Schließt Meinungsfreiheit Kriegspropaganda ein?

Die Websites von rtdeutsch und Sputnik sind seit einigen Tagen in Deutschland nicht mehr direkt aufrufbar. Es wurde Zeit!

Jens Berger von den “Nachdenkseiten” hat seine eigene Sicht auf die Maßnahme und veröffentlichte Links, über die diese Seiten weiterhin erreichbar sind. Er tat das zur Freude vieler Stammleser. In seiner Lesart sind die Propagandaschleudern in Diensten des Kriegsverbrechers Wladimir Putin offenbar unverzichtbarer Teil jedes demokratischen Meinungsspektrums. Die AfD und ihre Anhänger werden sich neben anderen Sektierern für diesen Service bedanken.

Ich war überrascht, als ich sah, dass die SPD-Fraktion im Europaparlament ebenfalls davon ausgeht, dass rtdeutsch und Sputnik dazu gehören sollten. Die Abstimmungen im Europaparlament waren entsprechend.

Ich habe in der Fraktion nachgefragt, welche Überzeugungen zu diesem für mich abstoßenden und falschen Abstimmungsverhalten geführt haben. Ich kann mir das nämlich nicht zusammenreimen. Die EVP (Unionsfraktion) kommentiert das hier nicht. Das übernehmen andere CDU-Instanzen in unserem Land, wie jeder lesen kann.

Ob ich eine Antwort erhalte? Erfahrungsgemäß interessieren sich Politiker für lästige Anfragen von Privatpersonen nicht. Ärgerlich, was sich seit den Wahlen und meiner Stimmabgabe zugunsten der SPD alles getan hat. Ich hätte bei meiner Meinung bleiben und nicht mehr zur Wahl gehen sollen. Jetzt muss ich damit leben.