Wird Martin Schulz das Profil der SPD in den verbleibenden Wahlkampf-Monaten schärfen können? Seit Jahren behaupten Politikbeobachter im Land, die Programmatik von CDU und SPD unterscheide sich nicht mehr groß voneinander.
Unter anderem wird diese Aussage damit begründet, dass Merkel die CDU in ihrer Amtszeit sozialdemokratisiert habe. Ich würde behaupten, dass die Unterschiede, die beispielsweise ein Wahl-O-Mat sichtbar werden lässt, zwar nicht groß sind, sie aber dennoch existieren.
Für politische interessierte Bürger mögen solche Unterschiede auch noch erkennbar sein, wenn große Parteien eine Koalition für längere Zeit eingegangen sind. Solche Konstellationen machen die Suche danach für politisch eher Uninteressierte sicher schwieriger.
Liegt nicht genau hier ein Grund dafür, dass oft gesagt wird, Große Koalitionen, die über einen längeren Zeitraum laufen, seien schlecht für die Demokratie?
Was tut die SPD außer der möglichst späten Kandidatennominierung dafür, dass auch die politisch nicht so interessierten Bürgerinnen und Bürger, ihre Politikansätze als überzeugende Alternative wahrnehmen?
Sie schmiedet ein Wahlprogramm. Das scheinen alle politischen Parteien in der Vorphase eines Wahlkampfes gleich zu handhaben. Ob das wohl genauso sinnvoll ist wie das Aufhängen der zahllosen Wahlplakate vor den Wahlen?
Als der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz übernahm, stieß er mit seinem Thema auf überraschend große Resonanz. Es wirkte phasenweise so, als hätten viele nur darauf gewartet, dass das Thema „Gerechtigkeit“ als Gegenpol zum Unions-Mantra „Deutschland geht es gut“ in die öffentliche Diskussion gerückt wird.
Positionen von Martin Schulz lt. Wikipedia
Martin Schulz möchte die ursprünglich von seiner Partei unter Bundeskanzler Gerhard Schröder 2003 initiierte Agenda 2010 in Teilen revidieren. So will er insbesondere unter dem Begriff Arbeitslosengeld Q, bei Teilnahme an einer Weiterbildungsmaßnahme, die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld verlängern, für Ältere auf bis zu 48 Monate.
Zudem will Schulz sachgrundlos befristete Arbeitsverhältnisse abschaffen. Der Kündigungsschutz für Beschäftigte, die Betriebsratswahlen organisieren, soll ausgebaut werden. Schulz kündigte an, in den ersten 100 Tagen seiner Kanzlerschaft ein Gesetz zur Schließung der Einkommenslücke zwischen Männern und Frauen vorzulegen sowie für eine stärkere europäische Integration zu werben.
Er möchte weiterhin das Recht einführen, nach Teilzeitarbeit wieder auf eine Vollzeitstelle zurückzukehren, und Managergehälter begrenzen.
Zudem fordert er die bundesweite Gebührenfreiheit der Bildung „von der Kita bis zur Universität oder zum Meister“. Nach einem Wahlsieg möchte Schulz die Arbeitgeber wieder zur Hälfte, also „paritätisch“, an den Zusatzbeiträgen der Gesetzlichen Krankenversicherung beteiligen.
Die politischen Gegner überschlugen sich erwartungsgemäß in drastischer Ablehnung. In den sozialen Medien startete mit leichtem zeitlichen Versatz eine Phalanx politischer Gegner aller Lager, die über die Zeit immer hämischer und schmutziger wurde. Es dauerte nicht lange, bis die Medien damit begannen, den so genannten „Schulz-Hype“ kritisch zu kommentieren.
Parallel zu diesem ritualisierten Verlauf, von dem ich behaupten möchte, dass er in Deutschland häufig vorkommt, machte sich das Manko bemerkbar, das Journalisten bereits davor beschrieben hatten. Schulz bekleidet kein politisches Amt und tut sich nach Ende des Hypes äußerst schwer damit, mit eigenen Botschaften öffentlich wahrgenommen zu werden. Ich möchte es so ausdrücken, dass die „Beinfreiheit“ ihm gewaltige Spielräume gelassen hätte, wenn ein programmatischer Rahmen gleich nach Bekanntwerden der Spitzenkandidatur vorhanden gewesen wäre.
Ich kann verstehen, dass manche Details in Wahlprogrammen in einem aktuellen zeitlichen Zusammenhang entwickelt werden müssen (Steuern, Finanzen). Aber dass es die SPD trotz dem Vorhandensein aller erforderlichen Ressourcen nicht vermocht hat, ihren Spitzenkandidaten mit fertigen Kernpunkten ins Rennen zu schicken, ist für viele Sympathisanten (für mich jedenfalls) kaum zu ertragen – zu verstehen ist dieses Versagen auch nicht.
Hinzu kommt, dass „die Medien“ mit Schulz genau das veranstalten, was wir aus anderen tragischen Geschichten kennen. Ich meine nicht das „Bunte“-Interview mit Torsten Albig, das angeblich die SPD die Wahl in SH gekostet hat. Der ehemalige Chefredakteur der Bild-Zeitung, Kai Diekmann, hatte mal gesagt: „Wer mit der ‚Bild’ im Aufzug nach oben fährt, der fährt auch mit ihr im Aufzug nach unten.“
Der Satz war personalisiert und anderes gemeint. Aber ich sehe es so, dass das Bild, das mit diesem Satz geprägt wurde, leider auch auf den SPD-Kanzlerkandidaten zutrifft. Der Unterschied zu Wulff ist der, dass beim Medienhype um die Inthronisation Martin Schulz’ alle Medien kräftig mitgemacht haben. Das ist eine Seite derselben Medaille. Auf der anderen Seite schauen viele voller Enttäuschung auf die SPD und ihre Führung, die gründlich versagt hat. Die Erneuerung der Partei in der Opposition ist absolut überfällig – vor allem personell. Und damit meine ich nicht Martin Schulz!
Ich kommentiere mal eine Passage:
Äh, nichts? Beziehungsweise doch: denn sie stellt ja einen bedeutenden Teil der seit knapp vier Jahren amtierenden Regierung. Im Grunde kennen wir also das Programm der SPD, denn die Partei wird sich ja nicht in eine andere Richtung umkrempeln, nur weil Wahlen sind.
Und das, was sie tut, ist z.T. erschreckend, man siehe nur in den letzten Tagen alleine den unsäglichen und gefährlichen Unsinn, der aus dem Hause Maas kommt. Sorry, aber diesen Mann sehe ich inzwischen nur noch auf einer Stufe mit Herrn Dobrindt, wenn ich höre, wie er sich seine Gesetzesvorhaben schönredet, nahe am zuversichtlichen Glauben an die eigene Unfehlbarkeit. Völlig indiskutabel!
Ok, jetzt ist Wahlkampf, also Zeit, Parolen und Phrasen zu formulieren und (von Agenturen wahrscheinlich) auf Wahltauglichkeit abklopfen zu lassen. Das hat aber wenig bis nichts mit der tatsächlichen Politik zu tun. Das ist exakt so wie in der Warenwerbung.
Mir jedenfalls reicht das, was die SPD (bis jetzt) tut, um im Vorfeld der Wahl das zu beurteilen, was sie nach den Wahlen höchstwahrscheinlich tun wird. Daran wird Schulz nicht viel ändern, denn er ist Teil des SPD-Problems (nämlich u.a. zu einer neoliberal-konservativen Partei geworden zu sein), nicht Teil einer möglichen Lösung.
Der Schulz-Hype wurde m.E. hochgepuscht, und jetzt, wo nicht viel Substanzielles gekommen ist (und auch nicht kommen wird), wird er wieder heruntergepuscht. Ich sehe das eher als eine Medieninszenierung.
Lange Rede kurzer Sinn:
Für mich bleibt die SPD nach wie vor unwählbar (schade darum, das war früher mal ganz anders). Rot-rot-grün wird es nicht geben, auch, wenn es rechnerisch gehen würde, und zwar wegen der SPD nicht, und wegen der Grünen nicht.
Ich langweile mich dieser Wahl entgegen, da auch von den anderen Parteien gar nichts von Belang kommt, und am Ende werde ich wohl den Wahl-O-Mat befragen und einfach das wählen, was als Ergebnis-Neigung herauskommt.
Die SPD ist ja schon ganz schön lange an der Macht. Deswegen finde ich den Slogan „Gerechtigkeit“ mehr als irreführend. Hat diese Partei uns bislang ungerecht mitregiert?
LG
Sabienes
Gelangweilt schaue ich diesen Wahlen nicht entgegen. Aber ich verstehe doch, warum du wenig interessiert bist. Politische Parteien haben den Auftrag, für die politische Willensbildung zu sorgen. Irgendwie tun sie das ja auch. :-/
Unter den gegebenen Umständen jammern wir am Ende über mehr Demokratieverdrossenheit. Ich sehe inzwischen keine Partei mehr, der ich meine Stimme aus Begeisterung oder Überzeugung geben würde. Am liebsten würde ich gar nicht wählen gehen. Aber das mache ich nicht noch einmal, weil ich nicht mitschuldig daran sein will, dass die AfD stärker wird als sie es sowieso schon ist.
Interessant finde ich, wie positiv sich die Haltung zur FDP und zur CDU innerhalb der letzten Monate verändert hat und wie die SPD im Gegenzug ihren „Abkackkurs“ nach diesem vermeintlichen Zwischenhoch fortsetzt. Ich erwarte, dass sich der marktradikale Kurs in der nächsten Legislatur verstärken wird.
Soziale Gerechtigkeit ist für die Mehrheit in Deutschland offenbar kein Thema. Es allein darauf zu schieben, dass Schulz in dieser Frage bisher zu wenig „konkret“ war, ist dummes Zeug. Entweder das ist ein Thema oder nicht. Und es ist keins. Alles läuft bestens. Nur so ist die wieder wachsende Popularität von Merkel zu verstehen.
Ich bin der SPD zu Dank verpflichtet, denn ich konnte mit 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen. Dass es Leute gibt, die die SPD und mich dafür kritisieren ist mir egal. Egoismus? Ich habe 47 Jahre gearbeitet.
Dass es einen Mindestlohn in Deutschland gibt, war nur nötig, weil die SPD die Agenda 2010 durchgesetzt hat und für den größten Billiglohnsektor in Europa gesorgt hat. Trotzdem wäre das in meinen Augen ein Pfund gewesen, aus dem die SPD mehr hätte machen können. Und es gibt schon noch ein paar andere Positionen, die anzuführen wären.
Irgendwie ist das aber alles irgendwie egal. Entweder macht die SPD zu viel oder sie macht zu wenig. Richtig macht sie für sehr viele schon lange nichts mehr. Keiner will hate speech oder fake news. Aber wenn es um konkrete Maßnahmen dagegen geht, wird jeder Beitrag sofort in der Luft zerrissen. Offenbar glauben die Gegner jeder Regelung, nur persönlich über den größten Sachverstand in dieser Hinsicht zu verfügen. Andere glauben, dass es realistisch wäre, unserer Bevölkerung in Sachen Medienkompetenz auf ein ganz anderes, höheres Niveau zu hieven. Na dann, viel Glück – sage ich nur. Aber das Gesetz, das Maas vorgelegt hat, ist wohl schlecht. Hoffentlich kommt was besseres, wenn wir in 10 – 20 Jahren wieder darüber diskutieren. Interessant übrigens, dass Maas – gerade an der Ecke, von allen, unabhängig von der politischen Richtung – attackiert wird. Wie das geschieht ist bemerkenswert. Ich glaube, er wird froh sein, seinen Posten im September endlich räumen zu dürfen.
An der Macht kann man nicht sagen. Die SPD ist das kleine Anhängsel der Union, das ab und zu mal gepunktet hat (Rente mit 63, Mindestlohn). Aber ohne die Union im Nacken gäbe es die Agenda 2010 mit all ihren Folgen für unsere Gesellschaft aber trotzdem. Insofern hast du Recht. Sie hat mitregiert und ist – zumindest über die Agenda – mitverantwortlich für die sozialen Ungerechtigkeiten im Land.
Nur sorgen sie (nicht nur) bei mir zuverlässig seit vielen Jahren für massiven Unwillen. Das liegt ausschließlich am Personal, nicht an Programmen. Programme sind Papier und das ist bekanntlich…
Außerdem werden Programme in aller Regel durch Personal kaputtgemacht. Da könnte eine Partei noch so wunderbare, zukunftsträchtige Pläne für eine deutsche und europäische Finanz- und Wirtschaftspolitik formulieren, wenn sie dann beschließt (oder zulässt), dass Wolfgang Schäuble Finanzminister wird, geht alles vorher formulierte Programm radikal und kompromisslos zugrunde. Zutiefst destruktive, verbitterte und reaktionäre Menschen, denen man Macht in die Hand legt, zerstören eben rücksichtslos jeden noch so gut gemeinten Ansatz.
Ja, ist auch keins, denn es gibt ja nicht einmal eine vernünftige (besser: vernunftgeleitete) Diskussion darüber, was das überhaupt sein soll. Alles, was dazu bisher von den Parteien kam, ist platte Ideologie. Phrasen…
Dabei wäre das endlich mal eine wirklich spannende – und notwendige – Debatte.
Im Grunde wird aber überhaupt nicht mehr diskutiert, es werden lediglich irgendwelche „Wahrheiten“ und „Alternativlosigkeiten“ postuliert. Jeder schreit nach seiner Partei-Façon, und wer das größere Machtstöckchen hat, gewinnt bzw. hat die Wahrheit gepachtet.
Mir ist jede Lust an Partei- und Regierungspolitik vergangen. Wie gesagt, ich werde wohl den Wahl-O-Mat befragen, und am betreffenden Sonntagabend mich mit einem Bier und Chips (oder so ähnlich) vor die Mattscheibe setzen und mir das Spektakel angucken. Bei den unausweichlichen Interviews mit den beteiligten Protagonisten regle ich den Ton weg, und vor der „Elefantenrunde“ schalte ich ab, denn das verkürzt nachweisbar die Lebensdauer des Fernsehgeräts.
Oh, ich habe Verständnis für deinen Frust. Ich treffe ähnliche Beschreibungen und Vorbehalte bei vielen Leuten an – sogar innerhalb meiner Familie. Ich frage mich nur, wohin all das führen soll. Und diese Frage ist nicht rhetorisch gemeint. Wie soll eine Demokratie funktionieren, wenn die Bürger sich so stark von ihr distanzieren, wie es aus deinen Sätzen zu entnehmen ist? Ich sage dazu ganz naiv: Welche Alternative wollen wir und gibt es zu diesem System eine solche überhaupt? Schließlich zeigt sich dieser Frust in vielen anderen Ländern Europas in ganz ähnlicher Form.
Deshalb: Ist es nicht möglich, dass unsere Ansprüche etwas über das hinausschießen, was in unserer Realität möglich /machbar ist? Die Politik wird von Menschen gemacht. Die Strukturen, die diese Menschen in die Schlüssel- Machtpostionen bringt, sind gelernt und ganz sicher nicht ideal. Aber Schäuble, den ich als Finanzminister auch nicht gut finde, als verbitterten, destruktiven und reaktionär zu bezeichnen, geht schon sehr weit. Interessant ist doch, dass er in Deutschland ‑trotz allem- einen gewaltigen Vertrauensvorschuss genießt. Nicht bei mir oder bei dir und auch nicht bei vielen anderen, die ich kenne. Aber die Umfragewerte dazu ergeben ein anderes Bild.
Ich tue mich schwer damit, eine Wahlentscheidung für September zu treffen und diese dann auch noch zu begründen. Ich muss das nicht tun. Aber ich würde es gern. Schon vor mir selbst möchte ich eine Entscheidung auch begründen können. Wenn mir nur die Option bleibt, diese zu treffen mit dem oft zu hörenden „wähle halt das kleinere Übel“ stellt das sicher die wenigsten zufrieden – mich auch nicht.
Letztes Mal bin ich erstmals nicht wählen gegangen. Das habe ich im Nachhinein als großen Fehler angesehen. Deshalb werde ich im September auf alle Fälle meine Stimme vergeben. Nur weiß ich echt nicht wem.
Dort zeigt er sich bisweilen extremer, bei uns moderater. Und niemand kommt auf die Idee, mal (1.) darüber nachzudenken, woran das liegt, und (2.) wie man dieser Situation vernünftig begegnen kann. Von innerhalb der politischen Strukturen, die sich etabliert haben (etabliert wurden… wie auch immer), wird man nichts erwarten dürfen, denn dort geht es um die unbedingte Erhaltung bzw. Festigung des Status Quo.
Interessanterweise erleben wir ja gerade eine allgemeine politische Nivellierung auf einen (rechts-)konservativ-neoliberalen Status Quo, der die Ansprüche sogenannter Eliten zementiert und absichert und sich in den heute noch möglichen Koalitionen (CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne) manifestiert (in der „GroKo“ nahezu idealisiert). Der Rest sind ins Extreme neigende Ränder, die jeweils rechtzeitig irgendwie eingefangen und assimiliert werden (AFD) – all das jedenfalls erstickt jede inner-systemische Bewegung.
Vielleicht sind auch demokratisch verfasste Systeme solche, die im Laufe der Zeit in reinem Eigennutz erstarren und sich in Wagenburg-Mentalität gegen jede Veränderung (Auflösung von Verkrsustungen) abschotten. Ich denke, das erleben wir gerade.
Die meisten Bürger wenden sich einfach ab und lassen den Dingen ihren Lauf, sie sehen (wohl zu Recht?) keinerlei Möglichkeit zu Veränderungen, gar Verbesserungen. Vielleicht ist dieser Rückzug ins Private, wie er genannt wird, eine ganz natürliche Abwehrreaktion angesichts der Eigenwahrnehmung der Wirkungslosigkeit. Es gibt ja nicht einmal einen breiten öffentlichen Dialog über die vielfältigen Probleme, vor denen wir stehen. Was es bestenfalls gibt, ist gelegentlich eine mediale, politische und partikulär interessegeleitete Problem-Verlautbarungsshow mit vorformuliert postulierten Patentrezept-Lösungswegen.
Man siehe bloß diese permanente, jede echte Verstandesregung bleiern erstickende Show um die innere Sicherheit, die uns nach jedem neuerlichen Anschlag (-sversuch) mit ihren Erregungs- und Forderungs-Textbausteinen nervt.
Bildungs- und Renten-„Debatte“? Dito…
Ok, Schluss jetzt mit dem Lamento, ich denke jetzt an meine nächste kleine Motorradtour und freue mich auf’s Wochenende. Dir auch ein schönes Selbiges… 🙂