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Politik

Andrea Nahles: Ein Jahr SPD-Parteivorsitz

Das Führungspersonal scheint für viele Menschen den Erfolg oder Misserfolg einer Partei auszumachen. Die Erklärung geht so, dass in unserer Mediengesellschaft vor allem die Menschen zählen, nicht die Parteiprogrammatik. Offenbar ist es auch nicht die so genannte Sacharbeit, die es aus Sicht vieler Politiker angeblich wuppt. Es scheint in der Führung von SPD und Union […]

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Internet Medien

Europawahlen: Keine Stimme für CDU und SPD

Inzwischen werden auch die letzten verstanden haben, weshalb Politiker generell wenig Neigung verspüren, über wichtige Gesetzesvorhaben verhältnismäßig kurz vor Wahlen zu entscheiden. Die GroKo hat es trotz der EU-Wahlen Ende Mai 2019 nicht davon abgehalten, ihren Feldzug gegen das Internet zum kläglichen Abschluss zu bringen. Der EU haben die politischen Parteien mit ihrer Entscheidung zweifellos […]

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Nur ganz kurz

Markus Söder sieht kurzfristige moralische Interessen in Gefahr

Markus Söder inszeniert sich aktuell als oberster Umweltschützer. Doof, dass gerade das von seinem Herrn Scheuer geleitete Verkehrsministerium so eine schlechte Figur macht. Wie übrigens alle Verkehrsminister seit 2009. Alle CSU! Für die SPD, die sich in Sachen Rüstungsexporte an die Saudis etwas „sperrig“ angestellt hat, hat er derweil eine hübsche Einordnung für ihre Bemühungen: […]

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Politik

Wer Lüge und Hass feiert – AfD

Ich möchte das Video mit dem Sprechdurchfall des AfD-Europa-Spitzenkandidaten, Jörg Meuthen, zum politischen Aschermittwoch hier aus hygenischen Gründen nicht zeigen. Soviel Häme über andere Menschen und zweifelhafte Aussagen muss man sich nicht antun. Dieses abstoßende Gift-Gemisch, das Meuthen selbstredend unter großem Beifall seiner Anhänger vortrug, löst bei anderen Brechreiz aus. Deshalb kommt nur der Link […]

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Gesellschaft

Respektrente: Zu teuer und zu ungerecht

Die SPD scheint, wie weiland Martin Schulz, eineinhalb Themen gefunden zu haben, mit denen sie punkten kann. Nicht wenige vermuten dahinter die Absicht, sich mithilfe von Steuer-Milliarden die Gunst potenzieller Wähler zurückzuerobern. Ein paar Umfragen weisen tatsächlich für die SPD leichte Gewinne aus. Es ist völlig klar, dass die Pläne mit der Union nicht umsetzbar […]

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Politik

Bloß keine Experimente in Bayern – Regierung glaubt an ihr Perpetuum mobile

In meinem Artikel vom 13. Oktober lag ich ganz gut mit meiner Einschätzung, was das zu erwartende Ergebnis der CSU anlangte. Sie schnitt erheblich besser ab, als viele es sich gewünscht hätten. Mich eingeschlossen. «Die CSU verliert zwar auf jeden Fall. Aber mich würde es nicht überraschen, wenn sie trotzdem noch 36-37% der Wählerstimmen erreichen […]

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Politik

Diese immer gleichen gestanzten Antworten sind deprimierend!

Warten wir mal ab bis die in München und Berlin fertig analysiert haben. Ich sag euch voraus: Die Regierungen in Bayern und in Berlin werden genauso weiterwurschteln wie sie’s bisher jetzt gemacht haben. Ich bin überzeugt davon, dass die Bayern – Wahlen weder in Berlin noch in München sichtbare Spuren hinterlassen werden. Es herrscht Agonie. Die […]

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Politik

Bayern als demokratisches Modell

Auf die Dummheit der Menschen ist Verlass. Vor allem dann, wenn es um Politik geht. Und das ist, wenn wir uns umschauen, tröstlicherweise kein deutsches Phänomen. Dabei gilt: Nichts gegen Pluralität, gegen unterschiedliche politische Überzeugungen und Meinungen – solange sie demokratische Regeln beachten. Wie sich leider zeigt, sind wir trotz unserer Vergangenheit nicht gefeit davor, […]

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Politik

SPD: Europa muss mehr Verantwortung übernehmen Punkt, Ausrufezeichen

Für die SPD gibt’s im Unionsstreit nichts zu gewinnen. Deshalb ist die Truppe um Nahles auch so still. Allein der Versuch, aus dieser Lage irgendetwas für die SPD herauszuholen, wäre aus meiner Sicht auch unangemessen. Ob der Partei diese Zurückhaltung gedankt wird, steht in den Sternen. Ich glaube nicht. Und die Umfragen bestätigen meine Einschätzung […]

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Politik

Der „grantelnde Abstinenzler“ ohne Abitur – Karriereende mit Ansage

Die Politiker gehen nicht zimperlich mit unseren Interessen um, sagen viele. Nehmen wir uns deshalb das Recht heraus, Politiker so zu behandeln, wie es in den letzten Monaten mit Martin Schulz passiert ist?

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Politik

Martin Schulz: Wir können Strukturwandel

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Politik

Mutloses (Durch-) Regieren per GroKo vergrößert die politische Polarisierung im Land