SPD und der Ausverkauf jeder Idee

Die SPD erin­nert in vie­len Social – Media – Beiträgen an Willy Brandt. Als ob es einen Mangel an rele­van­ten poli­ti­schen Themen gäbe. Es ist mit Händen zu grei­fen, dass im Willy-Brandt-Haus die Sorge über­wiegt, noch mehr falsch zu machen. Geht das überhaupt?

Wenn aus­ge­rech­net Funktionäre das Schicksal der Partei bestim­men, die den Niedergang zu ver­ant­wor­ten haben, ist quä­len­des Siechtum unaus­weich­lich. Aber so ein­fach las­sen sich Strukturen nicht überwinden.

Andrea Nahles

Während Andrea Nahles, wie man hört, nach der Sommerpause auch ihr Bundestagsmandat nie­der­le­gen will, um kom­plett aus der Politik aus­zu­stei­gen, gibt es Ärger mit dem desi­gnier­ten „Nachrücker”. Die betref­fen­de Person scheint Sarrazins Ansichten näher zu sein als denen sei­ner Partei. Wohin das führt wis­sen wir.

Ich habe geglaubt, dass es bei 440.000 Mitgliedern [sic?] kein Problem wäre, echt gute Leute für den Parteivorsitz zu fin­den. Inzwischen haben sich eini­ge Pärchen gemeldet. 

Die Führungsgremien der Partei waren ent­we­der gar nicht oder sehr schlecht bera­ten, als sie den Prozess zur Neuwahl des Vorsitzes beschlos­sen haben. Zu ande­ren Zeiten wäre das pro­blem­los und ohne öffent­li­che Kommentare mög­lich gewesen. 

Der Prozess wirkt kon­tra­pro­duk­tiv. Vielleicht ver­stört er sogar die Partei mehr als das Publikum. Neben der zu lan­gen Zeitspanne ist der Versuch, es den Grünen gleich­zu­tun und mit einem Gespann aus Frau und Mann den Erfolg zu suchen, ein Schuss in den Ofen. Der Posten hät­te in die­ser Lage der Partei schnells­tens wie­der­be­setzt wer­den müssen.

Olaf Scholz

Dass sich jetzt Olaf Scholz – viel zu spät – dazu durch­ringt, sein Gewicht als Minister und stell­ver­tre­ten­der Kanzler in die Waagschale zu wer­fen, ist sicher der puren Verzweiflung und auch ein wenig dem Druck aus der Partei geschul­det. Dass Scholz ande­rer­seits in der Partei unpo­pu­lär ist, bele­gen sei­ne wenig über­zeu­gen­den Ergebnisse bei den Stellvertreterwahlen zum Parteivorstand. Das gilt auch für Ralf Stegner. 

Wie stark der rech­te und lin­ke Flügel in der Partei wir­ken, lässt sich auch dar­an erken­nen. Dass unter Beteiligung von Ex-Außenminister Sigmar Gabriel jüngst sogar eine drit­te Gruppe (SPDpur) ihre Vorstellungen in die Öffentlichkeit trägt, unter­streicht das damit ver­bun­de­ne Problem.

Stephan Weil

Der Kölner Stadt-Anzeiger erin­nert heu­te an eine Personalie, die bei mir per­sön­lich nichts als Stirnrunzeln her­vor­ruft. Autor Matthias Koch fin­det hin­ge­gen, Stephan Weil (Ministerpräsident in Niedersachsen), ste­he „für einen neu­en Stil”. Koch fin­det, Weil kön­ne in die­sen auf­ge­reg­ten Zeiten mit sei­ner unauf­ge­reg­ten Art punk­ten, die Leute wür­den ihm zuhören. 

Abgesehen davon, dass Stephan Weil kei­ne Anstalten macht, sei­nen Hut in den Ring zu wer­fen, wäre die­ser in mei­nen Augen, eben­so wie Olaf Scholz, der fal­sche Kandidat. Scholz hat Wahlen gewon­nen, Weil eben­falls. Das spricht wohl für sie. 

Andererseits sind bei­de so wenig kämp­fe­risch oder anders aus­ge­drückt, so lang­wei­lig, dass ich sie mir als Retter einer unter­ge­hen­den Partei nicht vor­stel­len kann. Dies wäre mei­nes Erachtens nicht der „neue Stil”, den die Partei braucht. 

Dass mich keins der Führungspärchen in spe über­zeu­gen kann, muss ich der Ehrlichkeit hal­ber anfü­gen. Aber es geht ja auch dar­um, dass die Partei ihr Führungspersonal kennt und wählt. Das ist hof­fent­lich ja der Fall?!

Die Grünen

Robert Habeck und Annalena Baerbock kann­ten außer­halb der Partei sei­ner­zeit wahr­schein­lich auch nur weni­ge. Trotzdem haben sie den Grünen gut getan und die Umfragen zu neu­en Höhen geführt. Bei Wahlen wird sich das übri­gens noch erwei­sen müssen. 

Die Voraussetzungen für die SPD sind gänz­lich anders. Die Partei steht mit dem Rücken zur Wand und braucht neben einer über­zeu­gen­den Führung vor allem trag­fä­hi­ge Ideen, um ihre Politikfähigkeit zu zeigen.

Ältere (sor­ry) Apparatschiks sind dafür ungeeignet! 

Schwan/​Stegner

Ich fin­de Gesine Schwan toll. Auch Ralf Stegner mag ich. Mir ist aller­dings klar, dass bei­de nicht das Führungsduo der SPD bil­den sollten. 

Ich glau­be die rol­len­den Augen bei einer über­wäl­ti­gen­den Mehrheit der BürgerInnen zu sehen, obwohl man ande­rer­seits Zweifel dar­an haben kann, dass bei­de über­haupt so vie­len Leuten im Land bekannt sind. Da schlägt das „Problem” der sozia­len Medien voll durch. Dort wird Stimmung gegen Schwan, mehr noch gegen Stegner gemacht. Er ist eif­rigs­ter Twitterer und besitzt vie­le Follower. Ich glau­be, dass die über­wie­gen­de Zahl eigent­lich Hater, spe­zi­ell Stegner-Hater, nicht Follower sind. Mit sei­ner wenig sub­ti­len, angriffs­lus­ti­gen Art über­zieht er häu­fig. Er erin­nert ein wenig an Sawsan Chebli, die ihren Twitter-Account im per­ma­nen­ten Angriffsmodus betreibt. Der Journalist Hans-Ulrich Jörges sug­ge­rier­te kürz­lich in einer Talkshow, dass Außenminister Heiko Maas und eben Sawan Chebli als Duo die SPD-Spitze über­neh­men könnte. 

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Aus mei­ner Sicht (heu­te weni­ger denn je) sind sol­che Paare inner­par­tei­lich nicht mehr­heits­fä­hig. Übrigens ändert dar­an auch die schon wie­der ein­set­zen­de Rote-Socken-Kampagne der natio­na­len und kon­ser­va­ti­ven Kräfte im Land nichts (Stichwort Bremen).

Keine Spin Doctors frei?

Es wirkt so, als sei die Zeit von Politikberatern (Spin Doctors) vor­bei. Entweder es gibt kei­ne oder die­je­ni­gen, die noch aktiv sind, sind grot­ten­schlecht. Wie wäre es sonst mög­lich, dass in einer so kri­ti­schen Phase, in der sich die SPD befin­det, mona­te­lang nach einer Doppelspitze gesucht wird, die für sich genom­men, doch längst noch kein Erfolgsgarant ist? Selbst ein (wei­te­rer) schwa­cher Vorsitzender wäre bes­ser gewe­sen als die­ses gefähr­li­che Vakuum, das die SPD heu­te zeigt.