SPD und der Ausverkauf jeder Idee

Die SPD erin­nert in vie­len Social – Media – Bei­trä­gen an Wil­ly Brandt. Als ob es einen Man­gel an rele­van­ten poli­ti­schen The­men gäbe. Es ist mit Hän­den zu grei­fen, dass im Wil­ly-Brandt-Haus die Sor­ge über­wiegt, noch mehr falsch zu machen. Geht das überhaupt?

Wenn aus­ge­rech­net Funk­tio­nä­re das Schick­sal der Par­tei bestim­men, die den Nie­der­gang zu ver­ant­wor­ten haben, ist quä­len­des Siech­tum unaus­weich­lich. Aber so ein­fach las­sen sich Struk­tu­ren nicht überwinden.

Andrea Nahles

Wäh­rend Andrea Nah­les, wie man hört, nach der Som­mer­pau­se auch ihr Bun­des­tags­man­dat nie­der­le­gen will, um kom­plett aus der Poli­tik aus­zu­stei­gen, gibt es Ärger mit dem desi­gnier­ten „Nach­rü­cker“. Die betref­fen­de Per­son scheint Sar­ra­zins Ansich­ten näher zu sein als denen sei­ner Par­tei. Wohin das führt wis­sen wir.

Ich habe geglaubt, dass es bei 440.000 Mit­glie­dern [sic?] kein Pro­blem wäre, echt gute Leu­te für den Par­tei­vor­sitz zu fin­den. Inzwi­schen haben sich eini­ge Pär­chen gemeldet. 

Die Füh­rungs­gre­mi­en der Par­tei waren ent­we­der gar nicht oder sehr schlecht bera­ten, als sie den Pro­zess zur Neu­wahl des Vor­sit­zes beschlos­sen haben. Zu ande­ren Zei­ten wäre das pro­blem­los und ohne öffent­li­che Kom­men­ta­re mög­lich gewesen. 

Der Pro­zess wirkt kon­tra­pro­duk­tiv. Viel­leicht ver­stört er sogar die Par­tei mehr als das Publi­kum. Neben der zu lan­gen Zeit­span­ne ist der Ver­such, es den Grü­nen gleich­zu­tun und mit einem Gespann aus Frau und Mann den Erfolg zu suchen, ein Schuss in den Ofen. Der Pos­ten hät­te in die­ser Lage der Par­tei schnells­tens wie­der­be­setzt wer­den müssen.

Olaf Scholz

Dass sich jetzt Olaf Scholz – viel zu spät – dazu durch­ringt, sein Gewicht als Minis­ter und stell­ver­tre­ten­der Kanz­ler in die Waag­scha­le zu wer­fen, ist sicher der puren Ver­zweif­lung und auch ein wenig dem Druck aus der Par­tei geschul­det. Dass Scholz ande­rer­seits in der Par­tei unpo­pu­lär ist, bele­gen sei­ne wenig über­zeu­gen­den Ergeb­nis­se bei den Stell­ver­tre­ter­wah­len zum Par­tei­vor­stand. Das gilt auch für Ralf Stegner. 

Wie stark der rech­te und lin­ke Flü­gel in der Par­tei wir­ken, lässt sich auch dar­an erken­nen. Dass unter Betei­li­gung von Ex-Außen­mi­nis­ter Sig­mar Gabri­el jüngst sogar eine drit­te Grup­pe (SPDpur) ihre Vor­stel­lun­gen in die Öffent­lich­keit trägt, unter­streicht das damit ver­bun­de­ne Problem.

Stephan Weil

Der Köl­ner Stadt-Anzei­ger erin­nert heu­te an eine Per­so­na­lie, die bei mir per­sön­lich nichts als Stirn­run­zeln her­vor­ruft. Autor Mat­thi­as Koch fin­det hin­ge­gen, Ste­phan Weil (Minis­ter­prä­si­dent in Nie­der­sach­sen), ste­he „für einen neu­en Stil“. Koch fin­det, Weil kön­ne in die­sen auf­ge­reg­ten Zei­ten mit sei­ner unauf­ge­reg­ten Art punk­ten, die Leu­te wür­den ihm zuhören. 

Abge­se­hen davon, dass Ste­phan Weil kei­ne Anstal­ten macht, sei­nen Hut in den Ring zu wer­fen, wäre die­ser in mei­nen Augen, eben­so wie Olaf Scholz, der fal­sche Kan­di­dat. Scholz hat Wah­len gewon­nen, Weil eben­falls. Das spricht wohl für sie. 

Ande­rer­seits sind bei­de so wenig kämp­fe­risch oder anders aus­ge­drückt, so lang­wei­lig, dass ich sie mir als Ret­ter einer unter­ge­hen­den Par­tei nicht vor­stel­len kann. Dies wäre mei­nes Erach­tens nicht der „neue Stil“, den die Par­tei braucht. 

Dass mich keins der Füh­rungs­pär­chen in spe über­zeu­gen kann, muss ich der Ehr­lich­keit hal­ber anfü­gen. Aber es geht ja auch dar­um, dass die Par­tei ihr Füh­rungs­per­so­nal kennt und wählt. Das ist hof­fent­lich ja der Fall?!

Die Grünen

Robert Habeck und Anna­le­na Baer­bock kann­ten außer­halb der Par­tei sei­ner­zeit wahr­schein­lich auch nur weni­ge. Trotz­dem haben sie den Grü­nen gut getan und die Umfra­gen zu neu­en Höhen geführt. Bei Wah­len wird sich das übri­gens noch erwei­sen müssen. 

Die Vor­aus­set­zun­gen für die SPD sind gänz­lich anders. Die Par­tei steht mit dem Rücken zur Wand und braucht neben einer über­zeu­gen­den Füh­rung vor allem trag­fä­hi­ge Ideen, um ihre Poli­tik­fä­hig­keit zu zeigen.

Älte­re (sor­ry) Appa­rat­schiks sind dafür ungeeignet! 

Schwan/​Stegner

Ich fin­de Gesi­ne Schwan toll. Auch Ralf Ste­g­ner mag ich. Mir ist aller­dings klar, dass bei­de nicht das Füh­rungs­duo der SPD bil­den sollten. 

Ich glau­be die rol­len­den Augen bei einer über­wäl­ti­gen­den Mehr­heit der Bür­ge­rIn­nen zu sehen, obwohl man ande­rer­seits Zwei­fel dar­an haben kann, dass bei­de über­haupt so vie­len Leu­ten im Land bekannt sind. Da schlägt das „Pro­blem“ der sozia­len Medi­en voll durch. Dort wird Stim­mung gegen Schwan, mehr noch gegen Ste­g­ner gemacht. Er ist eif­rigs­ter Twit­te­rer und besitzt vie­le Fol­lower. Ich glau­be, dass die über­wie­gen­de Zahl eigent­lich Hater, spe­zi­ell Ste­g­ner-Hater, nicht Fol­lower sind. Mit sei­ner wenig sub­ti­len, angriffs­lus­ti­gen Art über­zieht er häu­fig. Er erin­nert ein wenig an Saw­san Che­b­li, die ihren Twit­ter-Account im per­ma­nen­ten Angriffs­mo­dus betreibt. Der Jour­na­list Hans-Ulrich Jör­ges sug­ge­rier­te kürz­lich in einer Talk­show, dass Außen­mi­nis­ter Hei­ko Maas und eben Sawan Che­b­li als Duo die SPD-Spit­ze über­neh­men könnte. 

Aus mei­ner Sicht (heu­te weni­ger denn je) sind sol­che Paa­re inner­par­tei­lich nicht mehr­heits­fä­hig. Übri­gens ändert dar­an auch die schon wie­der ein­set­zen­de Rote-Socken-Kam­pa­gne der natio­na­len und kon­ser­va­ti­ven Kräf­te im Land nichts (Stich­wort Bremen).

Keine Spin Doctors frei?

Es wirkt so, als sei die Zeit von Poli­tik­be­ra­tern (Spin Doc­tors) vor­bei. Ent­we­der es gibt kei­ne oder die­je­ni­gen, die noch aktiv sind, sind grot­ten­schlecht. Wie wäre es sonst mög­lich, dass in einer so kri­ti­schen Pha­se, in der sich die SPD befin­det, mona­te­lang nach einer Dop­pel­spit­ze gesucht wird, die für sich genom­men, doch längst noch kein Erfolgs­ga­rant ist? Selbst ein (wei­te­rer) schwa­cher Vor­sit­zen­der wäre bes­ser gewe­sen als die­ses gefähr­li­che Vaku­um, das die SPD heu­te zeigt.