Free Speech in der Moderationsschleife

Auf den ersten Blick wirken Zuckerbergs „Einsichten“ kurios und opportunistisch. Er will seine Plattformen (Facebook, Instagram und Thread) deregulieren. Er möchte nicht, dass sich eine Vormacht des woken Teils der Community etabliert. Dass dies ausgerechnet nach einem Treffen mit Elon Musk und Donald Trump geschieht, ist ein mehr als deutlicher Hinweis.

Keine Aufsicht in asozialen Medien?

In Europa wird Zuckerberg diese Neuerung noch nicht vollziehen. Fürchtet er etwa Krach mit Ursula von der Leyen? In den USA will man die Dominanz der Altmedien und der besagten linken Community brechen. „Es ist an der Zeit, bei der freien Meinungsäußerung zu unseren Wurzeln zurückzukehren.“

Für mich klingt das eigentlich vernünftig, falls es je Einschränkungen der freien Meinungsäußerung gegeben haben sollte. Diese Diskussion wird überlagert vom Streit über Cancel Culture und darüber, ob die eher von links oder rechts ausgeht. Wenn ich den deutschen Streit über die Neubesetzung der Moderation von TTT in der ARD als jüngstes Beispiel dieser Entwicklung herauspicke, weiß ich, wo die Gegner der Meinungsfreiheit zu suchen sind. Die Art und Weise der Auseinandersetzungen um Palästina Proteste an unseren Unis passt dazu.

Linke Mediendominanz / Altmedien

Manche sagen, die linke Mediendominanz sei an ihr Ende gekommen. Die Zeit konservativer Sichtweisen und deren Vorherrschaft habe nun Vorrang. Appelle, Meinungsanstöße, vor allem jedoch der Ausgang der nachfolgenden Debatten in der Öffentlichkeit scheinen das zu bestätigen.

In Deutschland teilen sich mehrere Institutionen die Verantwortung für die Überwachung von Online-Inhalten. Neben der EU-Kommission und der Bundesnetzagentur spielen vor allem die Landesmedienanstalten eine wichtige Rolle. Es ist unwahrscheinlich, dass Deutschland dem US-Beispiel folgt und die Regulierung von Online-Plattformen lockert. Eva Flecken, die Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, betont, dass eine solche Deregulierung hierzulande rechtlich gar nicht möglich sei.

Nimmt Hassrede und Desinformation zu?

Gleichzeitig räumte sie ein, dass Regulierung allein nicht ausreicht, um die Herausforderungen im Umgang mit Online-Inhalten zu bewältigen. Es brauche weitere Maßnahmen und Strategien, um insbesondere Hassrede, Desinformation und andere problematische Inhalte effektiv zu bekämpfen.

Mich erinnert die Aussage von Frau Prof. Dr. Flecken an andere Diskussionen. Etwa die über grundgesetzlich verbriefte Regelungen. Natürlich lassen sich solche Regeln und Gesetze ändern. Dazu braucht es „lediglich“ die erforderlichen politischen Mehrheiten. Wer sagt, dass es die nicht geben könne? Also!

Vielfalt

Ich halte es für falsch, dass durch Regulierungen die Vielfalt nicht beeinträchtigt werde. Das bedeutet allerdings trotzdem nicht, dass ich mit all dem Schmutz, der uns heute u.a. auf Plattformen wie Trumps „X“ begegnet, leben möchte. Wie das aber andererseits in der Praxis läuft, ist auch nicht meins.

Der Stern hat die Behandlung der TTT-Moderationsneubesetzung kritisch kommentiert. Ich erachte das für ein aktuelles und gutes Beispiel dafür, wie Vielfalt (vielleicht von bestimmten Leuten offensichtlich unerwünschte), eingeschränkt wird.

Vielleicht müssen Regulierungen sein. Wenn jedoch erkennbar wird, dass eine woke Ideologie, die sich auch bei uns nicht gerade bester Zustimmungswerte erfreut, zum dominierenden Einflussfaktor wird, ist das eine Entwicklung, die man kritisch sehen kann.

Medienkompetenz reicht nicht

Wahrscheinlich würde ich Marina Weisband fehlinterpretieren. Sie ist vermutlich nicht gegen Regulierung der asozialen Medien. Aber sie hat einen Ansatz formuliert, der mich, seit ich ihr Video erstmals angesehen habe, wieder und wieder beschäftigt. Vielleicht können Sie ihrer These ja auch etwas abgewinnen?

Wir müssen halt noch viel lernen. Auch bezüglich des Umganges mit den asozialen Medien.