Horst Schulte 
Der Sanktionsrechtler Viktor Winkler hält die westlichen Maßnahmen gegen Russlands Energiesektor für wirkungslos. Europa schade sich selbst, während Milliarden weiter nach Moskau fließen. Eine juristisch saubere, strategische Linie fehle. …alles lesen
Ein Spiegel-Artikel über antisemitische Tendenzen im Netz führt zur Frage, ob Deutschland seine Auseinandersetzung mit dem Holocaust vernachlässigt. ARD-Daten zeigen jedoch: Über 900 Sendungen jährlich widmen sich dem Thema – ein deutliches Zeichen, dass die Erinnerung im Rundfunk fest verankert bleibt. …alles lesen
Im Beitrag lege ich dar, wie die Präsenz junger Männer mit Migrationshintergrund und bestimmte soziale Rahmenbedingungen in Deutschland eine relevante Rolle bei der Kriminalitätsstatistik spielen. …alles lesen
Ich habe das Gefühl, dass dieser Oktober sogar nicht meinen Vorstellungen von einem „goldenen Oktober“ entspricht. Im Gegenteil. So grau waren die letzten Jahre doch nicht, oder hilft beim grauen Einerlei die Lage des Landes und die dieser Welt? Gestern meinte Precht in einem seiner im Moment zahlreichen Interviews, dass die Laune der Deutschen unheimlich schlecht sei. Er hätte bei …alles lesen
Die aktuelle Debatte um Friedrich Merz’ Aussage zum „Stadtbild“ spiegelt die Spannung zwischen Wahrnehmung, Wirklichkeit und politischer Sprache. Eine Mehrheit stimmt seiner Analyse zu – doch nicht aus Ressentiment, sondern aus Erfahrung. Der Ton bleibt entscheidend. …alles lesen
Nichts Wildes. Aber mich verblüfft das manchmal doch. Vor allem, wenn ich sehe, wie rasch der Kollege antwortet. Ich schreibe, schicke, und die Antwort kommt dermaßen prompt. Falls jemand meine persönliche Beziehung infrage stellen möchte … nur zu. …alles lesen
Wenn ich mir den Status quo der Debatte in Deutschland so anschaue, denke ich, dass wir weiter von tragfähigen Lösungen entfernt sind als je zuvor. Und damit meine ich nicht etwaige technische oder juristische Einflusselemente: In Deutschland heißt dieses Delikt „Strafvereitelung“ und genau deswegen ermittelt seit kurzem die Staatsanwaltschaft Göttingen gegen mehrere Mitarbeiter·innen von X. Nach Recherchen von t-online hat …alles lesen
In seinem Interview verwendet ein Gewerkschafter starke Bilder – vom „Ferrari-Bürgergeldempfänger“ bis zum schwachen Staat –, doch die Faktenlage differiert deutlich. Dieser Beitrag analysiert die zentralen Behauptungen, zeigt, wo Daten eine andere Sprache sprechen, und diskutiert die Gefahr, mit vereinfachten Narrativen den Rechtsstaat zu untergraben. …alles lesen
Das „Open Blogging Manifest“ liefert eine ehrliche Selbstverpflichtung – doch in der Praxis bleibt die hiesige Blogosphäre meist im Spiegelkabinett gefangen. Gesellschaftspolitische Themen verpuffen, Nabelschau dominiert. Es ist Zeit, den Anspruch in Bewegung umzusetzen und die Öffnung ernst zu nehmen. …alles lesen
Norbert Bolz kann ich nicht ab. Was sich allerdings ein paar Leute haben einfallen lassen, kann einen doch nur noch sprachlos machen. Was sind das für Staatsanwälte und Richter, die solche Vorgänge in dieser Demokratie offenbar vollkommen bedenkenlos in die Wege leiten? Prof. Dr. Rieck erklärt‘s auf seine unnachahmlich überzeugende Art und Weise. Dass sogar die taz, die indirekt betroffen …alles lesen
