Totgesagte leben oft länger als „man“ glaubt

Der Abge­sang auf die SPD erin­nert mich an die hämi­schen Kom­men­ta­re, die vor vier Jah­ren nach dem Aus­schei­den der FDP aus dem Bun­des­tag geschrie­ben wur­den. Übri­gens auch von mir. Ver­gli­chen mit die­sen Tex­ten sind die aktu­el­len „Abge­sän­ge“ auf die SPD noch eine Spur gehäs­si­ger. Das ist Emp­fin­dungs­sa­che. Viel­leicht geht es denen ja anders, die mit der SPD schon längst nicht mehr anzu­fan­gen wis­sen. Aller­dings passt die Ver­schär­fung der zum all­ge­mein bru­ta­ler gewor­de­nen Umgang in poli­ti­schen Dis­kus­sio­nen. Ein Jour­na­lis­te kom­men­tier­te damals: Die FDP soll­te schleu­nigst nach Ant­wor­ten auf ihre Daseins­be­rech­ti­gung suchen und das mög­lichst nicht in der Ver­gan­gen­heit. Ein Anfang wäre ja schon mal gemacht, wenn kein Lothar Mat­thä­us ver­pflich­tet wird. Ob Chris­ti­an Lind­ner der rich­ti­ge Mann ist, wage ich aller­dings zu bezwei­feln. Auch Lod­dar hat sich stets selbst ins Spiel gebracht, um am Ende wie­der mal im Abseits zu ste­hen.Quel­le: Grün­de für die Nie­der­la­ge der FDP – The Euro­pean | LINK Nicht nur Häme Dass… 

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Der Abge­sang auf die SPD erin­nert mich an die hämi­schen Kom­men­ta­re, die vor vier Jah­ren nach dem Aus­schei­den der FDP aus dem Bun­des­tag geschrie­ben wur­den. Übri­gens auch von mir.

Ver­gli­chen mit die­sen Tex­ten sind die aktu­el­len „Abge­sän­ge“ auf die SPD noch eine Spur gehäs­si­ger. Das ist Emp­fin­dungs­sa­che. Viel­leicht geht es denen ja anders, die mit der SPD schon längst nicht mehr anzu­fan­gen wis­sen. Aller­dings passt die Ver­schär­fung der zum all­ge­mein bru­ta­ler gewor­de­nen Umgang in poli­ti­schen Diskussionen.

Ein Jour­na­lis­te kom­men­tier­te damals:

Die FDP soll­te schleu­nigst nach Ant­wor­ten auf ihre Daseins­be­rech­ti­gung suchen und das mög­lichst nicht in der Ver­gan­gen­heit. Ein Anfang wäre ja schon mal gemacht, wenn kein Lothar Mat­thä­us ver­pflich­tet wird. Ob Chris­ti­an Lind­ner der rich­ti­ge Mann ist, wage ich aller­dings zu bezwei­feln. Auch Lod­dar hat sich stets selbst ins Spiel gebracht, um am Ende wie­der mal im Abseits zu ste­hen.Quel­le: Grün­de für die Nie­der­la­ge der FDP – The European |
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Nicht nur Häme

Dass auf Andrea Nah­les ver­ba­le Fehl­trit­te nur gewar­tet wur­de, war schon klar noch bevor sie im neu­en Amt war. Als SPD – Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de kommt sie nicht bes­ser weg als der Wahl­ver­lie­rer und SPD – Vor­sit­zen­de, Mar­tin Schulz.

Die kon­ser­va­ti­ven Medi­en­ver­tre­ter echauf­fie­ren sich, wenn Andrea Nah­les angeb­lich aus der Rol­le fällt. Dafür reicht, wenn sie ihrem Kon­ter­part, Wolf­gang Kubicki, im Fern­se­hen einen „Schmat­zer“ hinwirft.

Die ehe­ma­li­ge Arbeits­mi­nis­te­rin sah hier ihr gro­ßes Werk, ja ihr Her­zens­pro­jekt ange­grif­fen. „Das ist nicht die neue FDP, das ist wie­der ganz die alte. Aber Sie haben ja gesagt, Sie wol­len die sozi­als­te Poli­tik ever machen. Schau’n wir mal“, motz­te Nah­les und warf Kubicki laut­stark einen Schmat­zer zu.Quel­le: „May­brit Ill­ner“: Und dann wirft Andrea Nah­les Kubicki einen Schmat­zer zu – WELT |
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Das schien in der neu­en Lage der SPD fast schlim­mer als ihre im Bun­des­tag vor­ge­tra­ge­ne Stro­phe aus Pip­pi Langstrump.

Millionenklicks gegen Langeweile

Sie bescher­te Nah­les bei You­tube Mil­lio­nen­klicks und damit weit mehr Beach­tung als Kanz­le­rin Ange­la Mer­kel You­tube – Farb­los-State­ments je errei­chen konnte.

Der Vor­trag ver­stärk­te nichts­des­to­we­ni­ger mit Hil­fe der gei­fern­den Medi­en ihre bis dahin schon unglaub­lich (nega­ti­ve) Popu­la­ri­tät. Ähn­lich nega­tiv her­vor­ge­ho­ben und befrach­te­tet wur­de ihre „Fresse“-Vortrag unmit­tel­bar nach den Wahlen.

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Was ist los im Haus der SPD?

Eine auch aus mei­ner Sicht gute Zusam­men­fas­sung der aktu­el­len Lage der SPD lie­fert ein Kom­men­tar von Taz – Kor­re­spon­denz, Ste­fan Reinecke.

Gleich zu Beginn sei­nes Bei­tra­ges spricht Rei­ne­cke einen Punkt an, den ich hier im Mai 2017 schon kri­ti­siert hat­te: „Es exis­tier­te kei­ne für ihn kom­po­nier­te Kam­pa­gne.

Agenda-Politik

May­brit Ill­ner frag­te Nah­les bei der erwähn­ten Talk-Show, ob die Agen­da 2010 ein Feh­ler gewe­sen sei.

Es wäre ja ein gefun­de­nes Fres­sen für die Medi­en, wenn irgend­wer aus der SPD das end­lich mal so sagen würde!

Aber wir wis­sen, dass wir die­se Wor­te von den Leu­ten, die in der Par­tei seit Jah­ren Spit­zen­po­si­tio­nen inne haben, nie hören wer­den. Selbst nicht von Nah­les, die zur SPD – Lin­ken gezählt wird und zur Agen­da ver­mut­lich ein eige­nes Ver­hält­nis haben wird.

Ganz zu schwei­gen von Leu­ten wie Olaf Scholz oder ande­ren so genann­ten Rech­ten in der SPD.

Solan­ge die­se inner­halb des Appa­ra­tes SPD etwas zu sagen haben, sind die im Bei­trag von Rei­ne­cke ange­spro­che­nen über­kom­me­nen Struk­tu­ren nicht zu moder­ni­sie­ren. Dafür wäre mehr Per­so­nal- und Pro­gramm­wech­sel nötig.

Linke in der SPD

Der Ein­fluss der par­la­men­ta­ri­schen Lin­ken ist (jeden­falls noch) nicht stark genug, um etwas zu ver­än­dern. Nicht ein­mal sie kann sich von der Agen­da – Poli­tik Schrö­ders abset­zen. Sie ver­sucht es nicht ein­mal, ob ihre kri­ti­sche Hal­tung bekannt ist.

Schulz hin­ge­gen galt als beschei­den, immun gegen Sta­tus­sym­bo­le und mit Anten­nen für die Kli­en­tel ohne Jura­stu­di­um. Damit hät­te er durch­aus die Selbst­ver­söh­nung der Post-Agen­da-2010-Sozi­al­de­mo­kra­tie ver­kör­pert kön­nen. Ver­schüt­te­te Milch.Quel­le: Kom­men­tar Zustand der Sozi­al­de­mo­kra­tie: Dis­zi­pli­niert ins Abseits – taz​.de |
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Schulz ist nicht bescheiden!

Ich fin­de es gera­de­zu lächer­lich, wenn Taz-Kor­re­spon­dent Rei­ne­cke Mar­tin Schulz als beschei­den und immun gegen Sta­tus­sym­bo­le beschreibt!

Habe ich eigent­lich allein die eine ordent­li­che, glaub­haf­te und nach­voll­zieh­ba­re Stel­lung­nah­me von Mar­tin Schulz über­se­hen, in der er die vom ARD-Maga­zin „Report“ auf­ge­brach­ten Unre­gel­mä­ßig­kei­ten wenigs­tens halb­wegs ent­kräf­tet hätte?

Stim­men die Vor­wür­fe nicht oder gehen wir in der Gewiss­heit zur Tages­ord­nung über, dass sowas ja ohne­hin alle Poli­ti­ker tun und für eine Ent­schei­dung bei den Wah­len kei­ne Rol­le spielt?

Von einer Per­sön­lich­keit, die die­sen expli­zi­ten Anspruch auf Füh­rung erhebt, erwar­te ich mehr. Mar­tin Schulz ist der fal­sche Mann an der SPD-Spit­ze. Ich gehe davon aus, dass die Genos­sen das längst so sehen und die Kon­se­quen­zen trotz der gewon­nen Nie­der­sach­sen-Wahl bald gezo­gen werden.

Enttäuschte Wähler

Ich habe von der SPD mehr erwar­tet! Weil ich so boden­los ent­täuscht bin, wäre ich fast gar nicht wäh­len gegangen.

Allein die Per­spek­ti­ve, dass die Gro­ße Koali­ti­on fort­ge­setzt wür­de, reich­te mir als Hor­ror­sze­na­ri­um. Ich habe es mir kurz vor dem Wahl­ter­min noch anders über­legt, weil die Hoff­nung auf­keim­te, dass die Par­tei die Stim­mung an „der Basis“ doch anti­zi­pie­ren wür­de. Eine Mit­glie­der­be­fra­gung war schließ­lich auch überflüssig.

Die SPD befin­det sich in der glei­chen Abwärts­spi­ra­le, wie wir das auf euro­päi­scher Ebe­ne bei eini­gen sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Par­tei­en miterleben.

Ich glau­be, dass das vor allem damit zu tun hat, dass die Deindus­trie­ali­sie­rung schon viel stär­ker wirkt als es in unse­rer Öffent­lich­keit beschrie­ben wird. Der so genann­te Mit­tel­stand beginnt zu brö­ckeln. Aber die „Ein­schlä­ge“ sind noch nicht nahe genug, um vie­len die Hoff­nung auf die Wirk­sam­keit alter, über­hol­ter Kon­zep­te zu nehmen.

Die Gewerk­schaf­ten ver­lie­ren eben­so an Ein­fluss wie auch die Par­tei­en es in der Fol­ge tun. Wer die Ent­so­li­da­ri­sie­rung der Men­schen noch (immer) nicht mit Hän­den grei­fen kann, der möge einen Blick auf die Mit­glie­der­ent­wick­lung und das nach­las­sen­de Enga­ge­ment der Bür­ger wer­fen, jenes Enga­ge­ment, das mit der Flücht­lings­kri­se ver­bun­den ist, ein­mal ausgenommen.

Wer vertritt die Interessen der Arbeitnehmer?

Die Gewiss­heit frü­he­rer Jahr­zehn­te, die SPD sei die Ver­tre­tung der Arbeit­neh­mer­inter­es­sen, ist nicht erst seit der Agen­da-Poli­tik ins Rut­schen gekom­men. Wenn die Struk­tu­ren der welt­weit ver­netz­ten Wirt­schaft die Ein­mi­schung natio­na­ler Instan­zen be- wenn nicht gar ver­hin­dern, wo könn­te eine wir­kungs­vol­le Inter­es­sen­ver­tre­tung über­haupt stattfinden?

Die Fol­gen der Glo­ba­li­sie­rung und die damit ein­her­ge­hen­de sicht­ba­re Ohn­macht natio­na­ler Regie­run­gen gegen­über der wei­ter anwach­sen­den Macht des Kapi­tals führt nicht nur zu einer Ver­trau­ens­kri­se in klas­si­sche Arbeit­neh­mer­inter­es­sen­ver­tre­ter (SPD, Gewerk­schaf­ten), son­dern zu einem all­ge­mei­nen Ver­trau­ens­ver­lust in alle demo­kra­ti­sche Institutionen.

Ideologiefrei?

Die­se Ent­wick­lung hat viel­leicht eine gute Sei­te. Wir haben wei­test­ge­hend die Kämp­fe der Ideo­lo­gen mit gro­ßen Risi­ken für die welt­wei­te Sicher­heit (nuklea­re Bedro­hung) vllt. hin­ter uns gelas­sen haben.

Wir erleb­ten im Schat­ten die­ser gewal­ti­gen Ver­än­de­run­gen, die wir als Glo­ba­li­sie­rung bezeich­nen, dass sich die Sche­re zwi­schen arm und reich welt­weit schnell und weit geöff­net hat.

Die Uni­on ging mit dem Spruch in den Wahl­kampf: „Für ein Deutsch­land, in dem wir gut und ger­ne leben“.

Weil Schulz’ Wahl­kampf mise­ra­bel vor­be­rei­tet war, ver­fing sein The­ma „Sozia­le Gerech­tig­keit“ nicht. Zu Beginn der „Kam­pa­gne“ mach­te dies zwar einen ande­ren Ein­druck, aber durch die feh­len­de Kon­se­quenz, man­gel­haf­te argu­men­ta­ti­ve Tie­fe die­ser kom­ple­xen The­ma­tik, schlug die Stim­mung gegen die SPD und Schulz um. Die Leu­te las­sen sich nicht mehr verarschen!

Die Glaub­wür­dig­keit von Schulz Rede­vor­trä­gen (schmerz­lich ver­miss­te Distan­zie­rung von Schrö­ders Agen­da) war dahin. Der offen­sicht­li­che Wider­spruch zwi­schen der pro­vo­kan­ten Uni­ons-Plat­ti­tü­de (dem Land, in dem wir gut und ger­ne leben!) und der tat­säch­lich höchs­tens als durch­wach­sen bewer­te­ten Lage im Land fand kei­nen Nie­der­schlag mehr. Die Umfra­ge­er­geb­nis­se fielen.

Das nicht neue Phä­no­men des stei­len Auf- und Abstie­ges wur­de durch die nega­ti­ve Bericht­erstat­tung der Medi­en eben­so beflü­gelt wie auf der ande­ren Sei­te der immer stei­le­re Auf­stieg der nationalistisch/​rassistischen AfD.

Wahr­schein­lich wur­den die Grün­de für den rapi­den Ver­trau­ens­ver­lust im Arti­kel von Rei­ne­cke gut erfasst.

Ich fand erneut inter­es­sant, wie rigo­ros unse­re Medi­en Schulz nach einem kur­zen Hype fal­len lie­ßen. Ich bin davon über­zeugt, dass nicht immer nur die Wor­te oder die Inhal­te, die Poli­ti­ker sagen und ver­mit­teln aus­schlag­ge­bend sind, son­dern immer häu­fi­ger wird die ver­nich­ten­de Reso­nanz durch die (immer stär­ker inter­pre­tie­ren­den und wer­ten­den) Medi­en erzielt. Ob das der staats­tra­gen­den Ver­ant­wor­tung der vier­ten Gewalt Rech­nung trägt, wage ich zu bezweifeln. 

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Horst Schulte
Rentner, Blogger & Hobbyfotograf
Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

Schlagworte: Wahlkampf

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