Olaf Scholz’ Waterloo war heute

Was sich Olaf Scholz heu­te im Bun­des­tag anhö­ren muss­te, war etwas viel für einen ein­zel­nen Men­schen. Ob jetzt die Ver­ban­nung folgt, bleibt trotz­dem abzu­war­ten. Nor­ma­le Men­schen wür­den sich jetzt fra­gen, ob es noch Sinn ergibt, wei­ter­zu­ma­chen. Sol­che Belei­di­gun­gen, wie er sie von Merz und Wei­del um die Ohren bekam, sind kein Zei­chen von Respekt, son­dern sie demons­trie­ren, wie es in unse­rem Land zugeht.

An sach­li­chen Debat­ten im Bun­des­tag fehl­te es ins­be­son­de­re bei strit­ti­gen The­men häu­fig. Was sich Poli­ti­ke­rin­nen und Poli­ti­ker manch­mal von der Oppo­si­ti­on anhö­ren muss­ten, war oft ziem­lich heftig. 

Dar­an jedoch, dass eine Debat­te von einer sol­chen Schär­fe, ein­schließ­lich per­sön­li­chen Belei­di­gun­gen getra­gen war, kann ich mich nicht erin­nern. Wie Fried­rich Merz und Ali­ce Wei­del den Kanz­ler Scholz her­un­ter­ge­putzt und belei­digt haben, könn­te womög­lich in die Geschichts­bü­cher ein­ge­hen. Schlim­mer geht’s nicht. 

Die Auf­zäh­lung der Fehl­leis­tun­gen der Ampel-Regie­rung war nicht das, was ich äußerst befremd­lich fand. Die­se Regie­rung hat sich die Kri­tik an ihren Leis­tun­gen unein­ge­schränkt verdient. 

Es ist jedoch ein Unter­schied, ob ich mich in mei­ner Kri­tik an der Sache ori­en­tie­re, oder ob ich die im Land ohne­hin gege­be­ne Anti-Ampel-Stim­mung zunut­ze mache und laut­stark, dafür jedoch kon­zept- und ideen­los Belei­di­gun­gen und Beschimp­fun­gen ablasse. 

Ich tra­ge hier nicht all die Unsäg­lich­kei­ten vor, die Merz oder Wei­del Scholz heu­te um die Ohren vor­ge­hal­ten haben. Jeder, der mag, kann sich die Reden in den Media­the­ken (ich emp­feh­le hier­zu Phoe­nix oder die Sei­te des Bundestages).

Merz wur­de nur kon­kret, als er Ein­spa­run­gen bei der Kin­der­grund­si­che­rung und dem Bür­ger­geld for­der­te. Allein die­ser Umstand zeigt, was für ein arm­se­li­ges Würst­chen die­ser Oppo­si­ti­ons­füh­rer ist. Er, Dob­rindt, Wei­del und Böh­rin­ger haben nichts vor­ge­tra­gen, das auch nur ansatz­wei­se die Pro­ble­me lösen könn­ten, vor die sich unser Land gestellt sieht. Und zwar ohne beson­de­res Zutun der Ampel. Die SPD ist nur bedingt mit­ver­ant­wort­lich für die »Resul­ta­te«, die die Gro­Ko hin­ter­las­sen hat.

Man kann es gar nicht oft genug wie­der­ho­len: Dass die Infra­struk­tur oder unser Bil­dungs­sek­tor, die Digi­ta­li­sie­rung oder der Zustand der Bun­des­wehr so aus­schau­en, ist in ers­ter Linie das Ver­dienst der Uni­on! Und die­ser Herr Dob­rindt soll­te als Erfin­der der PKW-Maut und sei­ner Unver­ant­wort­lich­kei­ten beim sys­te­ma­tisch betrie­be­nen Abbau der Infra­struk­tur der DB den Mund hal­ten und sich nicht stän­dig mit Vor­hal­tun­gen wie Betrug an die­se Regie­rung wen­den. Wie kann man sol­che Par­tei­en noch wäh­len wol­len? Wie kom­men die­se Par­tei­en zu 30 % Zustim­mung in Umfragen?

Hin­zu kom­men gro­ße Ver­säum­nis­se im Bereich des Kli­ma­schut­zes. Erin­nern Sie sich noch, wie Ange­la Mer­kel sich als Kli­ma­kanz­le­rin hat fei­ern las­sen und was außer ein paar net­ten Fotos mit Eis­bä­ren am Polar­kreis (oder im Zoo?) davon übrig geblie­ben ist? 

Mit all die­sen Bau­stel­len sah sich die Ampel kon­fron­tiert und sie hat nicht im Ansatz gezeigt, dass sie ihrem eige­nen Anspruch einer Fort­schritts­ko­ali­ti­on, einer Erneue­rungs­po­li­tik gerecht wer­den könn­te. Sie hat das Land (und mich) in eine Depres­si­on gestürzt. 

Jetzt sind die Men­schen auf­grund die­ser in ihren Details kaum noch nach­voll­zieh­ba­ren Poli­tik über­zeugt, in einem Land zu leben, das kurz vor dem Abgrund steht. Man­che wäh­nen sich schon einen Schritt weiter. 

Die Regie­rung hat es so weit trei­ben las­sen, weil es tat­säch­lich an Füh­rung fehlt. Die besch… NZZ hat heu­te wie­der einen Bei­trag zur deut­schen Befind­lich­keit gebracht. Die soll­ten sich lie­ber um ihr Land kümmern.

Unter dem Ein­druck des rus­si­schen Über­falls auf die Ukrai­ne hat­ten die Bun­des­bür­ger ein stär­ke­res Kri­sen­en­ga­ge­ment befür­wor­tet. Nun zeigt eine Umfra­ge der Kör­ber-Stif­tung, dass es damit schon wie­der vor­bei ist. Jetzt wäre Füh­rung gefragt. Doch Deutsch­land hat nur Olaf Scholz.

NZZ, Mar­co seliger

Füh­rung ist gefragt. Aber ob Merz oder Wei­del das leis­ten könn­ten? Nie im Leben. Popu­lis­ten kön­nen schimp­fen, kon­struk­tiv sein kön­nen sie nicht.

Von drau­ßen muss man auf unser Land eine wirk­lich gute Sicht haben. Wenn sol­che Typen in Ber­lin ihren Dienst­sitz haben, wie die oft deutsch­stäm­mi­gen Autoren einer Serie von Schmäh-Arti­keln über unser Land, ist das nicht über­ra­schend. Sol­len sie doch von Zürich aus ihre Het­ze verbreiten.