Frau Merkel: Es ist Zeit zu gehen

Wenn es um Mei­nungs­um­fra­gen geht, haben unse­re Medi­en ihre jewei­li­gen Präferenzen.

Es wür­de ein sehr ver­wir­ren­des Bild erge­ben, wenn jedes neue Ergeb­nis (sie kom­men fast täg­lich) der sie­ben grö­ße­ren Insti­tu­te zur Basis der eige­nen Betrach­tung des poli­ti­schen Was­ser­stan­des nut­zen würden.

Heu­te ist es nun Zeit Online, das mit einer neu­en „Was­ser­stands­mel­dung“ an den Markt kam. Danach liegt die Regie­rung nur noch bei 45% der Stim­men. Die „Gro­ße Koali­ti­on“ braucht schon längst einen neu­en Namen.

Bei der „Zeit“ stellt man alar­mis­tisch fest, dass die AfD inzwi­schen die zweit­größ­te Oppo­si­ti­ons­par­tei ist. Alle Beob­ach­ter des poli­ti­schen Betrie­bes müss­ten an der Stel­le laut auflachen.

Es ist nicht das ers­te Mal, dass die AfD in (man­chen) Umfra­gen vor der SPD liegt. Es kommt halt nur dar­auf an, wel­che Zah­len wel­ches Insti­tuts man her­an­zieht. Ich habe dazu schon ein paar Arti­kel geschrieben.

Ein Fak­tum stört mich an den letz­ten Ergeb­nis­sen: Die AfD hat seit der Bun­des­tags­wahl im Sep­tem­ber letz­ten Jah­res über zwei Mil­lio­nen Stim­men hin­zu­ge­won­nen. In Ost-Deutsch­land soll sie nach neue­ren Umfra­gen die größ­te Par­tei gewor­den sein.

Auch wenn die aktu­el­len und unsäg­li­chen Fehl­leis­tun­gen der Regie­rung es nahe­le­gen, aus die­sen aktu­el­len Umfra­ge­wer­ten lässt sich wenig ablei­ten. Das erken­nen alle, die sich die Umfra­ge­wer­te auch in ihrer Ent­wick­lung verfolgen.

Wie ich über AfD-Wäh­le­rIn­nen und ihre Moti­ve den­ke, will ich hier nicht wie­der breittreten. 

Nur soviel: die Ant­wort der demo­kra­ti­schen Par­tei­en auf die Rechts­extre­men ist überfällig.

Es muss eine kon­sis­ten­te, wahr­nehm­ba­re und über­zeu­gen­de Poli­tik an die Stel­le die­ses schreck­li­chen Cha­os tre­ten, das wir seit Mona­ten in Ber­lin erleben.

„Das war eine schwie­ri­ge Koali­ti­ons­aus­schuss­sit­zung, aus der wir nachts um vier raus sind, und da nahm sie mich bei­sei­te und sag­te: ’ Aber Herr Gabri­el, ver­spre­chen Sie mir eines. Wir bau­en kei­ne Zäu­ne.’ Und ich muss sagen, ich habe sie wegen die­ses Sat­zes sehr geschätzt.„

SIGMAR GABRIEL, GESTERN ABEND BEI MARKUS LANZ, ÜBER EINE AUSSAGE VON ANGELA MERKEL IM SEPTEMBER 2015

Sig­mar Gabri­el (SPD) sag­te ges­tern Abend bei „Mar­kus Lanz“ sinn­ge­mäß, er sei zuver­sicht­lich, dass die Ber­li­ner Poli­ti­ker auf die es ankä­me, schon wüss­ten, was sich im Land abspie­len wür­de und er des­halb zuver­sicht­lich sei, dass sich die Poli­tik ihrer Ver­ant­wor­tung wür­dig erweist. 

Das heißt, wir war­ten vol­ler Zuver­sicht, dass der Knall kurz bevor­steht und die Kanz­le­rin abdankt.

Damit wäre im Moment wirk­lich viel gewon­nen. Ich sage das, obwohl ich eigent­lich ein Fan der Kanz­le­rin bin. Aber die­se Hän­ge­par­tie kann so nicht weitergeben.