Union – Seite 2 – Horst Schulte

Geht die Ampelregierung vorzeitig in Rente?

4. März 20245. Juni 2022 • 2 Kommentare

Hab gelesen, dass das Kartellamt längst die Waffen vor der Mineralölindustrie gestreckt hat. Einer der Vorturner dieser nutzlosen Instanz hatte bereits vor einer Weile gesagt, dass es juristisch keine Möglichkeit gibt, den Konzernen die Weitergabe der zeitlich befristeten staatlichen Steuernachlässe vorzuschreiben. Wir erleben das an den Zapfsäulen der Republik. Die gewinntrunkenen Konzernchefs erlauben sich einen noch größeren Schluck aus der …alles lesen

Die reaktionären Kräfte in der Union trumpfen auf

23. Februar 20259. April 2022 • 0 Kommentare

Mehrere Ministerpräsidenten der Union verlangten, die Ampel-Regierung solle sich beeilen mit der Einführung der Impfpflicht. Gilt das eigentlich noch? Wie auch immer, die Bundestagsfraktion der Union hat diese Forderung ihrer eigenen Ministerpräsidenten mit Füßen getreten. Merz wollte wohl beweisen, was für ein harter (Oppositions-) Hund er ist. Merz will als Nächstes gegen den Nachtragshaushalt eine Verfassungsklage einreichen. Er erklärt dazu …alles lesen

Krasser Mangel an Führung?

26. Januar 2022 • 7 Kommentare

Wir wären auch ohne mediale Aufklärung darauf gekommen – also ohne Robin Alexander von der „Welt“. Dieser hatte, wenn ich es richtig verfolgt habe, eines der inzwischen beliebtesten Narrative gegen die Ampel-Regierung platziert. So hatte die CDU heute im Bundestag leichtes Spiel. Die Regierung hat zum Thema Impfpflicht keinen Gesetzesentwurf vorgelegt und dies damit begründet, dass es sich bei diesem …alles lesen

Laschet: Alles verloren

23. Februar 202525. Oktober 2021 • 0 Kommentare

Wenn Armin Laschet bei seinem „großen Abgang“ als NRW – Ministerpräsident feststellt: „Wir haben keinen programmatischen Nachholbedarf“, zucken vermutlich alle politisch Interessierten. Sie nicht? Es klingt bei Laschet nicht nur so, als hätte er den Schlussstrich gezogen, den er am Wahlabend schon hätte ziehen sollen. Er signalisiert mit dem Hinweis auf den nicht vorhandenen programmatischen Nachholbedarf, dass er es versiebt …alles lesen

Alles eine Frage der Tinte

23. Februar 202528. August 2021 • 5 Kommentare

Der Vorsprung, den sich Olaf Scholz (SPD) gegenüber der Grünen Kanzlerkandidatin, Annalena Baerbock, aber auch gegenüber Armin Laschet (CDU) inzwischen erarbeitet hat, beunruhigt manche Anhänger und Strategen jenseits der SPD. Schließlich sind es nur noch einige Wochen, bis der Souverän sein Recht an der Urne wahrnehmen wird. Es ist beachtlich, wie Scholz aus dunkelsten Tiefen aufsteigt und den bisherigen Platzhirschen, …alles lesen

Durchgedenglichtes Politik – Allgemeinwissen á la Rezo

22. August 2021 • 7 Kommentare

Nun, der Grad an Verzweiflung über die deutsche Politikkaste, den doch mehr teilen, als ich es vermutet hatte, lässt sich noch steigern. Dazu muss man sich Rezos neues „Zerstörungsvideo“ anschauen. Alles wahr, nichts ist gelogen. Begegnet ist mir das alles schon mal und wenn es manchmal auch nur – ich sag mal – im Umfeld seriöser Nachrichten war. An der …alles lesen

Achterbahn der Umfragewerte

23. Februar 202520. August 2021 • 16 Kommentare

Der Wahlkampf treibt seltsame Blüten in Form von Umfragewerten. Auch das zeigt, dass wir uns in diesem Land auf gar nichts mehr verlassen können. Am selben Tag meldet Allensbach für die Union 27,5 %, sieht die SPD immerhin auch bei 19,5 % und Infratest Dimap gibt der Union 23 % und der SPD 21 %. So große Unterschiede zwischen den …alles lesen

Deutschland-Koalition oder doch Jamaika, Kenia oder…? So viele Möglichkeiten gabs lange nicht

23. Februar 202512. August 2021 • 4 Kommentare

Die neuen Umfragewerte bestätigen den dramatischen Abwärtstrend der Union (Juhu!). Vorgestern waren es laut Forsa nur noch 23 %, gestern meldet Emnid 22 %. So muss es weitergehen. Nie hätte ich gehofft, dass Armin Laschet als Kanzler noch zu verhindern wäre. Nun liegt das im Bereich des Denkbaren. Die SPD liegt bei beiden Instituten bei 19 % und die Grünen …alles lesen

Ist Laschets lahmer Wahlkampf etwa eine Strategie?

23. Februar 202530. Juli 2021 • 0 Kommentare

Laschets Aussagen im Wahlkampf reichen aus meiner Sicht nicht dazu aus, ihm den Versuch einer asymmetrischen Demobilisierung vorzuhalten. Merkel bleibt vorbehalten, diese politische Strategie zwar im Sinne ihrer Partei erfolgreich eingesetzt, der Demokratie damit jedoch einen Bärendienst erwiesen zu haben. Dass aktuelle Umfragen für Grüne und (leider) auch die AfD wieder etwas freundlicher ausfallen, bestätigt dies aus meiner Sicht. Der …alles lesen

Kanzlerfragen bleiben

4. März 202420. April 2021 • 4 Kommentare

Drei zur Auswahl. Kommt es auf die/den Kanzler/in an? Unter Merkel schien es jedenfalls so. Laschet ist ein Teamplayer. Das macht jedenfalls Hoffnung. …alles lesen

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