SPD erin­nert in vie­len Social – Media – Bei­trä­gen an Wil­ly Brandt. Als ob es einen Man­gel an rele­van­ten poli­ti­schen The­men gäbe. Es ist

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SPD und der Ausverkauf jeder Idee


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Die SPD erin­nert in vie­len Social – Media – Bei­trä­gen an Wil­ly Brandt. Als ob es einen Man­gel an rele­van­ten poli­ti­schen The­men gäbe. Es ist mit Hän­den zu grei­fen, dass im Wil­ly-Brandt-Haus die Sor­ge über­wiegt, noch mehr falsch zu machen. Geht das überhaupt?

Wenn aus­ge­rech­net Funk­tio­nä­re das Schick­sal der Par­tei bestim­men, die den Nie­der­gang zu ver­ant­wor­ten haben, ist quä­len­des Siech­tum unaus­weich­lich. Aber so ein­fach las­sen sich Struk­tu­ren nicht überwinden.

Andrea Nahles

Wäh­rend Andrea Nah­les, wie man hört, nach der Som­mer­pau­se auch ihr Bun­des­tags­man­dat nie­der­le­gen will, um kom­plett aus der Poli­tik aus­zu­stei­gen, gibt es Ärger mit dem desi­gnier­ten «Nach­rü­cker». Die betref­fen­de Per­son scheint Sar­ra­zins Ansich­ten näher zu sein als denen sei­ner Par­tei. Wohin das führt wis­sen wir.

Ich habe geglaubt, dass es bei 440.000 Mit­glie­dern [sic?] kein Pro­blem wäre, echt gute Leu­te für den Par­tei­vor­sitz zu fin­den. Inzwi­schen haben sich eini­ge Pär­chen gemeldet. 

Die Füh­rungs­gre­mi­en der Par­tei waren ent­we­der gar nicht oder sehr schlecht bera­ten, als sie den Pro­zess zur Neu­wahl des Vor­sit­zes beschlos­sen haben. Zu ande­ren Zei­ten wäre das pro­blem­los und ohne öffent­li­che Kom­men­ta­re mög­lich gewesen. 

Der Pro­zess wirkt kon­tra­pro­duk­tiv. Viel­leicht ver­stört er sogar die Par­tei mehr als das Publi­kum. Neben der zu lan­gen Zeit­span­ne ist der Ver­such, es den Grü­nen gleich­zu­tun und mit einem Gespann aus Frau und Mann den Erfolg zu suchen, ein Schuss in den Ofen. Der Pos­ten hät­te in die­ser Lage der Par­tei schnells­tens wie­der­be­setzt wer­den müssen.

Olaf Scholz

Dass sich jetzt Olaf Scholz – viel zu spät – dazu durch­ringt, sein Gewicht als Minis­ter und stell­ver­tre­ten­der Kanz­ler in die Waag­scha­le zu wer­fen, ist sicher der puren Ver­zweif­lung und auch ein wenig dem Druck aus der Par­tei geschul­det. Dass Scholz ande­rer­seits in der Par­tei unpo­pu­lär ist, bele­gen sei­ne wenig über­zeu­gen­den Ergeb­nis­se bei den Stell­ver­tre­ter­wah­len zum Par­tei­vor­stand. Das gilt auch für Ralf Stegner. 

Wie stark der rech­te und lin­ke Flü­gel in der Par­tei wir­ken, lässt sich auch dar­an erken­nen. Dass unter Betei­li­gung von Ex-Außen­mi­nis­ter Sig­mar Gabri­el jüngst sogar eine drit­te Grup­pe (SPDpur) ihre Vor­stel­lun­gen in die Öffent­lich­keit trägt, unter­streicht das damit ver­bun­de­ne Problem.

Stephan Weil

Der Köl­ner Stadt-Anzei­ger erin­nert heu­te an eine Per­so­na­lie, die bei mir per­sön­lich nichts als Stirn­run­zeln her­vor­ruft. Autor Mat­thi­as Koch fin­det hin­ge­gen, Ste­phan Weil (Minis­ter­prä­si­dent in Nie­der­sach­sen), ste­he «für einen neu­en Stil». Koch fin­det, Weil kön­ne in die­sen auf­ge­reg­ten Zei­ten mit sei­ner unauf­ge­reg­ten Art punk­ten, die Leu­te wür­den ihm zuhören. 

Abge­se­hen davon, dass Ste­phan Weil kei­ne Anstal­ten macht, sei­nen Hut in den Ring zu wer­fen, wäre die­ser in mei­nen Augen, eben­so wie Olaf Scholz, der fal­sche Kan­di­dat. Scholz hat Wah­len gewon­nen, Weil eben­falls. Das spricht wohl für sie. 

Ande­rer­seits sind bei­de so wenig kämp­fe­risch oder anders aus­ge­drückt, so lang­wei­lig, dass ich sie mir als Ret­ter einer unter­ge­hen­den Par­tei nicht vor­stel­len kann. Dies wäre mei­nes Erach­tens nicht der «neue Stil», den die Par­tei braucht. 

Dass mich keins der Füh­rungs­pär­chen in spe über­zeu­gen kann, muss ich der Ehr­lich­keit hal­ber anfü­gen. Aber es geht ja auch dar­um, dass die Par­tei ihr Füh­rungs­per­so­nal kennt und wählt. Das ist hof­fent­lich ja der Fall?!

Die Grünen

Robert Habeck und Anna­le­na Baer­bock kann­ten außer­halb der Par­tei sei­ner­zeit wahr­schein­lich auch nur weni­ge. Trotz­dem haben sie den Grü­nen gut getan und die Umfra­gen zu neu­en Höhen geführt. Bei Wah­len wird sich das übri­gens noch erwei­sen müssen. 

Die Vor­aus­set­zun­gen für die SPD sind gänz­lich anders. Die Par­tei steht mit dem Rücken zur Wand und braucht neben einer über­zeu­gen­den Füh­rung vor allem trag­fä­hi­ge Ideen, um ihre Poli­tik­fä­hig­keit zu zeigen.

Älte­re (sor­ry) Appa­rat­schiks sind dafür ungeeignet! 

Schwan/Stegner

Ich fin­de Gesi­ne Schwan toll. Auch Ralf Steg­ner mag ich. Mir ist aller­dings klar, dass bei­de nicht das Füh­rungs­duo der SPD bil­den sollten. 

Ich glau­be die rol­len­den Augen bei einer über­wäl­ti­gen­den Mehr­heit der Bür­ge­rIn­nen zu sehen, obwohl man ande­rer­seits Zwei­fel dar­an haben kann, dass bei­de über­haupt so vie­len Leu­ten im Land bekannt sind. Da schlägt das «Pro­blem» der sozia­len Medi­en voll durch. Dort wird Stim­mung gegen Schwan, mehr noch gegen Steg­ner gemacht. Er ist eif­rigs­ter Twit­te­rer und besitzt vie­le Fol­lower. Ich glau­be, dass die über­wie­gen­de Zahl eigent­lich Hater, spe­zi­ell Steg­ner-Hater, nicht Fol­lower sind. Mit sei­ner wenig sub­ti­len, angriffs­lus­ti­gen Art über­zieht er häu­fig. Er erin­nert ein wenig an Saw­san Che­bli, die ihren Twit­ter-Account im per­ma­nen­ten Angriffs­mo­dus betreibt. Der Jour­na­list Hans-Ulrich Jör­ges sug­ge­rier­te kürz­lich in einer Talk­show, dass Außen­mi­nis­ter Hei­ko Maas und eben Sawan Che­bli als Duo die SPD-Spit­ze über­neh­men könnte. 

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Aus mei­ner Sicht (heu­te weni­ger denn je) sind sol­che Paa­re inner­par­tei­lich nicht mehr­heits­fä­hig. Übri­gens ändert dar­an auch die schon wie­der ein­set­zen­de Rote-Socken-Kam­pa­gne der natio­na­len und kon­ser­va­ti­ven Kräf­te im Land nichts (Stich­wort Bremen).

Keine Spin Doctors frei?

Es wirkt so, als sei die Zeit von Poli­tik­be­ra­tern (Spin Doc­tors) vor­bei. Ent­we­der es gibt kei­ne oder die­je­ni­gen, die noch aktiv sind, sind grot­ten­schlecht. Wie wäre es sonst mög­lich, dass in einer so kri­ti­schen Pha­se, in der sich die SPD befin­det, mona­te­lang nach einer Dop­pel­spit­ze gesucht wird, die für sich genom­men, doch längst noch kein Erfolgs­ga­rant ist? Selbst ein (wei­te­rer) schwa­cher Vor­sit­zen­der wäre bes­ser gewe­sen als die­ses gefähr­li­che Vaku­um, das die SPD heu­te zeigt.

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Horst Schulte
Artikelautor: Horst Schulte

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Damals habe ich dieses schöne Hobby für mich entdeckt. Ich bin jetzt 67 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt in der schönen Stadt Bedburg, nicht weit von Köln entfernt. Das mit dem Schreiben ist zwar weniger geworden. Aber ab und zu schreibe ich hier und anderswo.

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2 Gedanken zu „<span class="caps">SPD</span> und der Ausverkauf jeder Idee“

  1. Ist es nicht sogar so, dass die SPD nur Wil­ly Brandt wie­der ent­deckt hat, weil die AfD ernst­haft «Mehr Demo­kra­tie wagen» pla­ka­tiert hat? Das desas­trö­se Bild der SPD wür­de es nur abrun­den. … Ich gebe zu, ich habe nie Sozi­al­de­mo­kra­ten gewählt. Und durch Schrö­der haben sie für mich auch jeg­li­che Glaub­wür­dig­keit ver­lo­ren. Aber den­noch braucht es eine Par­tei wie die SPD eigent­lich im Sys­tem. Und man muss ihr anrech­nen, dass es Sozi­al­de­mo­kra­ten waren, die mehr­mals in der deut­schen Geschich­te staats­po­li­ti­sche Ver­ant­wor­tung über­nom­men haben, wo Kon­ser­va­ti­ve und Libe­ra­le – man muss es so hart sagen – den Schwanz ein­ge­zo­gen haben.

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  2. Natür­lich hat das damit zu tun. Rech­ne­risch brauch­te es die SPD, um unde­mo­kra­ti­sche Kräf­te zurück­zu­drän­gen bzw. erst gar nicht in die Posi­ti­on zu brin­gen, die in Sach­sen und Bran­den­burg und wohl auch in Thü­rin­gen mög­licht scheint. In der Pro­gram­ma­tik der Par­tei fehlt aller­dings viel. Die per­so­nel­le Lage der Par­tei ist für mich deso­lat. Die Leu­te an der (bis­he­ri­gen) Spit­ze über­zeu­gen mich alle nicht. Dass sie mit der Agen­da-Poli­tik ver­bun­den wer­den, spielt dabei eine gro­ße Rol­le. Dass die SPD staats­po­li­tisch tat­säch­lich Ver­ant­wor­tung über­nom­men hat, über­zeugt kaum Wäh­ler. Wir haben ja (bis­her jeden­falls) mit dem Vaku­um noch nichts zu tun gehabt. Aber das steht uns jetzt viel­leicht bevor. Das ist der Punkt, der man­chen die Par­tei ein­mal ver­mis­sen las­sen wird.

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