Ich stand noch unter dem Schock, dass Annalena Baerbock tatsächlich Außenministerin wird. Cem Özdemir hätte ich mir gewünscht. Aber nicht deshalb, weil er ein Mann ist, sondern ich ihn für qualifizierter halte als Frau Baerbock. Mit etwas Abstand sehe ich den Vorteil, den Cem Özdemirs Berufung zum Landwirtschaftsminister hat. Es werden weniger Bauern Selbstmord begehen!
Robert Habecks Auftritt bei „Illner“ hat bei mir Fremdschämen ausgelöst. Und zwar gerade deshalb, weil ich von ihm schon viele gute Gedanken gehört oder gelesen habe. Die Bilanz seiner mir bekannten Aussagen ist inzwischen einigermaßen durchwachsen. Mein Urteil ist ins Negative umgeschlagen. Meine Frau war damit früher als ich. Sie erkannte früher als ich in Habeck einen Politiker, der gegen die Spitzenpolitiker der anderen Parteien überwiegend schlecht aussah.
Was gut gemeint ist, muss nicht zwangsläufig auch gut gemacht sein. Dies ist eine alte Weisheit. Habeck hat genau das gestern Abend auf drastische Art und Weise vorgeführt. Er fand nicht die richtigen Worte und wurde in den sozialen Medien daraufhin berechtigterweise kritisiert. Dass die Kritik um ein paar Nuancen zu krass ausgefallen ist, hat sich leider längst als normal etabliert.
Frau Hoffmann vom „Spiegel“ traf mit ihrer unmittelbaren Replik auf Habecks Fehlleistung auf zustimmende Zuschauer:Innen, die zum Teil wohl auch regelrecht entsetzt gewesen sein dürften.
Auf mich wirkte Habeck, als habe er die Anstrengungen des Grünen Gezänks um den Posten des Landwirtschaftsministers (Hofbauer vs. Özdemir) noch nicht verarbeitet. Vielleicht war er es, der in der betreffenden Sitzung, die erst am frühen Abend ein Ergebnis brachte, schaffte, eine Einigung herbeizuführen. Sowas kostet Kraft. Und ja, er wirkte bei „Illner“ ziemlich kraftlos. Das war kein verheißungsvoller Auftakt eines Superministers!
Es ist dieser Tage äußerst populär, der Politik (je nach Sympathie der alten oder Regierung in spe) vorzuhalten, dem Rat der Wissenschaft nicht gefolgt zu sein. Leider stimmt das. Das Scherbengericht wird noch sehr heftig, wenn die Voraussagen eintreffen und sehr viele Corona-Tote zu beklagen sein werden.
Aber eines möchte ich erneut zu bedenken geben: Die Verantwortung unserer Medien (gell, Frau Hoffmann) kommt weiter viel zu kurz. Unsere Medien haben sich in den letzten Monaten wie immer verhalten. Als die Corona-Lage entspannt war – selbst als die Zahlen wieder angestiegen sind -, wurde in sehr massiver Form (nicht nur von Bild oder Bild TV) die Rücknahmen der Maßnahmen durch die Politik gefordert. Hätte die Politik in dieser Situation die Zügel nicht gelockert, sondern angezogen, ich kann mir vorstellen, was in diesem Fall im Land los gewesen wäre. Dass der Wahlkampf zudem dazu führte, dass andere Prioritäten wahrgenommen wurden, ist ebenso eine Tatsache. Aber die Medien (wie die Gesellschaft insgesamt) sind mitverantwortlich für das, was Politik einmal mehr unterlassen hat.
Nun wissen es wieder alle besser und verteilen – wie gewöhnlich – ihre kritischen Vorbehalte an die Adresse der Politik. Mich erinnert das an die immer wieder aufpoppenden Debatten darüber, dass Politik dazu neigt, auf Sicht zu fahren und keine langfristigen Pläne zu verfolgen. Der Vorwurf ist natürlich berechtigt. Nur muss man sich immer an die eigene Nase fassen und sich die Frage kritisch vorlegen, wie man darüber denkt, wenn etwa Rentenbeiträge erhöht werden sollen oder Renten an sich gekürzt werden, um ein System zukunftssicher zu machen. Oder wie wir darüber denken, dass Diskussionen um die Rente mit 67 unter realpolitischen (also demografischen) Gesichtspunkten gewiss nicht das Ende sein können. Ich habe mich hier gestern darüber beschwert, dass u.U. die nächste Rentenerhöhung deutlich geringer sein könnte als von der Vorgängerregierung verkündet. Welchen Grund haben die Überlegungen der Ampel-Koalition? Ist es dann plötzlich wieder verwerflich, wenn Politiker längerfristige Planungen mit unerwünschten Nebenwirkungen in die Diskussion bringen?
Dass weder Wissing (FDP) noch Habeck (Grüne) sich konkret dazu einlassen wollten, ob der nächste Lockdown bevorsteht, war keine Überraschung. Dass Habeck für diesen Fall überzeugt die Ansicht vertrat, dass staatliche Finanzhilfen wie seit Beginn der Pandemie zur Verfügung gestellt würden, fand ich persönlich fahrlässig. Mir klingen die Worte anderer Politiker im Ohr, dass uns für diese Eventualitäten nicht mehr die nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung stünden. Aber das Geld fällt in diesem Land und für diese Koalition offenbar wie Manna vom Himmel.
Also – alles wie immer!
Habeck war aufgerieben und hatte wenig entgegenzusetzen.
Deine Kritik der Medien finde ich in Ordnung.
Dieser politdonnerstagabend hat mir jedenfalls einige Zähne gezogen.
Trister ging es kaum.
Im Moment ist alles total deprimierend. Ich hoffe auf den Dezember.