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  • sondervermoegen zweckentfremdung buergergeld mythen

    Politik - Klimakatastrophe

    Bürgergeld, Wohngeld, Sondervermögen: Drei Mythen auf dem Prüfstand

    Wurden Milliarden aus dem Sondervermögen für Konsum verpulvert? Und gab es kaum Wurden Milliarden aus dem Sondervermögen für Konsum verpulvert? Und gab es kaum Erhöhungen bei Bürgergeld und Wohngeld? Beide Behauptungen halten einer Überprüfung nicht stand – aber sie haben sich festgesetzt.

    Horst Schulte

    2. Juni 2026

  • sozialstaat usa vergleich eitc

    Gesellschaft

    Was soll das sein, der amerikanische Sozialstaat?

    Der amerikanische Earned Income Tax Credit wirkt gegen Armut, aber er macht die Der amerikanische Earned Income Tax Credit wirkt gegen Armut, aber er macht die USA noch lange nicht zum sozialpolitischen Vorbild. Wer daraus eine Blaupause für Deutschland ableitet, verwechselt gezielte Hilfe mit umfassender sozialer Sicherheit.

    Horst Schulte

    17. Mai 2026

  • buergergeld solidaritaet missbrauch

    Gesellschaft

    System Bürgergeld: Wer arbeitet, fühlt sich verhöhnt

    Die ZDF-Reportage zeigt, wie sehr das Bürgergeld zur Belastungsprobe für den Die ZDF-Reportage zeigt, wie sehr das Bürgergeld zur Belastungsprobe für den Sozialstaat geworden ist. Wer arbeitet, zahlt und sich anstrengt, darf nicht das Gefühl bekommen, der Dumme zu sein. Solidarität braucht Schutz vor Missbrauch.

    Horst Schulte

    15. Mai 2026

  • gkv finanzierung staat verantwortung

    Gesellschaft

    Wer zahlt für die Gesundheit der Schwächsten? Ein Streit um Verantwortung

    Die Finanzierung der Krankenversicherung für Bürgergeldempfänger entzündet eine Die Finanzierung der Krankenversicherung für Bürgergeldempfänger entzündet eine Grundsatzfrage: Staatliche Fürsorge über Steuern oder Belastung der Beitragszahler? Der Text plädiert für mehr Gerechtigkeit und Transparenz – und kritisiert die Prioritäten der aktuellen Haushaltspolitik.

    Horst Schulte

    13. April 2026

  • Friedrich Merz beim Versuch, die Last seiner eigenen Versprechen bergauf zu stemmen.

    Klimakatastrophe - Politik

    Vom Bürgergeld zur Pflicht – die Bundesregierung entdeckt die Disziplin

    Die Bundesregierung ersetzt das Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung – mit Die Bundesregierung ersetzt das Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung – mit strikteren Regeln und weniger Vertrauen. Eine Reform, die mehr Signal als Substanz ist: moralisch aufgeladen, ökonomisch wirkungslos und ein Rückfall in alte Denkweisen des Sozialstaats.

    Horst Schulte

    10. Oktober 2025

  • springer buergergeld ricarda lang

    Empfehlung - Gesellschaft - Medien

    Springer-Polemiken, Ricarda Lang und das Bürgergeld

    Springer-Medien nutzen Bürgergeld und Grünen-Politiker:innen wie Ricarda Lang Springer-Medien nutzen Bürgergeld und Grünen-Politiker:innen wie Ricarda Lang als Dauerzielscheiben. Die Kommentarspalten sind voller Häme. Was das über unsere Debattenkultur verrät und warum wir uns im Netz so gerne gegenseitig zerlegen.

    Horst Schulte

    24. September 2025

  • existenzminimum debatte verfassungsgericht

    Flüchtlinge

    Spielräume statt Dogmen: Der Versuch einer sachlichen Kritik.

    Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts zum Existenzminimum verdienen Respekt Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts zum Existenzminimum verdienen Respekt – dürfen aber nicht als Dogma jede Reform blockieren. Politische Debatten sollten Missbrauchsrisiken anerkennen und ehrlicher geführt werden, statt sich in Schlagworten zu erschöpfen.

    Horst Schulte

    12. September 2025

  • Seenotrettung

    Politik

    „Bürgerlich“ voran. Die Union und ihr Kurs der Konfrontation

    Die Union profiliert sich mit harter Migrationskritik, will Seenotrettung Die Union profiliert sich mit harter Migrationskritik, will Seenotrettung stoppen und bietet vor allem rückwärtsgewandte Antworten auf aktuelle Krisen.

    Horst Schulte

    26. Juni 2025

  • ChatGPT Image 23. Apr. 2025, 12 43 22

    Politik

    Wenn Kommunen kapitulieren – Ein Abend bei Markus Lanz

    Kommunalpolitiker bei Lanz schildern drastisch, wie Sozialstaat und Bürokratie Kommunalpolitiker bei Lanz schildern drastisch, wie Sozialstaat und Bürokratie Städte überfordern – eine düstere Bestandsaufnahme.

    Horst Schulte

    23. April 2025

  • plakaten von afd und bsw im vordergrund begleitet EkWWlLdKQFSr3Za9XSsWRw 76RsMvWSRFidY8cx8oKJeQ

    Politik

    Politischer Umbruch in Sachsen: Was bedeutet der Aufstieg von AfD und BSW?

    Die jüngste Insa-Umfrage zeigt, dass AfD und BSW in Sachsen zusammen 47 % der Die jüngste Insa-Umfrage zeigt, dass AfD und BSW in Sachsen zusammen 47 % der Stimmen erreichen, während die FDP lediglich 2 % erzielt und SPD und Grüne guten Chancen haben, unter 5 % zu landen; die Debatte um Ukrainepolitik und Bürgergeld heizt die politische Landschaft weiter an.

    Horst Schulte

    20. Juni 2024

  • Zerstoerung

    Gesellschaft

    Patriotismus auf dem Prüfstand: Innenminister Herrmanns umstrittene Forderung und die Realität ukrainischer Flüchtlinge

    Joachim Herrmann, Innenminister von Bayern und Mitglied der CSU, ist eine Joachim Herrmann, Innenminister von Bayern und Mitglied der CSU, ist eine umstrittene Figur. In jüngster Zeit hat er gefordert, das Bürgergeld für ukrainische Männer auszusetzen, da diese dringend an der Front gebraucht würden. Herrmann argumentiert, dass viele ukrainische Männer in Deutschland bleiben, um dem Militärdienst zu entgehen

    Horst Schulte

    24. Mai 2024

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