Hofreiter will „X” sperren, um Radikalisierung von Muslimen einzudämmen. Was ist mit TikTok?

Solange habe ich gegen die aso­zia­len Netzwerke gewet­tert. Mehrheiten für die Außerbetriebnahme, alter­na­tiv einer funk­tio­nie­ren­den Regulierung oder wenigs­tens eine Reorganisation die­ser demo­kra­tie­zer­set­zen­den „Instrumente”, an denen das Herz der wah­ren Freunde der Meinungsfreiheit hän­gen, war immer undenk­bar. Zurück in die Zukunft gehen nur die Bahn oder Volkswagen.

Ich habe mich an die furcht­ba­ren Auswüchse in den aso­zia­len Netzwerken inzwi­schen so gewöhnt, dass ich längst wie­der mit­ma­che. Allerdings zäh­len mei­ne Blocklisten wohl zu den umfang­reichs­ten in Deutschland. Das gilt jeden­falls für Twitter und YouTube. Die ande­ren, von mir genutz­ten Dienste, sind harm­los bzw. mir sind kei­ne extre­men Beispiele ins Auge gesto­chen. Wahrscheinlich sind die Algorithmen gnä­dig mit mir, weil ich mir doch so gern Reels oder Fotos mit Tiergeschichten anschaue und auf poli­ti­sche Exzesse dort ziem­lich bestän­dig verzichte.

Bei TikTok habe ich mich erst vor ein paar Monaten ange­mel­det. Das ist für mich nichts. Ich höre die Klagen über Dominanz der deut­schen Faschisten und sehe dazu Statistiken, die mich am Verstand der Verantwortlichen in den Parteizentralen zwei­feln las­sen. Ihr wisst, was ich mei­ne. Die gewal­ti­ge Lufthoheit der AfD, ihrer Mitglieder und Wähler ist belegt. 

Es ist nicht neu, das Verbot einer Plattform zu for­dern. Jedenfalls mei­ne ich, von sol­chem Gerede auch schon frü­her gehört zu haben. Passiert ist nichts. Nicht mal die zag­haf­ten Regulierungsversuche haben gefruch­tet, obwohl angeb­lich doch mas­si­ve Strafzahlungen von der EU ein­ge­for­dert wur­den. Entweder man hat sich an der Öffentlichkeit vor­bei geei­nigt oder die Politiker in Brüssel haben es gar nicht ernst gemeint. Geändert hat sich jeden­falls in mei­nen Augen nichts.

Das sieht wohl auch Anton Hofreiter, Die Grünen, so. Der for­dert jetzt nach gutem Vorbild Brasiliens die Sperrung von X. Gründe dafür fin­den sich zwei­fel­los unend­lich vie­le. Trotz mei­ner Blockadeaktionen gehen die ent­setz­li­chen Unwahrheiten und Beleidigungen nicht ganz an mir vor­über. Es ist doch inter­es­sant, wie vie­le Leute in Deutschland von X angeb­lich zu Mastodon oder Bluesky gewech­selt sind. Die Zahl der akti­ven Nutzer ist doch nicht wirk­lich stark gesun­ken oder lie­ge ich dies­be­züg­lich einem Trugschluss auf? 

Ich glau­be, es ist so, dass die Grünen mit ihren Verbotsforderungen immer absto­ßen­der wir­ken. Unter wel­chen Parteigängern waren die Forderungen nach einem AfD-Verbot wohl am ver­brei­tets­ten? Ich schät­ze, da waren auch die Grünen vorn dabei. Wenn Menschen mit einem aus­ge­präg­ten Sinn für Freiheit und Demokratie dar­auf zäh­len, dass ein wehr­haf­ter Staat sich gegen unlieb­sa­me (viel­leicht demo­kra­tie­ge­fähr­den­de Parteien) mas­siv (mit Verboten) zur Wehr set­zen soll, hat das etwas, das ich nicht ohne wei­te­res mit­tra­gen kann. 

Die Entwicklung in den aso­zia­len Netzwerken kann nicht gestoppt wer­den, glau­be ich. Es ist zu viel Zeit ver­gan­gen, um sich inter­na­tio­nal auf ver­bind­li­che „Standards” oder Regulierungen zu ver­stän­di­gen. Die bis­her getrof­fe­nen Vereinbarungen sind nicht erfolg­reich gewe­sen, fin­de ich. Grüne sind Teil die­ser Regierung. Dass Hofreiter eine Sperrung von X for­dert, passt ins Bild einer wach­sen­den Zahl von Bürgern, die frü­her Sympathien für die Grünen hat­ten und sich längst abge­hängt oder abge­sto­ßen fühlen.