Polizisten, die wir uns nicht wünschen

Im DLF lief eine Sendung über die Corona-Folgen für junge Menschen. Weshalb dort ausschließlich mit und über Abiturienten geredet wurde, blieb mir schleierhaft. Zählen Jugendliche ohne Abi heutzutage nicht mehr?

Stimmung gegen die Polizei

Einer der Gesprächspartner beschwerte sich ziemlich aggressiv darüber, wie sich während der letzten (Corona-)Monate das Image der Polizei bei jungen Leuten verschlechtert habe. Er erklärte das mit dem Verhalten von Polizisten gegen Jugendliche und junge Leute. Für mich klang es so, als würde er unter anderem die Ausschreitungen von Stuttgart, Frankfurt etc. ausschließlich der Polizei anlasten, jedenfalls nicht den Krawallmachern.

Er versuchte, die Aktionen der „jungen Leute“ zu verharmlosen und die Gegenmaßnahmen der Polizei umgekehrt als überzogen gewalttätig zu kritisieren. Das Vorgehen der Polizei würde bei den jungen Leuten wahrscheinlich noch lange nachwirken. Das Verhältnis zwischen diesen jungen Leuten und der Polizei seit damit nachhaltig gestört.

Er stellte in den Raum, dass man die Folgen, die das für die Akzeptanz des Staates und der Polizei noch haben könnte, heute noch gar nicht richtig abschätzen könne.

Als 66jähriger Rentner kann ich die Wirkung von Beschränkungen auf die Bewegungsmöglichkeiten während Corona auf junge Leute nicht wirklich beurteilen.

Ich fand die Beschränkungen nicht belastend, sieht man von den zum Teil auch selbst auferlegten Restriktionen bei sozialen Kontakte einmal ab.

Ich kann mir allerdings vorstellen, dass sie -unabhängig von den schulischen Auswirkungen- vor allem auch bei den Freizeitaktivitäten eine große Rolle spiel(t)en. Wenn sich diese Aktivitäten auf den öffentlichen Raum verlagert haben (Plätze, Grünflächen, Straßen) war das im Grunde fast so etwas wie Notwehr.

Leider gab es allerdings auch massive Übertreibungen. Gegen diese musste die Polizei einschreiten. Ob das in jedem der von dem jungen Mann angesprochenen Orte der Fall war, vermag ich nicht zu beurteilen.

Konfrontation erzeugt Spannungen

Wenn die Polizei in solchen Situationen ihre originären Aufgaben wahrnimmt, kann es zu Konfrontationen kommen. Meine Sympathien liegen bei solchen Gelegenheiten eher bei den Polizisten als umgekehrt bei denen, die Chaos, Gewalt und Anarchie favorisieren. Das mag an meinem Alter liegen. Heute bin ich eher für Law and Order zu haben als für das Gegenteil. Und zwar ganz egal, um welche Themen es sich handelt.

Wir haben alle schon vom Einsatz irgendwelcher Deeskalationsstrategien der Polizei bei anstrengenden und für die Polizei oft genug sehr gefährlichen Großeinsätzen gehört. Trotzdem können uns nicht wirklich viel darunter vorstellen. Jedenfalls nicht diejenigen, die nie oder kaum mal an einer solchen Situation beteiligt waren. Diese Welt besteht eben zum Glück nicht nur aus Demoteilnehmern mit Gewalterfahrungen.

Worauf ich hinaus will: Die zum Polizeiskandal erster Güte aufgeblasene Geschichte der 30 schwarzen Schafen im Polizeidienst (NRW) wird in der öffentlichen Bearbeitung dem Stellenwert der Polizei in unserer Gesellschaft aus meiner Sicht nicht gerecht.

Unter Polizisten und Soldaten, hört man immer wieder, gibt es mehr Menschen, die zu einer rechten Gesinnung tendieren. Insofern sind beide Institutionen aber auch kein Spiegel unserer Gesellschaft – wie oft gesagt wird.

Vielleicht hat die unterstellte überdurchschnittliche Präsenz von Rechten in solchen Organisationen damit zu tun, dass diese Dienste in einem Umfeld geleistet werden, dass leider von Gewalt und notwendigerweise auch Gegengewalt geprägt ist. Möglicherweise spielen andere Gründe mit hinein, beispielsweise der legendäre aber gerade in Aufklärungsphasen sehr hinderliche Korpsgeist.

Lebens- und Diensterfahrung

Es wird aber vor allem wohl so sein – jedenfalls was Polizisten anlangt -, dass sie von ihrer Lebens- bzw. Diensterfahrung geprägt werden (Tätermilieu). Hinzu kommt, dass es nicht einfach sein wird, sich von radikalisierten Kollegenkreisen „fernzuhalten“. Dafür sorgen gewisse Ehren-Kodexe, die es nicht nur in us-amerikanischen Krimis gibt.

Manchem Statement von Psychologen sind solche Zusammenhänge als Erklärungsangebot für uns außenstehende hauszuhören. Das kann schon deshalb kaum durchdringen, weil bei Menschen außerhalb solcher Gruppen, in unserer extremen Ellenbogengesellschaft, solche Solidaritätsreflexe wahrscheinlich kaum existieren. Der Verkaufsdruck in einer Drückerkolonne wäre also ein unpassender Vergleich.

Ich empfinde es als Glück in diesem Status unserer von Empörungsriten bestimmten Gesellschaft, dass es Leute gibt, die die Bredouille, in der Polizisten sich befinden, unmissverständlich beschreiben. Und zwar, ohne sich Sorgen darüber zu machen, das ihnen das als rassistisch oder ausländerfeindlich ausgelegt wird.

Immer die gleichen, mit denen Polizisten es zu tun haben

Müssen wir uns nicht fragen, was mit den Polizisten passiert, die im Dienst Tag für Tag erleben, dass jene Klientel mit der sie beruflich ständig Ärger haben, meistens Migranten sind? Und zwar oft genug genau solche, die ihnen namentlich bekannt sind und deren Kriminalitätsbiografie sie aus dem Effeff kennen?

Dass diese Verdächtigen sich wiederum genervt, manchmal auch zu Unrecht angesprochen oder angegriffen, fühlen durch Maßnahmen und Fragen, die Vorurteile und – ja ! – auch Rassismus offenbaren. Das funktioniert wie eine Spirale. Eine, von der die Öffentlichkeit nichts wissen will, obwohl es an den Grundfesten eigener Interessen rüttelt.

Viele Migranten sind aus ihren Heimatländern eine „Polizeiarbeit“ gewöhnt, die ein ganz anderes Aufgabenverständnis offenbart. Willkür und Korruption mag es auch bei unserer Polizei geben. Wer will das ausschließen?

Aber die Verhältnisse in Deutschland sind anders und hier braucht keiner Angst vor der Polizei zu haben. Falls etwas völlig aus dem Ruder läuft, solche Beispiele gibt es leider, finden sich engagierte Personen oder Organisationen, die Menschen dabei helfen, ihr Recht durchzusetzen. Umgekehrt ist es nach meinem Eindruck leider manchmal so, dass diese Leute sich nicht nur neutral verhalten, sondern ihren Klienten Ratschläge geben, die man kritisch nennen kann.

Es ist schön, Menschen zu helfen, wo immer es geht. Aber man sollte sich hüten, dabei eine unkritische Position einzunehmen, die alle überparteiliche Verpflichtungen oder Belange in den Wind schlägt.

Gewaltbereitschaft

Wir erleben in unserer Gesellschaft, wie die Schwellen zur Gewaltanwendung immer schneller sinken. Es werden nicht nur Polizeibeamte verbal und physisch schwer angegangen, sondern auch Rettungsdienstmitarbeiter, Ärzte, Krankenschwestern, Müllarbeiter etc. Politiker ohnehin.

Die Veränderung führe ich auch darauf zurück, dass wir uns 2015 definitiv übernommen haben. Dass manche meiner Plädoyers angesichts dieses Satzes merkwürdig klingen, ist klar. Aber es gibt nicht nur links und rechts, weiß und schwarz.

Auch wenn es in puncto Migration heute ermutigende Ansätze dafür gibt, dass diese trotz dieser riesigen Herausforderungen vorankommt, gibt es schrecklich viele Baustellen. Und – ehrlich gesagt – das Mittun der Migranten bei dieser schwierigen Aufgabe, ist nicht so deutlich zu erkennen, wie ich es mir wünschen würde. Dafür sprechen bestimmte veröffentliche Statistiken und Berichte – übrigens in den Mainstreammedien!

Soziale Spannungen erwarten

Ich mag mir nicht ausmalen, wie sich die Anspruchshaltung vieler Deutscher (Corona macht das überdeutlich) und auch von Migranten über Kreuz geraten bzw. zu welchen Spannungen das führen könnte.

Denn bei den absehbaren schweren Problemen unserer Wirtschaft durch Corona und strukturellen Veränderungen (Energiekosten, Autoindustrie, Klimawandel) werden die Steuermittel für unseren irre komfortablen Sozialstaat (ich verweise auf die Entwicklung des Sozialbudgets und auf die Sozialquote – die Sozialausgaben stiegen im letzten Jahr erstmals auf über eine Billion Euro!) nicht mehr so selbstverständlich fließen, wie wir das in den letzten Jahrzehnten gewohnt waren.

In diesem Spannungsfeld leben – natürlich – auch unsere Polizisten, nur dass sie die Auswirkungen der Veränderungen in der Gesellschaft viel direkter erfahren. Dass der Anteil der Polizisten mit Migrationshintergrund wächst, halte ich für eine sehr gute und wichtige Sache.

Ausländer- / Frauenanteile bei der Polizei

Andere meckern darüber. Etwa so, wie oftmals übrigens die gleichen Leute, auch den wachsenden Frauenanteil bei der Polizei klagen. Im einen Fall äußern sie grundsätzliche Vorbehalte, weil Migranten ja (obwohl sie einen deutschen Pass haben und hier geboren sind) nicht in diesen Dienst gehören würden.

Bei Frauen gehts darum, dass ihnen angeblich die körperliche Kraft und psychische Stärke fehlt, um diesen schweren Beruf erfolgreich auszuüben. Das ist auch insofern interessant, als beides – Ausländer- und Frauenfeindlichkeit – bei Rechtsextremen eine ideologische Klammer darstellt.

Fazit: Die Migration von über 1,3 Mio. Menschen nach Deutschland und die viele ungelöste Probleme (fehlende Abschiebungen, Mängel im Strafvollzug) haben zu den bitteren Erkenntnissen geführt, mit denen nicht nur unsere Polizei, sondern wir alle konfrontiert sind. Die Polizisten nehmen die Entwicklung zuerst wahr – quasi aus erster Hand.

Es gibt so viele Menschenfeinde im Land. Wir beklagen – völlig zu Recht -, dass der Staat, in vielen Bereichen nicht konsequent operiert.

Statt die Probleme deutlich zu benennen, suchen wir lieber Sündenböcke. Das sollten aber weder die Polizisten, noch die Migranten sein. Vielleicht nicht einmal die Politiker. Uns vorzuarbeiten und gleichzeitig nach erfolgversprechende Lösungen zu suchen, ist die Herausforderung, der wir uns zu stellen haben.