An der Regierung wird kaum noch ein gutes Haar gelas­sen. Sie hat sich das red­lich ver­dient, glau­be ich. Dass heu­te die kom­plet­te Führung der Bündnisgrünen zurück­ge­tre­ten ist, wird auf die Arbeitsweise der Regierung mei­nes Erachtens wenig Einfluss haben. Allerdings – wer weiß schon, was da noch kommt?

Am Montag habe ich zufäl­lig die letz­ten ca. 20 Min. einer Talkshow mit­be­kom­men, die ich bis jetzt nicht kann­te. Die Protagonisten waren aller­dings die übli­chen „Verdächtigen”.

Viele Gespräche und ein Friedensplan Selenskyjs

Ziemlich am Ende der Sendung, kam man auf etwas zu spre­chen, von dem in den letz­ten Tagen durch die Treffen von Biden, Selenskyj und Scholz in New York am Rande der Uno-​Vollversammlung in den Medien Thema war. Während Annalena Baerbock in gekannt rup­pi­ger Art Putin anging, war zu erfah­ren, dass viel­leicht unter Umständen irgend­wann noch ein­mal eine Friedenskonferenz statt­fin­den könn­te. Selenskyj selbst gibt sol­chen Bemühungen aller­dings kei­ne Chance. Eigenartig, dass sein Erscheinen in New York unter dem Vorzeichen eines angeb­li­chen Friedensplan gestan­den hat. 

Scholz’ Programm in New York sieht am Rande des Zukunftsgipfels Treffen erst mit dem ukrai­ni­schen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, dann mit Brasiliens Präsidenten Luiz Lula da Silva und schließ­lich mit dem tür­ki­schen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor. Es dürf­te auch um Selenskyjs „Siegesplan“ gehen, den er an die­sem Donnerstag mit US-​Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris – und auch mit Harris-​Herausforderer Donald Trump bespre­chen will.

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Mitten im Krieg

Während die doch ein biss­chen eigen­ar­ti­ge Übersetzung sei­nes Planes, das Abfeuern von Raketen auf Russland ent­hält, soll Scholz eine Art Friedensdiplomatie betrie­ben haben. Vielleicht, so wird spe­ku­liert, möch­te US-​Präsident Biden zum Abschluss sei­ner Präsidentschaft noch einen gro­ßen Erfolg ein­strei­chen und eine Friedenskonferenz unter Beteiligung der Russen erreichen. 

Womit wir bei mei­nem Thema wären. Ich habe den dies­be­züg­lich inter­es­san­ten Teil der Diskussion im rbb transkribiert. 

Zunächst ein­mal kann ich nicht beur­tei­len, ob Scholz sich wirk­lich zu einer Art Friedensdiplomatie auf­ge­macht hat. Grundsätzlich wür­de ich sol­che Bemühungen rich­tig fin­den. Ich fän­de dar­an nichts Kritikwürdiges. Deshalb fin­de ich, dass Frau Adler ziem­lich dane­ben liegt, wenn sie Bemühungen des deut­schen Kanzlers poli­tisch so ein­ord­net, wie sie dies bei THADEUSZ getan hat.

Sonderbeziehungen oder Verrat an der Ukraine?

Anmerkung: Markierung durch mich

Für mich klang das Zwiegespräch zwi­schen Adler und Schumacher danach, als wol­le Scholz der Aussichtslosigkeit sei­ner erneu­ten Kanzlerschaft ent­ge­gen­wir­ken, in er plötz­lich sei­ne Ukraine-​Politik ändert und daher auf gut Freund mit Putin macht.

Bundeskanzler Olaf Scholz hält es für an der Zeit, über Friedensgespräche zwi­schen der Ukraine und Russland nach­zu­den­ken. Die Reaktionen in Berlin sowie in Kiew und Moskau lie­ßen nicht lan­ge auf sich warten.

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Die aus mei­ner Sicht geschmack­lo­se Frage Schumachers, ob Putin lie­ber Merz oder Scholz als Kanzler haben, sug­ge­riert und bestä­tigt dem ohne­hin ver­schwö­rungs­af­fi­nen Zuschauer, was auf „X” oder ande­ren sozia­len Netzwerken an Konspirativem zu „erfah­ren” ist. Das soll­ten Journalisten nicht tun! Sie soll­ten sich end­lich ihrer Verantwortung stel­len und nicht ihre zwei­fels­oh­ne exis­tie­ren­de Expertise mit hane­bü­che­nen Visionen vermischen. 

Andrij Melnyk, ehe­ma­li­ger Botschafter der Ukraine in Deutschland, sag­te kürz­lich der Berliner Zeitung: „Ganz per­sön­lich glau­be ich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz krea­tiv wer­den und die bestehen­den diplo­ma­ti­schen Kanäle Deutschlands nut­zen könn­te, um aus­zu­lo­ten, ob Gespräche mit Putin sinn­voll wären.”

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Leute wie Roderich Kiesewetter, CDU, soll­ten zu all­dem bes­ser nicht gefragt werden.