Salvinis launiger Vorstoß wurde blockiert. Der Unterhaltungswert dieses Fiaskos hatte etwas. Hochmut kommt halt oft vor dem Fall.
Wer fragt sich jetzt nicht, wie lange die Koalition aus 5-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten, die einigermaßen überraschend zustande kam halten wird, lässt gewisse italienische Gepflogenheiten außer Acht.
Wie nachhaltig die Koalition ist, hängt von der Zusammenarbeit der Partner ab. Sie sind sich nicht gerade grün. Außerdem ändert die neue Regierung an der Popularität der Rechtspopulisten, vor allem ihres Führers Salvini, vorerst noch nichts. Das kann nur eine gute Politik erreichen, die von den Italienern auch als solche empfunden wird. Bei Salvini war das zuletzt der Fall.
Falls die Zusammenarbeit der Linkspopulisten und der Sozialdemokraten nicht funktioniert, würden die wohl unausweichlichen Neuwahlen Matteo Salvini zum Premier machen. Jedenfalls ist das sehr wahrscheinlich.
Die Frage lautet also, wie groß der Wunsch der anderen Parteien über die nächste Krise hinaus ist, Salvinis Rechtspopulisten zu verhindern. Wie leidensfähig sind die Mitglieder der neuen Regierung und welche neuen Akzente kann der alte und neue Ministerpräsident Conte für sein Land setzen?
Salvinis Popularität ist vor allem in seiner harten Haltung gegenüber Flüchtlingen und EU begründet.
Kann es sich die neue italienische Regierung unter dieser Voraussetzung erlauben, gegenüber Migranten großzügiger zu sein und den “Spardiktaten” der EU zu entsprechen? Wie groß kann das Entgegenkommen, also die Unterstützung der EU für Italien sein, um die erneute Regierungskrise nicht zu einem triumphalen Sieg der Rechtspopulisten zu machen?
