Ich habe mich angesichts der Situation früh für eine Minderheitsregierung erwärmt. Aber machen wir uns nichts vor. Das ist der Union entschieden zu unbequem.
Keiner kann behaupten, dass sie funktioniert. Auch, weil es diese auf Bundesebene bisher nicht gegeben hat.
Neben staatsrechtlichen Bedenken (https://goo.gl/1XfGGU), die vorgetragen und entkräftet wurden, gibt es in Deutschland zwei Kammern und eine hohe Verantwortung auf europäischer Ebene, die für sich genommen einen Abstimmungsaufwand bedeuten werden, der für eine Minderheitsregierung äußert schwer zu händeln sein dürfte.
Aber wenn es doch, wie alle sagen, ums Land geht, darf man auch mal was riskieren!
Wenn sich im täglichen Politikgeschäft herausstellt, dass eine Minderheitsregierung nicht funktionieren würde, könnte man immer noch Neuwahlen anstreben. Aber, ach. Machen wir doch lieber eine neue GroKo.
Kann ich dann eigentlich meine Stimme zurückkriegen?
Den Vorwurf, dass die SPD sich lieber auf eine GroKo einlassen wollte, als den unbequemen Weg zu einer Minderheitsregierung zu gehen, halte im Moment für verfrüht. Noch sind die entscheidenden Gespräche nicht geführt worden.
Allerdings hat die Union mit ihrem Faible für eine erneute GroKo anscheinend ja die nach aktuellen Umfragen höchste Zustimmung hinter sich. Haben wir es also mit einer „dösenden Mitte“ zu tun, die so überhaupt keinen Sinn hat für politische Experimente? Wie öde!
Angesichts der ca. 13%, die Union und SPD bei den Wahlen verloren haben wurde von der SPD lange Zeit hindurch betont, der Wähler habe die GroKo abgewählt. Nur vereinzelt waren solche Stimmen auch in der CDU zu hören.
Was soll aus diesem Land werden, wenn die größten Parteien es so mutlos regieren?
Let’s see what happens.
Die demoralisierende Wirkung des Ganzen ist schon enorm.
Aber soll es uns anders gehen als andere Länder?
Eine Minderheitenregierung wäre vermutlich, ohne daß ich es konkret wissen kann, ein Spiesrutenlauf.
Wirklich wahr. Wie einen (uns) die missratene Regierungsbildung mitnimmt bzw. demoralisiert, ist schon einigermaßen beeindruckend. Dass es auch in anderen Ländern immer mal wieder vergleichbare Situationen gab, scheint bei uns echt niemanden zu trösten. Ehrlich gesagt, mich auch nicht 🙂 Warten wir ab, ob ja vielleicht eine bessere Politik entstehen kann. Um das wahrscheinlich zu finden, muss man schon echt naiv sein. So wie ich halt.
In den letzten Tagen habe ich den Eindruck gewonnen, im Internet, in Blogs und Diskussionen Face to Face, dass die Menschen der CDU und besonders Frau Merkel das Regieren zutrauen, nur den anderen Parteien nicht mehr. Deswegen sind immer mehr Menschen der Auffassung, dass eine Minderheitsregierung sinnvoll ist.
Zutrauen würde ich das auch anderen. Aber sie ist noch die Chefin der bisher noch größten Partei. Da ist klar, dass sie mit der Bildung der Regierung betraut ist. Dass ich für eine MInderheitsregierung bin, hat aber völlig andere Gründe. Diese habe ich ja hier in einigen Beiträgen versucht zu beschreiben.