In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das ...
Am ehesten würden die Leute beim Klimaschutz sparen wollen. Bürgergeld oder Kindergrundsicherungen und auch das Militär scheinen wichtiger. (nicht empirisch belegt)
Für alles, was zurzeit schlecht läuft, ist die Ampel verantwortlich. Ein wirklich einfaches Rezept. Es scheinen Elemente einer selbsterfüllenden Prophezeiung am Werk zu sein. Denn – es konnte ja nicht immer so weitergehen. So viele Dinge kommen nun ins Rutschen, Gewissheiten zerbröselten. Viele Menschen wurden ...
Man muss nicht an den Ufern des Rheines stehen, um zu begreifen, was die Uhr geschlagen hat. Dass der Klimawandel unser Land erreicht hat, zeigt sich auch in anhaltend hohen Temperaturen und Trockenheit. Nicht zuletzt die Auswirkungen der Dürre, die in weiten Teilen unseres Landes ...
Hab gelesen, dass das Kartellamt längst die Waffen vor der Mineralölindustrie gestreckt hat. Einer der Vorturner dieser nutzlosen Instanz hatte bereits vor einer Weile gesagt, dass es juristisch keine Möglichkeit gibt, den Konzernen die Weitergabe der zeitlich befristeten staatlichen Steuernachlässe vorzuschreiben. Wir erleben das an ...
Mehrere Ministerpräsidenten der Union verlangten, die Ampel-Regierung solle sich beeilen mit der Einführung der Impfpflicht. Gilt das eigentlich noch? Wie auch immer, die Bundestagsfraktion der Union hat diese Forderung ihrer eigenen Ministerpräsidenten mit Füßen getreten. Merz wollte wohl beweisen, was für ein harter (Oppositions-) Hund ...
Wir wären auch ohne mediale Aufklärung darauf gekommen – also ohne Robin Alexander von der „Welt“. Dieser hatte, wenn ich es richtig verfolgt habe, eines der inzwischen beliebtesten Narrative gegen die Ampel-Regierung platziert. So hatte die CDU heute im Bundestag leichtes Spiel. Die Regierung hat ...
Wenn Armin Laschet bei seinem „großen Abgang“ als NRW – Ministerpräsident feststellt: „Wir haben keinen programmatischen Nachholbedarf“, zucken vermutlich alle politisch Interessierten. Sie nicht? Es klingt bei Laschet nicht nur so, als hätte er den Schlussstrich gezogen, den er am Wahlabend schon hätte ziehen sollen. ...
Der Vorsprung, den sich Olaf Scholz (SPD) gegenüber der Grünen Kanzlerkandidatin, Annalena Baerbock, aber auch gegenüber Armin Laschet (CDU) inzwischen erarbeitet hat, beunruhigt manche Anhänger und Strategen jenseits der SPD. Schließlich sind es nur noch einige Wochen, bis der Souverän sein Recht an der Urne ...
Nun, der Grad an Verzweiflung über die deutsche Politikkaste, den doch mehr teilen, als ich es vermutet hatte, lässt sich noch steigern. Dazu muss man sich Rezos neues „Zerstörungsvideo“ anschauen. Alles wahr, nichts ist gelogen. Begegnet ist mir das alles schon mal und wenn es ...