Die AfD nutzt das hohe Defizit an politischer Führung
Wenn es unsere Verfassung zuließe, könnte man die Wahlen auf die Nach-Corona-Zeit verschieben. Nur leider geht genau das nicht. Also, reißt euch gefälligst zusammen, ihr Politiker. …alles lesen
Interessant
Union
Was die AfD im Schilde führt und wie sie die Fehler der Regierung für sich zu nutzen versucht
Experten sagen gern, dass die Pandemie Missstände und Fehlentwicklungen wie unter einem Brennglas offenlege. Das schließt die schlimmen Korruptionsfälle von Unionspolitikern zwar ein. Dieses eine „Details“ hat jedoch viel schwerere Auswirkungen für die Zukunft der Demokratie als die für alle offensichtlichen Fehlleistungen und Versäumnisse „der Politik“. Wahlen im Herbst Wenn wir uns vor diesem Hintergrund am beginnenden Frühling mit Gedanken …alles lesen
AfD und FDP profitieren wieder einmal vom Frust der Deutschen
Im Moment denkt man, dass kein Stein mehr auf dem anderen bleiben kann. Die Zahl politischer Skandale steigt ausgerechnet während der Pandemie exponentiell. …alles lesen
Respektrente: Zu teuer und zu ungerecht
Die SPD scheint, wie weiland Martin Schulz, eineinhalb Themen gefunden zu haben, mit denen sie punkten kann. Nicht wenige vermuten dahinter die Absicht, sich mithilfe von Steuer-Milliarden die Gunst potenzieller Wähler zurückzuerobern. Ein paar Umfragen weisen tatsächlich für die SPD leichte Gewinne aus. Es ist völlig klar, dass die Pläne mit der Union nicht umsetzbar sind. So kann das SPD-Manöver …alles lesen
AfD verwirrt: „Systempresse“ kündigt Merkel die Gefolgschaft
Aus Sicht der AfD und ihrer Anhänger sollte am Wechsel an der Fraktionsspitze der Union vor allem bemerkenswert sein, dass die „Systempresse“ plötzlich unisono kritisch Merkel über schreibt und überhaupt nicht regierungsfreundlich. Sogar die Nachrichtensendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die die AfD stets besonders scharf wegen ihrer angeblichen Regierungskonformität kritisiert hat, fabulieren über ein baldiges Ende von Kanzlerin Merkel. Ich habe …alles lesen
Die AfD ist ein Ventil für die Frustrierten
AfD-Wähler mag ich ungefähr so gern wie die Partei selbst. Ich muss nicht so tun, als hätte ich Verständnis für eine Politik, die meinen Überzeugungen zuwiderläuft. Also auch nicht denjenigen gegenüber, die die Parolen – oft ohne jeden Anstand – nachplappern und mit ihren unwillkommenen Kommentaren verzieren. Wer zur AfD und ihren Ideen schweigt und wer überhaupt der Diskussion zwischen …alles lesen
Die Signale der CSU
Gestern bei „Maischberger“ habe ich mich gefreut wie ein Plätzchen, weil in dieser Sendung ein Faktum endlich klar herausgearbeitet wurde, um das sich die CSU bisher erfolgreich herumgedrückt hat. Robert Habeck, Grüne, hatte ebenfalls Spaß. Er ertappte CSU-Generalsekretär Blume dabei, wie er den dreiundsechzigsten Punkt des legendären Masterplans seines Parteichefs, Horst Seehofer, gleich zweimal hintereinander als „Signal“ bezeichnete. Ja, unglaublich …alles lesen
Mutloses (Durch-) Regieren per GroKo vergrößert die politische Polarisierung im Land
Ich habe mich angesichts der Situation früh für eine Minderheitsregierung erwärmt. Aber machen wir uns nichts vor. Das ist der Union entschieden zu unbequem. Keiner kann behaupten, dass sie funktioniert. Auch, weil es diese auf Bundesebene bisher nicht gegeben hat. Neben staatsrechtlichen Bedenken (https://goo.gl/1XfGGU), die vorgetragen und entkräftet wurden, gibt es in Deutschland zwei Kammern und eine hohe Verantwortung auf …alles lesen