Ein großer Vorteil der direkten gegenüber der parlamentarischen Demokratie

Ein Fan von Roger Köp­pel bin ich nicht. Ich muss mich schon etwas dazu zwin­gen, an die­sem Punkt sach­lich blei­ben. Aber Köp­pel hat zum Anlass der Vor­stel­lung des neu­en Hef­tes der „Welt­wo­che“ ein paar sehr inter­es­san­te Din­ge gesagt.

Auf die­se möch­te ich hier unbe­dingt hin­wei­sen. Erst vor kur­zem hör­te ich genau die­sen Gedan­ken bereits von ande­rer Sei­te. Lei­der kann ich mich nicht dar­an erin­nern, von wem die­se Aus­füh­run­gen stammten.

Ein The­ma im Video ist der Ver­gleich der par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tie (Deutsch­land, Frank­reich etc.) mit der direk­ten Demo­kra­tie (Schweiz) in einem für mei­ne Begrif­fe äußerst bedeut­sa­men Kontext.

Im Kern geht es um das Manage­ment von gesell­schaft­li­chen Ver­än­de­run­gen, die in einer direk­ten Demo­kra­tie wesent­lich behut­sa­mer aber auch effi­zi­en­ter von­stat­ten gehen, als in fran­zö­si­schen und deut­schen par­la­men­ta­ri­schen Demokratien.

Wer gleich an die rich­ti­ge Stel­le im Video sprin­gen möchte:

Köp­pel kommt ab Minu­te 13:00 auf die­ses Thema. 

Er spricht von einer gra­du­el­len Wen­de des Zeit­geis­tes, die zuerst in der Schweiz statt­ge­fun­den habe. Dass im Wind­schat­ten die­ser Wen­de die SVP zur aktu­el­len Grö­ße und Bedeu­tung kam, ver­mag mich wenig zu begeistern.

Es geht um etwas ande­res: Im Ver­gleich mit Län­dern wie Frank­reich oder Deutsch­land brauch­te es kei­ne star­ken Füh­rungs­per­sön­lich­kei­ten (Macron, Kurz), die zuerst ein­mal in ihre jewei­li­ge Posi­ti­on gebracht wer­den muss­ten, nach­dem das ste­ti­ge anschwel­len­de Miss­fal­len und Rumo­ren der Gesell­schaft nicht mehr über­hört wer­den konn­te. In der Schweiz wer­den sys­tem­be­dingt poli­ti­sche und gesell­schaft­li­che Wün­sche nach Ver­än­de­run­gen behut­sam und inter­es­san­ter­wei­se auch schnel­ler nach vorn entwickelt.

Ich kann die­se Sicht­wei­se sehr gut nach­voll­zie­hen. Das schwei­ze­ri­sche Sys­tem bringt, obwohl auch dort Ver­än­de­run­gen nicht beson­ders schnell von­stat­ten gehen, gesell­schaft­li­che Ver­än­de­run­gen von unten nach oben vor­an. Die Poli­tik wird durch die direk­te Demo­kra­tie behut­sam aber – wie man sieht – wir­kungs­voll kor­ri­giert. Ich mei­ne, er hat das nicht expli­zit ange­spro­chen, aber Köp­pel meint damit natür­lich auch die Ände­run­gen in der Aus­län­der­po­li­tik und auch die Ein­stel­lung zum Islam. Bei­des wur­de von sei­ner Par­tei, der SVP, mas­siv beein­flusst. Ist das der Pfer­de­fuß in sei­ner Darstellung?

Das Sys­tem der direk­ten Demo­kra­tie ist jeden­falls nicht, wie bei uns oder in Frank­reich auf mehr oder min­der cha­ris­ma­ti­sche Füh­rungs­per­sön­lich­kei­ten ange­wie­sen. Und auch nicht dar­auf, dass die Gesell­schaft einen gewal­ti­gen Druck in einem bestimm­ten Sin­ne ent­wi­ckeln muss.

Bit­te hören Sie sich das Video an. Lei­der wer­den wir wohl nicht in den Genuss der direk­ten Demo­kra­tie kom­men. Dage­gen haben die Leu­te etwas, die wir soeben in den Bun­des­tag gewählt haben. Und all die vie­len, die von der par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tie Vor­tei­le erhal­ten. Aller­dings habe ich Zwei­fel, ob eine direk­te Demo­kra­tie nicht eben­so anfäl­lig ist für Lob­by­is­mus wie es die par­la­men­ta­ri­sche ist.

Ich will unser Sys­tem nicht schlecht­schrei­ben. Aber die von Köp­pel vor­ge­tra­ge­nen Gedan­ken fin­de ich schon beach­tens­wert und für die Ent­wick­lung einer Demo­kra­tie für inter­es­sant. Ob sol­che Ver­än­de­run­gen irgend­wann auch bei uns kom­men könnten?