Systemversagen – Auch so ein Wort ohne Plural

Deutschland hat nicht nur Angst, German Angst. In Deutschland ist auch Systemversagen zu Hause. Man fin­det bei Google oder Bing meh­re­re hun­dert­tau­send Einträge über das Systemversagen. Und – es kann nicht anders sein – natür­lich macht auch das den Deutschen Angst. 

Was sie aber in Teilen über­haupt nicht dar­an hin­dert, sich als Grund für Systemversagen zur Verfügung zu stel­len. Ich mei­ne die Corona-​Demonstranten, die sich in Berlin auf­ge­führt hatten.

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„Nils Melzer | UN-​Sonderberichtserstatter über Folter & Julian Assange – Jung & Naiv: Folge 525“ direkt öffnen

Die Polizei hat reagiert. Dies wie­der­um rief den „Sonderberichterstatter über Folter auf den Plan”. Der Schweizer Nils Melzer, hat sich Verdienste im Umgang mit den Vorgängen um Julian Assange erwor­ben. Leider hat das die Lage für ihn nicht wirk­lich ver­bes­sert, wie wir seit ges­tern wissen. 

Am Ende des lan­gen und hoch­in­ter­es­san­ten über 3‑stündigen Video-​Interviews, das Tilo Jung mit Melzer führ­te, wird klar, wes­halb sich der UN-​Sonderberichterstatter für Folter für die angeb­li­che Polizeigewalt wäh­rend der Corona-​Demos inter­es­sier­te. Offenbar wur­de er von einem Funktionär der Querdenker eingeschaltet. 

Melzer spricht im Kontext der Demos und der bis­her aus­ge­blie­be­nen Antwort unse­rer Regierung von Systemversagen. Oha. Das hat in vie­len Bereichen seit eini­ger Zeit Hochkonjunktur. Alles ist immer gleich Systemversagen. Seine Vorhaltungen hät­te er eigent­lich an die Stadt Berlin adres­sie­ren müs­sen. Weil Polizei doch Ländersache ist. Ob Melzer das nicht weiß? 

Er habe die Bundesregierung um eine Statistik gebe­ten, wie vie­le Polizisten wegen unver­hält­nis­mä­ßi­ger Gewalt belangt wer­den, sag­te Melzer. Die Antwort sei gewe­sen: in zwei Jahren sei es ein ein­zi­ger gewe­sen, und in meh­re­ren Bundesländern gebe es gar kei­ne Statistiken. »Das ist kein Zeichen von Wohlverhalten, son­dern von Systemversagen«, sag­te Melzer. »Die Behörden sehen gar nicht, wie blind sie sind.« LINK

Deutschland: Uno-​Menschenrechtler sieht »Systemversagen« bei Polizeigewalt – DER SPIEGEL

In Deutschland gibt es beim Umgang mit Polizeigewalt nach Auffassung eines UN-​Menschenrechtsexperten „Systemversagen”. Dieses Fazit zieht der bis­he­ri­ge UN-​Sonderberichterstatter für Folter und ande­re grau­sa­me, unmensch­li­che oder ernied­ri­gen­de Behandlung, Nils Melzer, aus sei­nem Austausch mit der Bundesregierung. LINK

„Systemversagen” in Deutschland: Experte: Umgang mit Polizeigewalt bedenk­lich – n‑tv.de

Diese Aussage scheint nicht zu stim­men. In einem Beitrag der „Zentrale für poli­ti­sche Bildung” gibt es sehr wohl Daten über unver­hält­nis­mä­ßi­ge Polizeieinsätze. 

Bis zur end­gül­ti­gen Klärung, falls die­se Bundesregierung sich noch zu äußern geden­ken soll­te, dürf­ten die medi­al selbst­re­dend begie­rig auf­ge­nom­me­ne „Nachricht” über Polizeigewalt einen Tag Twitter und die ande­ren Asozialen beschäftigen. 

Mir scheint, die Covidioten haben auf brei­ter Front gesiegt. Gegen jede Vernunft und jedes Maß haben sie die­ses Land und sei­ne BürgerInnen noch ein Stück beklopp­ter gemacht. Die Schweizer, das wis­sen wir von vie­len erquick­li­chen Beiträgen der NZZ über Deutschland, hel­fen gern.