Freude über Salvinis Irrtum

Salvinis lau­ni­ger Vorstoß wur­de blo­ckiert. Der Unterhaltungswert die­ses Fiaskos hat­te etwas. Hochmut kommt halt oft vor dem Fall. 

Wer fragt sich jetzt nicht, wie lan­ge die Koalition aus 5‑Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten, die eini­ger­ma­ßen über­ra­schend zustan­de kam hal­ten wird, lässt gewis­se ita­lie­ni­sche Gepflogenheiten außer Acht. 

Wie nach­hal­tig die Koalition ist, hängt von der Zusammenarbeit der Partner ab. Sie sind sich nicht gera­de grün. Außerdem ändert die neue Regierung an der Popularität der Rechtspopulisten, vor allem ihres Führers Salvini, vor­erst noch nichts. Das kann nur eine gute Politik errei­chen, die von den Italienern auch als sol­che emp­fun­den wird. Bei Salvini war das zuletzt der Fall.

Falls die Zusammenarbeit der Linkspopulisten und der Sozialdemokraten nicht funk­tio­niert, wür­den die wohl unaus­weich­li­chen Neuwahlen Matteo Salvini zum Premier machen. Jedenfalls ist das sehr wahrscheinlich. 

Die Frage lau­tet also, wie groß der Wunsch der ande­ren Parteien über die nächs­te Krise hin­aus ist, Salvinis Rechtspopulisten zu ver­hin­dern. Wie lei­dens­fä­hig sind die Mitglieder der neu­en Regierung und wel­che neu­en Akzente kann der alte und neue Ministerpräsident Conte für sein Land setzen? 

Salvinis Popularität ist vor allem in sei­ner har­ten Haltung gegen­über Flüchtlingen und EU begründet. 

Kann es sich die neue ita­lie­ni­sche Regierung unter die­ser Voraussetzung erlau­ben, gegen­über Migranten groß­zü­gi­ger zu sein und den «Spardiktaten» der EU zu ent­spre­chen? Wie groß kann das Entgegenkommen, also die Unterstützung der EU für Italien sein, um die erneu­te Regierungskrise nicht zu einem tri­um­pha­len Sieg der Rechtspopulisten zu machen?