Die Machtmechanik der großen Koalition
Beobachtung der schwarz-roten Koalition – zwischen Stabilität, Machtlogik und psychologischen Mustern. …alles lesen
Regierung
Christian Lindner verabschiedet sich – und was macht Scholz? Ein Blick auf Alternativen und die „Unberührbaren“
Christian Lindners Abschied aus dem Scholz-Kabinett wirft Fragen zur Zukunft neuer Koalitionen und zur Rolle der Medien auf. …alles lesen
Warum werden Fortschritte in einem sinnvollen Detailgrad nicht ständig veröffentlicht oder – wie man früher sagte – gemeldet?
Fortschritte ermitteln, Fortschritte melden. Warum sorgt die Regierung nicht für die nötige Transparenz und ein Informationsmanagement, das vielen Bürgern etwas Sicherheit geben könnte? …alles lesen
Die Gedanken sind frei, das Wort ist es auch
Wie kann der Staat mit den unterschiedlichen und zum Teil auseinanderdriftenden Interessen der Bevölkerung umgehen? Mit mehr Spielraum etwa? …alles lesen
Handwerk und Kommunikation in der Politik
In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein schlechtes Zeichen. Demokratie und Rückhalt Die Demokratie verliert an Rückhalt, wenn solche …alles lesen
Wir lernen: Teurer geht (nicht) immer
Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes. Woher das Geld dafür kommt, spielt für die Richter keine Rolle. Das haben sie mit ihrer Entscheidung zum Haushalt kürzlich klargemacht. Gestern hat die Regierung ihre Konsequenzen für die nächste Zukunft, sprich Haushalt, präsentiert. Rasch …alles lesen
Fans des gesichert Rechtsextremen
Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+2) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste Fall. Im Bericht des dortigen Verfassungsschutzes beobachtet eine: »innerdeutsche Migration von Rechtsextremisten nach Sachsen«. Erfüllungsgehilfen Für die AfD ist dies ein lächerlicher Vorgang. Der Verfassungsschutz gilt dort als Erfüllungsgehilfe der Altparteien. Für solche »Enthüllungen« gibts …alles lesen
Undankbares Pack
Heute überschlagen sich die Besserwisser auf allen Kanälen wieder. Gut, das ist nichts Neues. Schließlich muss die Empörungsmaschinerie befeuert werden. Journalisten wussten das alles und fühlen sich (ernsthaft) durch Karlsruhe bestätigt Da kommen so kluge Bemerkungen (von studierten Leuten, die sich Journalisten nennen), dass man Geld schließlich nur einmal ausgeben könne. Garantiert ist auch wieder das Beispiel der schwäbischen Hausfrau …alles lesen
Ein Minister warnt vor Missbrauch des Bürgergeldes, ein anderer wird vom BVerfGE in die Schranken gewiesen
Wenn der zuständige Minister sich veranlasst sieht, im Bundestag davor zu warnen, dass man nicht wegen Bürgergeld kündigen solle, ist das ein Stück aus dem Tollhaus! Nötig aber grotesk: Warnung vor Missbrauch Hubertus Heil war für mich ein Lichtblick innerhalb der Regierung. Daran nagt längst der Zahn der Zeit. Ist der Missbrauch des Bürgergelds etwa so extrem, dass sein „Erfinder“ …alles lesen
Fake News direkt vom Bundesministerium des Innern
Wie passt dieses äußerst eindrucksvolle Chart zu dem, was ich zu wissen glaubte und dazu geschrieben habe? Was sind genau die Delikte, die hier ihren Niederschlag fanden? Ich frage das aus gutem Grund. Beschützt die deutsche Polizei jüdische Einrichtungen, weil diese vorwiegend von rechten Hatern angegriffen oder bedroht werden? Ich sagte es, mein Eindruck ist ein anderer. Die Quelle ist …alles lesen
