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Der Fall Bolz

Norbert Bolz kann ich nicht ab. Was sich allerdings ein paar Leute haben einfallen lassen, kann einen doch nur noch sprachlos machen. Was sind das für Staatsanwälte und Richter, die solche Vorgänge in dieser Demokratie offenbar vollkommen bedenkenlos in die Wege leiten? Prof. Dr. Rieck erklärt‘s auf seine unnachahmlich überzeugende Art und Weise. Dass sogar die taz, die indirekt betroffen …alles lesen

Was ist Recht, was ist gerecht?

Prüfen statt Verbieten – die Kampagne PRÜF! als neue Stimme der Demokratie

Zwischen Forderungen nach Parteiverboten und lautstarken Warnungen vor Extremismus klingt ein neues Wort auf: PRÜF! Die Kampagne, initiiert von Nico Semsrott, will nicht den schnellen Bannhammer, sondern eine rechtsstaatliche Prüfung. Diese Petition heißt: „PRÜF Hamburg, PRÜF“. Man denkt gleich an das einschlägige Kommando, das man Hunden zuruft. Ist das nun ein Signal in aufgeregten Zeiten mit ironischem Unterton? Es klingt …alles lesen

ergreifende visuelle Darstellung von Erinnerungen

Der Holocaust: Kein ‚Ein-Mal-Pro-Jahr‘-Thema

Die Frequenz der Erinnerung: Was Schule und Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk wirklich leisten. Eva Berendsen hat heute im Spiegel den Beitrag „Wie auf TikTok die Wahrheit über den Holocaust verloren geht“ veröffentlicht. Das Thema beschäftigt mich mein ganzes Leben. Natürlich weiß ich, was in diesem Kontext in den asozialen Netzwerken an Ungutem läuft. Im öffentlichen Diskurs keimt immer wieder die Frage auf, …alles lesen

kanzler merz ueberforderung debatte

Stöcker, Palmer, Merz und das Stadtbild

Da sag noch mal einer, Linke hätten es drauf, zu differenzieren, während Rechte dazu nicht in der Lage wären. An deren Ende sagte er: »Bei der Migration hat die Bundesregierung die Zahlen August 24, August 25 im Vergleich 60 Prozent nach unten gebracht.« Dass in Wahrheit weite Teile dieses Rückgangs keineswegs unter der aktuellen, sondern der vorigen Bundesregierung stattfanden, ist noch …alles lesen

Pressefreiheit für Apollo News?

Pressefreiheit in der Zange von Aktivismus und Politik

Ein Streit über Pressefreiheit entzündet sich an einer linken Aktion gegen Apollo News. Jan Fleischhauer sieht darin einen Angriff auf unabhängigen Journalismus, die Amadeu-Antonio-Stiftung verteidigt ihren Einsatz gegen rechte Netzwerke, und Familienministerin Karin Priem mahnt zur Mäßigung. …alles lesen