Ich gehöre zu den Menschen, die leicht zu beeindrucken sind. Das sehe ich daran, dass ich mich bei Talkshows viel zu schnell den Argumenten der PolitikerInnen öffne. Anders ausgedrückt: Alle scheinen irgendwie Recht zu haben. Meine Bewertung ändert sich mitunter schnell auch wieder – oft mit Verzögerung. Manchmal mache ich mir Vorwürfe, mich zu schnell […]
Inzwischen werden auch die letzten verstanden haben, weshalb Politiker generell wenig Neigung verspüren, über wichtige Gesetzesvorhaben verhältnismäßig kurz vor Wahlen zu entscheiden. Die GroKo hat es trotz der EU-Wahlen Ende Mai 2019 nicht davon abgehalten, ihren Feldzug gegen das Internet zum kläglichen Abschluss zu bringen. Der EU haben die politischen Parteien mit ihrer Entscheidung zweifellos […]
Die Dynamik, die sich durch Seehofers Meuterei gegen die eigene Regierung entwickelt hat, ist ein Katalysator für eine illiberale Flüchtlingspolitik. Ein Blick auf die Umfragewerte der AfD sprechen eine klare Sprache. Sie wird nicht ein Stück davon gemildert, dass die Regierung seit 2015 die gesetzlichen Asyl – Regelungen längst im Sinne der Rechten verschlechtert hat. […]
