SPD: Zu viele Genossen ohne Sinn für Solidarität

Ob man­che Genos­sen ihre Mit­glieds­num­mer ver­ges­sen haben? War­um haben sie nicht ein­mal online abge­stimmt, obwohl es so ein­fach war?

HS230625

Horst Schulte

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Die Destruk­ti­on, die sich in Rezos You­tube – Bei­trag bezüg­lich der CDU mani­fes­tier­te, war dage­gen ein Klaps auf den Po. 

Jetzt wirkt es so, als woll­ten die deut­schen Medi­en die SPD zer­stö­ren. Der heu­ti­ge ARD-Pres­se­club besei­tig­te mei­ne letz­ten Zweifel. 

Neben den mas­si­ven Vor­hal­tun­gen gegen die neue Par­tei­spit­ze (Poli­ti­ker der 3. Rei­he, Aus­wahl­ver­fah­ren, Alter­na­ti­ven) kam erneut die man­geln­de Betei­li­gung der SPD-Mit­glied­schaft an die­ser wich­ti­gen Per­so­nal­ent­schei­dung zur Spra­che. Dass die SPD bald aus der deut­schen Par­tei­en­land­schaft ver­schwin­det, scheint der unaus­ge­spro­che­ne Wunsch vie­ler Jour­na­lis­ten zu sein.

Manipulation durch die Medien – Umfragen bei 11% für die SPD

Stellt die­ser über­ein­stim­men­de und gna­den­lo­se Zer­stö­rungs­wil­le nicht die Behaup­tung infra­ge, dass Deutsch­land von einem lin­ken Main­stream beherrscht würde? 

Mit dem Aus­wahl­ver­fah­ren, das die Par­tei­spit­ze ihrer Par­tei mit den 23 Regio­nal­kon­fe­ren­zen zuge­mu­tet hat, hade­re ich fast genau­so wie mit der per­so­nel­len Beset­zung mit dem die­se bestrit­ten wur­den. Anfangs hat­te ich die Wir­kung, die die­ses Pro­ce­de­re haben wür­de, unterschätzt. 

Ich war schon bedient, nach­dem sich die Pär­chen, die sich der Öffent­lich­keit zögernd erst nach und nach vor­stell­ten, der­art wenig über­zeu­gend zeig­ten. Dar­un­ter auch das „Sie­ger­paar“. Regel­recht ent­setzt war ich, als Olaf Scholz sei­ne anfäng­li­chen Beden­ken wegen Arbeits­über­las­tung doch noch über­wand und in den Wett­be­werb ein­stieg. Wie soll­te es so über­haupt zu einer Erneue­rung kom­men, um die es doch angeb­lich gehen sollte?


Zu gleichgültig

425.630 SPD-Mit­glie­der soll es der­zeit geben. Die Alters­struk­tur sagt viel über die Anzie­hungs­kraft der Par­tei aus. Über 50 % der Mit­glied­schaft ist über 60 Jah­re alt. Ich wer­de in die­sem Monat 66 Jah­re alt und bin in der Lage, einen Com­pu­ter zu bedie­nen. Unter der star­ken Hälf­te der SPD – Mit­glie­der wer­den sich aber ver­mut­lich auch vie­le befin­den, die mit einem Online-Voting kei­ne Erfah­rung gemacht haben. Viel­leicht haben man­che ver­ges­sen, dass sie über­haupt Mit­glied der Par­tei sind oder aber sie hat­ten kei­ne Brief­mar­ke übrig, um ihre Stim­me auf dem Post­weg zu ver­schi­cken? Die Post nimmt’s ja von den Lebendigen.

Jeder sieht, dass sich „die alte Tan­te SPD“ in schwers­ten Exis­tenz­nö­ten befin­det. Da mag manch einer schon auf­ge­ge­ben oder sein Mit­glieds­buch im Gar­ten ver­gra­ben haben.

Von den 425.630 SPD-Mit­glie­dern haben ca. 115.000 Saskia Esken und Nor­bert Wal­ter-Bor­jans gewählt. Das ent­spricht einem Anteil von 53,06 % der abge­ge­be­nen Stim­men. 54,09 % der Mit­glied­schaft (230.215) hat­ten sich an der Stich­wahl betei­ligt.

Wahlbeteiligungen

Das Inter­es­se der Men­schen an Wah­len ist recht unter­schied­lich. Die Digram­me mit der Ent­wick­lung der Wahl­be­tei­li­gung bei Euro­pa- und Bun­des­tags­wah­len zei­gen das. In der Schweiz sieht es mit der Wahl­be­tei­li­gung tra­di­tio­nell ganz anders aus. Das mag vor allem dar­an lie­gen, dass die direk­ten Ein­fluss­mög­lich­kei­ten auf Poli­tik in einem völ­lig ande­ren Maß gege­ben sind als hier in Deutschland. 

Auch inter­es­sant, einen Blick auf die Wahl­be­tei­li­gung in deut­schen Län­dern zu wer­fen. In Thü­rin­gen wur­de zuletzt gewählt. Die Wahl­be­tei­li­gung war mit 64,9 % beson­ders hoch (für thü­rin­gi­sche Ver­hält­nis­se). Es gab Zei­ten (z.B. 2004), in denen sie knapp über 50% gele­gen hat. In Sach­sen war die Wahl­be­tei­li­gung 2004 sogar unter 50% gerutscht (49,2%) und lag in die­sem Jahr bei guten 66,5%. Das ist erfreu­lich. Doch die hohe Wahl­be­tei­li­gung hat, wie wir alle wis­sen, auch Schat­ten­sei­ten. Die AfD hat gro­ße Stim­men­an­tei­le gewon­nen, SPD und CDU haben mas­siv verloren.


Man sieht also gleich, wor­auf ich (lei­der erfolg­los) hin­aus­woll­te: Anhand einer gerin­gen Wahl­be­tei­li­gung soll­te nicht zwangs­läu­fig das Ergeb­nis abge­wer­tet wer­den. Etwa so, wie Jan Fleisch­hau­er es in sei­nem Schwar­zen Kanal beschrie­ben hatte:

46 Pro­zent der SPD-Mit­glie­der ist die Zukunft ihrer Par­tei so egal, dass sie nicht mal ihre Stim­me abge­ge­ben haben, wie man am Sams­tag bei­läu­fig erfuhr. Das sagt mehr über den Zustand der SPD als jeder Parteitagsbeschluss. 

Jan Fleisch­hau­er: Die neue SPD ver­bin­det mehr mit der AfD, als vie­le den­ken – FOCUS Online 

Was könn­te man einer der­art pro­non­ciér­ten Mei­nung ent­ge­gen­hal­ten? Und natür­lich tref­fen wir auf etli­che Jour­na­lis­ten, die die­se Sicht tei­len und ver­brei­ten. Zuletzt war es heu­te Susan­ne Gasch­ke von der „Welt“ beim „ARD Presseclub“. 

Jour­na­lis­ten ergöt­zen sich an der natür­lich selbst­ver­schul­de­ten Exis­tenz­kri­se der Sozialdemokraten. 

Das neh­me ich ihnen übel, obwohl ich es ande­rer­seits schon ver­ste­hen kann. 

Nun möch­ten alle direkt Betrof­fe­nen, ein­schließ­lich der Uni­on, mög­lichst wie­der zur Sach­ar­beit zurück­kom­men, wie es so schön heißt. 

Einfluss auf die Regierungsarbeit

Viel­leicht gibt es ja einen Punkt, mit dem die neu­en SPD ‑Vor­sit­zen­den bei der Uni­on etwas bewir­ken kön­nen. Das Kli­ma­pa­ket der Regie­rung wur­de an den Ver­mitt­lungs­aus­schuss ver­wie­sen. Zurecht wur­de es als zu leicht befun­den und muss des­halb nach­ge­bes­sert wer­den. Hier könn­te, falls die Uni­on ihrem wack­li­gen Koali­ti­ons­part­ner etwas Gutes tun woll­te, die Ände­run­gen (Co2 – Preis) der SPD gut­schrei­ben las­sen. Das aller­dings wür­de bedin­gen, dass die SPD ihrer Mit­glied­schaft die höhe­ren Ben­zin­prei­se erklä­ren müss­te. Und das wird auch nicht so ein­fach, wie es viel­leicht klingt.

Alle ande­ren Din­ge (Ver­mö­gen­steu­er, Schwar­ze Null (Inves­ti­ti­ons­pro­gramm 500 Mrd. zusätz­lich für 10 Jah­re), Ersatz von Hartz IV, Arbeits­lo­sen­geld, Min­dest­lohn, Kin­der­grund­si­che­rung, und das für so vie­le immer noch ganz abs­trak­te The­ma Digi­ta­li­sie­rung wer­den in die­ser Legis­la­tur nicht ange­rührt wer­den. Dafür wird die CDU sorgen. 

Abge­se­hen mal davon, könn­te es sein, dass Anne­gret-Kram-Kar­ren­bau­er ganz eige­ne Plä­ne für den „Fort­gang die­ser Koali­ti­on“ im Auge hat. Wir wer­den es erle­ben in den nächs­ten Wochen und Monaten.

Ich über­le­ge ernst­haft, ob ich nicht in die SPD ein­tre­ten wer­de. Aber ich lass mir Zeit bis Anfang des Jahres.

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Horst Schulte
Rentner, Blogger & Hobbyfotograf
Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

Schlagworte: Arbeitslose Deutschland Krise SPD

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