Verfolgt man die Debatten um den Status quo des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und beschäftigt sich mit den vielen Implikationen, kommt man schnell zur Rolle der USA und aktuell das europäische Zittern vor einer erneuten Präsidentschaft Donald Trumps. Trump wird die Ukraine (und Europa) voraussichtlich nicht mehr schützen bzw. unterstützen, jedenfalls nicht in dem Umfang, wie es bisher der …alles lesen
Findet im öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Berichterstattung über die Großdemonstrationen gegen Rechts hinreichende Würdigung? Werden die Demos nicht so gezeigt, wie es dem Anliegen der Demokraten angemessen wäre? …alles lesen
Auch die arktischen Temperaturen, die die Vorwahlen der Republikaner in Iowa begleitet haben, konnten den überragenden Sieg Trumps nicht verhindern. Warum hat Trump die Amis (wohl vor allem, die auf dem Land) so im Griff? Mir fallen einige Erklärungen ein. Sie fallen samt und sonders nicht besonders freundlich für die Amerikaner aus. Im Fall von Iowa wurde die Begründung gestern …alles lesen
Hat Gabriels Interview diese „Antwort“ verdient? Offenbar hat Sixtus nicht begriffen, was in diesem Jahr passieren wird. Er sitzt, so hat es den Anschein, mit seinem Arsch auf der Gewissheit, dass alles schon in die Reihe kommt. Und er lehnt den Gedanken Gabriels, dass es jetzt um die Geschlossenheit der Demokraten gehen müsse, ab. Er stützt seine Antithese darauf, Kretschmer …alles lesen
Manche Grünen und Linken wollen nicht einmal darüber debattieren, welche Anforderungen veränderte gesellschaftliche Veränderungen an uns stellen. …alles lesen
Hört man Clemens Fuest (IFO) zu, so kommt man zu ganz anderen Eindrücken als nach der Lektüre des einen oder anderen Artikels. Wenn die SZ allerdings so tut, als sei die deutsche Autoindustrie, anders als zuvor, heute besonders umsatz- und renditeverdächtig, so muss man einfach mal nachsehen, wie das seit vielen Jahren in Deutschland läuft. Insofern scheint sich bisher wenig …alles lesen
In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein schlechtes Zeichen. Demokratie und Rückhalt Die Demokratie verliert an Rückhalt, wenn solche …alles lesen
Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes. Woher das Geld dafür kommt, spielt für die Richter keine Rolle. Das haben sie mit ihrer Entscheidung zum Haushalt kürzlich klargemacht. Gestern hat die Regierung ihre Konsequenzen für die nächste Zukunft, sprich Haushalt, präsentiert. Rasch …alles lesen
Wir starten mit einer hoffnungsfrohen Botschaft in diese Woche. Die neuste Umfrage sieht Trump vor Biden. Die Zukunft Europas könnte besiegelt sein, sollte es wirklich so kommen. Umso mehr wäre es jetzt wichtig, dass eine handlungsfähige Regierung existierte. Was gestern beim Asylgipfel oder wie man diese Veranstaltung nennen möchte, herauskam, ist einmal mehr: NICHTS. Wüst hat es (zugegeben aus Sicht …alles lesen
Emotion sticht Rationalität. So könnte man das beschreiben, was wir in diesen Zeiten gemeinsam durchzustehen haben. Leider dürfen bzw. sollten wir unseren eigenen Anteil daran nicht übersehen. …alles lesen
