Bürgergeld vor dem Umbruch – Abschied vom Vertrauen?
Zwischen Rückschritt und Reform: Die schwarz-rote Koalition greift das Bürgergeld an – und mit ihm das Vertrauen in den Sozialstaat.
Thema: Haushalt
Haushalt
Grün regiert, SPD blockiert und FDP sabotiert?
Wenn ich die Zahl richtig im Kopf habe, sollten ursprünglich durch die Maßnahmen (Subventionsabbau) in der Landwirtschaft rund 1 Mrd. EUR eingespart werden. Inzwischen ist
Handwerk und Kommunikation in der Politik
In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden,
Wir lernen: Teurer geht (nicht) immer
Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes.
Die zweitgrößte Gruppe von Asylsuchenden sind aktuell Türken
Es werden nicht weniger Geflüchtete, die Zahlen steigen weiter. In diesem Jahr sind es immer mehr Türken, die Asyl in Deutschland beantragen. Wie kann das…
Präfinale Zuckungen?
Einer muss ja Schuld sein. Und Lindner und Scholz sind es gewiss nicht.
Worüber freuen sich die Rechten und ganz Rechten eigentlich?
Wenn ich den Überschwang sehe, mit der rechts und ganz rechts die Klatsche der Ampel abfeiern, muss ich schlucken. Genauso, wenn Unions-Hinterbänkler Greta Thunbergs Sympathiebekundungen
Ein Minister warnt vor Missbrauch des Bürgergeldes, ein anderer wird vom BVerfGE in die Schranken gewiesen
Wenn der zuständige Minister sich veranlasst sieht, im Bundestag davor zu warnen, dass man nicht wegen Bürgergeld kündigen solle, ist das ein Stück aus dem
Der Wahnsinn und die Ampel
Tatenlosigkeit ist der schlimmste Vorwurf, den ich dieser Regierung machen kann. Dabei soll doch die Bilanz der umgesetzten Vorhaben so toll ausgefallen sein.