Frau Merkel: Es ist Zeit zu gehen

Wenn es um Meinungsumfragen geht, haben unsere Medien ihre jeweiligen Präferenzen.

Es würde ein sehr verwirrendes Bild ergeben, wenn jedes neue Ergebnis (sie kommen fast täglich) der sieben größeren Institute zur Basis der eigenen Betrachtung des politischen Wasserstandes nutzen würden.

Heute ist es nun Zeit Online, das mit einer neuen „Wasserstandsmeldung“ an den Markt kam. Danach liegt die Regierung nur noch bei 45% der Stimmen. Die „Große Koalition“ braucht schon längst einen neuen Namen.

Bei der „Zeit“ stellt man alarmistisch fest, dass die AfD inzwischen die zweitgrößte Oppositionspartei ist. Alle Beobachter des politischen Betriebes müssten an der Stelle laut auflachen.

Es ist nicht das erste Mal, dass die AfD in (manchen) Umfragen vor der SPD liegt. Es kommt halt nur darauf an, welche Zahlen welches Instituts man heranzieht. Ich habe dazu schon ein paar Artikel geschrieben.

Ein Faktum stört mich an den letzten Ergebnissen: Die AfD hat seit der Bundestagswahl im September letzten Jahres über zwei Millionen Stimmen hinzugewonnen. In Ost-Deutschland soll sie nach neueren Umfragen die größte Partei geworden sein.

Auch wenn die aktuellen und unsäglichen Fehlleistungen der Regierung es nahelegen, aus diesen aktuellen Umfragewerten lässt sich wenig ableiten. Das erkennen alle, die sich die Umfragewerte auch in ihrer Entwicklung verfolgen.

Wie ich über AfD-WählerInnen und ihre Motive denke, will ich hier nicht  wieder breittreten.

Nur soviel: die Antwort der demokratischen Parteien auf die Rechtsextremen ist überfällig.

Es muss eine konsistente, wahrnehmbare und überzeugende Politik an die Stelle dieses schrecklichen Chaos treten, das wir seit Monaten in Berlin erleben.

„Das war eine schwierige Koalitionsausschusssitzung, aus der wir nachts um vier raus sind, und da nahm sie mich beiseite und sagte: ‚ Aber Herr Gabriel, versprechen Sie mir eines. Wir bauen keine Zäune.‘ Und ich muss sagen, ich habe sie wegen dieses Satzes sehr geschätzt.“

SIGMAR GABRIEL, GESTERN ABEND BEI MARKUS LANZ, ÜBER EINE AUSSAGE VON ANGELA MERKEL IM SEPTEMBER 2015

Sigmar Gabriel (SPD) sagte gestern Abend bei „Markus Lanz“ sinngemäß, er sei zuversichtlich, dass die Berliner Politiker auf die es ankäme, schon wüssten, was sich im Land abspielen würde und er deshalb zuversichtlich sei, dass sich die Politik ihrer Verantwortung würdig erweist.

Das heißt, wir warten voller Zuversicht, dass der Knall kurz bevorsteht und die Kanzlerin abdankt.

Damit wäre im Moment wirklich viel gewonnen. Ich sage das, obwohl ich eigentlich ein Fan der Kanzlerin bin. Aber diese Hängepartie kann so nicht weitergeben.