Merkel hat das gut gemacht

Vielleicht hat der Gedanke angesichts der Diskussion über die Genderisierung, die ähnlich unnachgiebig und erbittert geführt wird wie die über die Flüchtlingskrise, gar nichts damit zu tun? Aber ich fragte mich gestern, ob sich ein Mann in dieser Position auch hingestellt und selbstkritisch persönliche Fehler eingeräumt hätte?

Ich hatte schon lange nicht mehr darüber nachgedacht, ob eine Frau den Knochenjob des Kanzlers besser ausführen könnte, als ein Mann. Ich wusste ja, Merkel macht ihre Sache gut.

Ich habe das Gefühl, viele von denen, die permanent mit einem schlichten „Merkel-muss-weg“ unterwegs sind, sollten ihr Rollenverständnis auch mal mit dieser Fragestellung abgleichen. Mir scheint, die Speerspitzen gegen eine Genderisierung unter den Journalisten, bilden die, die auch zu den schärfsten Kritikern Merkels in der Flüchtlingskrise zählen.  Ob das Zufall ist? Es geht um „konservative“ Positionen! Das ist ein gemeinsamer Nenner.  Wirklich?

Man sieht an den jüngsten Ausfällen dieses unsäglichen Andreas Scheuer, CSU, wie es manche in der Union mit ihrem Glauben halten. Offizielle Katholiken und Protestanten zeigen sich entsetzt. Aber welchen Stellenwert hat Kirche heute schon noch? Vielleicht aber hat Scheuer überdreht, denn mancher in den sozialen Netzwerken sind der Meinung, er müsse als Generalsekretär zurücktreten. Horst Seehofer jedoch verteidigt keinen Wortkanonier, seinen Mann fürs Grobe.

Am wichtigsten an Merkels Vortrag fand ich die Passage, dass sie, wenn sie es könnte, die Zeit gern um einige Jahre zurückdrehen würde. Normalerweise meint man damit, dass man getroffene Entscheidungen ganz oder teilweise rückgängig machen würde.  Vielleicht war es das aber gar nicht, was Merkel damit gemeint hat.

• Deutschland hätte sich organisatorisch auf höhere Flüchtlingszahlen einstellen müssen.
• Das gilt gleichermaßen für die anderen EU-Mitglieder
• Deutschland hätte sich dafür einsetzen müssen, dass Dublin III angepasst wird:

I. Was ist ein Dublin-Verfahren? In einem Dublin-Verfahren wird geprüft, welcher Staat in Europa für die Durchführung des Asylverfahrens von Asylsuchenden zuständig ist. Denn die EU hat sich darauf verständigt, dass Asyl – suchende nur in einem der EU-Länder ein Asylverfahren durchlaufen dürfen. Beteiligt sind aber nicht nur EU-Staaten, sondern auch die Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen. In den jeweiligen Ländern gibt es Behörden, die für die Dublin-Verfahren zuständig sind. In Deutschland ist dies das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Welcher Staat zuständig ist, wird in der Dublin-III-Verordnung geregelt. Es gibt eine ganze Reihe von Kriterien. Am häufigsten wird jedoch das Kriterium angewandt, wonach der Staat zuständig ist, in dem der Flüchtling als Erstes EU-Territorium betreten hat. Das sind schon aus geographischer Sicht häufig die Länder an den äußeren Süd- oder Ostgrenzen Europas, wie beispielsweise Italien oder Ungarn. Befindet sich ein Asyl suchender nicht in dem Staat, der demnach für ihn zuständig ist, droht ihm die Abschiebung dorthin. Da die Lebensbedingungen für die Betroffenen in diesen Ländern vielfach unerträglich sind, geht es in DublinVerfahren meist darum, eine Abschiebung innerhalb Europas zu verhindern.Quelle: Dublin_Ratgeber_Erste_Hilfe_2015.pdf | LINK

• Viel früher hätte die EU mit Maßnahmen beginnen müssen, die heute unter der Zusammenfassung  „Hilfe in den Herkunftsländern“ läuft
• Die finanziellen Hilfen für den UNHCR hätte nicht gekürzt werden dürfen

Heute wissen wir, wie fatal es war, gegen den Krieg in Syrien kaum etwas zu unternehmen. Andererseits, wer will schon für andere Völker in den Krieg ziehen – außer den Amis? Und die kriegen, wie wir alle wissen, dafür keinen Dank. Wenn Putin aber seine zynischen Spiele dort abzieht, wird er dafür – auch in Deutschland – gefeiert. Assad hätte den aktuellen Waffenstillstand nicht ohne Putins Zustimmung aufgekündigt. Dass beide den USA dafür die Schuld zuschieben, ist auch typisch.

Eine längst wiederlegte Behauptung steht im niederländischen „De Telegraaf“:

Nach einer ganzen Reihe von Wahlniederlagen rudert Merkel nun zurück. Sie distanziert sich von ihrem im Inland wie im Ausland geschmähtes Motto „Wir schaffen das“, mit dem sie eineinhalb Millionen – vor allem islamische – Flüchtlinge nach Deutschland eingeladen hatte. (…)Quelle: Pressestimmen zu Angela Merkels Pressekonferenz | LINK

Der Journalist hat, wie viele bei uns, nicht verstanden oder er wollte es nicht verstehen, dass die Chronologie der Abläufe diese Behauptung „nach Deutschland eingeladen…“ ad absurdum führt.