James Bond sagt euch was?

#NieWiederSPD, #NieWiederCDU, #NieWiederCSU, #NieWiederLinks, #NieWiederGrüne oder die Varianten mit #Niemehr… All das haben Leute bei Twitter und Facebook geschrie­ben, die offen­bar nie was von „James Bond” gehört haben, von Nietzsche ganz zu schweigen.

Vermutlich wür­de ich noch viel mehr sol­cher „Lippenbekenntnisse” fin­den, die nach kurz- bis mit­tel­fris­ti­gen Verärgerungen (Artikel 13, Urheberrechtsreform und dgl.) bei mas­sen­haft kre­iert wur­den. Nachdem sich Christian Lindner (FDP) in Front zu Greta Thunberg posi­tio­nier­te, wird auch die FDP unter den Adressaten die­ses äußerst abwand­lungs­fä­hi­gen Hashtags sein. Ich muss erst gar nicht nachsehen. 

Müssen wir das so machen? Wir sind doch über­rascht davon, dass sich so vie­le jun­ge Menschen poli­tisch enga­gie­ren. Zugegeben, sie tun das mit Vorstellungen, die nicht unbe­dingt zu 100% unse­re eige­nen sind. Aber sie haben Erfolg! Sie bekom­men sogar einen war­men Händedruck vom Papst. Nicht nur des­halb nimmt die Zahl der Unterstützer in der Bevölkerung wei­ter zu. Auch die Nörgelei alter Männer in rech­ten Blogs dar­über, dass das Symbol der Bewegung angeb­lich vom Club of Rome finan­ziert wird, ändert dar­an nichts. Man kann die Beweggründe kri­ti­sie­ren, sie für über­zo­gen oder sogar für hys­te­risch hal­ten. Nur – die Sorgen, die hin­ter all dem ste­hen, sind real. Und das emp­fin­den vie­le Leute so welt­weit. Der Bewegung, sofern sie schon als die­se bezeich­net wer­den kann, mit blö­den zyni­schen Witzchen zu begeg­nen und die Leader der Bewegung zu dif­fa­mie­ren, wie das in ers­ter Linie von Konservativen und Rechtsnationalen gemacht wird, ist frag­wür­dig und für vie­le ärgerlich.

Der Diskurs prägt unse­re Meinungsbildung. Dass vie­le heu­te so tun, als kön­ne man nur die eine oder die ande­re Position ein­neh­men, ist eine schlim­me und kei­ne demo­kra­ti­sche Entwicklung. Auch wenn wir gesell­schaft­li­che Polarisierungen inzwi­schen in vie­len Ländern bei unter­schied­li­chen Themen erle­ben müs­sen. Wenn wir uns mit dum­men Hashtags wie die­sen immer noch aktu­el­len womög­lich selbst unter Druck set­zen und uns damit gegen eine demo­kra­ti­sche Partei oder Bewegung posi­tio­nie­ren, ist das dumm und zu kurz gedacht. 

Ich bin nicht sicher, ob ich nicht wenigs­tens ein, zwei die­ser Hashtags selbst in den vir­tu­el­len Orkus gebla­sen habe. Jedenfalls habe ich nach der Entscheidung zu Artikel 13 der Urheberrechtsreform hier bekannt, dass ich zwar auf jeden Fall zur Europa-​Wahl gehe, aber auf kei­nen Fall CDU oder SPD wäh­le. Sag nie­mals nie, Horst! Ich erin­ne­re mich nicht, dass ich das schon ein­mal so expli­zit aus­ge­drückt hät­te. Die AfD aus­ge­nom­men. Ich habe mich jahr­zehn­te­lang an der FDP gerie­ben. Aber ich hät­te sie trotz­dem nie für unwähl­bar erklärt. Ich hat­te Freude, als die FDP die Regierung und den Bundestag 2013 ver­ließ. Abgewählt! Ich beken­ne aber, dass ich froh dar­über gewe­sen bin, dass die Liberalen wie­der in den Bundestag zurück­ge­kehrt sind und – unter Lindners Führung – zu einem, ehr­li­che­ren neu­en Profil gefun­den haben. Die FDP ist nicht mehr nur die neo­li­be­ra­le Einpunktepartei, die sie lan­ge war (vor allem unter Westerwelle). Heute ist wie­der erkenn­bar, dass sie für demo­kra­ti­sche libe­ra­le Werte steht. Dass Christian Lindner trotz sei­ner bei­na­he bewun­derns­wer­ten Bereitschaft, mit den jun­gen Klimaaktivisten in medi­as res zu gehen, mas­siv und unfair atta­ckiert, fin­de ich nicht gut. Dabei tei­le ich nicht vie­le Positionen Lindners. Aber ich leh­ne auch nicht alle so bru­tal und unver­söhn­lich alles ab, wie es im Moment den Anschein erweckt. Internet halt.

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Sind die Europawahlen wich­tig? Gehen wir vor dem Hintergrund all­ge­mei­ner Frustrationen zur Wahl? Schließen wir neben CDU, SPD auch die Grünen aus (weil die ja zu 50 % auch für die Uploadfilter gestimmt haben). Die Linkspartei ist mit im Hashtagfieber ent­hal­ten, die AfD sowie­so. Und Lindners FDP schei­det auf­grund der ach so kri­ti­schen Position zu Friday for Future aus. Da wird Martin Sonneborn sich ja freu­en kön­nen. Die Ukraine und die 5 Sterne sind viel­leicht bald überall.

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Hier die Parteien, die zwar nicht in deut­schen Parlamenten sit­zen, die man aber bei der Europawahl wäh­len könn­te. Vielleicht hilft das etwas bei der selbst­auf­er­leg­ten Eingrenzung der Wahlfreiheit:

• Piratenpartei Deutschland (Piraten)
• Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)
• Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
• Familien-​Partei Deutschlands (Familie)
• Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP)
• Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basis­de­mo­kra­ti­sche Initiative (Die Partei)
• Ab jetzt … Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
• Bayernpartei (BP)
• Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
• Marxistisch-​Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
• Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
• Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C)
• Liberal-​Konservative Reformer (LKR)
• Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!)
• Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
• Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
• Bündnis Grundeinkommen (BGE)
• Demokratie DIREKT! (Die Direkte!)
• Demokratie in Europa – DIEM25
• Der drit­te Weg (III. Weg)
• Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)
• Die Rechte – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (Die Rechte)
• Die Violetten (Die Violetten)
• Europäische Partei LIEBE (Liebe)
• Feministische Partei Die Frauen (Die Frauen)
• Graue Panther (Graue Panther)
• Menschliche Welt (Menschliche Welt)
• Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL)
• Ökologische Linke (ÖkoLinX)
• Partei der Humanisten (Die Humanisten)
• Partei für die Tiere Deutschland (Partei für die Tiere)
• Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
• Volt Deutschland (Volt)
• Quelle

Auswahl gibts also genug. 🙂 Aber alle, die zur Wahl ste­hen, wären auch kei­ne Alternative. Tritt Sonneborn eigent­lich nicht mehr an oder habe ich „Die Partei” ein­fach übersehen?