Sie befinden sich hier: Home / Blog / Bundesverwaltungsgericht / Olaf Scholz‘ Waterloo war heute

Politik

Olaf Scholz’ Waterloo war heute

Avatar von Horst Schulte

von Horst Schulte

4 Min. Lesezeit

featuredimage

Die Zeiten ändern sich.

Die­ser Bei­trag scheint älter als 1 Jahr zu sein – eine lan­ge Zeit im Inter­net. Der Inhalt ist viel­leicht veraltet.

Was sich Olaf Scholz heu­te im Bun­des­tag anhö­ren muss­te, war etwas viel für einen ein­zel­nen Men­schen. Ob jetzt die Ver­ban­nung folgt, bleibt trotz­dem abzu­war­ten. Nor­ma­le Men­schen wür­den sich jetzt fra­gen, ob es noch Sinn ergibt, wei­ter­zu­ma­chen. Sol­che Belei­di­gun­gen, wie er sie von Merz und Wei­del um die Ohren bekam, sind kein Zei­chen von Respekt, son­dern sie demons­trie­ren, wie es in unse­rem Land zugeht.

An sach­li­chen Debat­ten im Bun­des­tag fehl­te es ins­be­son­de­re bei strit­ti­gen The­men häu­fig. Was sich Poli­ti­ke­rin­nen und Poli­ti­ker manch­mal von der Oppo­si­ti­on anhö­ren muss­ten, war oft ziem­lich heftig. 

Dar­an jedoch, dass eine Debat­te von einer sol­chen Schär­fe, ein­schließ­lich per­sön­li­chen Belei­di­gun­gen getra­gen war, kann ich mich nicht erin­nern. Wie Fried­rich Merz und Ali­ce Wei­del den Kanz­ler Scholz her­un­ter­ge­putzt und belei­digt haben, könn­te womög­lich in die Geschichts­bü­cher ein­ge­hen. Schlim­mer geht’s nicht. 

Die Auf­zäh­lung der Fehl­leis­tun­gen der Ampel-Regie­rung war nicht das, was ich äußerst befremd­lich fand. Die­se Regie­rung hat sich die Kri­tik an ihren Leis­tun­gen unein­ge­schränkt verdient. 

Es ist jedoch ein Unter­schied, ob ich mich in mei­ner Kri­tik an der Sache ori­en­tie­re, oder ob ich die im Land ohne­hin gege­be­ne Anti-Ampel-Stim­mung zunut­ze mache und laut­stark, dafür jedoch kon­zept- und ideen­los Belei­di­gun­gen und Beschimp­fun­gen ablasse. 

Ich tra­ge hier nicht all die Unsäg­lich­kei­ten vor, die Merz oder Wei­del Scholz heu­te um die Ohren vor­ge­hal­ten haben. Jeder, der mag, kann sich die Reden in den Media­the­ken (ich emp­feh­le hier­zu Phoe­nix oder die Sei­te des Bundestages).

Merz wur­de nur kon­kret, als er Ein­spa­run­gen bei der Kin­der­grund­si­che­rung und dem Bür­ger­geld for­der­te. Allein die­ser Umstand zeigt, was für ein arm­se­li­ges Würst­chen die­ser Oppo­si­ti­ons­füh­rer ist. Er, Dob­rindt, Wei­del und Böh­rin­ger haben nichts vor­ge­tra­gen, das auch nur ansatz­wei­se die Pro­ble­me lösen könn­ten, vor die sich unser Land gestellt sieht. Und zwar ohne beson­de­res Zutun der Ampel. Die SPD ist nur bedingt mit­ver­ant­wort­lich für die »Resul­ta­te«, die die Gro­Ko hin­ter­las­sen hat.

Man kann es gar nicht oft genug wie­der­ho­len: Dass die Infra­struk­tur oder unser Bil­dungs­sek­tor, die Digi­ta­li­sie­rung oder der Zustand der Bun­des­wehr so aus­schau­en, ist in ers­ter Linie das Ver­dienst der Uni­on! Und die­ser Herr Dob­rindt soll­te als Erfin­der der PKW-Maut und sei­ner Unver­ant­wort­lich­kei­ten beim sys­te­ma­tisch betrie­be­nen Abbau der Infra­struk­tur der DB den Mund hal­ten und sich nicht stän­dig mit Vor­hal­tun­gen wie Betrug an die­se Regie­rung wen­den. Wie kann man sol­che Par­tei­en noch wäh­len wol­len? Wie kom­men die­se Par­tei­en zu 30 % Zustim­mung in Umfragen?

Hin­zu kom­men gro­ße Ver­säum­nis­se im Bereich des Kli­ma­schut­zes. Erin­nern Sie sich noch, wie Ange­la Mer­kel sich als Kli­ma­kanz­le­rin hat fei­ern las­sen und was außer ein paar net­ten Fotos mit Eis­bä­ren am Polar­kreis (oder im Zoo?) davon übrig geblie­ben ist? 

Mit all die­sen Bau­stel­len sah sich die Ampel kon­fron­tiert und sie hat nicht im Ansatz gezeigt, dass sie ihrem eige­nen Anspruch einer Fort­schritts­ko­ali­ti­on, einer Erneue­rungs­po­li­tik gerecht wer­den könn­te. Sie hat das Land (und mich) in eine Depres­si­on gestürzt. 

Jetzt sind die Men­schen auf­grund die­ser in ihren Details kaum noch nach­voll­zieh­ba­ren Poli­tik über­zeugt, in einem Land zu leben, das kurz vor dem Abgrund steht. Man­che wäh­nen sich schon einen Schritt weiter. 

Die Regie­rung hat es so weit trei­ben las­sen, weil es tat­säch­lich an Füh­rung fehlt. Die besch… NZZ hat heu­te wie­der einen Bei­trag zur deut­schen Befind­lich­keit gebracht. Die soll­ten sich lie­ber um ihr Land kümmern.

Unter dem Ein­druck des rus­si­schen Über­falls auf die Ukrai­ne hat­ten die Bun­des­bür­ger ein stär­ke­res Kri­sen­en­ga­ge­ment befür­wor­tet. Nun zeigt eine Umfra­ge der Kör­ber-Stif­tung, dass es damit schon wie­der vor­bei ist. Jetzt wäre Füh­rung gefragt. Doch Deutsch­land hat nur Olaf Scholz.

NZZ, Mar­co seliger

Füh­rung ist gefragt. Aber ob Merz oder Wei­del das leis­ten könn­ten? Nie im Leben. Popu­lis­ten kön­nen schimp­fen, kon­struk­tiv sein kön­nen sie nicht.

Von drau­ßen muss man auf unser Land eine wirk­lich gute Sicht haben. Wenn sol­che Typen in Ber­lin ihren Dienst­sitz haben, wie die oft deutsch­stäm­mi­gen Autoren einer Serie von Schmäh-Arti­keln über unser Land, ist das nicht über­ra­schend. Sol­len sie doch von Zürich aus ihre Het­ze verbreiten. 

IMG 2084

Ich bin Horst Schulte

Herausgeber, Blogger, Amateurfotograf

alleiniger Autor dieses Blogs

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

Ich kann die Leute nicht ändern, aber meinen Blick auf sie.

Artikelinformationen:

Politik

Bundestag, Debatten, Merz, Scholz, WEidel

Quelle Featured-Image: HorstSchulte.com...

Letztes Update:

331 Views
Anzahl Worte im Beitrag: 690

Schreibe einen Kommentar


Hier im Blog werden bei Abgabe von Kommentaren keine IP-Adressen gespeichert! Ihre E-Mail-Adresse wird NIE veröffentlicht! Sie können anonym kommentieren. Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse müssen nicht eingegeben werden.


Your Mastodon Instance
Share to...