Wenn Vielfalt zum Feindbild wird: Reaktionäre Stimmen in den sozialen Medien

Zerfetzen, zer­le­gen, zer­stö­ren. Das sind die Verben, mit denen Rechte all­zu gern in den aso­zia­len Medien ope­rie­ren. Sie rich­ten sich gegen die Woken, die ihrer­seits meist mit Substantiven wie Vielfalt, Diversität, Toleranz, Zusammenhalt, Respekt hantieren. 

Was muss inner­halb einer soge­nann­ten frei­heit­li­chen, demo­kra­ti­schen Gesellschaft alles pas­sie­ren, damit sol­che, ursprüng­lich durch­weg posi­tiv besetz­ten Begriffe, der­art nega­ti­ve Reaktionen aus­lö­sen? Man könn­te den Eindruck gewin­nen, in Deutschland hät­ten Reaktionäre längst das Ruder übernommen.

Wenn jun­ge Menschen, die noch vor 3 Jahren bei der Bundestagswahl in hoher Anzahl grün oder gelb gewählt haben, heu­te bekun­den, Angst vor den Grünen zu haben, lässt das vor allem Zweifel dar­an zu, ob die Herabsetzung des Wahlalters wirk­lich eine gute Idee war. Ich war schon im Alter von 17/​18 Jahren poli­tisch Links und ticke (ob Sie es glau­ben oder nicht) immer noch Links. Diesen Herrschaften ist schon nach 3 Jahren die Überzeugung abhan­den gekom­men. Ich will das nicht wei­ter kommentieren!

Politiker-​Sprechblasen

Lag es an den von bestimm­ten gesell­schaft­li­chen Gruppen erzeug­ten Widerständen? Sind die Politiker dafür ver­ant­wort­lich, die mit ihren gewohn­heits­mä­ßi­gen Sprechblasen die Leute auf die Palme gebracht haben? Die Menschen haben im Laufe der letz­ten Jahrzehnte gelernt, dass sie schlecht bera­ten wären, Politikergerede für bare Münze zu nehmen. 

Selbst die übli­chen Politiker-​Statements nach ein­ge­tre­te­nen schlim­men Ereignissen hin­ter­las­sen kaum noch Eindruck in der Bevölkerung. Wenn von äußers­ter oder maxi­ma­ler Betroffenheit die Rede ist, klingt es für vie­le wie Hohn. Die Rituale wie­der­ho­len sich immer und immer wie­der. Tatsächliche Veränderungen auf­grund poli­ti­scher Entscheidungen sind dage­gen rar, wenn es sie denn über­haupt gibt. Denken Sie nur an die neue Sicherheit, die die Gesetzesvorlage der Ampel brin­gen soll­te und die nun erst ein­mal wei­te­re par­la­men­ta­ri­sche Runden dre­hen wird.

Eine Erklärung, für die nie­mand lan­ge nach­den­ken muss, wäre, dass die Vielfalt gegen­wär­ti­ger Krisen vie­le Menschen über­for­dert. Ich wer­de bald 71 Jahre alt und kann mich an kei­ne Zeit erin­nern, in der gleich­zei­tig so vie­le drän­gen­de und exis­ten­zi­el­le Fragen auf­ge­wor­fen waren und für die es nicht den Hauch einer Spur von glaub­wür­di­gen, Erfolg ver­spre­chen­den Lösungsansätzen gab.

Migration

Picken wir ruhig das Beispiel Migration her­aus, obwohl die­ses objek­tiv nicht die größ­te Bedeutung für unse­re Zukunft hat. Warum steigt die Zahl der Menschen, die ihre Heimat ver­las­sen, so rapi­de an? Die UN spre­chen von 120 Millionen Menschen, die ihre Heimat ver­las­sen haben. Viele die­ser Menschen sind soge­nann­te Binnenflüchtlinge. Kriege und die Folgen der sich in eini­gen Weltregionen bereits gra­vie­rend aus­wir­ken­den Klimakrise sind die Gründe. In den letz­ten 12 Jahren sind die Flüchtlingszahlen von Jahr zu Jahr welt­weit gestiegen. 

Zur Eindämmung der Migration sol­len die Fluchtgründe bekämpft wer­den, sagen Politiker. Finanzielle Unterstützung, so wur­de sug­ge­riert, soll­te dazu füh­ren, dass sich weni­ger Menschen auf die Suche nach einer neu­en, lebens­wer­te­ren Zukunft machen. Kriege las­sen sich offen­sicht­lich nicht ver­hin­dern. Wir Menschen ler­nen in die­ser Frage nicht dazu! Vielleicht ist die­ser Befund die schlimms­te Erkenntnis mei­ner gesam­ten Lebenszeit. 

So sehen die Zahlen zur Migration nach Deutschland aus – Nachrichten – WDR

Den Bürgern wird von der Opposition erklärt, dass die meis­ten Flüchtlinge auf­grund ver­lo­ckend hoher Sozialleistungen nach Deutschland kämen. Dass es Studien gibt, die ande­re Ursachen dafür nen­nen, wird von vie­len (den meis­ten?) nicht zur Kenntnis genom­men und es ist müßig, dar­über zu strei­ten. Ich sage das, weil ich den Punkt kom­men sehe, an dem der Druck der Wähler auf die Politik so groß wird, dass unter jeder neu­en Bundesregierung gesetz­li­che Einschränkungen der dies­be­züg­li­chen Regeln vor­ge­nom­men werden.

Die rech­te Presse fin­det ihre eige­nen Narrative, die sie ihrer­seits als belegt an all die ver­brei­tet, die auch ohne alle Informationen zum Thema ihre Meinung längst fest­ge­zurrt haben. 

Deutschland scheint für mich nicht dazu in der Lage zu sein, die von den Rechten als irre­gu­lär gefr­am­te Migration von dem Teil zu tren­nen, der für unse­re Volkswirtschaft und unse­re Gesellschaft lebens­not­wen­dig ist. Viele glau­ben sogar dem Rechtsaußen der AfD, Höcke, der behaup­tet hat, Deutschland kön­ne auf 20 – 30 Mio. Menschen „ver­zich­ten”. Dabei wis­sen alle, die sich halb­wegs infor­mie­ren, dass wir auf­grund unse­rer demo­gra­fi­schen Lage auf Migration ange­wie­sen sind. Wie soll das gelin­gen, wenn unser Land unter den Augen einer wachen Weltöffentlichkeit so ver­sagt und dazu über­ge­gan­gen ist, Migranten eine Gewissheit des Nicht-​Erwünschtseins zu vermitteln?

Klimakrise

Die nicht sach­li­che Beschäftigung mit dem Thema Migration einer­seits und die damit ein­her­ge­hen­den Zugewinne rech­ter Parteien in Deutschland (CDU, AfD, BSW, FDP) hat neben der Debatte um Habecks Wärmepumpendebakel dazu geführt, dass die Klimakrise in Deutschland aus dem Fokus geriet. Es ist schick, sich gegen jede Maßnahme zu wen­den, die damit in Verbindung steht. 

Ich fürch­te, dass uns die­se Tatsache noch auf die Füße fal­len wird. Andererseits wer­den die genann­ten Parteien mit Unterstützung der rech­ten Medien schon dafür sor­gen, dass die Zweifel an natio­na­len und glo­ba­len Maßnahmen gegen die Klimakrise geschürt wer­den. Offenbar geschieht auch das mit durch­schla­gen­dem Erfolg.