Die 90 Tage sind schon vor­bei, Herr Präsident

stroke="currentColor" stroke-width="1.5" stroke-linejoin="round" stroke-linecap="round" /> 15 Kommentare

196

2 Min.

Standardbild

Trumps hof­fent­lich nur tem­po­rä­rer Erfolg vor dem Supreme Court hat eine Komponente, die selt­sa­mer­wei­se nicht the­ma­ti­siert wurde. Es mag sein, dass die per­so­nel­len Umstellungen im höchs­ten Gericht der Vereinigten Staaten künf­tig mehr sol­cher Entscheidungen zei­ti­gen und Trumps unsäg­li­cher Politik Vorschub leis­ten wer­den. Das war­ten wir ab. Da hat sich D. Trump ja die gefähr­lichs­ten 7 Länder für sein…

Trumps hof­fent­lich nur tem­po­rä­rer Erfolg vor dem Supreme Court hat eine Komponente, die selt­sa­mer­wei­se nicht the­ma­ti­siert wurde.

Es mag sein, dass die per­so­nel­len Umstellungen im höchs­ten Gericht der Vereinigten Staaten künf­tig mehr sol­cher Entscheidungen zei­ti­gen und Trumps unsäg­li­cher Politik Vorschub leis­ten wer­den. Das war­ten wir ab.

Das Gesetz, nach­dem Menschen aus sechs vor­wie­gen­den von Muslimen behei­ma­te­ten Ländern aus Sicherheitsgründen (Terrorgefahr) für die Zeit von 90 Tagen nicht in die USA ein­rei­sen dür­fen, ist fast seit Beginn von Trumps Präsidentschaft Thema. Verschiedene Bundesgerichte ver­pass­ten dem ras­sis­ti­schen Gesetzesvorhaben den Bescheid, den es ver­dient hatte.

Danach sol­len Bürger aus den Ländern Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien 90 Tage lang nicht in die USA ein­rei­sen dür­fen. Außerdem ent­hält das Dekret ein gene­rel­les, min­des­tens 120 Tage gel­ten­des Einreiseverbot für Flüchtlinge.Quelle: Trumps umstrit­te­nes Einreiseverbot erneut vor Gericht – EURACTIV​.de | LINK

Entsprechend «ver­är­gert» war der Herr Präsident. Wie könn­ten wir die unsag­bar dum­men Äußerungen, die die­ser Narzisst nach die­sen jewei­li­gen Entscheidungen geäu­ßert hat, je vergessen?

NT‑V – Meldung vom 28.01.2017

Obwohl seit­dem meh­re­re Monate ins Land gin­gen, hat Trumps Administration bis­her kein Sicherheitskonzept ent­wi­ckelt, wel­ches den betrof­fe­nen Menschen die Zumutung eines Einreiseverbotes erspart hätte.

Was das heißt? Trump und sei­ne Leute haben von Beginn an von einer auf 90 Tage ange­leg­ten Gesetzesregel gespro­chen. Sein bescheu­er­tes Gesetz ist bis heu­te immer noch auf eine Dauer von drei Monaten ange­legt! Können die­se Leute im Weißen Haus noch bes­ser demons­trie­ren, wie unfä­hig Trumps Administration ist? 

Lass deinen Gedanken freien Lauf


Hier im Blog werden bei Abgabe von Kommentaren keine IP-Adressen gespeichert! Deine E-Mail-Adresse wird NIE veröffentlicht! Du kannst anonym kommentieren. Dein Name und Deine E-Mail-Adresse müssen nicht eingegeben werden.


15 Gedanken zu „Die 90 Tage sind schon vor­bei, Herr Präsident“

  1. Du siehst das ganz falsch: Dieses Gesetz ist das erfolg­reichs­te Gesetz gegen den Terrorismus, das je ein US-Präsident erlas­sen hat. Und das woll­ten Richter, die böse sind, verhindern.

    Wir sind Zeuge einer Star-Trek-Folge, in der eine frem­de Spezies die gesam­te Bevölkerung (zumin­dest einen gro­ßen Teil davon) mit­tels einer unbe­kann­ten Strahlenwaffe lobo­to­miert hat. Die sind jetzt intel­lek­tu­ell und emo­tio­nal bloß noch Gemüse (‹vege­ta­bles›, wie der Angelsachse sagt) und glau­ben kri­tik­los und dumpf­sin­nig alles, was ihnen ihr Führungspersonal sagt.

    Aus nichts wei­ter besteht die Politik die­ses soge­nann­ten Präsidenten: aus blo­ßen Behauptungen, erfun­de­nen ‹Fakten› und dümms­ter Schwarz-Weiß-Malerei auf Amöbenniveau.

    Jedes auch nur halb­wegs bei Sinnen befind­li­che Volk hät­te die­sen ‹Präsidenten› nebst der reak­tio­när-grenz­de­bi­len Mehrzahl sei­ner Parteigänger längst mit dem Schlappen vom Acker gejagt…

    Wenn’s nicht so bit­ter­ernst wäre, könn­te man sich doch stän­dig bloß lachend die Schenkel klopfen. 

    • Das ame­ri­ka­ni­sche Volk ist nicht mehr bei Sinnen? Grenzdebil? Weil Sie nicht Frau Clinton gewählt haben? Sagt wer? Ausgerechnet die Deutschen, die über Jahrzehnte nicht gera­de mit der Fähigkeit geglänzt haben, sich mit einem guten Händchen ihr poli­ti­sches Personal nach dem Kriterium: Das Beste für das Volk (nicht für sich selbst oder die Partei) auszusuchen?

      Reden Sie mal mit ganz nor­ma­len Amerikanern. Viele hat­ten das Gefühl, die Wahl zwi­schen Pest und Cholera zu haben. Sollten gera­de wir ver­ste­hen. Dafür, Frau Clinton nicht zu wäh­len, gab es vie­le gute Gründe.
      Wenn ich ihnen erzäh­le, wie ten­den­zi­ös und belei­di­gend in Deutschland öffent­lich gegen den gewähl­ten Präsidenten Stimmung gemacht wird, fal­len sie aus allen Wolken, denn sie wis­sen es gar nicht. Ich wur­de gefragt: «Von US-Medien?» Nein, von deut­schen Politikern und Medien. Das von Herrn Schulte erwähn­te Hart-aber-fair-Argument ent­fällt also. Der US-Normalo weiß kaum etwas über Deutschland und inter­es­siert sich abso­lut nicht dafür, was Deutsche über die US-Politik denken.

      Man stel­le es sich ein­mal umge­kehrt vor:
      Normale US-Bürger wür­den uns dumm, unfä­hig, grenz­de­bil, von Sinnen, dumm gebo­ren, unfä­hig, dazu zu ler­nen, nen­nen. Weil sie in ihren Medien täg­lich vor­ge­be­tet bekom­men, dass die deut­sche Kanzlerin eine dum­me, unge­bil­de­te, cha­rak­ter­lo­se, nicht ein­mal das deut­sche GG ken­nen­de, unehr­li­che, unde­mo­kra­ti­sche Frau ist, die den Deutschen scha­det und trotz­dem von die­sem tum­ben Volk immer wie­der gewählt wird. Die man mit dem «Schlappen vom Acker jagen» (oder mit Mistgabeln aus dem Amt? – Tatjana Festerling) soll­te. Wie wür­de uns das gefallen?

      Das täg­li­che Trump-Bashing in den ÖR fand sein plötz­li­ches Ende, nach­dem er syri­sche Stellungen beschie­ßen ließ. Hielt lei­der nicht lan­ge an. Was sagt uns das? An der Lüge von der Überflüssigkeit der NATO wird bis heu­te fest­ge­hal­ten; zuletzt von Bettina Gaus (taz) vor weni­gen Tagen in einer der ÖR-Talkrunden. Keiner wider­sprach. Die Original-Aussage von Trump (aus dem Zusammenhang geris­sen): «…NATO was obso­le­te..», was nichts ande­res hieß als «…die NATO war ver­al­tet…». So wird gelo­gen, betro­gen, ver­fälscht und ver­zerrt. Das deut­sche Publikum schluckt kri­tik- und wider­spruchs­los Alles.

      Keine Erwähnung (rich­tig über­setzt) sei­ner groß­ar­ti­gen Rede zum Thema Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen. Trump ist der ein­zi­ge west­li­che Regierungschef, der sei­nem Volk ehr­lich sagt, dass die­ser Verein in die­ser Form nichts bringt und nichts gebracht hat. Aus der Sicht des Geschäftsmannes den Amerikanern nur hor­ren­de Kosten. Und er ver­sucht kon­se­quent, sei­ne Wahlversprechen umzu­set­zen – was Deutsche nicht ver­ste­hen, weil sie es von deut­schen Politikern nicht kennen.

      Die eigen­ar­ti­ge Liste der mus­li­mi­schen Länder wur­de unter der Obama-Administration erstellt, eben­so ließ Obama den Grenzzaun nach Mexiko bau­en. War in deut­schen Medien kaum Thema.

      Vermutlich sind wir Deutsche die Allerletzten, die sich über­heb­lich mora­li­sie­rend über ande­re Völker erhe­ben soll­ten. Weil wir selbst aus­rei­chend Probleme im eige­nen Land haben, die drin­gend ange­packt wer­den müß­ten, nicht nur «Ehe für Alle», Trump, Brexit, der böse Orban. Weil wir weder klü­ger noch bes­ser sind. Im Gegenteil: In der letz­ten Zeit meh­ren sich die Stimmen aus Österreich, Holland, GB, Italien, Kroatien, Polen, Ungarn, Australien, Japan u. v. a. m., die sich fra­gen, was in Deutschland WIEDER aus dem Lot gera­ten ist. Alles Geisterfahrer?

      Wir soll­ten mit den Amerikanern soli­da­risch sein und Verständnis auf­brin­gen; nicht mit eini­gen lin­ken Schreihälsen in den gro­ßen Metropolen, auch nicht mit den Reichen oder den Eliten, son­dern mit dem gemei­nen Volk. 

  2. Es war gar nicht geplant, zu Ihrem Artikel einen Kommentar zu schrei­ben. Um genau dies zu ver­mei­den: Eine Diskussion über die Person Trump bzw. sei­ne Qualifikation als Präsident.
    Aus die­sem Grund habe ich auch nicht Stellung genom­men zu dem 90-Tage-Gesetz. Ich schrei­be nicht über Dinge, deren Hintergründe ich nicht durch­schaue. Mir fehlt ein­deu­tig die Zeit, mich mit jedem Detail ame­ri­ka­ni­scher Politik zu beschäftigen.

    Es ging mir aus­schließ­lich um 2 Dinge, die ich nach Boris› Kommentar und Ihrer Stellungnahme dazu los­wer­den wollte:

    1. Menschen mit sol­chen Adjektiven abzu­kan­zeln, nur weil sie anders wäh­len als man selbst, geht gegen mein Gerechtigkeitsempfinden.
    Insofern habe nicht ich Wählerbeschimpfung betrie­ben, son­dern Sie und Boris.

    2. Die Einseitigkeit in der Berichterstattung der ÖR zu nahe­zu allen Themen der dt. Politik, zu Trump, Putin, Brexit, EU drängt sich gera­de­zu auf.
    Ich sehe kaum fern. Private Sender kann und will ich nicht mehr emp­fan­gen, ZDF (ganz sel­ten ARD) und Phoenix schaue ich nur noch, um mit­re­den zu kön­nen. Gänzlich schmerz­frei geht das nur bei Kochsendungen, Bares für Rares etc., wo Meinungshoheit (noch) nicht stattfindet.

    Die Aussage, dass wir von unse­ren Medien per­ma­nent belo­gen wer­den, kann nicht von mir stam­men. Mir wie ihnen ist klar, dass sie bei ein­deu­ti­gen Lügen mit juris­ti­schen Klagen zu rech­nen hät­ten, daher mit weni­gen Ausnahmen immer hart an der Grenze segeln.
    Die per­ma­nen­ten Verstösse gegen den Rundfunkvertrag aber wer­den auch Sie bemerkt haben.
    So wür­de eine aus­ge­wo­ge­ne Berichterstattung der ÖR über die AfD zum Pflichtprogramm gehö­ren. Stattdessen erhal­te ich aus dem Off die Ansage: «Die täg­li­chen Skandale der AfD häu­fen sich», dazu einen ten­den­ziö­sen, nie­der­träch­ti­gen Bericht, der dem Zuschauer sagen will, wen er auf kei­nen Fall wäh­len darf. Ansonsten gilt die Devise des Totschweigens. Mich inter­es­sie­ren nicht die per­sön­li­chen Befindlichkeiten irgend­wel­cher ZDF-Praktikanten (oder soll­te das der neue Qualitäts-Journalismus sein?), son­dern ich erwar­te, umfas­send und nicht ein­sei­tig infor­miert zu werden.
    Wie also soll der deut­sche Zuschauer sich ein wahr­haf­tes Bild von z. B. Trump machen, wenn zu 90 % nega­tiv berich­tet wird? Haben wir über­haupt genug Detailwissen, um zu urteilen?

    Dass der Bauchmensch Horst Schulte aus mei­nen Zeilen her­aus zu lesen glaubt, ich sei pro Trump, damit muß ich leben. Ich wie­der­ho­le: solan­ge ich mir einer Sache nicht voll­kom­men sicher bin, übe ich mich in Zurückhaltung in mei­ner Beurteilung, denn sonst wären es Vorurteile. Aus mei­nem Bemühen um Fairness ein «Pro» abzu­lei­ten, ist kühn.

    «Aber was Trump macht, was er sagt und wie er sich gebär­det ekelt mich ein­fach an.»
    So geht es mir mit der «Alternativlosen» und eini­gen ande­ren dt. Politikern auch. Jedem sei­nen Ekel…
    Trump’s hoch­ge­reck­tes Kinn (hier kom­me ICH) nach dem Beiseite-Stoßen des ande­ren Gipfel-Teilnehmers hin­ge­gen amü­siert mich maßlos.

    Natürlich kann man einen gewähl­ten Präsidenten kri­ti­sie­ren, bin ich immer freu­dig dabei.
    SEYMOUR M. HERSH: „Er liest nichts und hat kaum Geschichtskenntnisse…»
    Erinnern Sie sich noch an die über­ra­gen­den Geschichtskenntnise von George W. Bush oder Jimmy Carter? Waren die auch täg­lich Anlaß für die ÖR zu hämi­schen Bemerkungen?
    Die nach dem Giftgas-Anschlag erfolg­te, mit Putin abge­stimm­te, Trump’sche (Show-)Reaktion war in mei­nen Augen völ­lig unangemessen.
    Wie waren hier die Reaktionen darauf?
    vdLeyen kann­te genau­es­tens den Verursacher der Giftgas-Attacke (Assad) und das ZDF frag­te mit leicht bewun­dern­dem Unterton: «Handelt Trump nun end­lich?» und stell­te für eini­ge Zeit sogar sein Bashing ein.
    Es geht nicht um die 10 % Journalisten bei fast allen Medien, die sich red­lich um Fairness bemü­hen, son­dern um die über­wie­gen­de Mehrheit, die voll­kom­men versagt.

    Washington Post, NYT, Fox…
    Zur Entscheidungsfindung soll­te man stets bei­de Seiten ken­nen. Wobei Fox nicht pro Trump, son­dern etwa 50/​50 berich­tet (s. auch Ihre Quelle).
    Die ers­ten bei­den über Clinton zu befra­gen ist so, als wür­de man eines der vie­len SPD-eige­nen Blätter zur SPD konsultieren.

    Die Rettung des Weltklimas ist ein Märchen, dem zwi­schen 80 und 90 % der Deutschen gut­gläu­big anhän­gen. Klima-Änderungen gab es über die Jahrtausende immer. Der Einfluß des CO2 oder des Menschen auf das Klima wur­de nie­mals wirk­lich bewie­sen. Millionen von E‑Autos ohne siche­re Stromversorgung sind ein Witz. Das gesam­te Thema ist längst ideo­lo­gi­siert, nicht mehr fak­ten­ba­sie­rend. Federführend auch hier wie­der Deutschland. Wer nicht unse­rer Meinung ist, ist dumm, rück­stän­dig, wird ver­ur­teilt. In Wahrheit ste­hen wir welt­weit allein mit unse­rer extre­men Energiewende. Alle ande­ren wie­der Geisterfahrer.

    Sie hät­ten Clinton gewählt. Ich vor Jahren wahr­schein­lich auch noch.
    Wir müs­sen auch nicht in den Staaten leben. Seit ich über die Verflechtungen der Clintons mit der Finanzwirtschaft gele­sen habe, erlebt habe, wie wenig Obama in 8 Jahren für die Lebenssituation der Menschen ver­bes­sert hat, statt­des­sen wäh­rend sei­ner gesam­ten Amtszeit völ­ker­rechts­wid­rig Menschen töten ließ, den­ke ich anders dar­über. Zu den­ken geben soll­te Ihnen die Tatsache, dass mehr Deutsche von ihm begeis­tert sind als sein eige­nes Volk.
    Ich unter­hal­te mich fast täg­lich mit Amerikanern und habe inzwi­schen ver­stan­den, war­um so vie­le von ihnen Trump gewählt haben.

    «Gute, über­zeu­gen­de Politik sieht für mich anders aus».
    Mich wür­de inter­es­sie­ren, wann Sie zuletzt VOR Trump von den US-Regierungen gute, über­zeu­gen­de Politik wahr­ge­nom­men haben.
    In mei­ner Wahrnehmung sind sie außen­po­li­tisch über Jahrzehnte von einem Vormachts-Wahnsinn in den nächs­ten Irrtum gestol­pert; innen­po­li­tisch wur­de irr­sin­ni­ge Verschuldungspolitik betrie­ben, die Reichen uner­mess­lich rei­cher gemacht, das ein­fa­che Volk konn­te kaum profitieren.

    Alles, was wir dort sehen, wird mit eini­gen Jahren Verzögerung auch hier zu beob­ach­ten sein. Noch kön­nen wir das ändern, aber dazu muß das deut­sche «Publikum» auf­hö­ren, kri­tik- und wider­spruchs­los Alles zu schlucken 😉
    Ich will Sie nicht über­zeu­gen, immer nur alle Seiten beleuch­ten. Alles ist im Fluss, ein stän­di­ges Hinterfragen, Reflektieren. Trotzdem mein Mitgefühl an Ihren Schwager :-)))
    Viele Grüße

    P. S.:
    Die Frage, wie es uns gefal­len wür­de, wenn ande­re Länder sich der­art in unse­ren Wahlkampf/​unsere Entscheidungen ein­mi­schen wür­den, haben auch Sie gene­rös übergangen. 

  3. Nein, Sie sind nicht kri­tik- und wider­spruchs­los. Sie haben ja (jetzt) auch Zeit, sich mit Politik und vie­lem ande­ren zu beschäf­ti­gen. Sorgen machen mir eher die Menschen, die den gan­zen Tag voll ein­ge­spannt sind, Job und Familie zu bewäl­ti­gen, abends viel­leicht nur noch etwas ÖR kon­su­mie­ren und ansons­ten den­ken: das läuft schon alles irgend­wie ohne mich. War bei mir nicht anders, als ich noch voll im Berufsleben stand.
    Deutschland IST ein tol­les Land, und wenn es nach mir geht, soll es das auch blei­ben. Dafür müs­sen aber HEUTE die rich­ti­gen Weichenstellungen gesetzt werden.

    Macron hat­te ich aus­ge­spart, damit es nicht noch län­ger wird 😉 Paßt genau in die Aufzählung hin­ein – nur mit umge­kehr­ten Vorzeichen. Alles so, wie Sie es beschrei­ben. Hinzu kommt, dass uns die­se «Freundschaft» sehr teu­er zu ste­hen kom­men wird. Nach dem Brexit steht Deutschland fast allein in der EU gegen die Süd-Allianz, was die Vergemeinschaftung der Schulden angeht. Wir wer­den Schäuble nach den Wahlen erleben.

    Klima-Weltverschwörungstheorien:
    Ja, mei­ne «Verschwörungstheorie» besagt, dass den Menschen welt­weit in unver­ant­wort­li­cher Art und Weise Angst gemacht bzw. Schuld ein­ge­re­det wird, sie sei­en es, die das Klima verändern.
    Ohne jeg­li­chen wis­sen­schaft­lich halt­ba­ren Beweis. Das Klima ändert sich, hat es immer getan. Wer behaup­tet zu wis­sen, war­um oder wo der Weg hin­geht, über­schätzt sich ent­we­der oder sagt inter­es­sen­ge­steu­ert die Unwahrheit. Alle Messungen und Rechenmodelle sind letzt­lich nur Vermutungen und Spekulationen.
    Warum aus­ge­rech­net die Physikerin Merkel es tut, habe ich noch nicht her­aus­fin­den können.
    Aber sie hat auch gesagt, die KKW sei­en sicher, um dann umzu­schwen­ken. Vielleicht soll­te ich sie nicht überschätzen.

    Washington Post, NYT = Vorwärts?
    Nee, gemeint war nicht die Parteizeitung, son­dern das Medien-Imperium der SPD:
    http://​de​.plu​spe​dia​.org/​w​i​k​i​/​M​e​d​i​e​n​b​e​t​e​i​l​i​g​u​n​g​_​d​e​r​_​SPD

    Was ich bei den Türken so beacht­lich fin­de (nicht nur bei denen, auch eini­ge Rumänen/​Bulgaren, Kosovo-Albaner, Libanesen, Araber, Afrikaner etc. pp. – Stichwort tri­ba­lis­ti­sche Lebensform):
    Die Geschwindigkeit, mit der sie ihre Familie, Freunde, Clan oder was auch immer zusam­men­ru­fen kön­nen. Die haben alle Zeit. Man stel­le sich vor: Sie kom­men in eine Verkehrskontrolle und rufen mal eben per Handy ihre Leute zusam­men. Da kom­men – wenn über­haupt – nur Rentner. Die ande­ren hus­ten Ihnen was, wenn Sie sie wegen solch einer Nichtigkeit im Job stö­ren. Irgend jemand muß schließ­lich den Sozialstaat finanzieren 🙂 

  4. Den Mindestlohn habe ich vergessen.
    In Leerzeiten jobb­te ich gele­gent­lich bei Zeitarbeits-Unternehmen. Glücklicherweise fand ich immer schnell einen neu­en fes­ten Arbeitsplatz, bevor ich voll­kom­men finan­zi­ell rui­niert war. Der Stundenlohn in DM ent­sprach etwa dem heu­ti­gen Mindestlohn, Befristung für Entleihung an ein Unternehmen war
    6 Monate, hät­te Rot-Grün nie auf­wei­chen dür­fen. Von die­sem Lohn kön­nen Sie nicht leben und nicht ster­ben, geschwei­ge denn, aus­rei­chend Rentenanwartschaften erwer­ben oder gar pri­va­te Zusatzversicherungen finanzieren.
    Die heu­te schon exis­tie­ren­de Altersarmut wird böse anstei­gen. Das Thema ist zwar nicht so amü­sant, treibt mich aber mehr um, als wenn Trump Journalisten wegen einer umge­wor­fe­nen Tischlampe beschimpft haben soll, haha (wich­ti­ge Meldung ges­tern im ZDF). 

  5. Habe ich 🙂
    Erinnere mich gut, weil Sie geschrie­ben hat­ten, bei der AfD fän­de sich bzgl. Digitalisierung gar nichts.
    Wollte ich mal for­schen, geste­he aber, es aus den Augen ver­lo­ren zu haben 🙂 

Mehr lesen aus dieser Kategorie

Beschissen, betro­gen, verarscht
Düstere Zukunft

Gesellschaft, Politik

Beschissen, betro­gen, verarscht

Spielräume statt Dogmen: Der Versuch einer sach­li­chen Kritik.
existenzminimum debatte verfassungsgericht

Flüchtlinge, Gesellschaft, Politik

Spielräume statt Dogmen: Der Versuch einer sach­li­chen Kritik.

Trumps Rhetorik und die Realität: Angriffe auf die ame­ri­ka­ni­sche Demokratie
politische Gewalt in den USA

Politik

Trumps Rhetorik und die Realität: Angriffe auf die ame­ri­ka­ni­sche Demokratie

🧘 In der Ruhe liegt die Kraft.