Diese immer gleichen gestanzten Antworten sind deprimierend!

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Warten wir mal ab bis die in München und Berlin fertig analysiert haben. Ich sag euch voraus: Die Regierungen in Bayern und in Berlin werden genauso weiterwurschteln wie sie’s bisher jetzt gemacht haben. Ich bin überzeugt davon, dass die Bayern – Wahlen weder in Berlin noch in München sichtbare Spuren hinterlassen werden. Es herrscht Agonie. Die Gesichter werden die gleichen bleiben. …alles lesen

Bayern als demokratisches Modell

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Auf die Dummheit der Menschen ist Verlass. Vor allem dann, wenn es um Politik geht. Und das ist, wenn wir uns umschauen, tröstlicherweise kein deutsches Phänomen. Dabei gilt: Nichts gegen Pluralität, gegen unterschiedliche politische Überzeugungen und Meinungen – solange sie demokratische Regeln beachten. Wie sich leider zeigt, sind wir trotz unserer Vergangenheit nicht gefeit davor, rechtsradikalen Parteien auf den Leim …alles lesen

SPD: Europa muss mehr Verantwortung übernehmen Punkt, Ausrufezeichen

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Für die SPD gibt’s im Unionsstreit nichts zu gewinnen. Deshalb ist die Truppe um Nahles auch so still. Allein der Versuch, aus dieser Lage irgendetwas für die SPD herauszuholen, wäre aus meiner Sicht auch unangemessen. Ob der Partei diese Zurückhaltung gedankt wird, steht in den Sternen. Ich glaube nicht. Und die Umfragen bestätigen meine Einschätzung bisher. Zuerst wollte ich meckern, …alles lesen

Martin Schulz: Wir können Strukturwandel

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Manchmal werden meine Kommentare bei Facebook ein wenig lang. So lang, dass ich glatt einen Blog-Beitrag daraus machen könnte. In diesem Fall geht es um die flammenden Reden von Martin Schulz beim SPD-Parteitag. Sie wissen vielleicht, ich bin nicht Mitglied aber nichtsdestoweniger treuer Wähler dieser 20%-Partei. Gerade deshalb nehme ich es mir heraus, sie das eine oder andere Mal zu …alles lesen

Mutloses (Durch-) Regieren per GroKo vergrößert die politische Polarisierung im Land

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Ich habe mich angesichts der Situation früh für eine Minderheitsregierung erwärmt. Aber machen wir uns nichts vor. Das ist der Union entschieden zu unbequem. Keiner kann behaupten, dass sie funktioniert. Auch, weil es diese auf Bundesebene bisher nicht gegeben hat. Neben staatsrechtlichen Bedenken (https://goo.gl/1XfGGU), die vorgetragen und entkräftet wurden, gibt es in Deutschland zwei Kammern und eine hohe Verantwortung auf …alles lesen