Was sich Olaf Scholz heute im Bundestag anhören musste, war etwas viel für einen einzelnen Menschen. Ob jetzt die Verbannung folgt, bleibt trotzdem abzuwarten. Normale Menschen würden sich jetzt fragen, ob es noch Sinn ergibt, weiterzumachen. Solche Beleidigungen, wie er sie von Merz und Weidel um die Ohren bekam, sind kein Zeichen von Respekt, sondern sie demonstrieren, wie es in unserem Land zugeht.
An sachlichen Debatten im Bundestag fehlte es insbesondere bei strittigen Themen häufig. Was sich Politikerinnen und Politiker manchmal von der Opposition anhören mussten, war oft ziemlich heftig.
Daran jedoch, dass eine Debatte von einer solchen Schärfe, einschließlich persönlichen Beleidigungen getragen war, kann ich mich nicht erinnern. Wie Friedrich Merz und Alice Weidel den Kanzler Scholz heruntergeputzt und beleidigt haben, könnte womöglich in die Geschichtsbücher eingehen. Schlimmer geht’s nicht.
Die Aufzählung der Fehlleistungen der Ampel-Regierung war nicht das, was ich äußerst befremdlich fand. Diese Regierung hat sich die Kritik an ihren Leistungen uneingeschränkt verdient.
Es ist jedoch ein Unterschied, ob ich mich in meiner Kritik an der Sache orientiere, oder ob ich die im Land ohnehin gegebene Anti-Ampel-Stimmung zunutze mache und lautstark, dafür jedoch konzept- und ideenlos Beleidigungen und Beschimpfungen ablasse.
Ich trage hier nicht all die Unsäglichkeiten vor, die Merz oder Weidel Scholz heute um die Ohren vorgehalten haben. Jeder, der mag, kann sich die Reden in den Mediatheken (ich empfehle hierzu Phoenix oder die Seite des Bundestages).
Merz wurde nur konkret, als er Einsparungen bei der Kindergrundsicherung und dem Bürgergeld forderte. Allein dieser Umstand zeigt, was für ein armseliges Würstchen dieser Oppositionsführer ist. Er, Dobrindt, Weidel und Böhringer haben nichts vorgetragen, das auch nur ansatzweise die Probleme lösen könnten, vor die sich unser Land gestellt sieht. Und zwar ohne besonderes Zutun der Ampel. Die SPD ist nur bedingt mitverantwortlich für die »Resultate«, die die GroKo hinterlassen hat.
Man kann es gar nicht oft genug wiederholen: Dass die Infrastruktur oder unser Bildungssektor, die Digitalisierung oder der Zustand der Bundeswehr so ausschauen, ist in erster Linie das Verdienst der Union! Und dieser Herr Dobrindt sollte als Erfinder der PKW-Maut und seiner Unverantwortlichkeiten beim systematisch betriebenen Abbau der Infrastruktur der DB den Mund halten und sich nicht ständig mit Vorhaltungen wie Betrug an diese Regierung wenden. Wie kann man solche Parteien noch wählen wollen? Wie kommen diese Parteien zu 30 % Zustimmung in Umfragen?
Hinzu kommen große Versäumnisse im Bereich des Klimaschutzes. Erinnern Sie sich noch, wie Angela Merkel sich als Klimakanzlerin hat feiern lassen und was außer ein paar netten Fotos mit Eisbären am Polarkreis (oder im Zoo?) davon übrig geblieben ist?
Mit all diesen Baustellen sah sich die Ampel konfrontiert und sie hat nicht im Ansatz gezeigt, dass sie ihrem eigenen Anspruch einer Fortschrittskoalition, einer Erneuerungspolitik gerecht werden könnte. Sie hat das Land (und mich) in eine Depression gestürzt.
Jetzt sind die Menschen aufgrund dieser in ihren Details kaum noch nachvollziehbaren Politik überzeugt, in einem Land zu leben, das kurz vor dem Abgrund steht. Manche wähnen sich schon einen Schritt weiter.
Die Regierung hat es so weit treiben lassen, weil es tatsächlich an Führung fehlt. Die besch… NZZ hat heute wieder einen Beitrag zur deutschen Befindlichkeit gebracht. Die sollten sich lieber um ihr Land kümmern.
Unter dem Eindruck des russischen Überfalls auf die Ukraine hatten die Bundesbürger ein stärkeres Krisenengagement befürwortet. Nun zeigt eine Umfrage der Körber-Stiftung, dass es damit schon wieder vorbei ist. Jetzt wäre Führung gefragt. Doch Deutschland hat nur Olaf Scholz.
NZZ, Marco seliger
Führung ist gefragt. Aber ob Merz oder Weidel das leisten könnten? Nie im Leben. Populisten können schimpfen, konstruktiv sein können sie nicht.
Von draußen muss man auf unser Land eine wirklich gute Sicht haben. Wenn solche Typen in Berlin ihren Dienstsitz haben, wie die oft deutschstämmigen Autoren einer Serie von Schmäh-Artikeln über unser Land, ist das nicht überraschend. Sollen sie doch von Zürich aus ihre Hetze verbreiten.
