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Das The­ma Links­extre­mis­mus ist nicht nur wegen der not­wen­di­gen und inten­si­ven Bericht­erstat­tung bis heu­te aktu­ell, son­dern zu einem erheb­li­chen Teil auch des­halb, weil es für die Rech­ten und Kon­ser­va­ti­ven in Deutsch­land im Wahl­kampf sehr gele­gen kommt und des­halb von die­ser Sei­te aus allen Kano­nen befeu­ert wird. Wie weit die Agi­ta­ti­on der Rech­ten geht, zeigt die­ses Bei­spiel. Die rechts­na­tio­na­le „Jun­ge Frei­heit“ und eini­ge rech­te Blogs beru­fen sich auf Berich­te von Lan­des­ver­fas­sungs­schutz­äm­tern, die nicht ganz so frisch sind, wie es in den Arti­keln sug­ge­riert wird. Wei­ter ist dar­in von zwei Ver­fas­sungs­schutz­be­rich­ten die Rede. Nähe­re Anga­ben fin­den sich erst im Blog­ar­ti­kel der EpochT­i­mes. Aller­dings wird auch dort nur der Bericht vom baden-wür­t­­te­m­­ber­­gi­­schen Amt für Ver­fas­sungs­schutz nament­lich erwähnt. Ich habe etwas recher­chiert und den Anfang Juni 2017 ver­öf­fent­li­chen Ver­fas­sungs­schutz­be­richt von Baden-Wür­t­­te­m­­berg gefun­den, der sich mit dem Bünd­nis „Auf­ste­hen gegen Ras­sis­mus“ befasst, das erst im Früh­jahr 2016 gegrün­det wur­de (sie­he unten). Im Anfang Juli 2017 vor­ge­leg­ten Bericht… 

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Das The­ma Links­extre­mis­mus ist nicht nur wegen der not­wen­di­gen und inten­si­ven Bericht­erstat­tung bis heu­te aktu­ell, son­dern zu einem erheb­li­chen Teil auch des­halb, weil es für die Rech­ten und Kon­ser­va­ti­ven in Deutsch­land im Wahl­kampf sehr gele­gen kommt und des­halb von die­ser Sei­te aus allen Kano­nen befeu­ert wird.

Wie weit die Agi­ta­ti­on der Rech­ten geht, zeigt die­ses Beispiel.

Die rechts­na­tio­na­le „Jun­ge Frei­heit“ und eini­ge rech­te Blogs beru­fen sich auf Berich­te von Lan­des­ver­fas­sungs­schutz­äm­tern, die nicht ganz so frisch sind, wie es in den Arti­keln sug­ge­riert wird. Wei­ter ist dar­in von zwei Ver­fas­sungs­schutz­be­rich­ten die Rede. Nähe­re Anga­ben fin­den sich erst im Blog­ar­ti­kel der EpochT­i­mes. Aller­dings wird auch dort nur der Bericht vom baden-würt­tem­ber­gi­schen Amt für Ver­fas­sungs­schutz nament­lich erwähnt.

Ich habe etwas recher­chiert und den Anfang Juni 2017 ver­öf­fent­li­chen Ver­fas­sungs­schutz­be­richt von Baden-Würt­tem­berg gefun­den, der sich mit dem Bünd­nis „Auf­ste­hen gegen Ras­sis­mus“ befasst, das erst im Früh­jahr 2016 gegrün­det wur­de (sie­he unten). Im Anfang Juli 2017 vor­ge­leg­ten Bericht des Bun­des­am­tes für Ver­fas­sungs­schutz taucht das Bünd­nis nicht auf. Die von den Rech­ten erwähn­te „Inter­ven­tio­nis­ti­sche Lin­ke“ aller­dings schon.

Das Bünd­nis (AgR) macht mas­siv Stim­mung gegen die AfD.

In der Lis­te der Unter­zeich­ne­rIn­nen fin­den sich zwi­schen­zeit­lich über 25.000 Namen und Insti­tu­tio­nen. Da bei die­sem Bünd­nis neben Per­so­nen, Ver­ei­nen und ver­schie­dens­ten Insti­tu­tio­nen auch bekann­te Poli­ti­ker der Grü­nen und der SPD (Cem Özd­emir, Kat­rin Göh­ring-Eck­hart, Ralf Ste­g­ner, Manue­la Schwe­sig) mit­ma­chen (alle­samt bevor­zug­te Zie­le der Rech­ten) konn­ten die Rech­ten die­sen „Skan­dal“ nicht links lie­gen lassen.

JF-Autor Kraut­krä­mer reicht als Grund­la­ge für sei­nen geschmack­lo­sen Arti­kel­auf­ma­cher, dass die genann­ten Poli­ti­ker einem Bünd­nis „Auf­ste­hen gegen Rechts“ ange­hö­ren, dem sich uner­hör­ter­wei­se eine links­extre­me Grup­pe (IL!) ange­schlos­sen hat. Die ken­nen vie­le noch, weil sie wäh­rend der Cha­os­ta­ge von Ham­burg beson­ders unan­ge­nehm auf­ge­fal­len sind.

Angeb­lich wur­de das Bünd­nis inzwi­schen von zwei Ver­fas­sungs­schutz­äm­tern in ihren Berich­ten wegen links­extre­mis­ti­scher Bestre­bun­gen auf­ge­nom­men. Kraut­krä­mer schreibt selbst, der Grund dafür sei die Mit­glied­schaft der „Inter­ven­tio­nis­ti­schen Lin­ken“ (IL).

Aus Kraut­krä­mers „Zusam­men­ar­beit“ der Poli­ti­ker mit dem Bünd­nis macht Frau von Storch, AfD, sogleich Kol­la­bo­ra­ti­on. (s.unten)

Das Mus­ter der Rech­ten ist bekannt. Clau­dia Roth lief bei einer Demo mit, in der eini­ge Teil­neh­mer mit laut­star­ken Sprü­chen („Deutsch­land ver­re­cke“, „Deutsch­land du mie­ses Stück Schei­ße“) unser Land schlecht gemacht haben. Kein Natio­na­list ver­zeiht so etwas. Die „Ver­ur­teil­te“ hat all die Din­ge aus­zu­hal­ten, die der rech­te Mob ihr zuge­dacht hat. Der­weil assis­tie­ren und schü­ren rech­te Blogs auf Teu­fel komm raus.

Roths Betei­li­gung an der Demo, in der so etwas geru­fen wur­de, bleibt wie vie­le ande­re her­aus­ge­grif­fe­ne Zita­te, die oft in böser Absicht gefälscht waren, als frucht­ba­re Saat des Has­ses gegen alles, was irgend­wie Links ist oder zu sein scheint, fle­xi­bel einsetzbar.

Wer sich mit ande­ren gegen Ras­sis­mus ver­bün­det, der soll­te auf der Hut sein. Kon­trol­lie­ren Sie bloß regel­mä­ßig die Mit­glie­der­lis­ten und tre­ten Sie um Got­tes wil­len sofort wie­der aus, wenn Sie dar­in Grup­pen ent­de­cken, die von einem der 16 Lan­des­ver­fas­sungs­schutz­äm­ter und – nicht zu ver­ges­sen – dem Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz in ihren Jah­res­be­rich­ten erwähnt wer­den. Dann brennt Polen näm­lich lichterloh.

Ande­rer­seits kann man viel­leicht auch behaup­ten, dass die Lin­ken mit den Quer­ver­bin­dun­gen der Rech­ten auch nicht zim­per­lich umge­hen, wenn sie – durch wes­sen Blöd­heit auch immer – bekannt wer­den. Immer wie­der hören wir, dass Tei­le der AfD mit Rechts­au­ßen sym­pa­thi­sie­ren wür­den, sogar mit NPD – Leu­ten. Igitt.

Frau von Storch wird es ver­mut­lich doch toll fin­den, wenn sie damit oder mit gewis­sen Reden gewis­ser Par­tei­mit­glie­der in einem Atem­zug genannt wür­de. Oder? Stel­len Sie sich vor, es wür­de jemand behaup­ten, die AfD kol­la­bo­rie­re mit den Rech­ten. Da wüss­te ich aber, was die dann machen würden.

Zum Zweck, den Ras­sis­mus in Staat, Par­tei­en und der „Mit­te der Gesell­schaft“
zu bekämp­fen, wur­den ver­schie -
dene Kam­pa­gnen und Bünd­nis­se ini -
tiiert, die Links­extre­mis­ten zumin­dest
mit­tru­gen. Im Früh­jahr grün­de­te sich
etwa ein Bünd­nis „Auf­ste­hen gegen
Ras­sis­mus“ (AGR), das sich ins­be­son­de­re
die Bekämp­fung der AfD mit­tels
unter­schied­lichs­ter Akti­ons­for­men zum
Ziel setz­te. Das bun­des­wei­te Bünd­nis,
das zudem als „Auf­ste­hen Netz­werk“
die „1.Online-Plattform gegen die AfD
und Co.“ im Inter­net auf­bau­te, hat zur
wei­te­ren Ver­net­zung bereits zahl­rei­che
Regio­nal­bünd­nis­se eta­bliert, dar­un­ter
auch eine AGR-Regio­nal­grup­pe Rhein­Ne­ckar.
Nach den Wahl­er­fol­gen der
AfD soll­te eine „bun­des­wei­te Auf­klä-
rungs­kam­pa­gne gegen Ras­sis­mus und
die AfD“ gestar­tet wer­den, ver­bun­den
mit loka­len Aktionen.

Dem AGR gehört neben ande­ren die
„Inter­ven­tio­nis­ti­sche Lin­ke“ (IL) an;
die­se ist ihrer­seits einer der erfolg­reichs -
ten Ansät­ze zu einer „post­au­to­no­men
Orga­ni­sa­ti­on“, die über rei­ne Ver­net­zung
hin­aus­geht. Sie ist bun­des­weit
ange­legt und baut gleich­zei­tig ihre loka­le
Ver­an­ke­rung immer wei­ter aus. In
Baden-Würt­tem­berg gehö­ren ihr u. a.
die „Anti­fa­schis­ti­sche Lin­ke Frei­burg“
(ALFR), die „Anti­fa­schis­ti­sche Initia­ti­ve
Hei­del­berg“ (AIHD/​IL), die „Orga­ni­sier­te
Lin­ke Heil­bronn“ sowie ILGrup­pen
in Karls­ru­he und Tübin­gen
an. In der links­extre­mis­ti­schen Sze­ne
nimmt die IL als poli­ti­sche Akteu­rin
eine zen­tra­le Rol­le ein. Ihr Ziel ist der
revo­lu­tio­nä­re Bruch mit dem Kapi­ta­lis­mus
und der Macht des bür­ger­li­chen
Staa­tes. Obwohl sie auf Mili­tanz und
„Mas­sen­ba­sis“ aus­ge­rich­tet ist, ver­mei­det
sie kla­re Bekennt­nis­se zur Gewalt.
Dadurch wird sie für ein brei­tes Spek -
trum bis selbst ins bür­ger­li­che Lager
hin­ein zu einem poten­zi­el­len Bünd­nis -
part­ner und gilt des­halb als geeig­net,
die Hand­lungs- und Inter­ven­ti­ons­fä­hig -
keit der „lin­ken“ Sze­ne vor­an­zu­brin­gen. Quelle

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Horst Schulte
Rentner, Blogger & Hobbyfotograf
Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.
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