Der Bundestag entzieht Kanzler Scholz das Vertrauen und der lacht. Besser kann die Lage Deutschlands mit dieser vermaledeiten politischen Elite nicht präsentiert werden.
Ich würde neigungstechnisch die SPD wählen. Aber plane ich, das Risiko einzugehen, dass Scholz noch einmal Bundeskanzler wird? Wohl kaum. Das ist der Mann, dessen einziger Halt ein Knopf an seiner Anzugjacke zu sein scheint, an dem er sich bei jeder Gelegenheit festhält.
Nun könnte man sagen: He, der Alternativkanzler Merz ist körperlich immerhin um einiges größer. Aber beim Rest – also dem, worauf es ankommt – sieht es ähnlich düster aus wie bei Scholz.
Vor einer Weile war ich so weit, dass ich gar nicht mehr wählen gehen wollte. Dass ich schließlich doch wieder meine sinnlose Stimme (Fortsetzung eines Tohuwabohu aus Lügen und Versagen) abgegeben habe, war der Einsicht geschuldet, dass ich Demokrat bin und der sich daraus ergebenden Verpflichtung nachkommen wollte.
Ich sehe, die FDP liegt bei den Umfragen halbwegs stabil bei 4 %. Es könnte also klappen, diese aus meiner Sicht „nichtsnutzige“ Partei nach 2013 erneut aus dem Bundestag zu kicken. Vielleicht hält diese Hoffnung sich über eine Legislaturperiode?!
Die AfD liegt trotz der elenden Brutal-Rhetorik ihrer Kanzlerkandidatin, immerhin noch bei unter 20 %. Nur INSA hat, wie üblich diesen „Spitzenwert“, der einen zum Heulen bringen könnte, zu vermelden. INSA sieht auch die FDP bei 5 %. Der Wahlkampf kommt langsam auf Touren, und eins würde ich heute schon konstatieren: Das (ist) gibt ein Hauen und Stechen, wie wir es vielleicht noch nie erlebt haben. Allein AfD und BSW werden schon dafür sorgen. Und da von Scholz und Merz bzw. ihren für den Wahlkampf zuständigen Leuten (Miersch und Linnemann – übrigens beide mit Doktortiteln) vor allem angesichts der Lage des Landes wenig Konstruktives zu erwarten ist, schalte ich vorläufig einfach keine Talkshow mehr ein. Lanz inklusive.
Aus meiner Sicht wird allerdings ein Detail für viel Freude im Wahlkampf sorgen. Bei mir jedenfalls. Das ist der Mann aus Bayern, der mit seinen unqualifizierten Rufen vom Spielfeldrand den armen Merz noch so richtig zusetzen wird. Wohl dem, der keine solche Koryphäe im Annehmen und Abgeben von politischen Positionen in seinen Reihen hat. Er etabliert sich schon einmal als Nebenkanzler.
Vermutlich werden wir am Ende der nächsten Legislatur (die hoffentlich bis zum Ende hält und nach der die AfD schlimmstenfalls über eine absolute Mehrheit verfügt) mit ganz anderen Problemen konfrontiert sein. Ich traue im Moment offen gesagt keiner Partei die Kompetenz zu, die notwendigen Prozesse endlich in Bewegung zu setzen. Was wir unter geistig-moralischer Wende zu verstehen haben, konnten wir nach 1982 bewundern, als Kohl von Schmidt übernahm.
Mehr als eine klare Haltung (Denken und Handeln), die den politischen Veränderungen vorausgehen muss, kann ich selbst unter besseren Voraussetzungen von einer neuen Regierung nicht erwarten. Schließlich warten keine neuen Konstellationen (Große Koalition von Union und SPD) auf uns, sondern die, die, so ungeliebt sie gewesen sein mögen, viele Jahre Ruhe und Frieden für das Land brachten. Vielleicht war die Periode zu lang und wir haben es uns allzu sehr gemütlich mit dieser Ruhe und dem Frieden gemacht.
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Das Problem kenne ich. Als sozialdemokratische sozialisierter Mensch bin auch ich in einer Zwickmühle. Als ich gestern die Bundestagsdebatte verfolgt habe, dachte ich an einen Kindergarten, nur das es da vermutlich vernünftiger zugeht. Wir stehen vor den größten Herausforderungen der letzten Jahrzehnten und die Politiker haben nichts anderes zu tun, als sich in ihren Eitelkeiten zu sonnen. Ich hätte mir übrigens Hubertus Heil als Kanzlerkandidaten gewünscht, aber der hat offensichtlich keinerlei Ambitionen – verstehen kann ich es.
Ich habe die Debatte mal nicht verfolgt. Momentan habe ich die Nase so gestrichen voll von denen, die unser Land regieren und denen, die zu ihr in Opposition stehen. Eine größere Abneigung kann ich mir kaum vorstellen. Ja, es gibt in der SPD bestimmt personelle Alternativen, die sich keineswegs auf Pistorius beschränken. Heil wäre eine von ihnen. Aber keiner reißt sich um den Job.
Das Schlimmste ist nicht, dass, sondern wie die Ampel gescheitert ist. Manchmal scheint es so, als seien die Lebensentwürfe der Protagonisten wichtiger als das Land. Was heißt: „scheint es so?“. Kein Verantwortungsbewusstsein und dementsprechend auch kein Schuldbewusstsein. Vielleicht kann man auch nicht erwarten, dass Politiker ihre persönliche Verantwortung öffentlich zugeben bzw. wenigstens dazu stehen – s. Merkel.
Zitat: „Momentan habe ich die Nase so gestrichen voll von denen, die unser Land regieren und denen, die zu ihr in Opposition stehen.“
Mir geht es genauso! Meine Stimme bei der kommenden Wahl werde ich trotzdem abgeben.
@Fred Lang: Ich gehe ebenfalls wählen. Ich weiß aber im Augenblick noch nicht, wen.