Kann der Neo-Nationalismus in Europa zu neuen Kriegen führen?

Wenn ich mir anhö­re, was Nigel Fara­ge heu­te zu von der Ley­en gesagt hat, was eigent­lich an die Adres­se der EU gerich­tet war, kom­men nicht gera­de war­me Gefüh­le in mir auf. Es waren über­heb­li­che, har­te Wor­te, an die wir hier in Deutsch­land so nicht gewöhnt sind. Zum Glück, will ich hinzufügen. 

Fara­ge erwähn­te bei die­ser Gele­gen­heit im Jubel­ton eine aktu­el­le Umfra­ge. Danach ist die pro­eu­ro­päi­sche Stim­mung inzwi­schen gekippt. Die Natio­na­lis­ten dort kom­men also offen­bar auch gut voran. 

Nationalistische Ressentiments werden sichtbar

Ich wäre töd­lich belei­digt über die Wor­te, die von Fara­ge und ost­eu­ro­päi­schen Poli­ti­kern in Rich­tung der EU gespro­chen wer­den. Gut, dass ich nichts zu sagen habe. Ich wür­de mit sol­chen Leu­ten gar nicht mehr sprechen. 

Die For­mu­lie­run­gen die­ser Klas­se von Poli­ti­kern haben für mich mit zuge­spitz­ter Rhe­to­rik nicht mehr das gerings­te zu tun. Sie arbei­ten dar­an, Per­so­nen und Insti­tu­tio­nen herabzuwürdigen. 

Unzufrieden mit der EU

Zuge­ge­ben, sie tun das nicht grund­los. Es gibt lei­der sehr viel, was an der EU aus­zu­set­zen ist. Dass die Defi­zi­te benannt und hart kri­ti­siert wer­den ist nicht das The­ma. Die Fra­ge ist aber, wie man sich ausdrückt. 

Wir sehen, wie die Natio­na­lis­ten inner­halb der EU offen­sicht­lich immer stär­ke­res Ober­was­ser bekom­men. Das gilt vor allem für Groß­bri­tan­ni­en (was uns jetzt egal sein darf) aber halt auch für Län­der wie Polen, Ungarn und Tsche­chi­en. In Frank­reich war­tet Le Pen auf das Schei­tern Macrons. 

Was soll pas­sie­ren, wenn die Natio­na­lis­ten der Mit­glieds­län­dern die EU erst rest­los aus­ge­plün­dert haben (denn das Geld der EU! – neh­men sie ja gern!)?

Keine Gemeinsamkeit außer wirtschaftlichen Interessen?

Ich fin­de, die Ten­denz ist ver­häng­nis­voll, und ich glau­be denen nicht – auch nicht den deut­schen Natio­na­lis­ten -, dass die ein­zig ver­nünf­ti­ge Reak­ti­on die Zer­schla­gung (wie Fara­ge es in sei­ner Anspra­che im euro­päi­schen Par­la­ment aus­zu­drü­cken belieb­te) des euro­päi­schen Pro­jek­tes sein soll.

Die Bri­ten haben eine Volks­ab­stim­mung über den Brexit gemacht. Wir wis­sen heu­te, dass die Prot­ago­nis­ten des Brexit gelo­ben und betro­gen haben. Sie wur­den dafür belohnt. Zu die­sen Lüg­nern und Betrü­gern gehört auch der mit über­wäl­ti­gen­der Mehr­heit zum neu­en Regie­rungs­chef gewähl­te Boris John­son. Obwohl die Fak­ten hier­zu hin­läng­lich bekannt sind, waren die Bri­ten das poli­ti­sche Gezänk nach­her so satt, dass sie einen Schluss­strich zie­hen woll­ten. Eine ande­re Erklä­rung fin­de ich nicht. Die Par­al­le­len zu Trumps USA sind unüber­seh­bar. Dort sind jetzt die Demo­kra­ten die Buh-Män­ner. Also ganz so wie Labour in Großbritannien. 

Rechten liegt nichts an Gemeinsamkeiten, die über die in der Familie hinausgehen

Ich höre dem Welt­wo­chen-Chef Roger Köp­pel zu und lese die nach rechts offe­nen deut­schen Medi­en (Cice­ro, Tichy, Ach­gut, Jun­ge Frei­heit sowie­so etc.) und stau­ne immer wie­der Bau­klöt­ze, wie unter­schied­lich die Vor­gän­ge in Groß­bri­tan­ni­en und in den USA gese­hen wer­den. Für mich wer­den dort Schein­ar­gu­men­te geführt, die kei­ner sach­li­chen Über­prü­fung stand­hal­ten. Aber ver­mut­lich liegt es eben nur dar­an, dass ich poli­tisch falsch gepolt bin und halt den Fach­leu­ten und Wis­sen­schaft­lern beson­ders Gehör schen­ke, die eher auf „mei­ner Linie“ (was auch immer die ist) liegen. 

Es ist gut, Über­zeu­gun­gen zu haben. Also wird es auch nicht scha­den, mit den eige­nen Über­zeu­gun­gen ande­re zu über­zeu­gen ver­su­chen. Inzwi­schen gelingt das nur nicht mehr. Dar­an erkennt man (angeb­lich) pola­ri­sier­te Gesell­schaf­ten. Ich kann mir nicht vor­stel­len, dass die­se Pole sich auf Dau­er absto­ßen. Irgend­wann folgt der gro­ße Knall. Da will ich lie­ber nicht dabei sein. 

Was hat­te Fara­ge genau gesagt?

Madam Pre­si­dent, after three and a half years of decep­ti­on and disho­nes­ty, we will be lea­ving this pri­son of nati­ons at the end of January.

And we won’t beco­me a third coun­try, as I’ve been hea­ring this mor­ning. No. We’re going to beco­me an inde­pen­dent, self-gover­ning nati­on. And you can delude your­sel­ves this mor­ning insi­de this cathe­dral that all is well, but it isn’t. It isn’t.

Peo­p­le do not want to be run and gover­ned by face­l­ess bureau­crats like Michel and von der Ley­en. Did you hear them ear­lier? Dull as ditchwater.

You’re being rejec­ted, and it’s gre­at news that in Pol­and, opi­ni­on polls now show a majo­ri­ty of Poles think they’d be bet­ter off out­side the Euro­pean Union.

Brexit is the begin­ning of the end of this pro­ject. We are giving lea­der­ship and will take it to a Euro­pe of sove­reign sta­tes working tog­e­ther, being fri­ends tog­e­ther, but not being run by the gang down at the midd­le there.

Nigel Fara­ge im Euro­pa-Par­la­ment /​/​http://www.europarl.europa.eu/doceo/document/CRE‑9 – 2019-12 – 18-INT‑3 – 068-0000_EN.html