„Das Wall Street Journal sagt zur deutschen Energiepolitik, es ist die dümmste der Welt.“ Die blonde Einpeitscherin in Diensten des Focus und Kollegin von Jan Fleischhauer (im Nebenberuf auch für Ulrich Reitz in gleicher Funktion tätig) kommentiert und provoziert den Herrn und Meister zur schaurigen Bespiegelung deutscher Politik. Für mich …alles lesen
Beobachtung der schwarz-roten Koalition – zwischen Stabilität, Machtlogik und psychologischen Mustern. …alles lesen
Christian Lindners Abschied aus dem Scholz-Kabinett wirft Fragen zur Zukunft neuer Koalitionen und zur Rolle der Medien auf. …alles lesen
Fortschritte ermitteln, Fortschritte melden. Warum sorgt die Regierung nicht für die nötige Transparenz und ein Informationsmanagement, das vielen Bürgern etwas Sicherheit geben könnte? …alles lesen
Wie kann der Staat mit den unterschiedlichen und zum Teil auseinanderdriftenden Interessen der Bevölkerung umgehen? Mit mehr Spielraum etwa? …alles lesen
In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein schlechtes Zeichen. …alles lesen
Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes. Woher das Geld dafür kommt, spielt für die Richter keine Rolle. Das haben sie mit ihrer Entscheidung zum Haushalt kürzlich klargemacht. Gestern hat die Regierung …alles lesen
Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+2) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste Fall. Im Bericht des dortigen Verfassungsschutzes beobachtet eine: »innerdeutsche Migration von Rechtsextremisten nach Sachsen«. Erfüllungsgehilfen Für die AfD ist dies ein lächerlicher Vorgang. Der Verfassungsschutz …alles lesen
Heute überschlagen sich die Besserwisser auf allen Kanälen wieder. Gut, das ist nichts Neues. Schließlich muss die Empörungsmaschinerie befeuert werden. Journalisten wussten das alles und fühlen sich (ernsthaft) durch Karlsruhe bestätigt Da kommen so kluge Bemerkungen (von studierten Leuten, die sich Journalisten nennen), dass man Geld schließlich nur einmal ausgeben …alles lesen
Wenn der zuständige Minister sich veranlasst sieht, im Bundestag davor zu warnen, dass man nicht wegen Bürgergeld kündigen solle, ist das ein Stück aus dem Tollhaus! Nötig aber grotesk: Warnung vor Missbrauch Hubertus Heil war für mich ein Lichtblick innerhalb der Regierung. Daran nagt längst der Zahn der Zeit. Ist …alles lesen