Kubickis Weihnachtswünsche

Wenn sich Anton Hofreiter, Grüne, und Alexander Gauland, AfD, im Bundestag verbal an die Kehle gehen, sieht Kubicki von seiner Loge aus Menschen, die auf Augenhöhe miteinander streiten. Kann man machen.

In einem heute veröffentlichten Interview mit Welt Online stellt Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki die Grünen mit der AfD auf eine Stufe. Außerdem wünscht er sich eine Neuauflage der sozial-liberalen Koalition, weil eine Renaissance des Sozialliberalismus ein Mittel wäre, um unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sicherzustellen und trotzdem eine soziale Abfederung vorzunehmen.

Er mahnt die Kontrahenten zur Besonnenheit und fordert dazu auf, die AfD nicht auszugrenzen. Dies hätte hätte die AfD – Fangemeinde erst zusammengeschweißt und Zuwächse garantiert. Immerhin konzediert Kubicki, dass Grüne ihre Ausfälle gegen die AfD intellektuell weniger Plump adressieren würden.

Die AfD könne, so Kubicki, inzwischen schon ihren Zenit überschritten haben, so dass ein gemäßigter Umgang sinnvoll wäre. Kubicki rät zu Ruhe, Coolness und sachlichem Umgang. Klingt doch gut, ist aber auch nicht neu.

Ich frage mich, ob Kubicki das mit dem Zenit nur daraus schließt, dass die AfD im Moment schlechtere Umfragewerte einfährt. Ich vermute, dass die Verlagerung der Debatte auf den CDU – Parteitag und die bevorstehenden Feiertage die leichten Bewegungen bei den Umfragewerte verursacht haben. Das muss noch kein Trend sein.

Wenn der FDP – Vize im weiteren Verlauf des Interviews für eine Neuauflage einer sozial – liberalen Koalition plädiert, verfestigt sich mein etwas kritischer Eindruck hinsichtlich der Verfassung unseres Bundestagsvizepräsidenten. Mit einem Umfragewert von 14 – 15% für die SPD und 8 bis 9% für die FDP frage ich mich, welche Pillen der Mann genommen haben könnte, dass er diese Zahlen als Basis für ein so abwegiges politisches Experiment betrachtet.

Seine Bewertung der Debatten mit der AfD, insbesondere zwischen den Grünen, der AfD und deren Repräsentanten empfand ich als sehr herausfordernd. Seine Aufforderung, weniger aggressiv und laut mit der AfD umzugehen, kommt auch nicht gerade als Avantgarde daher. Seine Idee, eine Neuauflage einer sozial – liberalen Koalition zu bilden, entspricht nicht gerade einem besonderen Sinn für politische Realitäten und Machbarkeiten.

Kubicki wünscht sich eine „Renaissance des Sozialliberalismus“. Die Tür zur Union scheint ihm wohl durch deren Neigung zu Schwarz/Grün auf längere Zeit versperrt. Außerdem ist die Weihnachtszeit prädestiniert für einen ordentlichen Schuss Nostalgie.

Ich persönlich habe einen ausgeprägten Sinn für Nostalgie und sollte das deshalb auch Politiker zugute halten.

Nur – wie soll die SPD in ihrem heutigen Zustand (damit meine ich nicht nur die miesen Umfragewerte) einen realistischen Hoffnungswert für die zu erwartenden unsicheren Zeiten liefern? Vor diesen Zeiten sorgen sich echt viele Menschen. Da sind nostalgische Erinnerungen an die guten alten Zeiten einfach zu wenig.