Wer an das glaubt, was er vertritt, ist ein Populist!

Vor Jahren haben wir uns regel­mä­ßig in eini­gen Blogs mit FDP – Anhängern über eine Begrifflichkeit aus­ein­an­der­ge­setzt, die gemäß ihrer his­to­ri­schen Definition unpas­send war. Es ging um den Begriff „neo­li­be­ral”.

Die Diskussion war berech­tigt. Ich emp­fand sie als Ablenkungsversuch. Weitergebracht hat sie uns nicht. Wir Linken han­tie­ren noch immer mit die­sem Wort. Die Einwände gibt es noch, aber sie sind viel lei­ser. Die Leute inter­es­sie­ren sich dafür kaum noch, denn es geht längst um ande­re Begriffe.

Populismus zum Beispiel.

Mein Repertoire, um poli­ti­sche Gegner kurz und knapp zu beschrei­ben, ist sehr klein. Ich bevor­zu­ge „Rechts” oder „Rechte”. „Rechte” sind natür­lich immer die, die popu­lis­tisch daherreden.

Ist es nötig fest­zu­stel­len, dass es lin­ke Populisten gibt? Die Welt besteht schein­bar nur aus Rechtspopulisten und aus Linkspopulisten.

Populismus ist an sich nichts Schlimmes. Gott hat uns das Hirn geschenkt. Leider hat das nicht jeder ange­nom­men. Wir müs­sen Populisten nicht auf den Leim gehen. Wenns auch noch so ver­lo­ckend ist, an ein­fa­che Lösungen für die kom­ple­xen Themen unse­rer Welt zu glau­ben, meis­tens tau­gen sie nichts.

Gewalt tut weh. Sie verletzt und sie kann töten

Rechte Gewalt, lin­ke Gewalt. Eins eint sie. Sie ist – für Opfer und Täter – unwür­dig und sinn­los. Auch sie löst kei­ne Probleme son­dern schafft höchs­tens neue.

Manche ver­su­chen immer wie­der, Gewalt als Merkmal rech­ter Gesinnung zu defi­nie­ren. Weil es gera­de ein­mal mehr bewie­sen wur­de, hal­ten wir fest: Dummheit kennt kei­ne, auch kei­ne ideo­lo­gi­schen Grenzen!

Gewalt ist ein Merkmal, das in der DNA der Menschheit ver­an­kert ist.

Wir lern­ten, dass die dün­ne zivi­li­sa­to­ri­sche Schicht, unter­stützt von Abschreckung und Verständigung (Nato, EU), gro­ße Teile Europas in den letz­ten Jahrzehnten vor Kriegen beschützt hat. Aber wir ahnen, dass sie nicht mehr als ein Hauch ist.

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Populismusstudie

29% der Deutschen sol­len nach einer neu­en Studie, die aktu­ell die Medien beschäf­tigt, anfäl­lig für Populismus sein. Wie bei ande­ren ein­schlä­gi­gen Studien, wird auch hier auf sozia­le Bedingungen wie Bildung und Einkommen reflektiert.

Dumme nei­gen häu­fi­ger dazu, auf Populisten her­ein­zu­fal­len. Wer weni­ger ver­dient ist anfäl­lig. Der Zusammenhang zwi­schen die­sen Faktoren ist evident. :-/

Bildung und Populismus Einkommen und Populismus

Der Zeitgeist hat ver­ges­sen, dass der Begriff Populismus nicht so nega­tiv inter­pre­tiert wer­den muss wie es in die­sen Zeiten pas­siert. Darauf will ich nicht her­um­rei­ten. Es ist nun mal so.

Sehen wir es posi­tiv: Neoliberalismus und Populismus sind zwei Ismen, die uns dabei hel­fen sol­len und kön­nen, kom­pli­zier­te­re poli­ti­sche Konstruktionen zu umschif­fen und uns aufs Wesentliche zu kon­zen­trie­ren. Sofern wir denn zu wis­sen glau­ben, was wesent­lich ist.

Es sind nicht Begriffe, die Menschen Angst machen und sie mobi­li­sie­ren, son­dern es ist viel mehr das Verhalten der Protagonisten der invol­vier­ten Seiten.

Flüchtlingskrise

Martin Schulz (SPD Kanzlerkandidat) hat Kanzlerin Merkel über lan­ge Zeit für deren Flüchtlingspolitik gelobt. Jetzt im Wahlkampf, atta­ckiert er ihr dama­li­ges Verhalten. Viele mögen dies als Populismus bezeich­nen. Und das ist es wohl auch. Aber vor allem demons­triert Schulz’ Angriff sei­ne pure Verzweiflung über den Status quo der SPD.

2015 kamen über 890.000 Asylsuchende nach Deutschland. Die Italiener gehen davon aus, das ins­ge­samt in die­sem Jahr 200.000 Menschen über Libyen nach Europa wol­len. Wieder las­sen die Europäer die Italiener im Regen ste­hen. Die ver­ant­wort­li­chen EU – Innenminister waren beim letz­ten Meeting nicht bereit, Flüchtlinge auch in Spanien und Frankreich in Empfang zu neh­men. Nur ein Beispiel für die aktu­el­le Haltung Europas.

Dass Martin Schulz sich beeilt hat, Deutschland von der Verantwortung frei­zu­spre­chen, wei­te­re Flüchtlinge auf­zu­neh­men, ent­larvt die Aktion als wahl­tak­ti­sches Manöver. Er will nicht den Menschen hel­fen, son­dern sich und der SPD im Wahlkampf.

Das nervt. Vor allem, weil Schulz’ Handeln so schreck­lich offen­sicht­lich ist.

Die Umverteilung bereits vor­han­de­ner Flüchtlinge ist inner­halb Europas offen­bar längst kein Thema mehr. Komisch, dass aus­ge­rech­net Martin Schulz sei­ne per­sön­li­che Verantwortung an die­sem Punkt völ­lig ausspart.

Bestimmt haben die ange­spro­che­nen Staats- und Regierungschefs der EU bereits heu­te Fracksausen (Orban zuvor­derst), wenn sie sich aus­ma­len, dass Schulz den EU-​Haushalt blo­ckie­ren wird, soll­te er Kanzler wer­den – nur, damit Ungarn, Polen und die ande­ren Unliebsamen kein Geld (aus Deutschland) kriegen!

Es war schon eigen­ar­tig, dass die Flüchtlingskrise im bis­he­ri­gen Wahlkampf kaum eine Rolle spiel­te. Vielleicht hilft Schulz’ selt­sa­mer Vorstoß am Ende sogar, den Schwund an Zustimmung für die AfD zu stoppen?

Allerdings kann auch das Gegenteil der Fall sein. Schließlich ist es nicht sinn­voll, das wich­ti­ge Thema Migration, das uns in den nächs­ten Jahren sicher wei­ter beschäf­ti­gen wird, im Wahlkampf aus­zu­spa­ren. Oder glaubt Berlin, dass das Thema für die Menschen in Deutschland geges­sen wäre?

Der Union käme die­ses „Vergessen” wegen ihrer andau­ern­den Querelen der Führungsriege gele­gen. Insofern ist es für mich ein klei­nes, mie­ses Polit – Wunder, dass die­ses Pfund für Populisten erst jetzt ent­deckt und viel­leicht noch recht­zei­tig geho­ben wird.