Özdemir wäre ein guter Außenminister und Habeck ist eigentlich ein kluger Mann, manchmal auch ein guter Redner.

Ich stand noch unter dem Schock, dass Annalena Baerbock tat­säch­lich Außenministerin wird. Cem Özdemir hät­te ich mir gewünscht. Aber nicht des­halb, weil er ein Mann ist, son­dern ich ihn für qua­li­fi­zier­ter hal­te als Frau Baerbock. Mit etwas Abstand sehe ich den Vorteil, den Cem Özdemirs Berufung zum Landwirtschaftsminister hat. Es wer­den weni­ger Bauern Selbstmord begehen!

Robert Habecks Auftritt bei „Illner” hat bei mir Fremdschämen aus­ge­löst. Und zwar gera­de des­halb, weil ich von ihm schon vie­le gute Gedanken gehört oder gele­sen habe. Die Bilanz sei­ner mir bekann­ten Aussagen ist inzwi­schen eini­ger­ma­ßen durch­wach­sen. Mein Urteil ist ins Negative umge­schla­gen. Meine Frau war damit frü­her als ich. Sie erkann­te frü­her als ich in Habeck einen Politiker, der gegen die Spitzenpolitiker der ande­ren Parteien über­wie­gend schlecht aussah. 

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Was gut gemeint ist, muss nicht zwangs­läu­fig auch gut gemacht sein. Dies ist eine alte Weisheit. Habeck hat genau das ges­tern Abend auf dras­ti­sche Art und Weise vor­ge­führt. Er fand nicht die rich­ti­gen Worte und wur­de in den sozia­len Medien dar­auf­hin berech­tig­ter­wei­se kri­ti­siert. Dass die Kritik um ein paar Nuancen zu krass aus­ge­fal­len ist, hat sich lei­der längst als nor­mal etabliert. 

Frau Hoffmann vom „Spiegel” traf mit ihrer unmit­tel­ba­ren Replik auf Habecks Fehlleistung auf zustim­men­de Zuschauer:Innen, die zum Teil wohl auch regel­recht ent­setzt gewe­sen sein dürften. 

Auf mich wirk­te Habeck, als habe er die Anstrengungen des Grünen Gezänks um den Posten des Landwirtschaftsministers (Hofbauer vs. Özdemir) noch nicht ver­ar­bei­tet. Vielleicht war er es, der in der betref­fen­den Sitzung, die erst am frü­hen Abend ein Ergebnis brach­te, schaff­te, eine Einigung her­bei­zu­füh­ren. Sowas kos­tet Kraft. Und ja, er wirk­te bei „Illner” ziem­lich kraft­los. Das war kein ver­hei­ßungs­vol­ler Auftakt eines Superministers!

Es ist die­ser Tage äußerst popu­lär, der Politik (je nach Sympathie der alten oder Regierung in spe) vor­zu­hal­ten, dem Rat der Wissenschaft nicht gefolgt zu sein. Leider stimmt das. Das Scherbengericht wird noch sehr hef­tig, wenn die Voraussagen ein­tref­fen und sehr vie­le Corona-​Tote zu bekla­gen sein werden. 

Aber eines möch­te ich erneut zu beden­ken geben: Die Verantwortung unse­rer Medien (gell, Frau Hoffmann) kommt wei­ter viel zu kurz. Unsere Medien haben sich in den letz­ten Monaten wie immer ver­hal­ten. Als die Corona-​Lage ent­spannt war – selbst als die Zahlen wie­der ange­stie­gen sind -, wur­de in sehr mas­si­ver Form (nicht nur von Bild oder Bild TV) die Rücknahmen der Maßnahmen durch die Politik gefor­dert. Hätte die Politik in die­ser Situation die Zügel nicht gelo­ckert, son­dern ange­zo­gen, ich kann mir vor­stel­len, was in die­sem Fall im Land los gewe­sen wäre. Dass der Wahlkampf zudem dazu führ­te, dass ande­re Prioritäten wahr­ge­nom­men wur­den, ist eben­so eine Tatsache. Aber die Medien (wie die Gesellschaft ins­ge­samt) sind mit­ver­ant­wort­lich für das, was Politik ein­mal mehr unter­las­sen hat.

Nun wis­sen es wie­der alle bes­ser und ver­tei­len – wie gewöhn­lich – ihre kri­ti­schen Vorbehalte an die Adresse der Politik. Mich erin­nert das an die immer wie­der auf­pop­pen­den Debatten dar­über, dass Politik dazu neigt, auf Sicht zu fah­ren und kei­ne lang­fris­ti­gen Pläne zu ver­fol­gen. Der Vorwurf ist natür­lich berech­tigt. Nur muss man sich immer an die eige­ne Nase fas­sen und sich die Frage kri­tisch vor­le­gen, wie man dar­über denkt, wenn etwa Rentenbeiträge erhöht wer­den sol­len oder Renten an sich gekürzt wer­den, um ein System zukunfts­si­cher zu machen. Oder wie wir dar­über den­ken, dass Diskussionen um die Rente mit 67 unter real­po­li­ti­schen (also demo­gra­fi­schen) Gesichtspunkten gewiss nicht das Ende sein kön­nen. Ich habe mich hier ges­tern dar­über beschwert, dass u.U. die nächs­te Rentenerhöhung deut­lich gerin­ger sein könn­te als von der Vorgängerregierung ver­kün­det. Welchen Grund haben die Überlegungen der Ampel-​Koalition? Ist es dann plötz­lich wie­der ver­werf­lich, wenn Politiker län­ger­fris­ti­ge Planungen mit uner­wünsch­ten Nebenwirkungen in die Diskussion bringen? 

Dass weder Wissing (FDP) noch Habeck (Grüne) sich kon­kret dazu ein­las­sen woll­ten, ob der nächs­te Lockdown bevor­steht, war kei­ne Überraschung. Dass Habeck für die­sen Fall über­zeugt die Ansicht ver­trat, dass staat­li­che Finanzhilfen wie seit Beginn der Pandemie zur Verfügung gestellt wür­den, fand ich per­sön­lich fahr­läs­sig. Mir klin­gen die Worte ande­rer Politiker im Ohr, dass uns für die­se Eventualitäten nicht mehr die nöti­gen finan­zi­el­len Mittel zur Verfügung stün­den. Aber das Geld fällt in die­sem Land und für die­se Koalition offen­bar wie Manna vom Himmel. 

Also – alles wie immer!