Totgesagte leben oft länger als «man» glaubt

Der Abgesang auf die SPD erinnert mich an die hämischen Kommentare, die vor vier Jahren nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag geschrieben wurden. Übrigens auch von mir.

Verglichen mit diesen Texten sind die aktuellen «Abgesänge» auf die SPD noch eine Spur gehässiger. Das ist Empfindungssache. Vielleicht geht es denen ja anders, die mit der SPD schon längst nicht mehr anzufangen wissen. Allerdings passt die Verschärfung der zum allgemein brutaler gewordenen Umgang in politischen Diskussionen.

Ein Journaliste kommentierte damals:

Die FDP sollte schleunigst nach Antworten auf ihre Daseinsberechtigung suchen und das möglichst nicht in der Vergangenheit. Ein Anfang wäre ja schon mal gemacht, wenn kein Lothar Matthäus verpflichtet wird. Ob Christian Lindner der richtige Mann ist, wage ich allerdings zu bezweifeln. Auch Loddar hat sich stets selbst ins Spiel gebracht, um am Ende wieder mal im Abseits zu stehen.Quelle: Gründe für die Niederlage der FDP – The European |
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Nicht nur Häme

Dass auf Andrea Nahles verbale Fehltritte nur gewartet wurde, war schon klar noch bevor sie im neuen Amt war. Als SPD – Fraktionsvorsitzende kommt sie nicht besser weg als der Wahlverlierer und SPD – Vorsitzende, Martin Schulz.

Die konservativen Medienvertreter echauffieren sich, wenn Andrea Nahles angeblich aus der Rolle fällt. Dafür reicht, wenn sie ihrem Konterpart, Wolfgang Kubicki, im Fernsehen einen «Schmatzer» hinwirft.

Die ehemalige Arbeitsministerin sah hier ihr großes Werk, ja ihr Herzensprojekt angegriffen. „Das ist nicht die neue FDP, das ist wieder ganz die alte. Aber Sie haben ja gesagt, Sie wollen die sozialste Politik ever machen. Schau’n wir mal“, motzte Nahles und warf Kubicki lautstark einen Schmatzer zu.Quelle: „Maybrit Illner“: Und dann wirft Andrea Nahles Kubicki einen Schmatzer zu – WELT |
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Das schien in der neuen Lage der SPD fast schlimmer als ihre im Bundestag vorgetragene Strophe aus Pippi Langstrump.

Millionenklicks gegen Langeweile

Sie bescherte Nahles bei Youtube Millionenklicks und damit weit mehr Beachtung als Kanzlerin Angela Merkel Youtube – Farblos-Statements je erreichen konnte.

Der Vortrag verstärkte nichtsdestoweniger mit Hilfe der geifernden Medien ihre bis dahin schon unglaublich (negative) Popularität. Ähnlich negativ hervorgehoben und befrachtetet wurde ihre «Fresse»-Vortrag unmittelbar nach den Wahlen.

Was ist los im Haus der SPD?

Eine auch aus meiner Sicht gute Zusammenfassung der aktuellen Lage der SPD liefert ein Kommentar von Taz – Korrespondenz, Stefan Reinecke.

Gleich zu Beginn seines Beitrages spricht Reinecke einen Punkt an, den ich hier im Mai 2017 schon kritisiert hatte: «Es existierte keine für ihn komponierte Kampagne.»

Agenda-Politik

Maybrit Illner fragte Nahles bei der erwähnten Talk-Show, ob die Agenda 2010 ein Fehler gewesen sei.

Es wäre ja ein gefundenes Fressen für die Medien, wenn irgendwer aus der SPD das endlich mal so sagen würde!

Aber wir wissen, dass wir diese Worte von den Leuten, die in der Partei seit Jahren Spitzenpositionen inne haben, nie hören werden. Selbst nicht von Nahles, die zur SPD – Linken gezählt wird und zur Agenda vermutlich ein eigenes Verhältnis haben wird.

Ganz zu schweigen von Leuten wie Olaf Scholz oder anderen so genannten Rechten in der SPD.

Solange diese innerhalb des Apparates SPD etwas zu sagen haben, sind die im Beitrag von Reinecke angesprochenen überkommenen Strukturen nicht zu modernisieren. Dafür wäre mehr Personal- und Programmwechsel nötig.

Linke in der SPD

Der Einfluss der parlamentarischen Linken ist (jedenfalls noch) nicht stark genug, um etwas zu verändern. Nicht einmal sie kann sich von der Agenda – Politik Schröders absetzen. Sie versucht es nicht einmal, ob ihre kritische Haltung bekannt ist.

Schulz hingegen galt als bescheiden, immun gegen Statussymbole und mit Antennen für die Klientel ohne Jurastudium. Damit hätte er durchaus die Selbstversöhnung der Post-Agenda-2010-Sozialdemokratie verkörpert können. Verschüttete Milch.Quelle: Kommentar Zustand der Sozialdemokratie: Diszipliniert ins Abseits – taz.de |
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Schulz ist nicht bescheiden!

Ich finde es geradezu lächerlich, wenn Taz-Korrespondent Reinecke Martin Schulz als bescheiden und immun gegen Statussymbole beschreibt!

Habe ich eigentlich allein die eine ordentliche, glaubhafte und nachvollziehbare Stellungnahme von Martin Schulz übersehen, in der er die vom ARD-Magazin «Report» aufgebrachten Unregelmäßigkeiten wenigstens halbwegs entkräftet hätte?

Stimmen die Vorwürfe nicht oder gehen wir in der Gewissheit zur Tagesordnung über, dass sowas ja ohnehin alle Politiker tun und für eine Entscheidung bei den Wahlen keine Rolle spielt?

Von einer Persönlichkeit, die diesen expliziten Anspruch auf Führung erhebt, erwarte ich mehr. Martin Schulz ist der falsche Mann an der SPD-Spitze. Ich gehe davon aus, dass die Genossen das längst so sehen und die Konsequenzen trotz der gewonnen Niedersachsen-Wahl bald gezogen werden.

Enttäuschte Wähler

Ich habe von der SPD mehr erwartet! Weil ich so bodenlos enttäuscht bin, wäre ich fast gar nicht wählen gegangen.

Allein die Perspektive, dass die Große Koalition fortgesetzt würde, reichte mir als Horrorszenarium. Ich habe es mir kurz vor dem Wahltermin noch anders überlegt, weil die Hoffnung aufkeimte, dass die Partei die Stimmung an «der Basis» doch antizipieren würde. Eine Mitgliederbefragung war schließlich auch überflüssig.

Die SPD befindet sich in der gleichen Abwärtsspirale, wie wir das auf europäischer Ebene bei einigen sozialdemokratischen Parteien miterleben.

Ich glaube, dass das vor allem damit zu tun hat, dass die Deindustriealisierung schon viel stärker wirkt als es in unserer Öffentlichkeit beschrieben wird. Der so genannte Mittelstand beginnt zu bröckeln. Aber die «Einschläge» sind noch nicht nahe genug, um vielen die Hoffnung auf die Wirksamkeit alter, überholter Konzepte zu nehmen.

Die Gewerkschaften verlieren ebenso an Einfluss wie auch die Parteien es in der Folge tun. Wer die Entsolidarisierung der Menschen noch (immer) nicht mit Händen greifen kann, der möge einen Blick auf die Mitgliederentwicklung und das nachlassende Engagement der Bürger werfen, jenes Engagement, das mit der Flüchtlingskrise verbunden ist, einmal ausgenommen.

Wer vertritt die Interessen der Arbeitnehmer?

Die Gewissheit früherer Jahrzehnte, die SPD sei die Vertretung der Arbeitnehmerinteressen, ist nicht erst seit der Agenda-Politik ins Rutschen gekommen. Wenn die Strukturen der weltweit vernetzten Wirtschaft die Einmischung nationaler Instanzen be- wenn nicht gar verhindern, wo könnte eine wirkungsvolle Interessenvertretung überhaupt stattfinden?

Die Folgen der Globalisierung und die damit einhergehende sichtbare Ohnmacht nationaler Regierungen gegenüber der weiter anwachsenden Macht des Kapitals führt nicht nur zu einer Vertrauenskrise in klassische Arbeitnehmerinteressenvertreter (SPD, Gewerkschaften), sondern zu einem allgemeinen Vertrauensverlust in alle demokratische Institutionen.

Ideologiefrei?

Diese Entwicklung hat vielleicht eine gute Seite. Wir haben weitestgehend die Kämpfe der Ideologen mit großen Risiken für die weltweite Sicherheit (nukleare Bedrohung) vllt. hinter uns gelassen haben.

Wir erlebten im Schatten dieser gewaltigen Veränderungen, die wir als Globalisierung bezeichnen, dass sich die Schere zwischen arm und reich weltweit schnell und weit geöffnet hat.

Die Union ging mit dem Spruch in den Wahlkampf: «Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben».

Weil Schulz' Wahlkampf miserabel vorbereitet war, verfing sein Thema «Soziale Gerechtigkeit» nicht. Zu Beginn der «Kampagne» machte dies zwar einen anderen Eindruck, aber durch die fehlende Konsequenz, mangelhafte argumentative Tiefe dieser komplexen Thematik, schlug die Stimmung gegen die SPD und Schulz um. Die Leute lassen sich nicht mehr verarschen!

Die Glaubwürdigkeit von Schulz Redevorträgen (schmerzlich vermisste Distanzierung von Schröders Agenda) war dahin. Der offensichtliche Widerspruch zwischen der provokanten Unions-Plattitüde (dem Land, in dem wir gut und gerne leben!) und der tatsächlich höchstens als durchwachsen bewerteten Lage im Land fand keinen Niederschlag mehr. Die Umfrageergebnisse fielen.

Das nicht neue Phänomen des steilen Auf- und Abstieges wurde durch die negative Berichterstattung der Medien ebenso beflügelt wie auf der anderen Seite der immer steilere Aufstieg der nationalistisch/rassistischen AfD.

Wahrscheinlich wurden die Gründe für den rapiden Vertrauensverlust im Artikel von Reinecke gut erfasst.

Ich fand erneut interessant, wie rigoros unsere Medien Schulz nach einem kurzen Hype fallen ließen. Ich bin davon überzeugt, dass nicht immer nur die Worte oder die Inhalte, die Politiker sagen und vermitteln ausschlaggebend sind, sondern immer häufiger wird die vernichtende Resonanz durch die (immer stärker interpretierenden und wertenden) Medien erzielt. Ob das der staatstragenden Verantwortung der vierten Gewalt Rechnung trägt, wage ich zu bezweifeln.