Schließt Meinungsfreiheit Kriegspropaganda ein?

Die Web­sites von rtdeutsch und Sput­nik sind seit eini­gen Tagen in Deutsch­land nicht mehr direkt auf­ruf­bar. Es wur­de Zeit!

Jens Ber­ger von den «Nach­denk­sei­ten» hat sei­ne eige­ne Sicht auf die Maß­nah­me und ver­öf­fent­lich­te Links, über die die­se Sei­ten wei­ter­hin erreich­bar sind. Er tat das zur Freu­de vie­ler Stamm­le­ser. In sei­ner Les­art sind die Pro­pa­gan­da­schleu­dern in Diens­ten des Kriegs­ver­bre­chers Wla­di­mir Putin offen­bar unver­zicht­ba­rer Teil jedes demo­kra­ti­schen Mei­nungs­spek­trums. Die AfD und ihre Anhän­ger wer­den sich neben ande­ren Sek­tie­rern für die­sen Ser­vice bedanken. 

Ich war über­rascht, als ich sah, dass die SPD-Frak­ti­on im Euro­pa­par­la­ment eben­falls davon aus­geht, dass rtdeutsch und Sput­nik dazu gehö­ren soll­ten. Die Abstim­mun­gen im Euro­pa­par­la­ment waren entsprechend.

Ich habe in der Frak­ti­on nach­ge­fragt, wel­che Über­zeu­gun­gen zu die­sem für mich absto­ßen­den und fal­schen Abstim­mungs­ver­hal­ten geführt haben. Ich kann mir das näm­lich nicht zusam­men­rei­men. Die EVP (Uni­ons­frak­ti­on) kom­men­tiert das hier nicht. Das über­neh­men ande­re CDU-Instan­zen in unse­rem Land, wie jeder lesen kann. 

Ob ich eine Ant­wort erhal­te? Erfah­rungs­ge­mäß inter­es­sie­ren sich Poli­ti­ker für läs­ti­ge Anfra­gen von Pri­vat­per­so­nen nicht. Ärger­lich, was sich seit den Wah­len und mei­ner Stimm­ab­ga­be zuguns­ten der SPD alles getan hat. Ich hät­te bei mei­ner Mei­nung blei­ben und nicht mehr zur Wahl gehen sol­len. Jetzt muss ich damit leben.