haben acht Journalisten mitgewirkt. Ob sich einer von denen für sein Mitwirken an so einem Artikel schämt? Da werden Zusammenhänge konstruiert, eher behauptet, und diese Damen und Herren werden ihre Schlussfolgerungen vermutlich nie beweisen müssen.

Spahn hat Fehler gemacht. Vielleicht waren es schlimme Fehler. Er hätte längst die Verantwortung übernehmen und zurücktreten sollen. Ich finde, so wie es im Moment mit Spahn geschieht, sollte man mit Politikern nicht umgehen. Das hat schon Dimensionen erreicht, die einer persönlichen Vernichtungskampagne gleichkommen.

Ob Rassismus effektiv bekämpft werden kann, in dem man Menschen des Volkes, das unser Volk sein sollte, stigmatisiert?

Ist der Begriff Volk verbindend oder trennend? Ob er noch zeitgemäß ist, könnte in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen. Gehört er zu jenen Grundübeln, die manche Diskussion über Rassismus erst verursacht? Der Begriff Volk umschreibt etwas, das Menschen verbindet in vielfacher Hinsicht, zum Beispiel im Sinne kultureller Gemeinsamkeiten oder Verbindungen. Einerseits ist er im positiven Sinne also identitätsstiftend, andererseits dient er manchen als ein Vehikel, um einen Teil der Bevölkerung auszugrenzen.

Ein kurzer Blick auf unsere Geschichte macht diese eigentlich griffige Erklärungsklammer noch problematischer. Vielleicht ist Deutschland das einzige Land, in dem viele ein Problem allein schon mit dem Wort Volk haben? Andererseits prangt weiterhin auf dem Portal des Reichtages die Inschrift: “Dem deutschen Volke”. Die Richter sprechen Urteile im “Namen des Volkes”. Sprechen Sie heute mal das Wort “Leitkultur” aus und versuchen sie es zu definieren. Dann verstehen sie, was ich meine. Stigmen können nicht “nur” für das eine, sondern auch für das andere gelten.

Ich kopiere den letzten Absatz meines letzten Artikels von gestern Vormittag und füge ihn hier ein:

Also — haben Migranten es in Deutschland schwerer als in anderen Ländern? Woher soll ich das wissen? Die Lebensbedingungen werden überall auf der Welt unterschiedlich sein. Aber ich habs gründlich statt, ständig zu lesen und zu hören, wie mies wir hier mit Migranten umgehen würden. Ich habe nämlich den exakt gegenteiligen Eindruck. Aber das eigene Land mit Schmutz zu bewerfen, scheint in Deutschland irgendwie ja auch Tradition zu haben. Eine dumme Tradition, die von Linken und Grünen gepflegt wird.

Quelle: Horst Schulte – Private Nörgeleien

Als ich das schrieb hatte ich die Abendsendungen (WDR und ZDF) zum Thema noch nicht gesehen.

Bettina Böttinger war schlecht wie nie

Gestern Abend habe ich zuerst im WDR-Fernsehen die in meinen Augen ganz schreckliche Diskussion mit Bettina Böttinger angesehen. Titel der Sendung: “Rassismus: Was hat das mit mir zu tun?”. Meine Antwort auf diese Frage habe ich hier in vielen Artikeln schon gegeben. Rassismus betrifft uns alle (auch Migranten!) und es bedarf Anstrengungen auf allen möglichen gesellschaftlichen Ebenen diesem Phänomen möglichste wenig Raum zu geben. Ganz wird er nicht verschwinden, weil die Angst vor den anderen angeblich evolutionstechnisch in uns angelegt ist. Nicht nur in uns Deutschen. Man sollte allerdings denken, dass unser Bildungsniveau und die Dichte von Informationen, die für uns heute erreichbar sind, dieses Manko ausgeglichen hätten. Denkste!

ÜBERLIEFERTE URÄNGSTE ENTSTEHEN IN EINEM PRIMITIVEN TEIL DES GEHIRNS, DER KEINEN HOCHSCHULABSCHLUSS HAT.

Xenophobie: Die Angst vor dem Fremden schlummert in jedem – WELT – BORWIN BANDELOW, Angstforscher

Leider habe ich jedoch größte Zweifel (ja, ja, ich bin eben weiß! und sollte deshalb die Klappe halten), ob die Form der Auseinandersetzung mit dem Thema, das richtigerweise von den persönlich betroffenen Menschen forciert wird, zu etwas Gutem führen kann. Wie immer im Leben sind Übertreibungen nicht hilfreich. Und es wird übertrieben und zwar gnadenlos. Linke Medien und ihre Redakteuren spielen dabei eine unrühmliche Rolle.

Überall nur noch #Blacklivesmatter – Stimmung

Die Art und Weise, wie viele Migranten seit den BlackLivesMatter-Demonstrationen ihre Haltung uns Deutschen gegenüber (ich formuliere bewusst!) zum Ausdruck bringen und sie auf provozierende Art kurzerhand als weiße Ignoranten und Rassisten zurücklassen, wird langsam zu viel. Ich sage dazu: Nicht, weil ich persönlich etwas empfindlich bin. Das ist der Fall. Aber ich fürchte, dass die ganze Gesellschaft immer empfindlicher wird und sich sofort Gegenpole bilden, die sich für unser Zusammenleben noch als sehr belastend entwickeln könnten. Das ist nicht als Drohung gemeint, sondern nur meine Sicht auf die aktuelle Entwicklung. Ob auf diese Art überhaupt noch ein zielführender Dialog möglich ist? Was mögen Menschen denken, die abgekanzelt werden, weil sie in einer Diskussion eine angreifbare Position eingenommen haben oder auch nicht. Denn wie dieses Beispiel von Twitter zeigt, reicht es völlig, weiß zu sein.

Die Einmischung eines weißen Mannes ist unerwünscht, weil viele andere Dinge zusammenspielen. Die Frau, die diesen irren Satz formuliert hat, spielt in diesem Kontext eine Nebenrolle. Aber ihre Reaktion scheint mir beispielhaft für viele andere.

Ich bin ein friedliebender Mensch. Man wird abschätzig sagen, ich hab’s gern schön ruhig. Der Mann ist ein Warmduscher. Ich sag nochmal: Ich käme nicht darauf, die Erfahrungen mit Alltagsrassismus und den in Deutschland vorhandenen krasseren Formen von Ausländerhass und Rassismus zu leugnen oder das zu verharmlosen.

Ich weiß auch, dass ich nicht frei bin von Gedanken, die ich nur als rassistisch bezeichnen kann. Ich setze mich damit auseinander und meinen Reparaturversuchen entspringen über die Jahrzehnte seltsame Blüten. Das äußerte sich beispielsweise darin, dass ich in jungen Jahren Migranten und schwarzen Menschen, mit überbetonter Freundlichkeit begegnet bin. Wenn man manche Diskussion verfolgt, springt mich das Gefühl an, das war nicht nur ein misslungener Versuch, ein fremdes Gefühl zu bewältigen, sondern es könnte die anderen sogar verletzt haben. Es ist ja, wie wir inzwischen wissen, rassistisch, jemand zu fragen, woher er kommt – nur, weil er schwarz ist. Nun ja, inzwischen heißt es abmildernd immerhin, dass man nach einer solchen Frage nur nicht eine zweite stellen dürfe. Sonst könnte es nach einem Verhör aussehen. Und wird schon gern verhört?

Von mir aus habe ich nie den Dialog gesucht. Als einem, der nie Englisch gelernt hat, fällt das schwerer als denen, die heute jung sind und die schon längst im frühen Alter Englisch lernen. Als ich während der Flüchtlingskrise in einem Lager geholfen habe, habe ich mit Flüchtlingen bei der Essensausgabe zusammengearbeitet. Die Kommunikation fand mit Händen und Füßen statt. Es ging aber viel habe ich nicht über die Menschen erfahren und sie nicht von mir. So geht das vermutlich zu vielen. Auch denen, die Englisch können, glaube ich.

Das N-Wort ausgesprochen und du bist tot

In meiner Jugend hatte die politische Korrektheit noch nicht die Blüten zum Vorschein gebracht, die wir heute allein im Hinblick auf unsere Wortwahl kennen. Gestern bei der erwähnten Talkshow hatte ein deutscher, weißer und älterer Herr während seines (vermutlich gut gemeinten) Vortrages das N-Wort ausgesprochen. Eine weiße, ältere Dame versuchte später (wenig eloquent) zu erklären, wie schwer es ihr heute immer noch fiele, auf ihre Wortwahl zu achten. Schließlich seien bestimmte Vokabeln so tief in ihr verankert, dass sie sehr darauf achten müsste.

Da war was los! Ich war beschämt. Aber nicht davon, dass mein Stammesbruder das N-Wort ausgesprochen hat (ich hätte es natürlich sein müssen!), sondern darüber, wie diese jungen Leute den Mann angepöbelt und beschimpft haben.

Anstelle dieser beiden Leute hätte ich das Gelände verlassen. So hätten ich nicht mit mir reden lassen. Sie blieben jedoch bis zum Ende. Die Art und Weise, in der (überwiegend sehr junge) Migranten verbal auf diese Leute eingedroschen haben, wird mir lange als abschreckendes Beispiel für einen misslungenen Dialogversuch in Erinnerung bleiben.

Danach war Maybrit Illner – Zeit, 22:15 Uhr im ZDF. Titel der Sendung: “Feindbild Polizei – Hass, Gewalt und Machtmissbrauch? Gäste: Idil Baydar, Cem Özemir, Wolfgang Bosbach, Sebastian Fiedler.

Zwei türkischstämmige Migranten in der Runde und zwei fundamental andere Haltungen

Frau Baydar prügelte gleich weiter auf die Bio-Deutschen ein. Den Migranten steht “die Kartoffel” offenbar ständig auf den Füßen. Die Bio-Deutschen sollten sich überlegen, ob sie Deutschland nicht lieber verlassen wollen. Mit der Bekämpfung ihres Rassismus kommen wir nämlich nie klar. Hörte man dieser Frau Baydar zu, bildete sich dieser Subtext immer deutlicher heraus.

Der ganze Rassismus, den wir hier in Deutschland erleben… Millionen von Migranten müssen unter der Knute dieser rassistischen Deutschen leben. Es ist schon fast wie “damals”. Deutschland als einziges großes KZ, in dem die deutsche Polizei ihre hoheitlichen Aufgaben hauptsächlich darin sieht, willkürliche Verfolgungen benachteiligter Migranten durchzuführen. Eigentlich also aller Migranten.

Irgendwann war’s Wolfgang Bosbach zu viel, und er stellte die übliche und bei Migranten sehr beliebte Frage, die in der aktuellen “Dialoglage” in ähnlicher Form in vielen Tweets, Beiträgen und Leserbriefen vorkommt. Tenor Bosbach: wenns euch hier so schlecht geht, warum kommen so viele hierher? Video ca. Min. 54.45

Oh, haste nicht gesehen. Ich hatte mir von Herzen gewünscht, dass einer der Teilnehmer diesen Satz so oder ähnlich schon früher gesagt hätte.

Ihrer Ausreise steht nichts im Weg

Mir ist es egal, ob das aggressive Verhalten mancher Leute an der Hitze, an den Corona-Restriktionen oder einfach nur an Blähungen liegt, die den einen oder die andere kneifen. Auf diese Art und Weise sollten wir in Deutschland nicht miteinander reden.

Wenn das so weitergeht, kann dies nur der AfD und anderen Rechtsextremen in die Karten spielen. Aber ich sehe auch, wie groß die Wut vieler Migranten ist und zwar insbesondere bei jungen Menschen. Es hat Gründe, die ich als Rentner nur bedingt nachvollziehen kann. Aber ich sehe mit Schrecken, welche Gefühle diese Form von Auseinandersetzungen bei mir auslösen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das anderen Leuten nicht ebenso ergeht.

Benachteiligungen von Migranten bei Bildung, beruflicher Tätigkeit, bei der Wohnungssuche und die vielen Nickligkeiten im täglichen Leben, die sich Bio-Deutsche leisten, müssen bekämpft und abgeschafft werden. Dazu ist Solidarität erforderlich. Diese Solidarität ist aber keine Einbahnstraße, und allein mit Vorwürfen und ständigem Wehklagen über die schwierigen Umstände für Migranten bewegt man, glaube ich, gar nichts.

Ich glaube auch daran, dass Worte zu Taten führen können. Dagegen ist keiner gefeit.

Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf das Auto von Tino Chrupalla, AfD, bei dem er sich bei Löschversuchen selbst leicht verletzt hatte, sollten wir innehalten und unsere Haltung prüfen.

Vielleicht denken jetzt auch Augstein, Böhmermann und ihre Follower darüber nach, ob es für sie nicht ebenso gilt, dass Taten den Worten folgen können. Denn das ist nicht abhängig von einer Gesinnung oder einer politischen Orientierung.

Die “Qualität” ihrer Worte gegen die AfD und ihre Anhänger war nicht weniger aufwühlend und verletzend wie viele Äußerungen von AfD-Leuten.

Eigentlich gilt das für alle, die mit ihren eiligen und mir manchmal brutal vorkommenden Forderungen nach der Ausgrenzung der AfD und ihrer Anhänger ihren eigenen Teil der Verantwortung für die Eskalation des Hasses in unserer Gesellschaft tragen.

Vielleicht ist jetzt der Augenblick, an dem wir nur knapp am ersten Toten seit 1990 vorbeikamen. Einem ersten Toten für den linke Extremisten verantwortlich gewesen sein könnten.

Es soll sich keiner einbilden, dass leichtfertig dahingesagte Ausgrenzungsforderungen wie die, die wir von Links in diesen Tagen im Übermaß hören, nicht auch die erreichen, die, ebenso wie rechte Extremisten, leicht zu Irrsinnstaten verleitet werden können.

Ex-Bundespräsident Gauck hatte vor ein paar Tagen in Hamburg eine Lesung aus seinem Buch ” Toleranz – einfach schwer”. Welt Online hat darüber berichtet. Der unverzüglich einsetzende Shitstorm macht deutlich, welchen Punkt wir in unserer Gesellschaft erreicht haben.

Ich kann nur dringend an all die Besserwisser und Vorschnellurteiler appellieren, das Buch zu lesen oder sich wenigstens mal dieses Video anzusehen. Wer danach seine Anschuldigungen gegen Gauck nicht umgehend revidiert, hat sich von einem demokratischen und fairen Dialog über kontroverse Themen unserer Gesellschaft verabschiedet.

Dass ich das angesprochene Video nirgends finden kann, weder bei Youtube, ZDF-Mediathek, 3Sat-Mediathek ist echt bedauerlich. Die Sendung fand damals großen Anklang und sehr viel Zustimmung für Gauck. Er vertrat in Hamburg, soweit ich es beurteilen kann, keine neuen Standpunkte als in diesem Beitrag bzw. in seinem Buch.

Islamismus in der Schule?

In “Bild” war am 25.03. zu lesen: “Lehrerverband warnt: Unsere Schulen sind außer Kontrolle. Typisch “Bild”? Man kennt diese Art von Überschriften hinlänglich. Ist meine Überschrift “Islamismus in der Schule” Bild-like? Ich hoffe nicht.

Die Lage in Deutschland spitzt sich zu. Ich hatte so gehofft, die Atmosphäre würde sich nach den Wahlen normalisieren. Falsch gedacht! Die Ablehnung von Merkels Flüchtlingspolitik nimmt weiter zu. Das hat vermutlich mit der verstärkten Wirkung der AfD durch ihre Präsenz im Bundestag zu tun.

Der Hass aufeinander wächst weiter. Das liegt nicht etwa daran, dass die Gegner von Merkels Flüchtlingspolitik erkannt hätten, dass ihre Haltung falsch gewesen wäre. Nein, eher sind es die Überzeugungen der Gutmeindenden, Gutmenschen, Fans der Willkommenskultur, der Teddybärenschmeißer, die ins Wanken geraten. Man könnte also sagen: Die Front bröckelt, aber die Beharrungskräfte wachsen. Vielleicht kommt die Verhärtung in den Auseinandersetzungen ja deshalb zustande.

Zusammenleben?

Das ist auch kein Wunder, denn die “Öffentlichkeitsarbeit” der AfD kann sich sehen lassen kann. Die “sozialen” Medien quillen über von kleinen Videos über die ach so tollen Auftritte von irgendwelchen AfD-Politikern, die im Bundestag selten im Kontext, dafür stets im Repertiergang, ihre grundsätzliche Kritik an allem, was die Altparteien jenseits eigener Vorstellungen verbockt haben sollen. Steter Tropfen, höhlt den Stein! Die Entwicklung ist gefährlich und zwar weniger für die angeblich alles in ihrem Sinn steuernden Eliten, sowie die sie stützenden “Altparteien”.  Die Demokratie gerät in gefährliches Fahrwasser, weil ihre Schwäche in ähnlich schlimmer Form zutage tritt, wie das am Ende der Weimarer Republik schon einmal geschehen ist. Dass die Deutschen ein Feindbilder gefunden haben, um ihren Hass zu kanalisieren, passt ins Bild. Kaum dringt man in Diskussionen noch mit der Forderung nach Differenzierung durch. Alles wird auf die Unmöglichkeit einer gelungenen Integration von Muslimen zurückgeführt. Multikulti sei gescheitert, sagen die.

Dabei muss keiner von uns Statistiken wälzen, um zu erkennen, dass Multikulti in Deutschland nicht seit gestern Realität ist! Insofern ist es schon fast wieder witzig, wenn ausgerechnet die Gegner von Merkels Flüchtlingspolitik ihren Feinden Realitätsferne vorhalten. Ich glaube, es gibt im Land viel mehr Beispiele von gelungener Integration als beispielsweise Berichte über Parallelgesellschaften und dergleichen es nahelegen. Mit solchen Fragen befassen viele sich nicht gern. Es ist halt auch viel einfacher, den Link von schlimmen Vorfällen mit ein paar dummen Bemerkungen zu posten, als positive Beispiele zu finden. Den Mechanismus, dass die eigene Filterblase einen vorzugsweise mit einschlägigen Nachrichten versorgt, durchschauen die meisten wohl nicht, oder es ist ihnen gleichgültig. Sie müssen nicht darüber nachdenken, warum ihre Wahrnehmung so einseitig ist. Dass die Differenz zwischen persönlicher Wahrnehmung und dem Bild in den allgemeinen Nachrichten (Heute, Tagesschau, große Tageszeitungen) sie nervt, führen sie allzu gern darauf zurück, dass die “Systemmedien” nicht objektiv, sondern halt systemkonform berichten. So einfach ist das Weltbild für manche Menschen. Ob sich das ändern ließe, würden die Algorithmen der Betreiber der sozialen Netzwerke veröffentlicht? Das fordern manche, um dieses Spannungsverhältnis aufzulösen.

Ich lag falsch, die anderen richtig – das ist bitter

Wir haben ein zunehmendes Verständnis im öffentlichen Raum für die Ansichten der am Anfang der Misere noch “besorgte Bürger” genannte Querulanten und Demokratieverdrossenen. “Bild” berichtet vom “blutigen Wochenende”, von immer häufigeren Messerattacken. Jeder weiß sofort, woher die Täter kommen. Über ihre Herkunft muss dazu gar nicht berichtet werden. Der Pressecodex hat seine Wirkung in dieser Hinsicht schon lange eingebüßt. Die Leute glauben, was sie wollen. Das ist manchmal auch dann noch der Fall, wenn die Zusammenhänge längst aufgeklärt wurden und die Annahmen sich als falsch erwiesen hatten. Aber das ist nur die eine Seite. Die andere ist ernüchternd und vor allem schwer zu begreifen.

Die Zuspitzung des Konfliktes zwischen Türken und Kurden ist besorgniserregend. Er wird längst auch in Deutschland ausgetragen. Kurdische, militante Organisationen stacheln ihre Mitglieder zu Anschlägen in Europa auf.

Wer wird schon gern verarscht?

Derweil wird eine türkische Hochzeitsgesellschaft von der Polizei auf einer deutschen Autobahn gestoppt, weil sich Teilnehmer unvorstellbar rücksichtslos und zum Teil lächerlich feindselig verhielten. Für solche Menschen sind deutsche Gesetze offenbar überhaupt nicht verbindlich. Woran sie wirklich glauben, wird durch eine kleine türkische Flagge sichtbar, in einem der Autos mitgeführt wird und die im (Focus-) Videobeitrag kurz zu sehen ist. Dieses “Ergebnis” lässt auch mich daran zweifeln, dass die doppelte Staatsangehörigkeit für Türken wirklich eine gute Idee war. Diese Leute haben kein Verhältnis zu Deutschland. Wahrscheinlich hassen sie unser Land und uns. Die Äußerung von Erdogan-Fans nicht nur in den “sozialen Netzwerken” lassen solche Schlüsse zu. Ich möchte nicht, dass wir mit solchen Leuten zusammenleben. Der Staat sollte solchen Idioten die Staatsbürgerschaft aberkennen und sie ausweisen. Ich weiß, unsere Gesetze erlauben das nicht. Aber Gesetze kann man ändern, wenn es die Lage erfordert.

Seit neuestem rückt das Verhalten von muslimischen Kindern und Jugendlichen in Schulen erneut in den Fokus der Öffentlichkeit. Seit Thilo Sarrazins Buch “Deutschland schafft sich ab”, es war 2010, ist so genannte “Deutschenfeindlichkeit” an Schulen immer wieder Thema. Es gibt Video-Beiträge (übrigens auch des öffentlich-rechtlichen Fernsehens), in dem sich muslimische Kinder oder Jugendliche in einer Weise äußern, die mich als Zuschauer verstört hat. Keinen lässt es kalt, wenn Kinder und Jugendliche andere in ihrer Schule aus religiösen Gründen mobben und mit dem Tode bedrohen.

Wie tolerant sind Muslime?

Ich glaube, nirgends in der Gesellschaft können wir besser verstehen, wenn Migration nicht funktioniert. In der Schule können sich die Ethnien nicht aus dem Weg gehen. Dort ist es anders als am Arbeitsplatz, weil dort keine hierarchischen Strukturen oder andere Zwänge herrschen, die gewöhnlich die direkte Konfrontation verhindern. In der Schule, sollte man meinen, gehen Kinder unvoreingenommen miteinander um. Dass dies nicht der Fall ist, musste ich erst einmal begreifen!

Andersgläubige, ob Juden oder Christen, werden von muslimischen Kindern und Jugendlichen in den Schulen angegriffen. Es ist nie umgekehrt. Immer sind es Muslime, die die anderen angreifen. Das ist ebenso auffällig wie es natürlich provokant ist. Dort ist ein Punkt erreicht, den wir, was solche Formen von Konfrontation betrifft, nirgends in einer so abstoßenden und provozierenden Form finden werden. Im Berufsalltag lassen sich die mögliche Gegensätze übertünchen oder einfach beiseite schieben. Im Schulalltag ist das vermutlich anders. Das mag daran liegen, dass Kinder und Jugendliche noch längst nicht so abgeschliffen und gesellschaftsgängig sind, wie wir Erwachsene. Es ist auch wahrscheinlich, dass sie die Haltung von Eltern und Geschwistern übernehmen und dass die Erfahrungen und Eindrücke dazu führen, dass diese in ihrer Gesamtheit Übergriffe der schlimmsten Art auf andere Schüler auslösen.

Die Antisemitismus-Vorwürfe bezeichnete Meidinger als “Gott sei Dank noch kein flächendeckendes Problem an deutschen Schulen”. Häufiger hingegen kämen Verbal-Attacken und Übergriffe auf Lehrer oder Mitschüler vor. Hier spreche man aber auch von Schulen mit einer Migranten-Quote von siebzig bis sogar hundert Prozent, welche es nicht überall gäbe, so der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes weiter. Vereinzelt würden die Schüler sogar Messer oder Reizgas-Sprays mit in den Unterricht bringen, so Meidinger. “Und an einigen Brennpunkt-Schulen in Problembezirken laufen wir Gefahr, dass die Situation außer Kontrolle gerät. Das dürfen wir nicht zulassen.” LINK
Mobbing an Schulen: Warnung vor “amerikanischen Zuständen” – FOCUS Online

Der Zentralrat der Juden unterstützt es, eine Statistik für derartige Übergriffe an jüdischen Kindern und Jugendlichen einzurichten. Ich sehe ehrlich gesagt nicht, welche Wirkung eine Statistik in dieser Angelegenheit entfalten könnte. Es sei denn, wir gehen davon aus, dass die Öffentlichkeit zuerst noch davon überzeugt werden muss, dass Zahl der Übergriffe inakzeptabel ist. Jeder, der die ständigen Berichte darüber zur Kenntnis genommen hat, dürfte die Brisanz dieser Vorgänge auch ohne Statistik erfasst haben.

Wir kennen die Klagen, dass die Zahl der Lehrer schon unter normalen Umständen zu gering ist und dass sie für die Ansprüche, die sich aus eindeutigen Tatbeständen ergeben (sehr hoher Anteil von Kindern unterschiedlicher Herkunft), möglicherweise auch unzureichend ausgebildet wurden.

Zu wenig Lehrer und zu viele Kinder mit Migrationshintergrund, zudem noch mit schlechten Sprachkenntnissen, führen zuerst ins Chaos und dann ins Nichts. Auch wenn Öffentlichkeit und Politik der Länder sich dieses Defizits längst bewusst sind, es gibt nicht nur finanzielle Gründe, weshalb sich die Lage mittelfristig nicht verbessern wird.

Zu wenig Lehrer

Die demografische Entwicklung wirft ihre Schatten voraus. Wahrscheinlich sind wir schon mittendrin und spüren in vielen Bereichen ihre Auswirkungen. Polizisten, Pfleger, Lehrer, Ärzte werden händeringend gesucht. Ob die alle nur deshalb fehlen, weil dort zu wenig verdient wird? Sie waren irgendwem im Haushalt irgendwann mal zu teuer, das heißt aber längst noch nicht, dass wir heute nur die Einkommen verbessern, um die Defizite zu lösen.

In den Zeitungen wird jetzt darüber berichtet, dass deutsche (jüdische/christliche=Ungläubige!) Kinder und Jugendliche von muslimischen Mitschülern massiv bedrängt und angegriffen werden.

Meidinger: „Vereinfacht gesagt prallen hier nicht selten zwei Kulturen aufeinander: In manchen arabischen und nordafrikanischen Herkunftsländern beziehungsweise in den Herkunftsfamilien gibt es ein Frauenbild, das mit unserem nicht vereinbar ist. Das zeigt sich in Sätzen wie: ‚Von dir Schlampe lasse ich mir gar nichts sagen!‘ Das sind an manchen Schulen schon gar keine Einzelfälle mehr, das ist zum Teil Alltag.“ LINK

Ich denke, wir sind uns in dem Punkt einig, dass solche Zustände nicht mehr länger toleriert werden dürfen und dass unverzüglich hart und nachhaltig eingegriffen werden muss!

Wenn Politiker, wie Außenminister Heiko Maas, sich zu einzelnen Vorfällen äußern und erklären, wie unerträglich dies sei, hat er Recht. Nur – solche Aussagen haben wir schon zu viele gehört. Es muss nicht geredet sondern etwas unternommen werden.

Ein Thema nicht nur für Scharfmacher

Nicht deshalb, weil die Berichte auch wieder Wasser auf die Mühlen der rechten Scharfmacher sind, sondern weil hier ein Punkt erreicht wurde, der viele Grundüberzeugungen über den Haufen wirft. Ich muss sagen, dass ich nicht damit gerechnet habe, dass die Veränderungen im Land so gravierend auf mich wirken würden.

Wir können und dürfen unsere Kinder nicht in dieser Art und Weise muslimischer Propaganda ausliefern! Die Klagen der Eltern wurden bisher zwar gelegentlich wahrgenommen aber letztlich führte das zu nichts.

Auch wenn das gegen jede Regel der Integration verstößt, ich würde angesichts solcher Erfahrungen in Ballungszentren zunächst einmal dafür sorgen, dass diese Übergriffe nicht mehr stattfinden können. Dafür müssen die Klassen aufgeteilt werden. Hier die Muslime, dort die Andersgläubigen. Diese Gesellschaft ist ohne klare Orientierung. Fehlverhalten wird nicht (mehr) in der Weise geahndet, dass daraus Schlüsse gezogen werden. Das Gegenteil ist der Fall. Vieles wird zu lasch gehandhabt. Sanktionen müssen in krassen Fällen vor allem auch die spätere Ausweisung der Täter vorsehen. Die Eltern der Kinder, die ihre Schulkameraden in dieser Art und Weise bedrängen, müssen sich erklären. Auch in solchen Fällen muss es heißen: Eltern haften für ihre Kinder. Jedenfalls geht es nicht, dass diese Dinge ohne jede Konsequenz für solche Familien bleiben.


Meldungen:

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Antisemitismus an Berliner Schulen – Bildung – Süddeutsche.de
Quelle

 

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